Pharmaindustrie / Apotheken
Corona-Impfstoff - Johnson & Johnson verschiebt Markteinführung in Europa
Wegen möglicher schwerer Nebenwirkungen verschiebt der US-Pharmakonzern Johnson & Johnson die Auslieferung seines Corona-Impfstoffs in Europa. "Wir haben die Entscheidung getroffen, die Markteinführung unseres Impfstoffs in Europa aufzuschieben", teilte der Konzern mit.
Zuvor hatten die US-Gesundheitsbehörden eine Pause bei den Impfungen mit dem J&J-Vakzin empfohlen, nachdem vereinzelte Fälle von seltenen Blutgerinnseln gemeldet worden waren. Die Arzneimittelbehörde FDA und die Gesundheitsbehörde CDC verwiesen auf eine laufende Untersuchung zu sechs Fällen von seltenen Blutgerinnseln, die nach Impfungen mit dem Produkt des US-Pharmakonzerns gemeldet wurden. Bis zum Abschluss der Untersuchung werde "vorsichtshalber" eine "Pause" bei den Impfungen empfohlen. mehr ...
Erste Studienergebnisse - Biontech-Impfstoff wirkt laut Hersteller bei Jugendlichen sehr gut
Biontech-Werk in Marburg - 1800 Quadratmeter Hoffnung
250 Millionen Impfdosen bis Ende Juni. Weitere 500 Millionen bis zum Jahresende. Und schließlich eine Milliarde Dosen pro Jahr, wenn alles einmal wie am Schnürchen läuft. Das neue Biontech-Werk in Marburg wird zum Dreh- und Angelpunkt in der Versorgung mit dem begehrten Corona-Impfstoff. Und zu einer der größten Fertigungsstätten dieser Art weltweit. mehr ...
Milliardenstrafe gegen Alibaba – Verstoß gegen Wettbewerbsrecht
Neuer Schlag gegen Alibaba-Gründer Jack Ma: Erst platzt der Börsengang seiner Finanztochter, jetzt gerät auch seine Online-Handelsplattform unter Druck:
Chinas Wettbewerbshüter haben eine Strafe in Höhe von 18 Milliarden Yuan, umgerechnet 2,3 Milliarden Euro, gegen den chinesischen Alibaba-Konzern verhängt. Die größte Online-Handelsplattform der Welt habe ihre marktbeherrschende Position ausgenutzt, um Händler zu bestrafen, die ihre Waren über konkurrierende Dienste angeboten hätten, zitierten Staatsmedien am Samstag die Marktaufsichtsbehörde. mehr ...
Wie China andere Länder mit Krediten gängelt
Geld gegen Wohlverhalten: Eine internationale Studie offenbart die ungewöhnlichen Konditionen, zu denen die Regierung in Peking und ihre Staatsbanken Hilfe gewähren. mehr ...Trotz Coronakrise - China überholt erstmals die USA als wichtigster Handelspartner der EU
Internetwirtschaft / Handel
Konzern gewinnt in Amerika - Beschäftigte stimmen gegen Amazon-Gewerkschaft
Der Versuch, bei Amazon in Amerika eine Gewerkschaft zu etablieren, ist gescheitert – der Konzern war mit seiner Verhinderungsstrategie erfolgreich. Doch das letzte Wort könnte noch nicht gesprochen sein:
Die mit Spannung verfolgte Abstimmung über die möglicherweise erste Gewerkschaft von Amazon-Mitarbeitern in Amerika ist zugunsten des Online-Händlers ausgegangen. Nach der Auszählung der Stimmen von Beschäftigten in einem Verteilzentrum des Konzerns im Bundesstaat Alabama steht eine klare Mehrheit gegen die Gründung einer solchen Gewerkschaft zu Buche. mehr ...
Zalando muss umstrittenes Personalsystem ändern
Mitarbeiter des Online-Modehändlers fühlten sich von der Software gegängelt und ausgespäht. Das Eingreifen der Datenschützer soll nun Signalwirkung für andere Firmen haben. mehr ...
