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Israel / Nahost-Konflikt
Nach Irans Angriff auf Israel - Und die Propagandamaschine läuft
Entwarnung nach Irans Großangriff auf Israel
- Der israelische Heimatschutz hat nach dem Großangriff Irans auf Israel vorerst Entwarnung gegeben. Israels Militär hat nach eigenen Angaben 99 Prozent der etwa 300 Geschosse abgefangen.
- Die USA und mehrere EU-Staaten, darunter Deutschland, verurteilen den Angriff auf Schärfste. Erstmals in der Geschichte der Islamischen Republik hatte Iran seinen Erzfeind Israel direkt angegriffen.
- Iran droht mit Konsequenzen, sollten Israel oder andere Staaten militärisch auf den Angriff reagieren.
- UN-Generalsekretär Guterres warnt vor einer weiteren Eskalation. mehr ...
Sechs Monate nach dem Hamas-Anschlag - Verhandlungen und Truppenabzug
Ein halbes Jahr nach Kriegsbeginn verhandeln Israel und die Hamas wieder über einen Waffenstillstand. Israel zieht Teile der Armee aus Gaza ab. mehr ...
Weiteres TAZ: "Massenproteste in Tel Aviv."
Tagesschau: "Israel ermöglicht Schließung von Al Jazeera."."
International News
Iranische Außenpolitik - Das Terrornetzwerk des Ali Chamenei
Der direkte Angriff Irans auf Israel stellt eine Zäsur dar. Doch indirekt beeinflusst das Teheraner Regime die Region schon lange – über seine zahlreichen Stellvertreter:
Zum ersten Mal in der Geschichte der Islamischen Republik Iran hat das Regime in Teheran am 13. April 2024 einen direkten Militärangriff auf Israel befohlen. Doch auch ohne direkt zu intervenieren, übt das iranische Regime unter Ajatollah Ali Chamenei seit Jahrzehnten großen Einfluss auf den Nahen Osten aus – auch mittels seiner sogenannten Proxy-Strategie. mehr ...
Parlamentswahl in Südkorea - Opposition siegt mit klarer Mehrheit - Premier bietet angeblich Rücktritt an
In Südkorea hat die Opposition bei der Parlamentswahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen. Die liberale Demokratische Partei (DP) von Oppositionsführer Lee Jae-myung erreicht zusammen mit ihrer kleineren Schwesterpartei Demokratische Allianz Koreas 175 der 300 Sitze, wie südkoreanische Sender unter Berufung auf die staatliche Wahlkommission berichten. Verluste musste der konservative Präsident Yoon Suk-yeol einstecken. mehr ...
Maduro erlässt Gesetz - Region Essequibo soll bald zu Venezuela gehören
Die Region Essequibo gehört zu Guyana. Doch seit dort Ölvorkommen entdeckt wurden, beansprucht Venezuela sie für sich. Nun verabschiedete Machthaber Maduro ein Gesetz, das das Gebiet zu einem venezolanischen Bundesstaat machen soll. mehr ...
Uganda - Gericht weist Klage gegen homosexuellenfeindliches Gesetz ab
In Uganda wurde gegen ein Gesetz geklagt, das harte Strafen gegen Homosexuelle ermöglicht. Es werde weder aufgehoben noch ausgesetzt, teilt das Verfassungsgericht mit:
Das international kritisierte Gesetz gegen homosexuelle Handlungen in Uganda bleibt in Kraft. Das ugandische Verfassungsgericht wies eine Klage von Menschenrechtsaktivisten, Rechtswissenschaftlern und zwei Parlamentsabgeordneten der regierenden Partei Nationale Widerstandsbewegung ab. Das im vergangenen Mai verabschiedete Gesetz werde weder aufgehoben noch ausgesetzt, teilte das Gericht in Kampala mit. mehr ...
Wahlen in Senegal - Oppositionskandidat siegt klar bei Präsidentschaftswahlen in Senegal
Mit dem Sieg von Bassirou Diomaye Faye deutet sich ein politischer Richtungswechsel in Senegal an. Viele Menschen hoffen auf eine geregelte Amtsübernahme. mehr ...
Wagner-Nachfolger in Afrika - Afrikahilfe auf russische Art
Wagner war nur ein Vorspiel: „Afrikakorps“ heißt Russlands neue Einheit, die Moskaus Interessen dort durchsetzen soll. Der Deal: Waffen gegen Gold. mehr ...
