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Europa / EU

Das Staatenbündnis der EU durchschreitet derzeit die tiefste Talsohle seit ihrem Bestehen. Kleinstaaterei und Egoismen von Politik und Wirtschaft greifen immer mehr um sich und beschädigen nicht nur das Image, sondern gefährden das Bestehen der größten Friedensunion nach dem 2. Weltkrieg. Schulden- und Flüchtlingskrise haben die Krise erst ans Tageslicht gebracht.

Gleichzeitig hält die EZB die Zinsen auf 0-Niveau und stellt damit das Anlage- und Sparverhalten auf den Kopf, während der DAX durch die Decke geht.

Hat Europa wirklich nichts gelernt aus den Erfahrungen der Geschichte? Wenn nicht noch ein  Wunder passiert, gibt es nach dem Brexit von Großbritannien ein weiter fortschreitendes, langsames Auseinanderfallen der EU ...

 

Umfrage im Auftrag des Europaparlaments - Vier von fünf Deutschen sehen EU positiv

Die Deutschen haben ein überwiegend positives Bild von der Europäischen Union (EU). Vier von fünf Befragten (81 Prozent) halten die Mitgliedschaft für eine gute Sache. Das geht aus einer Umfrage im Auftrag des Europaparlaments hervor.   mehr ...

"Arbeitslosen-Stabilisierungs-Fonds" - Scholz legt Plan für Europäische Arbeitslosenversicherung vor

Finanzminister Olaf Scholz will zur "Stabilisierung der Euro-Zone" eine europäische Arbeitslosenversicherung schaffen, die sich aus Beiträgen der Mitgliedstaaten speisen soll. Die Union kündigt Widerstand an:

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat einen konkreten Plan für eine EU-Arbeitslosenversicherung vorgelegt. Der Vizekanzler sieht eine bessere Absicherung für Arbeitslose in Krisenzeiten als essenziell an, um den weiteren Aufstieg von Rechtspopulisten zu stoppen.   mehr ... 

Französisch-deutsches Manifest - Die EU muss neu gegründet werden

Ökonomische Freiheiten bedrohen in Europa inzwischen alles, auch die Solidarität. Was kann man dagegen tun?

Ist der Zerfall des politischen Europas noch aufzuhalten? Seit 2005 und dem Scheitern einer europäischen Verfassung hat die Erosion immer beunruhigendere Ausmaße angenommen. Und doch scheint dies die Funktionseliten nicht aus ihrer selbstsicheren Ruhe aufgerüttelt zu haben. Nichts – nicht die wiederholten Wahlpleiten, nicht die ökonomische Diskrepanz zwischen den Ländern der Eurozone, nicht die Rettungsaktionen der Steuerzahler für verantwortungslose Banker, nicht die Höllenfahrt Griechenlands, nicht das Unvermögen, eine gemeinsame Antwort auf die Migrationsströme zu finden, nicht der Brexit, nicht die Unfähigkeit, amerikanische Diktate unter Missachtung geschlossener Verträge abzuwehren, nicht der Anstieg der Armut, der Ungleichheiten, der Nationalismen und der Fremdenfeindlichkeit –, nichts von alldem hat auf der Ebene der Europäischen Union (EU) eine breite Debatte über die Perspektiven der Demokratie in Europa eröffnet.   mehr ...

 

Weiteres Heise: "Nach EU-Umfrage zur Zeitumstellung - Juncker will dauerhafte Sommerzeit."

SZ: "EU-Politik - Macron: "Europa kann seine Sicherheit nicht mehr den Vereinigten Staaten überlassen"."

Handelsblatt: "Transatlantisches Verhältnis - Partner bleiben, aber sich emanzipieren – Bundesregierung legt erstmals USA-Strategie vor."

Tagesschau: "Finanzkrise in der Türkei - Europa schaut zu und schweigt."

Heise: "Sommerzeit-Umfrage der EU-Kommission zieht 4,6 Millionen Teilnehmer an."

SZ: "Afrikapolitik - Entwicklungsminister Müller will Europa für alle afrikanischen Produkte öffnen."

Spiegel: "Austritt ohne Abkommen - EU-Kommission warnt vor Brexit-Desaster."

Spiegel: "Eurozone - Arbeitslosenquote sinkt, Inflation steigt."

Spiegel: "Gipfelergebnis - EU verschiebt Entscheidung über Euro-Haushalt."

Tagesschau: "Macron bei Merkel - Milliardenbudget für die Eurozone."

Spiegel: "EU-Reform - Bundesregierung bremst Macrons Digitalsteuer aus."

