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Nach massiver Kritik am Gipfel mit Wladimir Putin räumt der Präsident ein, dass Russland die US-Wahl beeinflusst haben könnte. In Helsinki habe er sich "versprochen".   mehr ...

Presseschau zum Gipfel in Helsinki - "Trump zeigt der Welt, er ist Putins Lakai"

In amerikanischen Medien überwiegt Fassungslosigkeit über das Auftreten des US-Präsidenten in Helsinki, in Russland sieht man das Ende der Eiszeit gekommen. Die Presseschau.   mehr ...

Supreme Court - Die Konservativen sind entfesselt

Mit Brett Kavanaugh hat Donald Trump einen gemäßigten Rechten für den Obersten Gerichtshof nominiert. Der Jurist könnte die USA deutlich verändern:
 
Die Entscheidung kam zur besten Sendezeit; es war es ein Programmpunkt, bei dem das konservative Fernsehpublikum auf seine Kosten kam. Kaum zwei Wochen nachdem Anthony Kennedy seinen Rückzug vom Supreme Court der USA angekündigt hatte, bestimmte Donald Trump am Montag mit Brett Kavanaugh seinen Kandidaten für dessen Nachfolge.
 
Mit Kavanaugh wählte Trump am Ende nicht den konservativsten der vier Kandidaten, die es Berichten zufolge in die Endrunde geschafft hatten. Stimmt der Senat ihm zu, könnte der Supreme Court unter dem 53-Jährigen einen Rechtsruck erleben, der für Generationen anhalten könnte. Richter am höchsten Gericht der USA werden auf Lebenszeit ernannt.   mehr ... 

 


International News

Atomabkommen - Iran verklagt USA wegen Sanktionen

Iran zieht gegen US-Strafmaßnahmen vor den Internationalen Gerichtshof. Die Klage dürfte vor allem ein symbolischer Akt sein. Die USA lehnen das Weltgericht in Den Haag ab:

Iran reicht wegen der Wiederverhängung und Verschärfung von Sanktionen Klage gegen die USA ein. Das teilte der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag mit. Teheran hält die Entscheidung der US-Regierung vom Mai, aus dem Atomabkommen auszusteigen und die Strafmaßnahmen gegen Iran wieder einzusetzen, für rechtswidrig. Das Land beruft sich dabei auf ein bilaterales Freundschafts- und Handelsabkommen mit den USA von 1955.   mehr ...

Kubas Verfassungsreform - Mehr Privatbesitz, mehr Markt, mehr Religionsfreiheit

Das sozialistische Kuba will sich weiter öffnen: Im Entwurf der neuen Verfassung ist von Religionsfreiheit, Gleichberechtigung, ausländischen Investitionen und mehr Privatbesitz die Rede:

Die neue Verfassung des sozialistischen Inselstaats Kuba soll offenbar mehr privaten Besitz zulassen. Staatsbesitz solle aber weiterhin Vorrang haben, berichtet die staatliche Internetplattform "Cubadebate" am Samstag.   mehr ...

Mexikos neuer Präsident macht Trump Angebot

Mexiko und Donald Trump - das ist bislang keine Erfolgsgeschichte. Doch bald scheint jemand das Präsidentenamt des südlichen US-Nachbarn zu bekleiden, mit dem Trump tatsächlich etwas anfangen kann. Mexikos designierter Staatschef Andrés Manuel López Obrador und der US-Präsident telefonierten nun eine halbe Stunde lang. Trump lobte das "großartige Gespräch" und López Obrador das "respektvolle" Telefonat.   mehr ...

 
 
