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Europa News

Corona-Liveblog - Hunderte tschechische Gastronomen öffnen trotz Lockdown

Großbritannien meldet Tagesrekord von rund 480.000 Impfungen +++ Astra-Zeneca liefert 60 Prozent weniger als erwartet +++ Grünen-Politikerin will Hartz-IV-Erhöhung für FFP2-Masken +++ Alle Entwicklungen im Liveblog:

In Tschechien haben am Samstag landesweit hunderte Kneipen und Restaurants aus Protest gegen die Lockdown-Bestimmungen der Regierung geöffnet. Die Besitzer folgten einem Aufruf der Bewegung „Hund ist tot“ (Chcipl pes), deren Name eine Verballhornung der amtlichen Anweisungen zum Schutz gegen das Coronavirus ist.   mehr ...

Coronavirus-Mutation - Dramatische Lage in Portugal

In Portugal spitzt sich die Corona-Krise drastisch zu. Aufgrund der hohen Zahlen werden ab morgen alle Kindertagesheime, Schulen und Universitäten geschlossen. Die britische Virus-Variante macht 13 Prozent der Neuinfektionen aus.   mehr ...

Norwegen untersucht Todesfälle - Gezielte Panikmache mit "Impfmassaker"

Norwegen untersucht den Tod von mehreren Menschen, die kurz nach einer Impfung gegen Covid-19 verstorben sind. Damit soll herausgefunden werden, ob es einen Zusammenhang zwischen der Impfung und den Todesfällen gibt. Dies ist allerdings bislang nicht bestätigt, wie norwegische Behörden betonen. Das norwegische Portal Faktisk veröffentlichte dazu einen Faktencheck, sowohl auf norwegisch als auch englisch, da der Fall international für viel Aufsehen gesorgt hat. Derzeit würden 13 Todesfälle überprüft, heißt es aus Norwegen, laut Faktisk.no sterben durchschnittlich pro Woche etwa 300 bis 400 Personen in norwegischen Pflegeheimen.   mehr ...

 

 

Weiteres Spiegel: "Kampf gegen das Virus - Österreich verlängert Lockdown."

Spiegel: "Wegen Beihilfeskandals - Niederländische Regierung von Ministerpräsident Mark Rutte tritt zurück."

SZ: "Irland - Vom Vorbild zum abschreckenden Beispiel."

FAZ: "Verschärfte Corona-Regeln - Schweizer müssen zu Hause arbeiten – dürfen aber Skifahren."

FAZ: "Selbsttest für Schüler in Österreich - So „einfach wie Nasenbohren“."

FAZ: "Kampf gegen Corona - Schweden verabschiedet Pandemiegesetz."

FAZ: "Freilassung abgelehnt - Assange bleibt in Haft."

FAZ: "Digitale Niederlande - Wenn der Drink nicht bar bezahlt werden kann."

Heise: "Tempo 30 - Brüssel erprobt die Verkehrswende."

TAZ: "Wintersport in Österreich - Pistengaudi trotz Lockdown."

SZ: "Nach der Parlamentswahl - Bürgerliches Bündnis in Rumänien."

FAZ: "Manifest europäischer Forscher - „Wir könnten in vier Wochen am Ziel sein“."

Spiegel: "Drohende Überlastung der Krankenhäuser - Schweiz verschärft Corona-Regeln."

TAZ: "Schwedens Versäumnisse in Coronapandemie - Zu spät, zu lasch, zu unentschieden."

TAZ: "Coronamaßnahmen in den Niederlanden - Notbremse vor den Feiertagen."

SZ: "Schweiz - Dann eben Après-Ski im Sitzen."

Zeit: "Karl-Heinz Grasser - Österreichs früherer Finanzminister zu acht Jahren Haft verurteilt."

Spiegel: "Verhaftungsserie - Polizei nimmt mächtigsten slowakischen Oligarchen fest."

Spiegel: "Umwelt und Menschenrechte - Schweizer entscheiden sich knapp gegen mehr Verantwortung für Konzerne."

SZ: "Kurz verkündet Lockdown: "Treffen Sie niemanden"."

TAZ: "Veggidays in Staatskantinen - Dänen machen Rückzieher."

EU / Europa

Das Staatenbündnis der EU durchschreitet derzeit die tiefste Talsohle seit ihrem Bestehen. Kleinstaaterei, zunehmender Nationalismus und Egoismen von Politik und Wirtschaft greifen immer mehr um sich und beschädigen nicht nur das Image, sondern gefährden das Bestehen der größten Friedensunion nach dem 2. Weltkrieg. Schulden- und Flüchtlingskrise haben die Krise erst ans Tageslicht gebracht - und die Coronakrise hat den Eindruck noch verstärkt. Hat Europa nichts gelernt aus den Erfahrungen der Geschichte?

