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Russland

Wladimir Putin kündigt weitere Aufrüstung an

In seiner jährlichen Rede hat Putin angekündigt, Russlands Kriegswirtschaft auszubauen. Dem Westen drohte er mit einer atomaren Antwort auf angebliche Angriffspläne:
 
In seiner jährlichen Ansprache hat Russlands Präsident Wladimir Putin eine Aufrüstung der Armee vor dem Hintergrund angeblicher westlicher Angriffspläne angekündigt. So zählte er in der Rede vor beiden Parlamentskammern eine Reihe neuartiger Waffen auf wie die Flugkörper Kinschal und Zirkon, die bereits "effektiv" im Krieg gegen die Ukraine eingesetzt worden seien und ihre "einzigartigen Charakteristika" bewiesen hätten. Über einen möglichen Einsatz des Hyperschallflugkörpers Zirkon bei einem Angriff auf Kiew war bislang gemutmaßt worden, Putin hat ihn damit bestätigt.   mehr ...

Video von Julija Nawalnaja - Nawalny-Witwe wirft Putin Mord vor – und will Kampf ihres Mannes fortführen

Mit dem Tod von Kremlkritiker Nawalny fällt seiner Frau nun besonderes politisches Gewicht in Russland zu. Mit einer kämpferischen Videobotschaft nimmt sie die Rolle an. Und erhebt schwere Vorwürfe gegen Putin.   mehr ...

Alexej Nawalny - "Putin ist ein Mörder"

International reagieren Politiker bestürzt auf die Nachricht vom Tod Alexej Nawalnys. Einige, auch in Deutschland, machen Russlands Staatschef persönlich verantwortlich.   mehr ...

 

Weiteres TAZ: "Gesetz gegen russische Oppositionelle - Enteignung à la Putin."

Zeit: "Russland droht westlichen Politikern mit Strafverfolgung."

SZ: "Tucker Carlson in Russland - Audienz bei Putin."

BR: "UN-Gericht lässt ukrainische Klage gegen Russland weitgehend zu."

Merkur: "Polen als „Nächstes an der Reihe“ - Putin-Verbündeter droht Nato-Land im Staats-TV."

BR: "Kreml-Kritiker Nawalny in Straflager in Polarregion verlegt."

TAZ: "Queerfeindlichkeit in Russland - Erniedrigung per Gesetz."

FAZ: "Putin ordnet erneut Vergrößerung der russischen Armee an."

FAZ: "London - Neuer Lehrplan in Russland bringt Kriegsmodul in Schulen."

TAZ: "Russland verbietet LGBT-Bewegung - Homosexualität ist jetzt illegal."

FAZ: "Putin überwacht Militärübung für atomaren Gegenangriff."

FAZ: "Europäisches Gericht - Russland-Sanktionen rechtmäßig."

TAZ: "Militarismus an russischen Schulen - Neues Schulfach Handgranatenwurf."

SZ: "Putins Feinde - Tod im Schatten des Kreml."

SZ: "Nawalny in weiterem Prozess verurteilt."

Tagesschau: "25 Jahre Haft für Kara-Mursa - Russland weist Berufung von Putin-Kritiker zurück."


Frankreich

Abtreibung als „garantierte Freiheit“ - Historisches Votum für die Frauen

In Frankreich stimmt auch der Senat deutlich dafür, das Recht auf Abtreibung in der Verfassung zu verankern. Damit ist es so gut wie beschlossen:

Mit 267 gegen 50 Stimmen hat sich am Mittwochabend der französische Senat dafür ausgesprochen, dass der Schwangerschaftsabbruch als „garantierte Freiheit“ in der Verfassung verankert wird. Da dies im selben Wortlaut verabschiedet worden ist wie zuvor bereits von den Abgeordneten der Nationalversammlung, kann nun Staatspräsident Emmanuel Macron wie von ihm gewünscht am Montag die beiden Parlamentskammern im Schloss von Versailles vereint als Kongress einberufen, um diese Verfassungsänderung definitiv zu beschließen.   mehr ...

Verkehrswende - Paris stimmt für höhere Parkgebühren für SUVs

Die Einwohner der französischen Hauptstadt Paris wollen, dass SUV-Besitzer mehr fürs Parken zahlen. Bis zu 18 Euro pro Stunde sind geplant.   mehr ...

Bildung in Frankreich - Den Start vermasselt

Mit einer Lüge bringt die neue Bildungsministerin Amélie Oudéa-Castéra das Lehrpersonal an staatlichen Schulen gegen sich auf. Jetzt drohen Streiks.   mehr ...