Weiteres Spiegel: "Krise in Westafrika - Mali, Niger und Burkina Faso treten aus Ecowas aus."
Betrugsprozesse - Gericht kürzt Trumps Kaution auf 175 Millionen Dollar
Ex-US-Präsident Donald Trump muss im Betrugsprozess vorerst keine halbe Milliarde Dollar Kaution zahlen. Der Prozess ums Schweigegeld soll am 15. April starten:
Der frühere US-Präsident Donald Trump muss vorerst doch nicht die volle Summe von 454 Millionen Dollar Strafe aus seinem Betrugsprozess als Berufungskaution hinterlegen. Das entschied das zuständige Berufungsgericht in New York bei seinem Verhandlungstermin an diesem Montag. Die Bedingung für das Aussetzen der Kaution ist nach Angaben des Gerichts aber, dass Trump binnen zehn Tagen 175 Millionen Dollar hinterlegt. mehr ...
US-Wahlkampf - Prozesse kosten Trumps Wahlkampforganisation im Februar mehr denn je
Donald Trumps Rechtsstreitigkeiten belasten seine Wahlkampfkasse. Allein im Februar hat die Organisation Save America mehr als fünf Millionen Dollar dafür ausgegeben. mehr ...
Nach Schätzungen könnte Donald Trump mit dem Börsengang seines Unternehmens TMTG Milliarden einnehmen. Das Geld braucht er nach einer Verurteilung dringend. mehr ...
Weiteres Zeit: "US-Vorwahlen - Auch Trump sichert sich Delegiertenzahl für Präsidentschaftskandidatur."
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Rüstung / Militärische Konflikte
Rüstungsindustrie "Taurus"-Hersteller fordert kontinuierliche Aufträge
Derzeit werden keine "Taurus"-Flugkörper gebaut - denn ohne Aufträge dürfen Rüstungskonzerne keine Waffen bauen. MBDA-Chef Gottschild fordert deshalb eine "Grundlast", um Lieferketten und Mitarbeiter zu bewahren. mehr ...
Rüstungsindustrie - Marschflugkörper aus Oberbayern
Die Kleinstadt Schrobenhausen ist bekannt für ihren Spargel. Die Waffen allerdings, die das Rüstungsunternehmen Taurus Systems hier baut, könnten im Ukraine-Krieg eine entscheidende Rolle spielen:
Hersteller dieser Cruise Missiles, wie sie auf Englisch genannt werden, ist die 1998 gegründete Rüstungsfirma Taurus Systems GmbH, hinter der wiederum ein äußerst verschachteltes Unternehmenskonstrukt steht. Taurus ist vor mehr als 25 Jahren als Gemeinschaftsunternehmen der MBDA Deutschland GmbH und des schwedischen Unternehmens Saab Dynamics AB entstanden. Die MBDA Deutschland GmbH wiederum ist eine 100-prozentige Tochtergesellschaft des europäischen MBDA-Konzerns (die Abkürzung steht für "Matra BAE Dynamics Aérospatiale"), die Lenkflugkörper und Lenkflugkörpersysteme für Luftwaffe, Heer und Marine entwickelt und baut. Schaut man hinter die Kulissen des Großkonzerns, stößt man auf altbekannte Namen: An MBDA beteiligt ist Europas größter Luft- und Raumfahrtkonzern Airbus, der britische Rüstungs- und Luftfahrtkoloss BAE Systems und das italienische Rüstungs-, Luft- und Raumfahrtunternehmen Leonardo, das früher unter dem Namen Finmeccanica firmierte. So gesehen ist das, was hier in Bayern stattfindet, keine deutsche Angelegenheit - es ist ein gesamteuropäisches Projekt. mehr ...
Der Rüstungswettlauf im östlichen Mittelmeerraum beschleunigt sich weiter. Griechenland soll aus den USA bis zu 40 Tarnkappen-Kampfjets vom Typ F-35 bekommen. Das Außenministerium in Washington hat am vergangenen Freitag den Verkauf bewilligt; nun muss noch der Kongress zustimmen, was allerdings als sicher gilt. US-Außenminister Antony Blinken informierte den griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis in einem Brief über die Entscheidung; man wolle eng mit Griechenland zusammenarbeiten, schrieb er darin, "um unsere gemeinsamen Interessen voranzubringen und internationalen Frieden und Sicherheit zu fördern". mehr ...