Tagesspiegel: "Entsenderichtlinie - EU-Parlament verabschiedet neue Vorschriften gegen Lohndumping."

Golem: "Unbemannte Fluggeräte - EU beschließt Registrierungspflicht für Drohnen."

Abgeordnetenwatch: "Sperrklausel beschlossen - Kleine Parteien werden aus EU-Parlament ferngehalten."

FAZ: "Ökonomenaufruf zu Europa spaltet Koalition und Forschung."

Heise: "EU-Kommission startet Online-Umfrage für 500 Millionen Bürger."

n-tv: "EU will an Abkommen festhalten - Berlin, Paris und London bedauern US-Votum."

Spiegel: "Frühjahrsprognose der EU-Kommission - Brüssel fordert mehr Investitionen von Deutschland."

Heise: "EU-Plan - 20 Milliarden Euro für Künstliche Intelligenz bis 2020."

Spiegel: "Lastenverteilung - EU-Haushaltsplan ruft massive Kritik hervor."

SZ: "Neue Steuer - Brüssel macht Plastik zu Geld."

Zeit: "Free Interrail - EU plant 700 Millionen Euro für kostenlose Interrail-Tickets."

Abgeordnetenwatch.de: "Neue Sperrklausel zur Europawahl -GroKo will kleinere Parteien loswerden."

Zeit: "EU-Kommission will Whistleblower besser schützen."

Tagesschau: "Deutsch-französisches Treffen - EU-Reformvorschläge bis zum Sommer."

Tagesschau: "Straffällige EU-Einwanderer - Richter erschweren Abschiebung."

SZ: "Rede vor Europaparlament - Macron fordert eine Abkehr von der Nabelschau."

FAZ: "Sammelklagen in EU? Brüssel will Verbraucher gegen Konzerne stärken."

Zeit: "Europäischer Gerichtshof - Deutschland darf EU-Bürger an Drittländer ausliefern."

Tagesschau: "Fall Skripal - EU karikiert ihre eigenen Werte."

Zeit: "EU-Türkei-Gipfel: "Wir haben keinerlei Kompromisse erreicht"."

TAZ: "Hilfsgelder der Europäischen Union - Abschottung geht vor."

Wirtschaftswoche: "Deutschland und Frankreich wollen Reformplan vorlegen."

Tagesschau: "Ukraine-Konflikt - EU verlängert Sanktionen gegen Russland."

Spiegel: "EuGH-Urteil - Schiedsklauseln nicht mit EU-Recht vereinbar."

Spiegel: "Neue Entsenderichtlinie EU einigt sich auf gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit."

Tagesschau: "EU-Finanzen - Geld für Solidarität."

Zeit: "Europawahl 2019 - Europas Souveränität darf nicht käuflich sein."

Zeit: "Merkel sorgt sich um finanzielle Zukunft der EU nach Brexit."

Spiegel: "Verkehr, Umwelt, Finanzen 74 EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland."

SZ: "Westbalkan-Strategie der EU - "In Armut kann keine Demokratie."

Zeit: "EU-Kommission will Strukturfonds kürzen."

n-tv: "Nazi-Skandal vor Landtagswahl - Kurz mogelt sich durch ersten Stresstest."

Spiegel: "Plan für Geldentzug - Kein Rechtsstaat, keine Fördermittel."

FAZ: "55 Jahre Élysée-Vertrag - „Unsere beiden Länder sind eine Familie“."

SZ: "Europa - Der große Riss."

Finanzen.net: "EU-Verteidigungsunion startet mit 25 Staaten."

FAZ: "EU und Japan vereinbaren Freihandelsabkommen."

Italien

Kostspielige Wahlversprechen - Italien reicht umstrittenen Haushaltsplan bei der EU ein

Neuverschuldung, früheres Renteneintrittsalter, Steuererleichterungen für Selbstständige: Italien hat seinen Haushaltsplan für 2019 verabschiedet und ihn nun zur Überprüfung an die EU-Kommission geschickt:

Kurz vor Ablauf der Frist hat die italienische Regierung den umstrittenen Entwurf für das kommende Haushaltsjahr verabschiedet. Ministerpräsident Giuseppe Conte sagte, dass der Etatplan die Versprechen der Regierung einhalte, wobei die Staatsfinanzen in Ordnung blieben. Das Defizitziel von 2,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts sei "normal", sagt Wirtschaftsminister Giuseppe Tria. "Die Vorstellung, dass dieser Etat Europa sprengen könnte, ist absolut unbegründet."   mehr ...

