Sie sind hier: Rudis Welt » Europa

Großbritannien

Mobilfunk - Großbritannien beteiligt Huawei am Aufbau des 5G-Netzes

  • Der Weg für eine Beteiligung von Huawei am Aufbau des 5G-Netzes in Großbritannien ist frei. Allerdings darf das Unternehmen nur mit Einschränkungen teilnehmen.
  • Die USA sieht die Entscheidung kritisch - das Land sieht in Huawei den verlängerten Arm der chinesischen Regierung:

Der chinesische Telekomkonzern Huawei darf sich unter Einschränkungen am Ausbau der superschnellen 5G-Mobilfunknetze in Großbritannien beteiligen. Anbieter, die als risikobehaftet gelten, sollen lediglich von Kernbereichen des Netzes ausgeschlossen werden, teilte die Regierung nach einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats in London mit. Damit wäre der Weg für die Verwendung von Huawei-Technik zumindest in Teilen der Infrastruktur frei. Ein Sprecher von Huawei sagte: "Die Entscheidung bedeutet eine große Verantwortung für uns. Wir garantieren, höchste Sicherheitsanforderungen zu erfüllen."   mehr ...

Queen billigt Ratifizierungsgesetz für Brexit-Abkommen

Das britische Parlament hat das Ratifizierungsgesetz für das Brexit-Abkommen bereits verabschiedet. Mit der Zustimmung der Queen kann der Vertrag über den EU-Austritt der Briten nun in Kraft treten.   mehr ...

Brexit - Der Preis der Unabhängigkeit

Der Brexit ist einer Erhebung von Bloomberg Economics zufolge schon jetzt für das Vereinigte Königreich ein finanzieller Albtraum. Auf 203 Milliarden Pfund (bis Ende 2020) beziffern die Analysten den wirtschaftlichen Schaden in Folge des Austritts aus der Europäischen Union. Das entspricht fast den Beiträgen des Landes zum EU-Budget - wohlgemerkt den Beiträgen seit dem Jahr 1973. Die Höhe dieser Zahlungen war ein wichtiges Argument für die Befürworter des Brexits. Und in diesem Vergleich sind nur die Einbußen des realen Bruttoinlandsprodukts berücksichtigt. Hinzu kommen beispielsweise noch die finanziellen Verpflichtungen gegenüber der EU in Höhe von rund 309 Milliarden Pfund. Der Preis der Unabhängigkeit, er ist wahrlich hoch.   mehr ...

Infografik: Der Preis der Unabhängigkeit | Statista
 
 

Europa / EU

Das Staatenbündnis der EU durchschreitet derzeit die tiefste Talsohle seit ihrem Bestehen. Kleinstaaterei, zunehmender Nationalismus und Egoismen von Politik und Wirtschaft greifen immer mehr um sich und beschädigen nicht nur das Image, sondern gefährden das Bestehen der größten Friedensunion nach dem 2. Weltkrieg. Schulden- und Flüchtlingskrise haben die Krise erst ans Tageslicht gebracht.

Hat Europa wirklich nichts gelernt aus den Erfahrungen der Geschichte? Wenn nicht noch ein  Wunder passiert, gibt es nach dem Brexit von Großbritannien ein weiter fortschreitendes, langsames Auseinanderfallen der EU ...

 

EU will einheitliche Regeln für Mindestlöhne

  • Die EU-Kommission erwägt neue Regeln für Mindestlöhne: Eine Möglichkeit wäre, dass dieser 60 Prozent des Medianeinkommens eines Landes betragen muss.
  • Das könnte dazu führen, dass die Lohnuntergrenze in einigen Staaten steigen muss - auch in Deutschland.
  • Alle Probleme löst das freilich nicht: Luxemburg hat den höchsten Mindestlohn der EU, verfehlt aber die 60-Prozent-Marke. Bulgarien erreicht sie trotz niedrigsten Mindestlohns - über die Runden kommen viele Menschen trotzdem nicht:

Grüner Deal, Handelsstreit mit den USA, Probleme mit der Rechtsstaatlichkeit in Polen: Viele heikle Themen bestimmen die Agenda im Brüsseler Europaviertel. Eine andere Initiative erhält dagegen weniger Aufmerksamkeit, dabei könnte sie Folgen für Millionen EU-Bürger haben: Die EU-Kommission denkt darüber nach, Regeln für Mindestlöhne zu erlassen. Das könnte dazu führen, dass die Lohnuntergrenze in einigen Staaten steigen muss - auch in Deutschland.   mehr ...

Green New Deal - Wer zahlt das EU-Klimageld?

Die EU-Kommission hat ein Klima-Finanzpaket vorgestellt, um besonders den europäischen Kohleregionen beim Strukturwandel zu helfen – und sie will, dass die Mitgliedsstaaten dafür mehr Geld einzahlen als bisher. Die Bundesregierung ist dagegen.   mehr ...