Weiteres BR: "EU-Staaten verständigen sich auf Militäreinsatz im Roten Meer."
Euronews.com: "Militärallianz will Schiffe im Roten Meer schützen."
China
Rückschlag für Demokratiebewegung - Hongkong beschließt Ausweitung von "Sicherheitsgesetz"
Nun kann die pekingtreue Führung in Hongkong noch härter gegen kritische Stimmen vorgehen: Ein neues Gesetz sieht höhere Strafen vor und verleiht der Polizei mehr Macht. Menschenrechtler äußern scharfe Kritik:
Das Ergebnis ist eindeutig: Die gesetzgebende Versammlung in Hongkong hat einstimmig ein neues "Sicherheitsgesetz" beschlossen. Es gilt als umstritten, denn die politische Führung erhält dadurch weitere Befugnisse, um gegen kritische Stimmen vorzugehen. mehr ...
Nationaler Volkskongress - Chinas Außenminister droht Unterstützern Taiwans
China erhebt weiterhin Anspruch auf Taiwan. Staaten, welche die Unabhängigkeit der Insel unterstützen, würden sich "daran verbrennen", warnt Außenminister Wang Yi. mehr ...
Chinas Nationaler Volkskongress tritt in Peking zusammen
Chinas Führung bestimmt den politischen Kurs für das laufende Jahr. Die Wirtschaft soll um rund fünf Prozent wachsen, Militärausgaben noch stärker erhöht werden. mehr ...
Weiteres Handelsblatt: "Geopolitik - China prescht im Schatten des Nahostkriegs im Südchinesischen Meer vor."
Spiegel: "Spannungen zwischen Peking und Taipeh - Rekordzahl an chinesischen Kriegsschiffen rund um Taiwan."
Nato
Nordic Response 2024 - Nato probt im nördlichen Norwegen Verteidigung des Bündnisgebietes
Mit dem Militärmanöver Nordic Response 2024 üben Nato-Länder, einen Angriff auf ihr europäisches Bündnisgebiet abzuwehren. Auch Bundeswehrsoldaten nehmen teil. mehr ...
Ungarn stimmt Schwedens Nato-Beitritt zu
Der schwedische Ministerpräsident spricht von einem "historischen Tag": Ungarns Parlament hat mit deutlicher Mehrheit für eine Aufnahme Schwedens in die Nato gestimmt:
Nato verzeichnet Rekordanstieg von Verteidigungsausgaben
Donald Trump hat säumigen Nato-Partnern mit einer Aufkündigung der Beistandszusage gedroht. Die meisten Bündnisstaaten erreichen aber das Zweiprozentziel. mehr ...
Weiteres Zeit: "Josep Borrell nennt Trumps Nato-Aussagen "erschreckend und gefährlich"."
Handelsblatt: "Nato-Gipfel - „Natoisierung Asiens“ erbost China – Was Japan und Südkorea in Vilnius erreicht haben."
Handelsblatt: "Nato-Gipfel - Der neue Eiserne Vorhang: Wie sich die Nato für einen Krieg mit Russland rüstet."
Handelsblatt: "Nato-Gipfel - Nur acht Nato-Länder erfüllen das Zwei-Prozent-Ziel."
Wall Street Journal berichtet - Jeder zehnte UNRWA-Mitarbeiter hat Verbindung zur Hamas
Die UN-Tochter gerät weiter in die Kritik: Das Ausmaß der mutmaßlichen Verbindung von Beschäftigten des Hilfswerks in Gaza zu Terroristen soll größer sein als angenommen. Der Bericht der Zeitung beruht auf israelischen Geheimdienstinformationen:
Der Skandal um eine mutmaßliche Beteiligung einiger Mitarbeiter des UN-Palästinenserhilfswerks am Massaker der islamistischen Hamas in Israel zieht immer größere Kreise. Rund zehn Prozent aller rund 12.000 im Gazastreifen beschäftigten Mitarbeiter des Hilfswerks UNRWA hätten Verbindungen zur Hamas oder dem Islamistischen Dschihad, berichtete das „Wall Street Journal“ am Montag unter Berufung auf ein israelisches Geheimdienstdossier. mehr ...