Weiteres NZZ: "Laut einer Studie sind 85 Prozent aller Handfeuerwaffen in Privatbesitz."
Spiegel: "Kolumbien - Konservativer Kandidat Duque gewinnt Präsidentenwahl."
NZZ: "Wo Südamerika nach rechts driftet."
SZ: "Eklat nach Gipfeltreffen - Trump zerstört die G 7 - mit einem Tweet."
SZ: "G-7-Gipfel in Kanada - Worüber Einigkeit herrschte - und worüber nicht."
Zeit: "Reaktionen auf Gipfeltreffen: "12. Juni wird als historisches Ereignis in Erinnerung bleiben"."
NZZ: "Mexiko - Die Drogenkartelle reden mit."
n-tv: "Nach US-Ausstieg aus Deal - Iran droht mit größerer Uran-Anreicherung."
Tagesschau: "Afghanistan - Fast die Hälfte geht nicht zur Schule."
SZ: "Karibikinsel Saint Lucia - Verkaufte Schöne."
NZZ: "Kolumbien geht in die Stichwahl."
Spiegel: "Korea-Konflikt - Kim Jong Un trifft überraschend Südkoreas Präsident."
SZ: "Streit um Nuklearwaffen - Nordkorea zerstört nach eigenen Angaben Atomtestgelände."
Spiegel: "Venezuela - G7-Staaten erkennen Maduros Wahlsieg nicht an."
Der Freitag: "Pakistan - Missachtet die Befehle!"
n-tv: "Sanktionen wegen Chemiewaffen - Paris dreht Unternehmen den Geldhahn ab."
Zeit: "Vereinte Nationen - Zwei Drittel der Weltbevölkerung werden 2050 in Städten leben."
Spiegel: "Streit über Iran-Abkommen - Maas sieht Bruch im Verhältnis zu den USA."
n-tv: "Gipfel am 12. Juni geplant - Trump und Kim treffen sich in Singapur."
Tagesschau: "Reaktionen zu Trump - Iran will an Abkommen festhalten - vorerst."
NZZ: "Armenien - Nikol Paschinjan überrumpelte auch Mitstreiter mit seinem kometenhaften Aufstieg."
Zeit: "Rohingya - "Sie werfen jede Nacht Steine auf uns"."
n-tv: "Neue Dokumente im Atomstreit? Deutschland will Iran-Informationen prüfen."
Zeit: "Korea-Konflikt - Süd- und Nordkorea streben nukleare Abrüstung an."
Uatopuia: "Boracay - Philippinische Insel ab sofort für Touristen geschlossen."
Spiegel: "Erlass der Regierung - Indien stellt Vergewaltigung von Kindern unter Todesstrafe."
n-tv: "Neue Signale aus Pjöngjang - Nordkorea legt Atomprogramm auf Eis."
FAZ: "Nachfolger von Raúl Castro - Miguel Díaz-Canel zum neuen Präsidenten Kubas gewählt."
Der Freitag: "Saudi-Arabien - Salafismus: Salman spricht’s aus."
SZ: "Machtmissbrauch - Südkoreas Ex-Präsidentin Park zu 24 Jahren Gefängnis verurteilt."
SZ: "Mitten im Wahlkampf - Brasiliens Ex-Präsident Lula soll in Haft."
Spiegel: "Saudi-Arabiens Kronprinz bin Salman - "Israelis haben das Recht auf ein eigenes Land"."
SZ: "Staatschefs von Nord- und Südkorea treffen sich am 27. April."
Spiegel: "Raketentests - EU erwägt schärfere Sanktionen gegen Iran."
SZ: "Bertelsmann-Studie - Diktatur gewinnt, Demokratie verliert."
Spiegel: "Wien zur lebenswertesten Stadt der Welt gekürt - Habe die Ehre!"
Tagesschau: "Philippinen Duterte macht Schluss mit Weltstrafgericht."
SZ: "Geplantes Treffen zwischen Trump und Kim - Südkoreas Präsident Moon spricht von "historischem Meilenstein"."
NZZ: "Amazon-Gründer Jeff Bezos ist neuer reichster Mensch der Welt."
Der Freitag: "Korea - Auf zum dritten Gipfel."
NZZ: "Nordkorea - Kim Jong Un kommt den USA entgegen – und zeigt sich bereit zu Gesprächen über Atomprogramm."
Zeit: "Venezuela: Falcón will Maduro bei Präsidentenwahl herausfordern."
n-tv: "Mexikos Präsident sagt Besuch abTrump und Peña Nieto streiten am Telefon."
Spiegel: "Venezuela - Organisation Amerikanischer Staaten fordert Absage der Wahl."
Tagesschau: "Bericht über Myanmar - Militär macht Dörfer dem Erdboden gleich."
n-tv: "New Yorker 100-Millionen-Domizil - Besitzer von teuerster Wohnung ermittelt."
Spiegel: "Handel mit China und Russland - Nordkorea umgeht Uno-Sanktionen in großem Stil."
Brot für die Welt: "Atlas der Zivilgesellschaft."
NZZ: "Wenn Migranten zu Entwicklungshelfern werden."
FAZ: "Völkerrecht: USA - Sittenwächter der Welt."
SZ: "Der Fall Fujimori - Ein Polit-Thriller erschüttert Peru."
FAZ: "Proteste in Iran - Rohani fordert Freilassung aller Studenten."
SZ: "Altern in Indien - "Wenn du alt bist, sollst du sterben"."
SZ: "Korruption, Wassernot, Drogen Sieben Ursachen für die Unruhen in Iran."

Afrika

Friedensabkommen - Erstmals seit 22 Jahren besucht ein Präsident Eritreas Äthiopien

Staatsbesuch nach historischem Friedensabkommen: Von 1998 bis 2000 führten die Staaten erbittert Krieg, nun haben Eritrea und Äthiopien den Konflikt offiziell beigelegt:
 
Nach der historischen Unterzeichnung eines Friedens- und Freundschaftsvertrages zwischen den Langzeitrivalen Äthiopien und Eritrea ist Eritreas Präsident Isaias Afwerki erstmals seit 22 Jahren zu einem Besuch in Äthiopien eingetroffen. Am Flughafen der Hauptstadt Addis Abeba wurde er am Samstag von Äthiopiens Regierungschef Abiy Ahmed begrüßt, der vor einer Woche das Nachbarland Eritrea besucht hatte. In der Stadt herrschte festliche Stimmung. Zahlreiche Menschen versammelten sich in den Straßen, um die Autokolonne des Gastes zu sehen.   mehr ...