Umweltpolitik - Eine Billion Euro für Europas grüne Zukunft

  • An diesem Dienstag will die EU-Kommission einen Plan präsentieren, woher die Billion Euro kommen soll, die die Behörde in den kommenden zehn Jahren zur Finanzierung des Kampfs gegen den Klimawandel mobilisieren will.
  • Sicher ist, dass etwa die Hälfte des Geldes aus dem EU-Haushalt stammen soll.
  • Dem Entwurf zufolge sollen private und öffentliche Geldgeber weitere 280 Milliarden Euro beitragen. Die meisten Diskussionen aber dürfte der dritte Posten auf der Rechnung auslösen.   mehr ...
 
 

Italien

Regionalwahlen in Italien - Salvinis Siegeszug gestoppt

In der Emilia-Romagna setzt sich das Mitte-links-Bündnis überraschend deutlich durch. Das ist eine Schlappe für die bisher erfolgsverwöhnte Lega:

Matteo Salvini mit langem Gesicht, die Frontleute der Linken strahlend: An einen solchen Wahlabend muss Italien sich erst wieder gewöhnen. Am Sonntag stoppten die Wähler:innen in den Emilia-Romagna den scheinbar unaufhaltsamen Vormarsch der Lega. Sie bescherten dem bisherigen Regionalgouverneur Stefano Bonaccini, der an der Spitze einer Mitte-links-Allianz antrat, mit 51,4 Prozent die Wiederwahl mit einem überraschend klaren Ergebnis. Seine Gegenkandidatin Luci Borgonzoni von der Lega, die die Rechtsallianz anführte, musste sich mit 43,7 Prozent zufriedengeben.   mehr ...

Lorenzo Fioramonti - Italienischer Bildungsminister tritt zurück

Lorenzo Fioramonti hatte als Bildungsminister mehr Geld für Schulen und Universitäten gefordert. Da das Parlament ihm dies verweigerte, hat er nun sein Amt niedergelegt.   mehr ...

Abgeordnetenhaus stimmt für Haushaltsgesetz

Nach heftigem Streit hat das italienische Abgeordnetenhaus dem Haushaltsgesetz zugestimmt. Die Regierung hatte das Votum mit einer Vertrauensfrage verknüpft. Sie erhielt 334 Ja-Stimmen bei 232 Gegenstimmen und vier Enthaltungen. Die Mehrheit wurde von der Regierungskoalition aus der sozialdemokratischen PD und der Fünf-Sterne-Bewegung gewährleistet.   mehr ...

 


Frankreich

Innenministerium - Mehr antisemitische und rassistische Taten in Frankreich

Im vergangenen Jahr wurden in Frankreich mehr Übergriffe mit einem antisemitischen oder fremdenfeindlichen Hintergrund gemeldet. Deutlich mehr Menschen wurden bedroht:
 
In Frankreich ist die Zahl der gemeldeten antisemitischen Handlungen um 27 Prozent gestiegen. Im vergangenen Jahr kam es nach Angaben des Innenministeriums zu 687 antisemitischen Übergriffen, 2018 waren es 541. Dazu gehörten nach Behördenangaben Diebstahl, körperliche Gewalt, Beschädigung und Drohungen. Besonders die antisemitischen Drohungen seien um 50 Prozent auf 536 Fälle gestiegen, hieß es.   mehr ...

Nach langen Streiks - Frankreichs Regierung streicht Hauptstreitpunkt aus Rentenreform

  • Die französische Regierung hat angekündigt, ihre umstrittene Rentenreform zu modifizieren.
  • Vorgesehen war, dass Rentner künftig erst ab der Altersgrenze von 64 Jahren die vollen Bezüge erhalten. Davon rückt die Regierung nun ab.   mehr ...

Selbstmordserie vor zehn Jahren - Gericht verurteilt Ex-Chef von France Télécom zu Gefängnisstrafe

Vor zehn Jahren erschütterte eine Suizidserie von Mitarbeitern des Staatsunternehmens ganz Frankreich. Nun wurde die damalige Konzernspitze wegen "institutionellen psychischen Mobbings" schuldig gesprochen.   mehr ...

 
 

Osteuropa / Visegrad

Angriffe auf Anwälte und Gerichte - Orbáns neue Feinde

Anwälte, die Ungarns Staatskasse plündern, Richter, die Schwerkriminelle auf freien Fuß setzen - der ungarische Premier Viktor Orbán baut ein neues Feindbild auf. Dabei stellt er auch den Rechtsstaat offen in Frage:
 
Es läuft aktuell schlecht für Viktor Orbán. Der Durchbruch bei der Europawahl blieb aus, seine Verbündeten in Österreich und Italien mussten die Regierungen verlassen. Orbáns eigene Partei Fidesz erlitt bei der Kommunalwahl im Oktober eine herbe Schlappe. Viele Ungarn haben den selbstherrlichen Stil von Fidesz-Politikern und ihre Korruptionsaffären satt.   mehr ...