Ungleichheit vorm Weltwirtschaftsgipfel - Die Profiteure der Krisenjahre
Trotz Krisen und Inflation werden die reichsten fünf Männer noch reicher. Sie haben ihr Vermögen seit 2020 mehr als verdoppelt, zeigt der Oxfam-Bericht
. mehr ...Studie von Save the Children - Knapp eine halbe Milliarde Kinder wachsen in Konflikten auf
Die Zahlen einer Hilfsorganisation sind alarmierend: Immer mehr Kinder leben in einer Konfliktregion – und die Zahl der Verbrechen an Kindern hat 2022 einen Höchststand erreicht. mehr ...
Weiteres Handelsblatt: "Vereinte Nationen - Das Tempo der Vertreibung überfordert die Helfer."
Spiegel: "Nach umstrittenen Nahost-Posts - Neubauer geht auf Distanz zu globalem Netzwerk von Fridays for Future."
Zeit: "Right Livelihood Awards - Hilfsorganisation SOS Méditerranée erhält Alternativen Nobelpreis."
Zeit: "UN-Sicherheitsrat in New York: Wolodymyr Selenskyj wirft Russland einen "verbrecherischen" Krieg vor."
Tagesschau: "G20-Gipfel - Modi verkündet Einigung auf Abschlusserklärung."
Todesstrafe
Iran Human Rights - Menschenrechtsorganisation meldet 834 Hinrichtungen im Iran für 2023
Vergangenes Jahr wurden im Iran wohl so viele Todesstrafen vollstreckt wie seit 2015 nicht mehr. Besonders häufig waren Angehörige einer Minderheit betroffen:
In den vergangenen Monaten gab es immer wieder Meldungen über Hinrichtungen von Menschen, die sich nach dem Tod von Mahsa Jina Amini in Polizeigewahrsam im Jahr 2022 an den Massenprotesten beteiligt hatten. Der Iran gilt als das Land, welches nach China weltweit die meisten Todesstrafen verhängt. Das Regime wird von internationalen Organisationen immer wieder für undurchsichtige Verfahren und durch Folter erzwungene Geständnisse kritisiert. mehr ...
Komplikationen bei einem Drittel aller Hinrichtungen in den USA
In den USA sind bei einem Drittel der Hinrichtungsversuche in diesem Jahr Komplikationen aufgetreten. Das geht aus dem Jahresbericht des Informationszentrums für Todesstrafe (DPIC) hervor. 2022 sei "das Jahr der verpfuschten Hinrichtungen", hieß es darin. Insgesamt seien in diesem Jahr 18 Menschen hingerichtet worden – deutlich weniger als noch vor einem Jahrzehnt. Zum Vergleich: 1999 seien in den USA 98 Hinrichtungen vollstreckt worden. mehr ...
Außenministerin Baerbock und Justizminister Buschmann haben in Berlin den Weltkongress gegen die Todesstrafe eröffnet. Baerbock nutzt die Gelegenheit für deutliche Worte in Richtung Iran. mehr ...
Weiteres Tagesschau: "Todesstrafe in China - Die weltweit meisten Hinrichtungen."
Naher / Mittlerer Osten
US-Militär beginnt Vergeltungsangriffe in Irak und Syrien
In der Nacht haben die USA Ziele in Irak und Syrien aus der Luft angegriffen, die sie mit den iranischen Revolutionsgarden in Verbindung bringen - zur Vergeltung für den Tod dreier US-Militärs vergangenes Wochenende. Das soll nur der Anfang sein:
US-Präsident Joe Biden hatte sie schon am vergangenen Sonntag angekündigt: die Vergeltung für den Anschlag mit drei Toten und mindestens 34 Verletzten auf US-Truppen in Jordanien an jenem Morgen. Nun haben die Vergeltungsangriffe begonnen. mehr ...
Reaktion auf Attacken - USA greifen Waffenlager der Islamischen Revolutionswächter in Syrien an
Die Sorge vor einer Ausweitung des Gazakriegs ist groß. Seit Wochen attackieren proiranische Milizen US-Kräfte im Irak und in Syrien. Nun schlagen die Vereinigten Staaten zurück – zum zweiten Mal innerhalb von zwei Wochen. mehr ...