Regierung einigt sich auf Etat- Italien plant für 2019 deutlich mehr Schulden

Der Finanzminister drohte sogar mit Rücktritt. Durchsetzen kann er sich trotzdem nicht: Die rechtspopulistische italienische Regierung einigt sich auf ein Defizitziel von 2,4 Prozent, deutlich mehr also als ursprünglich geplant. Der Eurokurs reagiert prompt.   mehr ...

Italien - Regierung verschärft Asylrecht

 

Frankreich

Nach Rücktritt des Innenministers - Macron baut seine Regierung um

Rund zwei Wochen nach dem Rücktritt des französischen Innenministers hat Präsident Macron einen Nachfolger benannt - seinen Vertrauten Christophe Castaner. Zudem gibt es drei weitere neue Minister:

Emmanuel Macron hat momentan keinen Lauf. In Umfragen läuft es für den französischen Präsidenten nicht rund, und Anfang Oktober trat sein bisheriger Innenminister Gérard Collomb zurück. Nun hat Macron seine Regierung umgebildet.   mehr ...

Justiz streicht Le Pens Partei eine Million Euro

Weniger Geld für den rechtspopulistischen FN: Wegen eines Verfahrens um Scheinbeschäftigung im Europaparlament verliert die Partei von Marine Le Pen eine Million Euro aus öffentlichen Mitteln.   mehr ...

Paris sucht nach neuen Formen für einen «französischen Islam»

 

Weiteres Zeit: "Emmanuel Macron - "Wenn sie in mir ihren Hauptgegner sehen wollten, haben sie recht"."

T-Online: "Verärgert über Reformstau - Frankreichs Umweltminister kündigt Rücktritt an."

FAZ: "Renten, Kindergeld und mehr - Frankreichs Regierung bremst Sozialausgaben."

Heise: "Frankreichs Parlament beschließt Handyverbot in Schulen."

Zeit: "Rede zur Lage der Nation - Macron plant den "Wohlfahrtsstaat des 21. Jahrhunderts"."

Tagesschau: "Macron setzt sich durch - Frankreich beschließt umstrittene Bahnreform."

Tagesschau: "Kritik an Reformpolitik - Zehntausende protestieren gegen Macron."

FAZ: "Macron und die Banlieues - Immer Ärger mit den Vorstädten."

Tagesschau: "Defizitverfahren soll beendet werden - Ein Gütesiegel für Macron."

n-tv: "Fetisch-Vorwurf beim Karlspreis - Macron hält Bundesregierung Standpauke."

NZZ: "Macron, «Präsident der Reichen»."

Spiegel: "Frankreich feiert Macrons Auftritt in Washington - Festival der Ohrfeigen."

Zeit: "Kopftuchdebatte - Der Schleier in der Schultasche."

Deutsche Wirtschaftsnachrichten: "Macrons Politik trifft auf starken Widerstand der Franzosen."

Zeit: "Französische Eisenbahner beginnen Streik."

SZ: "Sarkozy muss wegen Bestechungsvorwürfen vor Gericht."

SZ: "Bildung in Frankreich - Schulpflicht für Kinder ab drei Jahren."

Spiegel: "Stabilitätspakt - Frankreich drückt Neuverschuldung unter drei Prozent."

Tagesschau: "Reform bei der SNCF - Macron will Privilegien bei der Staatsbahn kippen."

NZZ: "Der Front National richtet sich neu aus – und will sich umbenennen."

FAZ: "Neue Partei Les Patriotes - Frankreich soll sofort raus aus der EU."

NZZ: "Gewalt im französischen Strafvollzug – Wärter blockieren Gefängnisse."

SZ: "Paris und Brüssel - Macrons Reformpläne für die EU sind weitgehend tot."

FAZ: "La République en marche - Das Ende der großen Euphorie."

Spiegel: "Austritt angekündigt - "En Marche"-Mitglieder kritisieren Personenkult um Macron."

FAZ: "Frankreichs Parlament hebt Immunität von Marine Le Pen auf."

Zeit: "Sondersteuer: Frankreich sammelt Milliarden Euro von Großkonzernen ein."

FAZ: "Hollande-Kritik an Macron - Politik für die Elite."

n-tv: "Ausnahme- wird Normalzustand - Frankreich beschließt Anti-Terror-Gesetz."

TAZ: "Frankreichs Arbeitsrecht wird gelockert - Macron macht Arbeitgeber glücklich."

SZ: "Macron will "starkes Europa in der Welt"."

SZ: "Protest gegen Arbeitsmarktreform - Hunderttausende Franzosen demonstrieren gegen Macron."

Zeit: "Emmanuel Macron - Aufgaben von Brigitte Macron werden offiziell festgelegt."