Umstrittene Justizreform in Polen - Parlament billigt Gesetz zur Bestrafung kritischer Richter

Bald drohen Richtern in Polen Geldstrafen oder gar Entlassungen, wenn sie sich in Entscheidungen anderer Richter einmischen oder wenn sie sich politisch betätigen. Die EU sieht Gesprächsbedarf:
 
Das polnische Parlament hat ein umstrittenes Gesetz zur Disziplinierung von Richtern verabschiedet. Bei der Entscheidung überstimmte die nationalkonservative Regierungspartei PiS mit ihrer Mehrheit im Sejm, der ersten Kammer des Parlaments, ein Votum des Senats. Diese zweite Kammer des Parlaments wird von der Opposition dominiert. Sie hatte den Gesetzentwurf der PiS zunächst abgelehnt.   mehr ...

Massendemonstration in Prag - „Es gibt einfach keine geeinte Opposition“

Rund 250.000 Menschen demonstrieren in Prag gegen Ministerpräsident Andrej Babiš. Die Abneigung gegen den Milliardär verbindet sie. Doch ein starker Schulterschluss jenseits der Proteste fehlt.   mehr ...

 


Russland

Verfassungsänderungen in Russland - Parlament stimmt Putins Reformpaket zu

Kurzer Dienstweg: Erst vor wenigen Tagen hatte Präsident Putin umfassende Reformvorschläge für die russische Verfassung vorgestellt. Jetzt hat die Duma das Paket schon in erster Lesung abgesegnet.

Der ewige Putin

Mit einem Schlag kündigt Putin eine Verfassungsreform an und tauscht die Regierung aus. Die Veränderungen sind Teil seines Plans, auch nach 2024 an der Macht zu bleiben.   mehr ...

Putin schlägt Referendum über Verfassungsänderungen vor

  • Bei seiner alljährlichen Rede zur Lage der Nation macht der russische Präsident einen überraschenden Vorschlag.
  • Er will ein Refendum darüber abhalten lassen, ob das Parlament künftig die Möglichkeit haben soll, den Ministerpräsidenten zu bestimmen.
  • Putin will zudem einkommensschwache Familien mehr unterstützen.   mehr ...
 

 

Weiteres Spiegel: "Putin billigt Gesetz zur Einstufung von Journalisten als "ausländische Agenten"."

SZ: "Ukraine - EU kritisiert Freigabe von Krim-Brücke für Zugverkehr."

Spiegel: "Regionalwahlen in Russland - Kremlpartei verteidigt Mehrheit - trotz großer Verluste in Moskau."

FAZ: "Anschluss an Osteuropa - Putin greift jetzt nach Weißrussland."

FAZ: "Behörden setzen Google nach Protesten unter Druck."

Zeit: "Demonstrationen in Moskau - EU kritisiert Vorgehen der russischen Polizei in Moskau."

FAZ: "Neuer Seeweg durch die Arktis - Putin setzt auf dünnes Eis."

Zeit: "Ukraine-Konflikt - Wladimir Putin zu "voller Wiederherstellung der Beziehungen" bereit."

SZ: "Rede zur Lage der Nation - Putin warnt USA vor Rüstungswettlauf."

ZDF: "Jahrespressekonferenz -Kreml-Chef warnt vor Atomkrieg - Putin: Es kann das Ende des Planeten bedeuten."

Zeit: "Ukraine-Krise - Wladimir Putin schließt Frieden mit ukrainischer Regierung aus."

T-Online: "Nach Haft für Kremlkritiker - Russland wegen Festnahmen Nawalnys schuldig gesprochen."

Wirtschaftswoche: "Russland vs. Ukraine - So reich sind Putin und Poroschenko."

Spiegel: "Parlament stimmt abgemilderter Version der Rentenreform zu."

FAZ: "Russland verhängt Sanktionen gegen Ukraine."

SZ: "Flugzeugabsturz über der Ukraine - Niederlande: Russland verantwortlich für MH17-Abschuss."


Flüchtlings- / Asylpolitik D / EU

Nach Uno-Beschluss - Bundesregierung will keine Klimaflüchtlinge anerkennen

Ein Menschenrechtsausschuss der Uno hat entschieden, dass Klimaflüchtlinge Anspruch auf Asyl haben können, wenn ihr Leben in Gefahr ist. Die Bundesregierung widerspricht:
 
Können Klimaflüchtlinge Asyl beanspruchen? Die Bundesregierung verneint - und widerspricht damit dem Uno-Menschenrechtsausschuss: Wer wegen der Folgen des Klimawandels seine Heimat verlässt, kann ihrer Auffassung nach in Deutschland weder Asyl noch Flüchtlingsschutz einfordern.   mehr ...