 


Europa News

Österreich kann ab erstem März Rasern das Auto abnehmen

In Österreich kann ab 1. März bei drastischen Geschwindigkeitsüberschreitungen das Auto beschlagnahmt werden. Der ÖAMTC hat weiterhin juristische Bedenken:

Wer auf den Straßen Österreichs extrem rast, riskiert ab 1. März den Verlust seines Fahrzeugs. Eine Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) sieht vor, dass bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung von über 80 km/h im Ortsgebiet und 90 km/h außerorts das Auto beschlagnahmt und in weiterer Folge auch versteigert werden kann. Gibt es bereits eine einschlägige Vorstrafe, etwa durch die Teilnahme an illegalen Autorennen, sind Beschlagnahme und endgültige Abnahme schon bei einer Überschreitung von mehr als 60 km/h innerorts und 70 km/h außerorts möglich.   mehr ...

Österreich - Ex-Kanzler Kurz wegen Falschaussage schuldig gesprochen

Vor Gericht stand der frühere ÖVP-Politiker, der Österreich zweimal regierte, wegen des Verdachts, den Ibiza-Untersuchungsausschuss angelogen zu haben. Nun wurde er zu einer Bewährungsstrafe verurteilt.   mehr ...

Österreích: Strategie von Rechtsextremen - Erst sagbar, dann machbar

Der FPÖ-Chef sagt offen, dass er als Kanzler Österreicher mit Migrationsgeschichte loswerden wolle. Auch AfD-Politiker diskutieren solche rechtsextremen Ideologien. Wie ist es so weit gekommen?   mehr ...
 
 
 

Flüchtlings- / Asylpolitik D / Europa

Europäische Union - Frontex schützt Migranten im Mittelmeer laut Bericht nicht ausreichend

Nach einem Bootsunglück im Mittelmeer beauftragte die EU eine Untersuchung. Ihr Ergebnis: Die EU-Grenzschutzagentur sei nicht in der Lage, ihre Schutzpflicht zu erfüllen:
 
Die europäische Grenzagentur Frontex sorgt einer EU-Untersuchung zufolge nicht für einen ausreichenden Schutz von Migrantinnen und Migranten im Mittelmeer. Die Behörde sei "nicht in der Lage, ihre grundlegenden Menschenrechtsverpflichtungen" zu erfüllen, heißt in einem Bericht der europäischen Bürgerbeauftragten Emily O'Reilly.   mehr ...

Gerald Knaus – Wie lösen wir die Migrationskrise?

Wie kann Migration kontrolliert werden, ohne Gewalt und Tote? Darüber spricht Yves Bossart mit dem gefragten Migrationsforscher Gerald Knaus. Der österreichische Soziologe Gerald Knaus gilt als Vordenker des Migrationsabkommens der EU mit der Türkei von 2016.   mehr ...

Flüchtlingslager Tegel - Bis hierhin und nicht weiter

In nicht mal einem halben Jahr ist das Ankunftszentrum Tegel zur größten Flüchtlingsunterkunft in Deutschland und vermutlich auch der Europäischen Union angewachsen. Dabei ist Tegel nicht nur ein Provisorium, sondern auch teurer als die meisten anderen Unterbringungen. Der Betrieb wird auf 1,3 Millionen Euro geschätzt, etwa 186 Euro pro Bett, jeden Tag.   mehr ...

 
 

Italien

Ohne Ausnahmen - Italien will Smartphones und Tablets an Schulen ganz verbieten

Schon seit Jahren gibt es ein weitreichendes Verbot für Smartphones und Tablets an Italiens Schulen. Das soll nun auch auf Unterrichtszwecke ausgeweitet werden:

Italiens Regierung will Smartphones und Tablets komplett aus Kindergärten und Schulen für Kinder und Jugendliche bis zum Alter von 14 Jahren verbannen. Das hat Bildungsminister Giuseppe Valditara in einem Interview mit der Zeitung Il Foglio angekündigt, berichtet die Nachrichtenagentur Ansa. Demnach soll ein schon seit 2007 geltendes Verbot von Mobilgeräten für die nicht schulische Nutzung in Kindergärten, Grundschulen und der Sekundarstufe I ausgeweitet werden. Auch die Nutzung für Unterrichtszwecke soll untersagt werden. Das bisherige Verbot sei aber nicht immer angewandt worden, ergänzt Ansa. Der Schritt folgt auf eine ähnliche Ankündigung aus England, in Deutschland gibt es gegen diesbezügliche Forderungen Widerstand.   mehr ...

Regierung im Trentino billigt Abschuss von acht Bären pro Jahr

Die norditalienische Provinz Trentino will die Tötung von acht Bären pro Jahr ermöglichen. Gegen den Abschuss der Bärin "JJ4" hatten Tierschutzorganisationen vor Gericht zuletzt einen Erfolg erzielt. Das Tier hatte einen Jogger getötet.   mehr ...