Friedenskonferenz in Paris - Rivalisierende Lager in Libyen einigen sich auf Wahlen

Die rivalisierenden Akteure in Libyen haben sich auf Parlaments- und Präsidentschaftswahlen geeinigt. Nach einer Konferenz in Paris gaben die Teilnehmer bekannt, dass Vertreter der beiden Administrationen sich auf Wahlen am 10. Dezember verständigt haben.   mehr ...

Weshalb sich Nomaden in Afrika immer häufiger mit Kalaschnikows bewaffnen

Konflikte zwischen Bauern und Viehhirten gibt es seit den Zeiten von Kain und Abel. Seit einigen Jahren nehmen sie jedoch in Afrika im Zusammenhang mit dem Klimawandel, der Desertifikation und dem Bevölkerungswachstum zu. Besonders gespannt ist die Situation in Nordnigeria. Seit Januar forderte der Konflikt um den Zugang zu Wasser und Land dort Hunderte von Toten, machte Zehntausende zu Vertriebenen und zwang die Regierung, Truppen in die Region zu verlegen.   mehr ...
 
 
 
Der Freitag: "Ein Schritt Richtung Zukunft: Wie Blockchain und Internet der Dinge dem Kontinent auf die Sprünge helfen könnten."
SZ: "Ägyptens Ex-Präsident Mubarak freigesprochen."
SZ: "Millenniumsziele - Wegen unserer Politik kommen Menschen in Afrika elend um."
Oxfam: "Zentralafrika: 7 Millionen Menschenleben von Hunger und Mangelernährung bedroht."
Tagesschau: ""Afrika, Afrika!" Kafuta - ein Dorf (fast) ohne Männer."
Stiftung Wissenschaft und Politik: "Auf dem Weg zum EU-Afrika-Gipfel - Elemente einer strategischen Partnerschaft zwischen EU und AU
FAZ: "Somalia - Farmajo gewinnt Präsidentenwahl."
TAZ: "Urteil zu Kenias Flüchtlingslager Dadaab - Gericht untersagt Schließung."
FAZ: "Freihandelszone & Militärhilfe - Ein „Marshall-Plan“ für Afrika: Afrika soll ein Schwerpunkt der deutschen G-20-Präsidentschaft sein. Das sind die Kernthemen für Entwicklungsminister Müller."
n-tv: "Letztes Ultimatum für Jammeh - Truppen stoppen Vormarsch in Gambia."

Internat. Organisationen

"Positives globales Phänomen" - UN-Staaten beschließen Migrationspakt

Es ist ein Signal der Zusammenarbeit in unruhigen Zeiten: Die Mitglieder der Vereinten Nationen einigen sich an den USA vorbei auf Grundlagen einer weltweiten Migrations- und Flüchtlingspolitik. In den Applaus mischen sich erste Zweifel:

Ungeachtet eines Boykotts durch die USA haben sich die übrigen UN-Mitgliedsstaaten in New York auf einen weltweiten Migrationspakt geeinigt. Die Annahme des Vertragswerks wurde nach 18 Monaten Verhandlungen mit Applaus begrüßt. Es gilt als das erste internationale Dokument zum Umgang mit den weltweiten Migrationsbewegungen und soll unter anderem neue Perspektiven für legale Einwanderung eröffnen.   mehr ...

Vereinte Nationen - UN verurteilt Hunger als Methode der Kriegsführung

Der Sicherheitsrat hat in einer Resolution Hungerleid in Konfliktregionen verurteilt. Angriffe auf Anlagen zur Lebensmittelherstellung müssten gestoppt werden.   mehr ...

Skandal bei britischer Hilfsorganisation - Oxfam-Chef Goldring kündigt Rücktritt an

Oxfam-Chef Mark Goldring wird die Hilfsorganisation verlassen. Für den Neustart nach den Fehlern der Vergangenheit brauche man jemanden mit "frischen Visionen.   mehr ...

 


Naher - / Mittlerer Osten

Syrische Stadt Daraa - Regierungstruppen marschieren in Rebellenviertel ein

Es ist ein symbolisch wichtiger Erfolg für Syriens Machthaber Assad: Regierungstruppen sind in das von Rebellen kontrollierte Viertel der Stadt Daraa einmarschiert. Dort hatte der Aufstand gegen den Diktator begonnen:

Mehr als sieben Jahre nach dem Beginn des Aufstands gegen das Regime vonBaschar al-Assad geben die syrischen Rebellen die symbolisch wichtige Stadt Daraa im Süden des Landes auf. Laut Rebellensprecher Ibrahim Dschabawi haben die Aufständischen eine Einigung mit Russland erzielt.   mehr ...

Humanitäre Not im Süden Syriens - Zum Warten verdammt

Hunderttausende sind vor der Offensive der syrischen Regierungstruppen geflohen, ihnen fehlt das Nötigste zum Überleben. Doch die Helfer kommen nicht durch, warnt Corinne Fleischer vom Welternährungsprogramm:

Sie fliehen vor Bombardements und schweren Gefechten: Nach Uno-Angaben suchen etwa 320.000 Menschen Schutz in den Grenzregionen der syrischen Provinzen Daraa und Quneitra, so viele wie noch nie.