Spiegel: "Gesetz gegen Beschäftigung von Verwandten - Frankreichs Abgeordnete verbieten sich Vetternwirtschaft."

TAz. "Neues Anti-Terror-Gesetz in Frankreich - Der Notstand wird Alltag."

Spiegel: "Hohes Defizit - Frankreich will 4,5 Milliarden Euro einsparen."

Spiegel: "Armeechef tritt wegen Sparkurs zurück."

Zeit: "Frankreich will bis 2040 weg vom Verbrennungsmotor."

Zeit: "Macron kündigt Umbau des Staates an."

Tagesschau: "Französische Regierung - Macrons heikler Reformauftakt."

Deutschlandfunk: "Regierung plant milliardenschwere Einsparungen in Ministerien."

FR: "Macrons neuer Coup."

NZZ: "Parlamentswahlen - Die Resultate der französischen Parlamentswahlen im Detail ."

SZ: "Jubel bei Macrons Anhängern."

Statista: "Parlamentswahl in Frankreich - Macron-Partei siegt souverän."

NZZ: "Reformen in Frankreich - Macrons Marschplan für das heikle Arbeitsrecht."

SZ: "Parlamentswahl in Frankreich - Triumph für Macron."

FAZ: "Nach Enthüllungen - Frankreichs Regierung stellt sich hinter Macron-Vertrauten."

Spiegel: "Frankreichs neues Kabinett Außenminister Le Drian, Verteidigungsministerin Goulard."

Tagesschau: "Merkel trifft Macron - EU-Reform - auch mit Vertragsänderung." 

TAZ: "Frankreichs neuer Regierungschef - Ein Konservativer wird Regierungschef ." 

Spiegel: "Parlamentswahlen in Frankreich - Macron nominiert Hunderte Polit-Neulinge."

SZ: "Ex-Premier Valls darf nicht für Macron antreten."

n-tv: "Macron fliegt als erstes zu Merkel."

SZ: "4,2 Millionen Franzosen wählen ungültig."

SZ: "Wahl in Frankreich - Durchatmen in Brüssel."

Zeit: "Mehr Moral, mehr zweite Chancen: Was will Emmanuel Macron als neuer Präsident Frankreichs erreichen? Wie groß sind seine Erfolgschancen? Seine fünf wichtigsten Vorhaben."

"Frankreichs Wahlsieger Macron - "Ich werde die Republik verteidigen"."

"Reaktionen auf Macron-Sieg - Von Tusk bis Trump - so reagiert die Welt auf das Wahlergebnis."

Zeit: "Zwischen Amour fou und Vatermord."

FAZ: "Nach TV-Duell - Deutliche Mehrheit findet Macron überzeugender."

NZZ: "Pressestimmen zum französischen TV-Duell - «Attacke auf Biegen und Brechen»."

TAZ: "Kommentar: TV-Duell Le Pen/Macron - Niveauloses Schauspiel."

Zeit: ""Mein Kandidat hat sich kaufen lassen"."

Zeit: "Emmanuel Macron: "Die EU braucht Reformen – oder muss sich einem Frexit stellen"."

Tagesschau: "Mèlenchon warnt vor Le Pen."

Le Monde Diplomatique: "Die Bande des Monsieur Macron."

FAZ: "Präsidentenwahl in Frankreich - Nichts ist unmöglich für das Wunderkind."

Tagesschau: "Reaktionen auf Wahl in Frankreich - Werbetrommeln für Macron."

NZZ: "Wo Le Pen und Macron die meisten Stimmen geholt haben."

FAZ: "Wahlanalyse - Die Armen wählten rechtsextrem."

SZ: "Wahl in Frankreich - Das Wahlergebnis lässt die Börsen jubeln."

Statista: "Präsidentschaftswahl in Frankreich - Knappes Rennen zwischen Macron und Le Pen erwartet."

FR: "Wahlen in Frankreich - Der radikale Mittelweg des Macron."

Türkei

Menschenrechte - Europarat verurteilt Gewalt gegen Frauen in der Türkei

Verbraucherpreise - Zehn Prozent Rabatt gegen die Inflation – So will die Türkei den Preisverfall stoppen

Lira-Krise - Inflation in der Türkei steigt auf 24,5 Prozent

Die Lira-Krise lässt die Inflation in der Türkei immer weiter in die Höhe schießen. Im September sind die Verbraucherpreise im Jahresvergleich um 24,5 Prozent gestiegen, teilte das staatliche Statistikamt in Ankara mit. Dies ist die höchste Teuerungsrate seit Juni 2003 und übertrifft die Befürchtungen von Analysten. Im August hatte die Rate noch bei 17,9 Prozent gelegen.   mehr ...