Media Markt und Saturn bauen bis zu 1000 Stellen ab
Deutschlands größter Elektronikhändler Media-Markt-Saturn will in der Bundesrepublik bis zum Herbst 2022 bis zu 1000 Arbeitsplätze streichen. 13 der 419 Märkte würden voraussichtlich geschlossen, berichtete die Deutschland-Geschäftsführung des Unternehmens in einem Brief an die Mitarbeiter. Das Schreiben liegt der dpa vor. mehr ...
Fahrradherstellung in Deutschland - Weniger Räder made in Germany
Obwohl im Coronajahr 2020 viele aufs Rad umgestiegen sind, wurden hierzulande weniger Fahrräder hergestellt. Zugenommen haben aber die Exporte:
Die Produktion von klassischen Fahrrädern ohne Hilfsmotor ist in Deutschland trotz coronabedingtem Rad-Boom im vergangenen Jahr zurückgegangen. Nach den am Dienstag veröffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamts wurden 2020 in der Bundesrepublik 1,3 Millionen Fahrräder hergestellt, 2019 waren es noch 1,5 Millionen. Im ersten Coronajahr 2020 sind zwar viele Bürger:innen aufs Rad umgestiegen. Davon profitierten aber vor allem die E-Bike-Hersteller. Für Räder mit Elektromotor legte das Statistische Bundesamt keine Zahlen vor. mehr ...
Corona-Krise - Bundesregierung einigt sich auf zusätzliche Hilfen für Firmen
Drei Aufgaben - Wie sich Unternehmen für die Zukunft wappnen
Pandemie, Digitalisierung und Klimawandel: Die deutsche Wirtschaft befindet sich im Umbruch. Was nötig ist, um ihn zu meistern. mehr ...
Globale Wirtschaft / Welthandel
Konzerne wie H&M üben Kritik an Chinas Menschenrechtsverletzungen. Peking lässt das nicht auf sich sitzen, kontert und erhöht den Druck. Die Konzerne reagieren konfus – oder verzweifelt:
Als H&M im April 2007 in China seine erste Filiale eröffnete, ließ es sich den Eintritt in den größten Markt der Welt einiges kosten. Bevor in Schanghais Einkaufsmeile Huaihai Lu der Laden öffnete, hatte die schwedische Bekleidungskette im futuristischen Stadtteil Pudong das Museum für Wissenschaft und Technologie in eine Partylandschaft verwandelt. Unter Discokugeln sang der in ein Strandkleid gewandete Superstar Kylie Minogue ihren Hit „Can’t get you out of my head“, zu dem H&M ein Feuerwerk abbrennen ließ. mehr ...
Frachtschiff "Ever Given" - Schiffsverkehr im Suezkanal laut Behörden wieder aufgenommen
EU dringt auf noch härteres Lieferkettengesetz - Justizkommissar Reynders lobt deutsche Einigung
EU-Justizkommissar Didier Reynders erwartet von der Einigung der Bundesregierung auf ein Lieferkettengesetz Rückenwind für ein EU-Gesetz. „Es hilft uns enorm, wenn Deutschland nun wie Frankreich und zum Teil die Niederlande die Unternehmen stärker in die Verantwortung dafür nehmen will, woher sie ihre Vorprodukte beziehen“, betont Reynders im Gespräch mit der F.A.Z. mehr ...
AMG stellt um auf Hybrid- und Elektroantriebe. Die Technik kommt zum Teil aus der Formel 1:
AMG wird elektrisch: Die Performance-Sparte des Stuttgarter Automobilkonzerns Daimler wird künftig keine Fahrzeuge mit einem reinen Verbrennungsmotor mehr anbieten, sondern nur noch Plugin-Hybride und Elektroautos. mehr ...
KfW-Förderprogramm für Elektroautos - Mehr als 300.000 Anträge auf Zuschuss für Wallboxen
Das Förderprogramm für private Ladestellen für Elektroautos erfreut sich großer Beliebtheit. Noch reicht das Volumen für 60.000 weitere Wallboxen. mehr ...