 

EU-Konferenz - Regierungen wollen unnötige Reisen einschränken

Die Grenzen im Binnenmarkt bleiben offen, doch sollen die Regeln noch strenger werden. Insbesondere für Menschen, die in Hochrisikogebieten leben. Genau dafür hatte sich Bundeskanzlerin Merkel stark gemacht:

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben sich bei einer Videokonferenz am Donnerstagabend auf eine engere Zusammenarbeit bei der Eindämmung der neuen Virus-Varianten verständigt. Wie EU-Ratspräsident Charles Michel und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach der rund vier Stunden langen Sitzung  mitteilten, sollen nicht-notwendige Reisen „eingeschränkt“ werden – im Schengenraum und darüber hinaus. Außerdem sollen Test- und Quarantänepflichten durch die Ausweisung von „dunkelroten“ Hochrisikozonen verschärft werden. Beide Politiker sprachen sich zugleich dafür aus, die Grenzen im Binnenmarkt offenzuhalten und dafür zu sorgen, dass der Warenverkehr und notwendige Reisen weiterhin möglich bleiben. „Wir versuchen, hier Lehren aus der Vergangenheit zu ziehen“, sagte Michel.   mehr ...

Soziales Kreditsystem - EU-Parlament will Verbot von Social Scoring

Behörden sollen das soziale Verhalten der Bürger nicht automatisiert bewerten dürfen, verlangt das EU-Parlament. KI könne die Grundrechte massiv bedrohen.   mehr ...

Nordstream 2 - EU-Parlament spricht sich für Sanktionen gegen Russland aus

Der Giftanschlag auf Russlands Oppositionspolitiker Alexej Nawalnyj könnte Folgen haben: Das EU-Parlament hat sich für Sanktionen gegen Russland ausgesprochen. Was bedeutet das für die Erdgasleitung Nord Stream 2?   mehr ...

 

 

Weiteres FAZ: "Corona-Impfstoff für die EU - Keine Rede mehr von Impfversagen."

Spiegel: "Kritik in Brüssel - Ärger um deutsche Impfstoff-Alleingänge."

Spiegel: "EU-Kommission lässt Corona-Impfstoff von Moderna zu."

Spiegel: "Coronakrise - EU-Kommission bestellt bis zu 300 Millionen weitere Impfdosen bei Biontech."

TAZ: "Handelsvertrag mit Großbritannien - Der Teufel steckt im Detail."

FAZ: Brexit-Handelspakt steht - „Dieses Abkommen wird Geschichte schreiben“."

FAZ: "Entscheidung am 6. Januar - EU-Behörde beschleunigt Zulassung von Moderna-Impfstoff."

Spiegel: "Covid-19 - Ema könnte Corona-Impfstoff am 21. Dezember zulassenHeise: "EU-Kommission lässt ersten Covid-19-Impfstoff von Biontech zu."

Spiegel: "Nach Widerstand von Polen und Ungarn - EU-Parlament verabschiedet Haushalt für 2021."

Spiegel: "Beschaffung von Corona-Impfstoff Kritik an Einkaufspolitik der EU."

Spiegel: "Corona-Bekämpfung - EU-Kommission will 180 Millionen Impfdosen zusätzlich kaufen."

FAZ: "EU-Rechtsstaatsmechanismus - Haben Polen und Ungarn nichts mehr zu befürchten?"

SZ: "Kompromiss im Haushaltsstreit - Europa, das sind wir."

Zeit: EU-Gipfel - EU-Staaten beschließen neue Sanktionen gegen die Türkei."

Heise: "Verkehrswende - EU-Kommission will Verkehrssektor grundlegend verändern."

FAZ: "Veto gegen Corona-Paket - EU setzt Polen und Ungarn letzte Frist."

Heise: "EU-Kommission will Desinformierer bestrafen."

Spiegel: "Für billigere Arzneimittel - EU beschließt gemeinsame Pharmastrategie."

Spiegel: "EU-Kommission - Europäisches Einheitspatent kommt – nach fast 50 Jahren Verhandlung."

FAZ: "Durch Veto Bulgariens - EU-Erweiterungspolitik gebremst."

SZ: "EU-Haushalt - Europäische Krise mit Ansage."

TAZ: "Verteilung von Corona-Impfstoff - EU sichert sich Millionen Impfdosen."

Heise: "EU einigt sich auf Sanktionen bei Einschränkung der Rechtsstaatlichkeit."