Gerichtsprozess - Viele Hundert Jahre Haft für Mafiosi und ihre Helfer

Es war einer der größten Mafia-Prozesse aller Zeiten, mehr als 300 Mitglieder der 'Ndrangheta und ihre Unterstützer standen in Italien vor Gericht. Unter den Verurteilten ist auch ein Berlusconi-Gefolgsmann.   mehr ...

 


Großbritannien

Großbritannien will Namensänderung für Missbrauchstäter verbieten

Wer aufgrund von Sexualstraftaten als Gefahr für die Gesellschaft gilt, darf in Großbritannien seinen Namen nicht mehr ändern. So sollen Minderjährige geschützt werden:

Die britische Regierung will Missbrauchstätern künftig verbieten, ihren Namen zu ändern. Mit dieser geplanten Gesetzesänderung sollen Minderjährige besser vor sexuellem Missbrauch geschützt werden. Wie das Innenministerium in London mitteilte, soll das Verbot für Täter gelten, die weiterhin als Gefahr für die Gemeinschaft gelten.   mehr ...

Historische Abstimmung - Nordirland wählt Regierungschefin, die Vereinigtes Königreich verlassen will

Die Sinn-Féin-Politikerin Michelle O’Neill ist in Belfast zur Chefin der Regionalregierung gewählt worden. Ihre Partei lehnt den Verbleib im Vereinigten Königreich ab. Allerdings regiert sie nicht allein.   mehr ..

Britische Asylpolitik - Sunak setzt sich im Streit um Abschiebungen nach Ruanda durch

Trotz innerparteilichem Widerstand hat das britische Unterhaus das umstrittene Gesetz zur Abschiebung von Migranten nach Ruanda gebilligt. Die Abstimmung galt als wichtiger Test für Premierminister Rishi Sunak.   mehr ...

 
 
Weiteres Tagesschau: "Nach Gerichtsurteil - Großbritannien schließt Asylvertrag mit Ruanda."
FAZ: "Oberstes Gericht in London - Briten dürfen Asylsuchende nicht nach Ruanda abschieben."
SZ: "Cameron - Zurück auf der großen Bühne."
Spiegel: "Parteitag der Scottish National Party - Schottische Regierung mit neuem Plan für die Unabhängigkeit."
TAZ: "Nachwahlen in Schottland - SNP sieht rot."
SZ: "Baustopp für die Schnellzugstrecke - Sunak entsetzt die Wirtschaft."
FAZ: "Strikter Anti-Tabak-Kurs - Großbritannien will künftigen Generationen das Rauchen verbieten."
Heise: "Britische Regierung will Schülern Mobiltelefone verbieten."
Spiegel: "Bohrungen in der Nordsee - Großbritannien erlaubt Ausbeutung von Rosebank-Ölfeld."
Heise: "Klimapolitik - Britischer Premier will Frist für konventionelle Autos verlängern."

EU-Politik / Europa

Einstimmig vom CDU-Vorstand nominiert - Von der Leyen will zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin

Ursula von der Leyen strebt eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionpräsidentin an. Das habe sie vor der Parteispitze erklärt, melden die Agenturen dpa und Reuters. Auch die Umfragen sprechen für die CDU-Politikerin:

Ursula von der Leyen strebt eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission an. Das hat die CDU-Politikerin in einer Sitzung der Parteispitze in Berlin erklärt, wie die Nachrichtenagenturen dpa und Reuters übereinstimmend aus dem CDU-Bundesvorstand erfuhren. Sie sei daraufhin einstimmig vom CDU-Vorstand nominiert worden. Von der Leyen habe gesagt, sie freue sich auf den gemeinsamen Wahlkampf, hieß es.   mehr ...

EKR-Fraktion im EU-Parlament - Orbán folgt Melonis Ruf

Schon lange hatte Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni um Viktor Orbán geworben. Nun bestätigt Ungarns Regierungschef: Seine Fidesz-Partei werde sich den Europäischen Konservativen und Reformisten anschließen.   mehr ...

Finanzpaket für Kiew - EU-Staaten einigen sich auf neue Ukraine-Hilfen

Nach einer monatelangen Blockade durch Ungarn hat die EU 50 Milliarden Euro an Hilfen freigegeben. Die anderen EU-Staaten hatten Regierungschef Orban offenbar mit der ultimativen Sanktion gedroht.   mehr ...