Warum VW-Händler keine E-Autos verkaufen wollen
VW-Chef Herbert Diess hat einen klaren Kurs zu mehr Elektroautos ausgegeben. Doch die Händler ziehen nicht mit – und raten Kunden sogar meist von E-Autos ab. Woran das liegt und was Volkswagen dazu sagt. mehr ...
Automobilindustrie
Geplanter Konzernumbau - Daimler will Tesla alt aussehen lassen
Im Corona-Jahr 2020 hat der Autokonzern den Gewinn kräftig gesteigert. Gespart wird trotzdem – damit die Transformation noch schneller vorangeht. Kritik gibt es an der Dividendenzahlung:
Daimler-Chef Ola Källenius war der Erste aus der Autoindustrie, als er im Jahr 2019 für Mercedes klare CO2-Ziele ausgegeben hat. Doch angesichts des Tempos, das Tesla-Gründer Elon Musk oder VW-Chef Herbert Diess in puncto E-Mobilität vorlegen, wirkt die „Ambition 2039“ nicht mehr so ehrgeizig wie damals. „Allen muss klar sein, dass wir mindestens so schnell sein müssen, wie unsere alten und neuen Wettbewerber“, warnte der scheidende Daimler-Aufsichtsratschef Manfred Bischoff in seiner Ansprache zum Beginn der virtuellen Hauptversammlung von Daimler. mehr ...
Autoindustrie zu Senkung des CO2-Ausstoßes bereit
Der Verband der europäischen Autoindustrie (ACEA) hat sich bereiterklärt, den Ausstoß von Kohlendioxid über das bisher beschlossene Maß hinaus abzusenken. Dies habe der ACEA bei einem Treffen mit EU-Kommissionsvize Frans Timmermans vor einigen Tagen signalisiert, erfuhr die dpa aus Teilnehmerkreisen. Bedingung sei aber, dass schärfere CO2-Vorgaben an verbindliche Ausbauziele für Ladesäulen für Elektroautos und Wasserstofftankstellen gekoppelt werde. mehr ...
Vollbremsung - Audi stellt Verbrennermotor-Entwicklung ein
Audi-Chef Markus Duesmann hat einen Entwicklungsstopp über neue Verbrennungsmotoren verhängt und will nur noch vorhandene Motoren fortführen. mehr ...
Weitere Schlagzeilen zur Autoindustrie
Bezahlsysteme / Geldkarten
BGH billigt Extra-Gebühr fürs Online-Bezahlen mit Paypal & Co.
Bei Zahlungen mit Diensten wie Paypal und Sofort dürfen Händler Entgelte verlangen, entschied der Bundesgerichtshof:
Unternehmen dürfen von ihren Kunden für Online-Bezahlungen per Paypal oder Sofortüberweisung eine Extra-Gebühr verlangen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag entschieden. Entgelte fürs Bezahlen per Banküberweisung, Lastschrift oder Kreditkarte seien zwar gesetzlich verboten. Hier werde aber Geld für die Einschaltung eines Dienstleisters verlangt, der noch zusätzliche Leistungen übernehme, beispielsweise die Prüfung der Bonität. (Az. I ZR 203/19) mehr ...
EU-Staaten unterstützen Plan für grenzüberschreitende Sofortzahlungen
Die umfassende Strategie für den Massenzahlungsverkehr, die die EU-Kommission im September vorstellte, finden die Mitgliedsstaaten prinzipiell gut. Damit soll sekundenschnelles Bezahlen bei Einkäufen im Internet und im Laden in der ganzen EU Standard werden. EU-weite Sofortzahlungen wollen die Länder mit diesem Instrument gefördert wissen, um die Abhängigkeit von "großen globalen Akteuren" in diesem Sektor wie Apple oder Google zu verringern. mehr ...
Kryptowährung Wie bezahlt man mit dem Bitcoin?
Reisen / Verkehr / Logistik
Jahresbericht - Deutsche Bahn macht Rekordverlust
5,7 Milliarden Euro, noch nie zuvor hat der bundeseigene Konzern so viel Geld verloren. Doch die Deutsche Bahn ist weiterhin optimistisch - und ändert nichts an geplanten Investitionen:
Die Deutsche Bahn hat im Jahr 2020 in der Corona-Krise unterm Strich einen Verlust von 5,7 Milliarden Euro gemacht. Noch ein Jahr zuvor hatte der bundeseigene Konzern einen Gewinn in Höhe von 680 Millionen Euro verzeichnet. Das geht aus dem aktuellen Jahresbericht hervor, den die Bahn am Donnerstag vorstellte. mehr ...