SZ: "Landwirtschaft - EU-Staaten einigen sich auf Agrarreform."

SZ: "Corona-Gipfel - Von der Leyen will mehr Datenaustausch."

Spiegel: "Verfahren gegen Malta und Zypern - EU geht gegen Handel mit "goldenen Pässen" vor."

Zeit: "EU-Klimaziele - Elf EU-Staaten für neues Klimaziel von minus 55 Prozent bis 2030."

SZ: "Fall Nawalny - Sechs Personen, eine Organisation."

Spiegel: "Corona-Risikogebiete - EU einigt sich auf Ampelsystem für Reiseregeln."

Spiegel: "Vertragsverletzungsverfahren - Deutschland trödelt bei Umsetzung von EU-Recht."

Spiegel: "Emissionssenkung um 60 Prozent - EU-Parlament verschärft Klimaziel."

Spiegel: "Greta Thunberg und Co. - Klimaaktivistinnen werfen EU-Kommission "Betrug mit Zahlen" vor."

SZ: "EU-Gipfel - "Doppelstrategie" für die Türkei, Sanktionen gegen Belarus."

SZ: "Verstöße gegen Rechtsstaatlichkeit sollen künftig bestraft werden können."

Spiegel: "Rechtsstaats-TÜV - EU-Kommissare aus Ungarn und Polen stellen sich gegen von der Leyen."

Spiegel: "Haushaltsstreit - Mehrere EU-Staaten blockieren Corona-Hilfen."

Golem: "Digitale-Dienste-Gesetz - EU schließt Zerschlagung von IT-Konzernen nicht aus."

SZ: "Neues EU-Asylsystem - Die Flüchtlingsfrage spaltet Europa erneut."

Russland

Kremlkritiker Nawalny zeigt in Video "Putin-Palast"

Eine Residenz am Meer - samt Kirche und Austernfarm: Die gehört laut Kremlkritiker Nawalnys jüngstem Investigativ-Video dem russischen Präsidenten Putin. Der Kreml widerspricht, der Film sprengt Zuschauerrekorde.

Nawalny in Moskau festgenommen

Alexej Nawalny ist nach seiner Rückkehr aus Deutschland am Flughafen Scheremetjewo festgenommen worden. Zuvor war sein Flugzeug umgeleitet worden.   mehr ...

Straffreiheit für russische Präsidenten - Putin bleibt lebenslang immun

Russlands Präsident Wladimir Putin hat ein Gesetz unterzeichnet, das ehemaligen russischen Staatschefs lebenslängliche Immunität vor Strafverfolgung verleiht. Die Regelung gilt auch für die Familienangehörigen der früheren Präsidenten, wie aus dem am Dienstag veröffentlichten Gesetzestext hervorgeht. Das Gesetz ist Teil einer umstrittenen Verfassungsreform, die es dem 68-jährigen Putin theoretisch ermöglicht, bis 2036 im Amt zu bleiben.   mehr ...

 

 

Weiteres FAZ: "Russischer Geheimagent soll Giftanschlag auf Nawalnyj zugegeben haben."

TAZ: "Opposition in Russland - Die Spur führt zum FSB."

FAZ: "Repressionen in Russland - In der Krise wächst die Paranoia."

Zeit: "Alexej Nawalny - Russland kündigt Sanktionen gegen Deutschland an."

Heise: "NSA-Whistleblower Edward Snowden beantragt russische Staatsbürgerschaft."

TAZ: "Russland gegen russischen Oppositionellen - Nawalnys Wohnung beschlagnahmt."

Zeit: "Unterstützern von Alexej Nawalny gelingen seltene Wahlsiege."

SZ: "Russland will an deutschen Ermittlungen zu Nawalny teilnehmen."

SZ: "Coronavirus - Überraschungsimpfstoff aus Russland."

Zeit: "Russland - Nato will internationale Untersuchung zum Fall Nawalny."

SZ: "Wirtschaftspolitik - Putin muss die Zukunft verschieben."

SZ: "Putin - Fragwürdiger Sieg in einer fragwürdigen Abstimmung."

Heise: "EGMR - Russische Sperrungen von Webseiten verstoßen gegen Meinungsfreiheit."

Zeit: "Wladimir Putin will hohe Einkommen höher besteuern."

SZ: "Die Unternehmer fühlen sich allein gelassen ."

Zeit: "Hackerangriff - Russland weist Hacker-Anschuldigung Angela Merkels zurück."

SZ: "Coronakrise - Das überforderte System."

Zeit: "Putin soll auch nach 2024 im Amt bleiben können."