Die Versorgung mit Nahrungsmitteln, Kraftstoff und anderen Waren ist durch die Offensive der Regierungstruppen und Russlands vielerorts unterbrochen, die Zerstörungen sind groß.   mehr ...

Ist Idlib erst der Anfang? Großmächte ziehen Grenzen in Syrien

Türkische, russische und iranische Grenzposten trennen die Provinz Idlib vom Rest Syriens. Es könnte der Beginn eines neuen Kapitels im syrischen Bürgerkrieg sein.   mehr ...

 
 
NZZ: "Syrien - Ein wenig Hilfe für Ost-Ghuta."
SZ: "UN-Sicherheitsrat stimmt für Waffenruhe in Syrien."
Spiegel: "Syrienkrieg - Assads Werk und Erdogans Beitrag."
NZZ: "Uno und USA sind beunruhigt über Eskalation des Kriegs in Syrien."
Tagesschau: "UNICEF zu Syrien - "Uns fehlen die Worte"."
SZ: "Naher Osten - Jeder gegen jeden."
Spiegel: "Kämpfe in Syrien Kurden verbünden sich mit Assad - gegen die Türkei."  NZZ: "USA drohen Asad mit neuem Vergeltungsschlag wegen Chemiewaffen."
FAZ: "Militäreinsatz in Syrien - Türkei droht Amerika mit Abbruch der Beziehungen."
NZZ: "Israel und Iran bekriegen sich in Syrien."
FAZ: "Türkischer Feldzug in Syrien - Wo sind die Gefangenen?"
n-tv: "Kämpfe im Nordwesten - Syriens Weißhelme melden Giftgasangriff."
n-tv: "Militäroffensive in Syrien - Türkei fordert Rückzug von US-Truppen."
Spiegel: "Massenerschießung in Libyen - Der General und sein Henker."
SZ: "Menschenrechtspreis von Amnesty International - Auszeichnung für die Zeuginnen des Grauens."
Spiegel: "Diplomatie in Sotschi - Anti-Assad-Koalition boykottiert Syrien-Gespräche."
FR: "Offensive in Nordsyrien - Heftiger Widerstand gegen Erdogans Militär."
n-tv: "Invasion im Norden Syriens - SDF: Auch Deutsche kämpfen gegen Türken."
NZZ: "Türkei weitet Offensive in Syrien aus."
n-tv: "Berlin, Paris und Damaskus einig - "Türkei muss Afrin-Angriff stoppen"."
FR: "Afrin - Zivilisten in Kurdenstadt suchen in Kellern Schutz vor türkischen Bomben."
SZ: "Deeskalationszonen - Der Plan hieß: Frieden."
n-tv: "Eine Million Bürger getötet - Erdogan sieht keine Zukunft für Assad."
Zeit: ""Islamischer Staat" - Irak verkündet Ende des Krieges gegen den IS."
SZ: "Krieg in Syrien - Syrien liegt in Schutt und Asche - und eine Zukunftsstrategie fehlt."
Der Freitag: "Jemen - Düstere Zukunft."
SZ: "Die Krise in Beirut droht außer Kontrolle zu geraten."
Spiegel: "Bürgerkrieg - Libysche Milizen setzen Vergewaltigung von Männern als Kriegswaffe ein."
FR: "UN befürchten Millionen Todesopfer im Jemen."
FR: "Albu Kamal - Syrische Armee erklärt Sieg über IS."
Deutschlandfunk: "Syrien - Armee erobert letzte größere IS-Stadt zurück."
TAZ: "Rakka markiert einen Wendepunkt - Nach dem Ende des Kalifats."
Spiegel: "Gefechte im Irak - Tausende Kurden fliehen aus Kirkuk."
n-tv: "Dschihadisten verlassen Rakka - IS-Kämpfer fliehen aus früherer Hochburg."
SZ: "Nach dem Unabhängigkeitsreferendum - Bagdad versucht, die Kurdengebiete zu isolieren."
NZZ: "Wettlauf am Euphrat - wie Russland dem Asad-Regime militärisch hilft."
Spiegel: "Oberstes Gericht - Irak stoppt Kurden-Referendum."
SZ: "UN-Generalsekretär gegen Unabhängigkeitsreferendum der Kurden."
Arte.TV: "100 Jahre Krieg - Das Sykes-Picot-Geheimabkommen und seine fatalen Folgen."
Spiegel: "Unabhängigkeitsreferendum der Kurden Irakischer Vizepräsident will kein "zweites Israel" dulden."
Spiegel: "Kampf um IS-Hochburg Kurden melden Eroberung der Altstadt von Rakka."
Zeit: ""Islamischer Staat" - Irakische Armee erobert Zentrum von Tal Afar zurück."
Zeit: "Iraks Kurden beharren auf ihrem Referendum."
TAZ: "Türkei bereitet Syrien-Einmarsch vor - Sturm auf das kurdische Afrin?"
Tagesschau: "Kampf gegen Terrormiliz in Syrien - IS verliert letzte Stadt in Homs."
Deutschlandfunk: "IS-Kämpfer in Rakka laut US-Militär weiter zurückgedrängt."
FR: "Syrien - Türken halten die USA für ihren Hauptfeind."
Alsharq-Blog: "Putin, Trump und die „De-Eskalationszonen“ - Syrien wird aufgeteilt."