Iran verschärft umstrittene Strafreform zur Kopftuchpflicht
Ein neuer Gesetzentwurf sieht drakonische Strafen bei Verstößen gegen die Kleidungsregeln vor. Neben hohen Bußgeldern können auch mehrjährige Haftstrafen verhängt werden. mehr ...
Weiteres Tagesschau: "Geberkonferenz für Syrien - Deutschland sagt 1,05 Milliarden Euro Syrien-Hilfe zu."
SZ: "Jordanien - Pomp und Politik."
Tagesschau: "Nach dem Erdbeben in Syrien - Die politisierte Katastrophe."
Afghanistan
Amnesty fordert Strafverfolgung der Taliban
Seit der Machtübernahme der Islamisten hat die Organisation Massenmorde an Schiiten und Festnahmen von Journalisten dokumentiert. Sie fordert die UN zum Eingreifen auf:
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen angesichts einer sich verschlechternden Menschenrechtslage in Afghanistan zum Handeln aufgerufen. Der Straflosigkeit der Taliban müsse ein Ende gesetzt werden, forderte die Organisation mit Sitz in London am Montag. "Es ist an der Zeit, dass die internationale Gemeinschaft ihren wiederholten öffentlichen Stellungnahmen konkrete Taten folgen lässt", sagte Amnesty-Generalsekretärin Agnès Callamard. mehr ...
Arbeitsverbot für Frauen bei NGOs - Schulze will Afghanistan-Hilfe aussetzen
Entwicklungsministerin Schulze will die internationale Hilfe für Afghanistan vorerst stoppen. Grund ist das Arbeitsverbot für Frauen bei Nichtregierungsorganisationen. Die UN fordern, das Verbot umgehend aufzuheben. mehr ...
Eingeschränkte Frauenrechte - NGOs stellen Arbeit in Afghanistan ein
In Afghanistan werden Frauen immer mehr aus dem öffentlichen Leben herausgedrängt. Zuletzt sprachen die Taliban ein Arbeitsverbot in Hilfsorganisationen für sie aus. Drei NGOs haben nun beschlossen, ihre Arbeit vor Ort einzustellen. mehr ...
Weiteres Zeit: "Taliban verbieten Universitätsbildung für Frauen."
Deutschlandfunk: "UNO kritisiert Verhüllung für Frauen als nicht hinnehmbar."
Internationaler Terror
US-Einsatz in Somalia - IS-Anführer und zehn Anhänger getötet
US-Spezialkräfte haben den ranghohen IS-Anführer al-Sudani sowie zehn seiner Gefolgsleute im Norden Somalias getötet. Al-Sudani soll eine Schlüsselrolle bei der Finanzierung von IS-Aktivitäten in Afrika gespielt haben:
US-Spezialkräfte haben im Norden Somalias einen Anführer der Terrormiliz "Islamischer Staat" getötet. Bei dem Einsatz vom Mittwoch seien neben Bilal al-Sudani zehn weitere Gefolgsleute der Extremistengruppe getötet worden, teilte die US-Regierung mit. mehr ...
Al-Qaida-Chef in Afghanistan getötet - „Haben Gerechtigkeit geliefert“
Die USA töten Al-Qaida-Chef Aiman al-Sawahiri per Drohne in Afghanistans Hauptstadt Kabul. Der angeschlagene US-Präsident Biden will Stärke zeigen. mehr ...
US-Präsident Biden - IS-Anführer bei Militäroperation getötet
Weiteres Zeit: ""Islamischer Staat" - Irak nimmt Vize- und Finanzchef der Terrormiliz IS fest."
Zeit: ""Islamischer Staat" - Anti-IS-Koalition meldet Tod von IS-Anführer im Irak."
Spiegel: "Sturm aufs Kapitol - Die gefährlichste Bewegung unserer Zeit."
Zeit: "Islamismus - Das europaweite Netzwerk des Attentäters von Wien."
SZ: "Corona-Krise - EU-Terrorexperten warnen vor neuen Extremismus-Formen."
Zeit: "IS-Angriffe - Der Terror kehrt zurück."
TAZ: "USA fahndet nach Hisbollah-Kommandeur - Zehn Millionen für Kautharani."
Spiegel: "Uno-Bericht zur Terrormiliz - Der "Islamische Staat" kehrt zurück."
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