Lkw-Kartell - Spediteure verlangen 160 Millionen Euro Schadenersatz von Daimler
Für ihr Kartell wurden die Lkw-Hersteller bereits bestraft. Schadenersatz für die Kunden ist aber immer noch umstritten. Die Frächter klagen nun gegen Daimler. mehr ...
Corona-Flaute - Blablabus stellt Fernbusangebot bis zum Frühjahr ein
Großbaustellen
Baustelle Bürokratie - Warum Großprojekte scheitern
Zu spät, zu teuer, zu komplex: Wenn der Staat baut, droht oft Chaos. Ob in Berlin, Hamburg oder Stuttgart - Experten sind sich einig: Der Fehler bei deutschen Großprojekten liegt im System:
Bürokratie sorgt für Schneckentempo: Komplizierte Genehmigungsverfahren, Planungschaos und endlose Gerichtsverfahren – die Bürokratie steht deutschen Großbaustellen häufig im Weg. Für europäische Infrastrukturvorhaben bedeutet das: Die Nachbarländer bauen, Deutschland plant noch.
Großprojekte können fristgerecht fertiggestellt werden - das zeigen Beispiele wie etwa der Schweizer Gotthard-Basistunnel. "Deutschland hinkt bei vielen Projekten völlig hinterher. Gar keine Frage, die Ursachen sind mannigfaltig. Einerseits der Föderalismus, unterschiedliche Interessen, andererseits auch teilprivatisierte Organisationen", bedauert Reiner Holznagel vom Bund der Steuerzahler. Häufig geraten wirtschaftliche und ökologische Interessen miteinander in Konflikt. [Video 44:00] mehr ...
Infrastrukturprojekte - 142 Enteignungsverfahren für den Straßenbau
In Deutschland wird seit Monaten darüber gestritten, ob es überhaupt neue Straßenbauprojekte geben soll. Die Enteignungen für den Straßenbau gehen nach neuen Zahlen der Regierung fast ungebremst weiter. mehr ...
Er ist fertig – der Hauptstadtflughafen BER vor dem Start
Der Berliner Flughafen BER ist jetzt wirklich fertig. Und er wird nun eröffnet – während die Corona-Pandemie die Welt in Atem hält. mehr ...
Versicherung gegen Pandemien - „Hilft keinem Mittelständler, sondern nur der Versicherungswirtschaft“
Versicherer wie die Allianz wollen, dass sich Mittelständler künftig gegen die Folgen von Pandemien versichern müssen. Mit ihrem harten Vorgehen in aktuellen Corona-Prozessen gefährden sie ihre eigene Initiative:
Im Saal 103 des Münchner Landgerichts will Richter Martin Scholz eigentlich den ganzen Vormittag Klagen von Gastronomen verhandeln. Die Wirte und Hoteliers hatten sich bei der Allianz gegen Betriebsschließungen versichert. Obwohl sie in ihren Häusern seit Monaten keine Gäste empfangen dürfen, bekommen sie von der Versicherung kein Geld. Die argumentiert, dass ihre Policen die staatlichen Verfügungen wegen der Coronapandemie nicht abdecken. Ob das stimmt, ist unklar. mehr ...
Allianz schafft Deutschland-Holding ab
Der Versicherungskonzern beginnt einen Großumbau, rund 12 300 Mitarbeiter sind betroffen. Arbeitsplätze sollen jedoch nicht gestrichen werden. mehr ...
Vitality-Programm - Landgericht München schränkt Fitness-Tarif von Generali ein
Bei Generali können Versicherungskunden Werte aus ihrem Fitness-Tracker hochladen. Ein aktuelles Urteil verlangt jedoch mehr Transparenz für die Kunden. mehr ...