Nato

Eklat beim Gipfel in Brüssel - Trump droht, Nato zu sprengen

Beim Nato-Gipfel ist der Streit um Verteidigungsbudgets dramatisch eskaliert. US-Präsident Trump stellte den Partnern ein Ultimatum. Beobachter sprechen von der extremsten Situation seit Jahren:

Die Nato-Krise, die viele bisher noch wegreden wollten - jetzt ist sie da. Am Morgen hatte Donald Trump beim Gipfel in Brüssel eine Sitzung zum Thema Georgien und Ukraine mit einem langen Vortrag zum Thema Verteidigungsausgaben gesprengt. Gut 20 Minuten kritisierte er die anderen Alliierten, da sie seiner Meinung nach zu wenig für ihre Armeen ausgeben. Dabei ging der US-Präsident auch wieder direkt auf Deutschland ein und griff Berlin scharf für seine Ankündigung an, bis 2024 den Wehretat lediglich auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen.   mehr ...

Deutschland wird Standort für neues Nato-Hauptquartier

- Die Nato-Mitglieder haben sich nach Informationen der dpa auf einen Standort für eine neue Kommandozentrale in Deutschland geeinigt.

- Vom baden-württembergischen Ulm aus sollen in Zukunft schnelle Truppen- und Materialbewegungen innerhalb des Bündnisses koordiniert werden.

- Das Bündnis reagiert mit dem neuen Zentrum auf die als aggressiv wahrgenommene Politik Russlands.

- Die Aufbauarbeiten an dem neuen Hauptquartier sollen schon im Juli 2018 beginnen.   mehr ...

Nato plant doch keine Eingreiftruppe

Die Nato hat Berichte zurückgewiesen, wonach das Bündnis eine neue Eingreiftruppe von etwa 30 000 Soldaten aufbaue, die innerhalb von 30 Tagen einsatzbereit seien. Ein entsprechender Bericht der Welt am Sonntag war am Samstag von Medien in Deutschland aufgegriffen worden - auch von der SZ in einer früheren Version dieses Artikels.   mehr ...


Rüstung / Militärische Konflikte

Abrüstung war einmal - Atommächte modernisieren ihre Arsenale

Zwar gibt es derzeit auf der Welt weit weniger Atomsprengköpfe als noch in den 80er-Jahren. Doch von Abrüstung kann keine Rede sein. Ganz im Gegenteil: Laut einer Studie investieren derzeit alle Atommächte in ihre Arsenale:

Friedensforscher sehen keine Anzeichen dafür, dass auch nur eine einzige Atommacht weltweit auf ihre Nuklearwaffen verzichten will. "Alle Staaten, die Atomwaffen besitzen, haben entweder begonnen, sie zu modernisieren oder langfristige Programme dafür angekündigt", sagte Shannon Kile vom Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri. "Keiner von ihnen ist bereit, für die absehbare Zukunft auf nukleare Abrüstung hinzuarbeiten."   mehr ...

Chinas Militär - Bald auf Augenhöhe mit den USA?

In zehn Jahren könnte China die USA als weltgrößte Wirtschaftsmacht abgelöst haben - militärisch rüstet das Land ebenfalls auf. Im Südchinesischen Meer gibt es schon heute Spannungen zwischen den Großmächten.   mehr ...

Bewaffnungsfähige Fluggeräte - Ausschuss bewilligt Bundeswehr-Drohnen

Lange ringt die Politik um die Anschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen, nun macht der Haushaltsausschuss den Weg frei für die Bestellung der fünf Fluggeräte. Über eine Bewaffnung soll aber erst später entschieden werden.   mehr ...

 
 