Asylpolitik - CSU will Zahl sicherer Herkunftsstaaten ausweiten

Die CSU will am Bundesrat vorbei mehrere Herkunftsländer von Flüchtlingen für sicher erklären. Die Stimmen der Grünen im Bundesrat hatten das bisher verhindert.   mehr ...

Flüchtlinge - Zahl der Asylbewerber in Deutschland geht erneut zurück

Die Zahl der Asylbewerber in Deutschland ist in diesem Jahr offenbar erneut deutlich gesunken. Das geht aus den Zahlen der EU-Statistikbehörde Eurostat hervor. Zwischen Januar und November haben demnach insgesamt 133.270 Menschen erstmals Asyl in Deutschland beantragt, wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichten. Das war ein Rückgang um 13 Prozent im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum. Bereits 2018 war eine Abnahme der Zahl der Asylanträge in Deutschland um 16 Prozent registriert worden.   mehr ... 
 
 
 

Europa News

Erste Frau im Amt - Ekaterini Sakellaropoulou zur Präsidentin Griechenlands gewählt

Das griechische Parlament hat für Ekaterini Sakellaropoulou als neue Präsidentin des Landes gestimmt. Eine parteiübergreifende Mehrheit wählte sie als erste Frau in das Amt:
 
Das griechische Parlament hat Ekaterini Sakellaropoulou zur neuen Präsidentin des Landes gewählt. Regierungschef Kyriakos Mitsotakis hatte die Richterin und Präsidentin des obersten griechischen Verwaltungsgerichtshofes als Kandidatin für das Amt nominiert.   mehr ...

Irlands Premierminister kündigt Neuwahl an

Premierminister Leo Varadkar begründet die vorgezogene Wahl mit dem Brexit. Doch hinzukommt, dass seine Minderheitsregierung an einem Misstrauensvotum scheitern könnte.   mehr ...

DUP und Sinn Féin - Nordirische Parteien einigen sich auf Regionalregierung

Nordirland hat wieder eine Regionalregierung. Nach der protestantisch-loyalistischen DUP stimmte auch die katholisch-republikanische Sinn Féin einem Kompromissvorschlag zu, den die Regierungen in London und Dublin vorgelegt hatten. Ihre Partei wolle wieder einer gemeinsamen Regierung in Belfast beitreten und Minister benennen, sagte Sinn-Féin-Parteichefin Mary Lou McDonald. Der Plan sieht erhebliche Finanzhilfen für die wirtschaftlich rückständige Region vor.   mehr ...
 
 


Türkei

EU kürzt Hilfsgelder für Türkei

Die Türkei bekommt einem Medienbericht zufolge weniger Geld von der EU. Demnach gibt es für die Kürzung der Vorbeitrittshilfen zwei Gründe: Den Gasstreit im Mittelmeer und die Militäroffensive in Syrien:
 
Die EU habe eine weitere Kürzung der Hilfsgelder beschlossen, sodass für 2020 jetzt 75 Prozent der ursprünglich vorgesehenen Zuweisung gestrichen seien, heißt es in dem Schreiben Borrells laut Funke Mediengruppe. Mit den Vorbeitrittshilfen will die EU Reformprozesse der Beitrittskandidaten unterstützen und ihre Wettbewerbsfähigkeit verbessern. Die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei liegen seit Jahren auf Eis, die EU wirft Ankara einen Abbau der Rechtsstaatlichkeit vor. Borrell begründete die neue Streichung mit den aus EU-Sicht unbefugten Gasbohrungen der Türkei vor der Küste des EU-Mitglieds Zypern und mit der im Oktober begonnenen Militäroperation der Türkei in Nordostsyrien.   mehr ...

Auslandsschulen - Die Türkei will den Ausgleich

Vor eineinhalb Jahren schlossen Behörden die deutsche Schule in Izmir vorübergehend - unverhofft und zum Erstaunen der Lehrer. Jetzt wird der Grund klar: Die Regierung Erdoğan will ihrerseits Schulen in Deutschland gründen.   mehr ...

Wasserspiele am Bosporus

  • Der türkische Präsident Erdoğan will mit einem Kanal eine zweite Verbindung zwischen Schwarzem Meer und Marmarameer schaffen. Der Bosporus werde zu stark frequentiert.
  • Die Arbeiten sollen im kommenden Jahr beginnen.
  • Der neue Bürgermeister von Istanbul lehnt das Projekt ab, er sorgt sich unter anderem um die Wasserversorgung der Stadt. Wissenschaftler sagen weitere Umweltschäden voraus.   mehr ...