Spiegel: "Gerichtsurteil - Russland soll früheren Yukos-Aktionären 50 Milliarden Dollar zahlen."

Spiegel: "Verfassungsänderungen in Russland - Parlament stimmt Putins Reformpaket zu."

Zeit: "Der ewige Putin."

Spiegel: "Putin billigt Gesetz zur Einstufung von Journalisten als "ausländische Agenten"."

SZ: "Ukraine - EU kritisiert Freigabe von Krim-Brücke für Zugverkehr."

Spiegel: "Regionalwahlen in Russland - Kremlpartei verteidigt Mehrheit - trotz großer Verluste in Moskau."

FAZ: "Anschluss an Osteuropa - Putin greift jetzt nach Weißrussland."

Türkei

Waffenschmuggel, Warlords, falsche Prioritäten - Machtlos im Mittelmeer: Woran die EU-Sicherheitspolitik krankt

Die Türkei schmuggelt vor den Augen der Europäer Waffen nach Libyen. Das Problem zeigt die Grenzen der EU-Sicherheitspolitik auf. Auch weil EU-Staaten eigene Interessen verfolgen – und dafür wie Frankreich mit Warlords sympathisieren:

Ein Waffenstillstand bedeutet in dieser Region der Welt wenig. In Libyen beschlossen die rivalisierenden Parteien Ende Oktober eine Waffenruhe. Ende November war schon wieder Waffennachschub aus der Türkei auf den Weg. Eine deutsche Fregatte wollte den türkischen Frachter Rosalie A untersuchen. Doch als die Bundeswehrsoldaten, unterwegs in der EU-Mission Irini (griechisch für Frieden), Container an Bord inspizieren wollten, kam es zum diplomatischen Eklat. Die Kontrolle musste abgebrochen werden.   mehr ...

Geflüchtete in der Türkei - Uiguren droht Auslieferung

Ungefähr 50.000 Uiguren sind aus China in die Türkei geflüchtet. Nun müssen viele Angst vor der Ratifizierung eines Auslieferungsabkommen haben.   mehr ...

Neues Gesetz in der Türkei - Erdogans Schlag gegen die Zivilgesellschaft

Großbritannien

London - City of Disaster

So katastrophal wie in London wütet das Coronavirus gerade nirgendwo in Europa. Über Ärzte, die nicht mehr jeden retten können, der noch zu retten wäre: 

Die britische Hauptstadt ist gerade der Corona-Hotspot Europas. Jeder Dreißigste hat sich hier mittlerweile mit dem Virus infiziert. Während man in vielen deutschen Städten eine Inzidenz von mehr als 200 pro 100 000 Einwohner fürchtet, liegt sie in London bei 1000. In manchen Bezirken sogar über 1500. Bürgermeister Sadiq Khan hat vor einer Woche den Katastrophenfall ausgerufen. Er sagt: "In London ist die Ausbreitung des Virus außer Kontrolle."   mehr ...

Schottland will zurück in die EU - Zerbricht Großbritannien am Brexit?

Das Chaos ist vorerst ausgeblieben, Premier Boris Johnson verbreitet Optimismus. Doch es wartet bereits das nächste Scheidungsdrama:

Inzidenzwerte über 1000 - Londons Bürgermeister ruft Katastrophenfall aus

Italien

Streit um Corona-Hilfen - Italiens Regierungskoalition bricht auseinander

Corona-Debatte in Italien - Impfpflicht für Krankenhauspersonal?

Regierung entschärft Salvinis Antimigrationsgesetze

 

Weiteres TAZ: "Flüchtlingspolitik in Italien - Prozess gegen Salvini beginnt."

Spiegel: "Regionalwahlen - Italiens Linke verteidigt Hochburg Toskana."

SZ: "Wahlen - Italiener stimmen für Verkleinerung des Parlaments."

Zeit: "Coronavirus in Italien wohl stärker verbreitet als gedacht."

Zeit: "Morandi-Brücke - Brückenneubau in Genua eröffnet."

SZ: "Salvini verliert Immunität."

SZ: "Autobahnbetreiber ASPI - Die Benettons sind raus."

Spiegel: "Umstrittene Flutschutzanlage - "Mose" soll Venedig schützen."

Zeit: "Coronavirus - Italien prüft Zwangseinweisung für Covid-19-Patienten."

TAZ: "Rechte Demonstration in Rom - Mit Tricolore gegen Conte."

Spiegel: "Corona-Dunkelziffer - Italien startet große Antikörper-Studie."

SZ: "Corona in Italien - Vorbild Südtirol."

Zeit: "Coronavirus - Italien kehrt schrittweise zum Alltag zurück."