Correctiv.org: "Rheinmetall duckt sich weg."
SZ: "Waffenverkäufe nehmen weltweit wieder zu."
FAZ: "Bundeswehr am Hindukusch - Von der Leyen will mehr Soldaten nach Afghanistan schicken."
Zeit: "Heckler & Koch - Gewinner des Jahres."
SZ: "UN-Beratung - Sollen Killerroboter verboten werden?"
FAZ: "Rheinmetall-Chef - Keine Panzer nach Ankara."
Spiegel: "Umstrittener Verkauf - Deutschland beteiligt sich finanziell an U-Booten für Israel."
Spiegel: "Milliardendeal - USA stimmen Verkauf von Raketenabwehr an Saudi-Arabien zu."
Heise: "4150 einsatzbereite Atomwaffen auf der Welt."
SZ: "Atomwaffen - Der stille Held des Kalten Kriegs ist tot."
Zeit: "China - Xi Jinping will "Armee von Weltklasse" aufstellen."
n-tv: "Einsatz im Persischen Golf - US-Marine zeigt Wirkung von Laserwaffe."
Tagesschau: "Regierung genehmigt Exporte - Wieder Waffen für Saudi-Arabien."
Spiegel: "Rüstung für Israel - Bundesregierung genehmigt U-Boot-Deal,"
Der Freitag: "Rüstung - Die Bundesregierung kuscht."
SZ: "Persischer Golf - USA bestätigen Rüstungsdeal mit Katar."
SZ: "USA und Saudi-Arabien schließen gigantischen Waffendeal."
Zeit: "Friedensgutachten 2017 - "Mehr Militärausgaben bedeuten nicht mehr Sicherheit"."
SZ: "Die Mär von gleichen Militärausgaben."
BR: "Studie zu Militärausgaben - Europa rüstet auf." 
FR: "Afghanistan - USA setzen ihre größte nicht-atomare Bombe ein."
SZ: "Atomwaffen - Koalition der Hoffnungsvollen."
SZ: "Weltweiter Waffenhandel erreicht neues Hoch."
HAZ: "China will Militäretat um sieben Prozent erhöhen."
Spiegel: "Brexit-Folge - May und Erdogan vermitteln Rüstungspakt."
FR-Online: "Fake News - Pakistan droht Israel mit Nuklearschlag."
Spiegel: "Rüstungsexportbericht - Deutschland verzehnfacht Ausfuhr von Kleinwaffenmunition."
Spiegel: "Milliardenschwerer Rüstungsdeal - Indien kauft in Russland ein - Fregatten, Helikopter, Raketen."

Israel / Nahost-Konflikt

Schiitische Kämpfer in Syrien - Israels bombardiert Verbündete Irans

Der israelische Ministerpräsident Netanjahu wirft Iran vor, zehntausende Kämpfer nach Syrien gebracht zu haben, um Israel anzugreifen. Das Eingeständnis eines Angriffs ist ein ungewöhnlicher Schritt.

Israel hat nach Angaben von Regierungschef Benjamin Netanjahu Verbündete Irans in Syrien bombardiert. Zur Begründung sagte er am Donnerstag, Teheran habe zehntausende Milizenkämpfer aus Pakistan und Afghanistan in das Bürgerkriegsland gebracht. Es ist ungewöhnlich, dass Israel Angriffe auf ausländische Truppen in Syrien zugibt.   mehr ...

Ausbau des Atomprogramms Israel droht Iran mit Angriff

Iran will die Zahl der Uran-Zentrifugen erhöhen - Israel ist alarmiert. Premier Netanyahu erklärte, sein Land werde das Regime in Teheran daran hindern, ein "Arsenal von Atombomben" zu produzieren:

Iran plant die Zahl der Uran-Zentrifugen zu erhöhen und behauptet, damit nicht gegen den internationalen Atom-Deal von 2015 zu verstoßen. Die israelische Regierung verurteilt die von Irans oberstem Führer angeordneten Pläne nun und droht dem Land mit einem militärischen Angriff.   mehr ...

Benjamin Netanjahu in Berlin - Spiel mit dem Hass

Um für seinen rechten Kurs zu werben, konstruiert Netanjahu Muslime als Gegner Israels und Europas. Dabei sollte Israel ein plurales Land sein, das Menschenrechte wahrt:
 
Der Westjerusalemer Ofer Waldman kam 1999 nach Berlin als Mitglied des West-Eastern Divan Orchesters von Daniel Barenboim. Waldman promoviert an der Freien Universität Berlin und an der Hebräischen Universität Jerusalem und schreibt freiberuflich Hörspiele. Hier beschreibt er seine Gedanken anlässlich des Besuchs des israelischen Premiers Benjamin Netanjahu in Berlin.   mehr ...

Uno warnt vor Eskalation in Gaza - "Jeden Tag am Rande eines Krieges"

Die Waffenruhe zwischen Hamas und Israel hält - bislang. Der Uno-Sondergesandte für den Nahen Osten verurteilte die radikalislamische Terrorgruppe nun scharf und warnte vor weiterer Gewalt im Gazastreifen.   mehr ...

 

FAZ: "Weißes Haus will Jerusalem als Israels Hauptstadt anerkennen."
FR: "Israel - Von Amona nach Amichai: Erstmals seit 25 Jahren genehmigt Israel im Westjordanland eine völlig neue Siedlung."

China

Maschinelles Lernen - KI bewertet heimlich Klausuren an chinesischen Schulen

In China wird eine KI eingesetzt, die automatisiert Klassenarbeiten benoten kann. Das System nutzt gesammelte Daten von 60.000 chinesischen Schulen als Grundlage - teilweise ohne die Kenntnis der Schüler oder der Eltern. Generell haben nur sehr wenige Forscher Zugriff auf die Ergebnisse:

Chinesische Schulen setzen eine KI-Software ein, die Klassenarbeiten von Schülern automatisch korrigieren kann. Das System wird laut der Zeitung South China Morning Post an etwa 60.000 Einrichtungen eingesetzt, also etwa jeder vierten Schule im Land. Der Sinn der KI ist es, Lehrer beim Benoten von Arbeiten zu entlasten. Sie versteht geschriebene Texte in den Sprachen Englisch und Chinesisch.   mehr ...