 
 

Ukraine-Krieg

Bilaterales Abkommen - Scholz und Selenskyj unterzeichnen Sicherheitspartnerschaft

Großbritannien hat bereits ein Sicherheitsabkommen mit der Ukraine – nun folgt Deutschland. Kanzler Scholz und Präsident Selenskyj haben die vertiefte Partnerschaft in Berlin beschlossen. Weitere G7-Staaten folgen:
 
Als zweites G7-Land hat sich Deutschland zu langfristigen Hilfen für die Ukraine verpflichtet. Ein entsprechendes bilaterales Abkommen haben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in Berlin unterzeichnet. Nach Angaben eines deutschen Regierungssprechers handelt es sich um eine »Vereinbarung über Sicherheitszusagen und langfristige Unterstützung« der Ukraine, die sich seit fast zwei Jahren gegen die russische Militäroffensive verteidigt. Details zu dem Abkommen wurden zunächst nicht bekannt.   mehr ...

Angriffskrieg gegen die Ukraine hat Russland bislang rund 211 Milliarden US-Dollar gekostet

Die Finanzierung seiner »Militäroperationen« kommt Russland teuer zu stehen. Washington zufolge soll der Kreml bereits mehr als 200 Milliarden US-Dollar ausgegeben haben. Auch die Einbußen beim Wachstum könnten enorm sein.   mehr ...

++ 100 ukrainische Gefangene freigelassen ++ 

 
 

Osteuropa / Visegrad

Polen - Polizeieinsatz im Warschauer Präsidentenpalast: „Polen stürzt in eine Staatskrise“

Die neue Regierung unter Donald Tusk lässt zwei verurteilte PiS-Abgeordnete verhaften, die Präsident Duda unter seinen Schutz gestellt hat. Beide Lager berufen sich auf den Rechtsstaat:
 
Die Warschauer Polizei wartete, bis Präsident Andrzej Duda sich am Dienstagabend mit der belarussischen Oppositionsführerin Sviatlana Tsikhanouskaya traf. Dann griff sie in seinem Amtssitz zu und verhaftete zwei Abgeordnete der früheren Regierungspartei PiS. Ein Gericht hat sie wegen Amtsmissbrauch zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt. „Zwei Personen auf Gerichtsanordnung aufgegriffen“, meldete die Polizei auf dem Netzwerk X.   mehr ...

Slowakei droht EU-Verfahren - Wie Regierungschef Fico die Sonderermittler loswerden will

Im slowakischen Parlament hat am Montag die Debatte über Änderungen im Strafrecht begonnen, welche die neue Regierung unter Ministerpräsident Robert Fico im Eilverfahren durchbringen will. Die Novelle ist hoch umstritten. Nicht nur die Opposition in Pressburg (Bratislava), sondern auch europäische Institutionen wie die Europäische Staatsanwaltschaft befürchten, dass insbesondere Korruptionsdelikte durch die Justiz damit schwerer verfolgt werden können.   mehr ...

Polen - Sendeschluss im Propaganda-TV

Die abgewählte PiS-Partei hatte die öffentlich-rechtlichen Medien für ihre Zwecke umgebaut. Jetzt entlässt die neue polnische Regierung die Chefs der Sender und einer Nachrichtenagentur. Szenen aus einem Land in revolutionärer Stimmung.   mehr ...

 


Türkei

„26 Terroristen neutralisiert“ - Türkei greift Kurden im Irak und Syrien an

Mit Luftangriffen im Irak und in Syrien hat die türkische Luftwaffe auf Auseinandersetzungen mit Kurden reagiert. In der Türkei hat die Polizei darüber hinaus Mitglieder einer kurdischen Partei festgenommen:

Das türkische Militär hat bei Luftangriffen in Nordsyrien und im Nordirak eigenen Angaben zufolge mindestens 26 „Terroristen neutralisiert“. Das teilte das Verteidigungsministerium am Montag mit. In der Regel meint die Regierung in Ankara mit dem Begriff „neutralisieren“, dass Menschen getötet, verletzt oder gefangen genommen werden.   mehr ...

Trotz hohem Leitzins - Inflation in der Türkei steigt auf über 60 Prozent

Die Inflation in der Türkei ist im November erneut angestiegen. Die Verbraucherpreise stiegen im Vergleich zum Vorjahresmonat um knapp 62 Prozent, wie die Statistikbehörde Tuik am Montag mitteilte. Im Oktober waren es knapp 61,4 Prozent gewesen. Der leichte Anstieg der Rate wird als weiteres Zeichen der Entspannung bei den Preisen gewertet. Analysten hatten sogar mit einer noch höheren Rate gerechnet.   mehr ...

Einwanderung aus der Türkei - Die Erdogan-Migranten

Aus der Türkei wandern wieder Menschen nach Deutschland aus. Diese neue Generation verlässt ihr Heimatland vor allem wegen des repressiver werdenden Regimes Erdoğans.   mehr ...