Spiegel: "Corona-Folgen - Italien plant Haushaltsdefizit von mehr als zehn Prozent."

T-Online: "EU brauche "ganze Feuerkraft" - Italiens Regierungschef pocht auf Corona-Bonds."

SZ: "Corona in Italien - Sommer, Sonne und Plexiglas."

TAZ: "Hilfeleistung für Italien - Die medizinische Seidenstraße."

TAZ: "Kampf gegen das Corona-Virus - Italien schließt fast alle Fabriken."

Spiegel: "Ausgehverbote, Geldbußen, Haftstrafen - Italien verschärft Kampf gegen Corona."

Spiegel: "Bergamo-Bürgermeister über Corona - "Nutzt die Zeit, die ihr noch habt"."

Zeit: "Coronavirus - Regierung schränkt Bewegungsfreiheit in ganz Italien ein."

SZ: "Coronavirus - Eine Sperrzone für 16 Millionen Menschen."

Zeit: "Senat ermöglicht Prozess gegen Matteo Salvini."

Zeit: "Jeder sechste Italiener hält Holocaust für Erfindung."

TAZ: "Regionalwahlen in Italien - Salvinis Siegeszug gestoppt."

Zeit: "Lorenzo Fioramonti - Italienischer Bildungsminister tritt zurück."

Spiegel: "Abgeordnetenhaus stimmt für Haushaltsgesetz."

SZ: "Massendemo der "Sardinen" - Zusammen gegen Rechts."

FAZ: "Hochwasser - Venedig ist nicht Opfer einer Naturkatastrophe, sondern der Gier."

Klimareporter: "Italien macht Klimawandel zum Schulfach."

Zeit: "Parlament in Rom beschließt eigene Verkleinerung."

SZ: "Salvini arbeitet am politischen Comeback."

Flüchtlings- / Asylpolitik D / EU

Flüchtlinge in Bosnien - An der eiskalten EU-Außengrenze

Frontex-Skandal - Deutsche Bundespolizisten in illegalen Pushback verwickelt

Griechenland - Dauerhaftes Flüchtlingslager auf Lesbos geplant

 

Weiteres Zeit: "Migration - Mehr als 1.000 Bootsflüchtlinge auf den Kanaren angekommen."

TAZ: "Abschiebungen über das Mittelmeer - Rom macht Druck, Tunis lenkt ein."

Spiegel: "Migration - Bundesregierung stellt Milliarden zur Bekämpfung von Fluchtursachen bereit."

SZ: "EU will Asyl-Schnellverfahren an den Außengrenzen."

Zeit: "Deutlich weniger Asylbewerber in EU."

Zeit: "Flüchtlinge - Die Liste von Moria."

TAZ: "NGOs kritisieren griechische Asylpolitik - „Systematischer Bruch von EU-Recht“."

Statista: "Migration - Wo die meisten Geflüchteten leben."

Zeit: "Moria - Griechenland bringt unbegleitete Minderjährige nach Thessaloniki."

TAZ: "Geflüchtetenlager Moria in Flammen - Moria ist abgebrannt."

Zeit: "Berlins Innensenator fordert Konferenz zur Aufnahme von Geflüchteten."

Spiegel: "Überfüllte Lager auf griechischen Inseln - Seehofer stoppt Thüringer Flüchtlingsprogramm."

SZ: "Seenotrettung - EU-Innenminister wollen "weitere Todesfälle im Mittelmeer verhindern"."

TAZ: "EuGH-Entscheidung zu Abschiebehaft - Gefährder ins Gefängnis."

SZ: "UN-Bericht - Globale Flüchtlingsnot wächst gewaltig."

Zeit: "Remittances - "In Liebe gewickelte Dollar"."

TAZ: "Flüchtlingslager in Griechenland - Offener Brief an Europa."

Spiegel: "Scharfe Kritik der Uno - EU-Länder verletzten mit Rückweisungen im Mittelmeer Völkerrecht."

TAZ: "CSU-Minister klagt über Lage in Moria - „Eine Schande mitten in Europa“."

Zeit: "Corona-Abschiebestopps - Bamf soll Doppel-Asylbewerber trotz Abschiebestopp ausweisen."

Zeit: "Asylpolitik - EU-Staaten legen neue Vorschläge für Asylreform vor."

Zeit: "Flüchtlingslager - Griechenland muss Flüchtlinge menschenrechtskonform unterbringen."

Spiegel: "Aus Lagern in Griechenland - Bundesregierung beschließt Aufnahme von 50 minderjährigen Flüchtlingen."

SZ: "Griechenland - Athen nimmt Aussetzung des Asylrechts zurück."