Die AAA-Bürger

Bonuspunkte für den Kauf gesunder Babynahrung, Abzug für Pornokonsum: In China wird das Social Credit System getestet. Es überwacht, bewertet und erzieht die Bürger:
 
Bürger werden eingestuft wie von einer Rating-Agentur
 
So wie Alibaba und Amazon wissen, wofür sich ihre Nutzer interessieren und was sie als Nächstes kaufen könnten, will der chinesische Staat aus den Datenspuren seiner Bürger ableiten, wie sie sich in der Vergangenheit verhalten haben und in der Zukunft verhalten könnten und sie nach einem Punktesystem entsprechend bewerten. Wer zum Beispiel über das Internet gesunde Babynahrung bestellt, soll Pluspunkte erhalten. Wer sich hingegen Pornos ansieht oder zu viel Zeit mit Computerspielen verbringt, muss mit Abzügen rechnen. Vorausgesetzt, der Staat bekommt das mit. Die technischen Möglichkeiten dazu hat er jedenfalls.
 
Vorgesehen ist, dass Nutzer mit mindestens 1.300 Punkten die höchste Bewertung AAA erhalten. Wie bei einer Rating-Agentur. Können sie diesen Stand einige Zeit lang halten, sollen sie zur Belohnung vergünstigte Kredite erhalten oder eine bessere Krankenversicherung. Auch bei der Vergabe von Studienplätzen an die eigenen Kinder könnte sich eine hohe Punktzahl positiv auswirken. Wer hingegen unter einen Wert von 600 fällt, landet in der schlechtesten Kategorie D. Betroffene müssen sogar befürchten, ihre Jobs zu verlieren.   mehr ...

Chinas Sozialkreditsystem - Die totale Kontrolle

Von 2020 an soll es für alle Bürger, Firmen und Behörden Chinas ein digitales Punktekonto geben, das ihre Vertrauenswürdigkeit ausweist. Es wird die autoritäre Herrschaft automatisieren – und niemand widerspricht.   mehr ...

 
 

Internationaler Terror

Europol meldet schweren Schlag gegen IS-Onlinepropaganda – Zweifel an Erfolg

Europäischen und nordamerikanischen Strafverfolgern ist angeblich ein schwerer Schlag gegen die Onlinepropaganda des IS gelungen. Eine erste Analyse legt aber nahe, dass es den Terroristen weiterhin gelingt, Materialien zu verbreiten:

Koordiniert von Europol sind mehrere europäische Polizeibehörden und Kollegen aus Kanada und den USA vergangene Woche in einer großangelegten Aktion gegen Propagandakanäle der Terrormiliz IS vorgegangen. Angeführt von Belgiens Staatsanwaltschaft hätten die Ermittler die zentralen Propagandasender der Terroristen für eine unbestimmte Zeit unterbrochen, teilte Europol am Freitag mit. Die britische BBC meldet daran aber Zweifel an und hat ermittelt, dass die Aktivität des IS zumindest auf Telegram nicht deutlich eingeschränkt worden sei. Lediglich leichte Verspätungen periodisch erscheinender Beiträge sei beobachtet worden, teilte die britische Medienanstalt mit.   mehr ...

Islamismus - Hunderte Extremisten beantragten Asyl

Die Zahl der islamistischen Gefährder in Deutschland ist weiter gestiegen - auf mehr als 1500. Nach SPIEGEL-Informationen kamen etliche von ihnen als Flüchtlinge ins Land und haben einen Asylantrag gestellt.

Fast ein Viertel der gefährlichsten Extremisten in Deutschland sind Asylbewerber. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des stellvertretenden FDP-Fraktionsvorsitzenden Stephan Thomae hervor.   mehr ...

Kassensturz beim "Islamischen Staat" - Die Ölquellen sind weg, der Geldschrank ist voll

Der "Islamische Staat" hat fast sein gesamtes Territorium verloren - und damit auch den Großteil seiner Geldquellen. Pleite sind die Dschihadisten aber noch lange nicht, sie haben Abermillionen gehortet.   mehr ...

 

Weiteres Zeit: "Islamischer Staat - An der Heimatfront."

n-tv: "41 muslimische Länder beteiligt - Saudi-Arabien startet Antiterror-Koalition."

SZ: "Syrien und Irak - Was vom "Islamischen Staat" übrig bleibt."

SZ: "Islamismus - Wo sind die deutschen IS-Kämpfer."

n-tv: "Waffenruhe für Terroristen - Der "unverzeihliche" Deal mit dem IS."

Zeit: "Antiterrorkampf - Mit der Strahlenkanone gegen Terroristen."

Zeit: "Marokko - Eine unkalkulierbare Gefahr."

Zeit: "Nahost - Libanesische Armee greift IS an."

NZZ: "Islamistische Terrormiliz Boko Haram - «Sie sagten, wenn wir den Knopf drücken, explodiert die Bombe und wir kommen automatisch in den Himmel»."

n-tv: "Miliz ändert GeschäftsmodellWie der IS finanziell vorgesorgt hat."

Zeit: ""Islamischer Staat" - Kalifat ohne Staat."

Zeit: ""Islamischer Staat" - Mossuls Eroberung ist nicht der Anfang vom Ende."

Spiegel: "Kampf gegen Terrormiliz - US-Militär meldet Tod von IS-Medienchef."

FAZ: "Attentäter von London - Imame verweigern Beerdigungszeremonie."

FAZ: "Doku zu Kampf gegen den Terror - Desaster mit Ansage."

n-tv: "Russland bombardiert fliehende IS-Truppen."

n-tv: "Europol entdeckt neue Plattform - IS baut eigenes soziales Netzwerk auf."

SRF.ch: "US-Angriff in Afghanistan - «Mutter aller Bomben» tötet 36 IS-Kämpfer."

Zeit: "Islamischer Staat" - Palmyra wieder vollständig in syrischer Hand."

FAZ: "EY-Studie - Dem „Islamischen Staat“ geht das Geld aus."

Spiegel: "Exklusive Recherche zum Islamischen Staat - So arbeitet die IS-Propagandaabteilung."

NZZ: "Kampf gegen den IS in Syrien - Brutaler Mord an türkischen Soldaten."

SZ: "Islamischer Staat" - Das IS-Kalifat schrumpft."


Todesstrafe

Zahl der Hinrichtungen und Todesurteile geht weltweit zurück

Amnesty International verzeichnet einen leichten Rückgang bei den Hinrichtungen und deutlich weniger Todesurteile. Aber auch 2017 wurden fast 1000 Menschen hingerichtet. Wie viele es genau sind, ist unklar. Das liegt vor allem an China:
 
Amnesty International hat im vergangenen Jahr deutlich weniger Todesurteile und auch einen leichten Rückgang bei den Hinrichtungen weltweit verzeichnet. Die Menschenrechtsorganisation zählte 993 Exekutionen und damit vier Prozent weniger als im Vorjahr. Die Zahl der Todesurteile sank sogar um 17 Prozent von 3117 auf 2591. Allerdings fehlt wie in den Vorjahren China in der Statistik, da das Land Angaben zur Todesstrafe unter Verschluss hält. Amnesty geht davon aus, dass es in dem bevölkerungsreichsten Land der Welt Jahr für Jahr Tausende von Todesurteilen und Hinrichtungen gibt.   mehr ...

Die Todesstrafe in den USA

Der mutmaßliche Attentäter von New York, Sayfullo S., ist nach einem Strafantrag wegen Unterstützung einer Terrororganisation erstmals vor Gericht erschienen. Im Fall einer Verurteilung droht ihm die Todesstrafe. Die ist in den USA seit 1976 wieder erlaubt.   mehr ...

Länder mit den meisten Hinrichtungen

Die gute Nachricht zuerst: Die Zahl der Hinrichtungen ist im vergangenen Jahr weltweit gesunken. Die schlechte Nachricht: Die Gesamtzahl der Todesurteile hat 2016 zugenommen, wie Amnesty International in einem aktuellen Bericht mitteilt. Noch immer werden jährlich viele Menschen zum Tode verurteilt, oft ohne fairen Prozess.   mehr ...

Infografik: Länder mit den meisten Hinrichtungen | Statista
 

Weltgeschichte

Völkermord in Kambodscha - Was wurde aus den Roten Khmer?

Es war eines der schlimmsten Verbrechen nach 1945: der Massenmord durch die Roten Khmer in Kambodscha. Vor einem internationalen Gericht müssen sich Ex-Kader der Steinzeit-Kommunisten verantworten - bald wird wohl das letzte Urteil fallen:

Die Gräueltaten der kommunistischen Schreckensherrschaft sind in dem südostasiatischen Land zur Folklore geworden. Dabei zählt - zumindest nach westlichem Verständnis - zur Vergangenheitsbewältigung nicht nur die Aufklärung über das Geschehene, sondern auch eine politische Distanzierung und juristische Bewertung.   mehr ...

Indiens Unabhängigkeit - Der Anfang vom Ende des Kolonialismus

Vor siebzig Jahren wurde Indien in die Unabhängigkeit entlassen. Die politischen und religiösen Konflikte wurden bis heute nicht beigelegt, geschweige denn befriedet:

Am 15. August 1947 wurde Indien unabhängig. Großbritannien gab seine Kolonie frei. Gestückelt: Britisch Indien wurde aufgeteilt in ein muslimisches Pakistan und in die indische Union. Den genauen Grenzverlauf teilte Lord Mountbatten (1900 – 1979) erst am Tage darauf mit. Als er, übrigens der Onkel von Prinz Philip, dem Ehemann Elisabeth II., nicht mehr Vizekönig von Indien, sondern nur noch Generalgouverneur des neuen Staates war. Das erste Ergebnis der Teilung Indiens waren Flucht und Vertreibung von etwa 20 Millionen Menschen mit Hunderttausenden Toten. Die Idee, die Konflikte zwischen Muslimen und Hindus durch die Schaffung zweier getrennter Staaten beizulegen, war gescheitert. Aus einem Pulverfass waren zwei geworden.   mehr ...