Luftfahrt / Flugverkehr
Nach Verlust - Frankfurter Flughafen erwartet 2021 kaum mehr Passagiere als 2020
Nach dem Einbruch auf knapp 19 Millionen Passagiere im Jahr 2020 rechnet Fraport nun für das laufende Jahr nur noch mit "unter 20 bis 25 Millionen" Passagieren:
Der Frankfurter Flughafenbetreiber Fraport richtet sich nach einem Rekordverlust auf eine verlängerte Flaute in der Corona-Pandemie ein. Der MDax-Konzern verminderte am Dienstag bei der Bilanzvorlage seine Passagierprognose und verschob die geplante Eröffnung des dritten Terminals um ein weiteres Jahr auf 2026. Außerdem will das Unternehmen langfristig Sach- und Personalkosten sparen, sodass unter anderem rund 4000 Mitarbeiter sozialverträglich gehen müssen. mehr ...
Fliegen mit geimpfter Besatzung - Reisebranche rüstet sich für zweites Corona-Jahr
Flug EK 215 von Dubai nach Los Angeles am Sonntag war eine Premiere. Die Gesellschaft Emirates schickte nur geimpftes Personal an Bord. Auch am Flughafenschalter und in der Lounge waren nur Mitarbeiter eingesetzt, die zwei Dosen der Vakzine von Biontech und Pfizer oder von Sinopharm erhalten hatten. Emirates-Rivale Etihad aus Abu Dhabi sieht sich einen Schritt weiter. Man habe Impfstoff allen Mitarbeitern zur Verfügung gestellt, „um nicht nur die Auswirkungen von Covid-19 zu bekämpfen, sondern auch, damit sich Reisende sicher und beruhigt fühlen, wenn sie das nächste Mal mit uns fliegen“, verkündete Chef Tony Douglas. Alle Besatzungen seien nun geimpft, ebenso drei Viertel aller Etihad-Beschäftigten. mehr ...
Boeing - Nach Triebwerksausfall bei Denver kündigt Luftfahrtbehörde Prüfung an
Eine Boeing 777 verliert über Denver Teile eines Triebwerks, verletzt wird niemand. Die Luftfahrtbehörden in den USA und Japan wollen den Triebwerkstyp prüfen. mehr ...
Stromausfälle in Texas - Schwimmen oder untergehen
Die Texaner zelebrieren gerne ihre Eigenständigkeit und ihren Individualismus. Diesmal hat beides sie in die Katastrophe geführt:
Um zu verstehen, was da eigentlich passiert ist im zeitweise tiefgefrorenen US-Bundesstaat Texas, reicht ein Blick auf jene Nachricht, die Tim Boyd vor Tagen im sozialen Netzwerk Facebook absetzte. Menschen, die wegen der extremen Kälte und des Schnees mit Stromausfällen und verunreinigtem Trinkwasser zu kämpfen hätten, sollten gefälligst nicht jammern, sondern etwas tun, schrieb der Bürgermeister des Städtchens Colorado City. "Sie haben die Wahl: Gehen Sie unter oder schwimmen Sie!" Stadt und Stromfirma jedenfalls "schulden Ihnen gar nichts!" mehr ...
Amazon kämpft für massive Erhöhung des Mindestlohns – das steckt dahinter
Biden will in den USA einen höheren Mindestlohn einführen. Unterstützung bekommt er von unerwarteter Seite: vom Big Business. Welche Unternehmen dafür kämpfen und warum. mehr ...
Mächtige Waffenlobbyisten in den USA - NRA jetzt auch finanziell bankrott
Immer wieder gelang es der NRA, die Verschärfung der Waffenrechte zu verhindern. Mit ihrer Insolvenz will sie einer Strafverfolgung durch New Yorks Justiz entgehen. mehr ...
Öl- / Gaswirtschaft
US-Sanktionen - Unternehmen ziehen sich von Nord Stream 2 zurück
Der Druck aus den USA zeigt offenbar Wirkung: Nach einem Bericht des Außenministeriums wenden sich mindestens 18 europäische Firmen von dem umstrittenen Gas-Projekt ab:
Die Sanktionsdrohungen der USA gegen die deutsch-russische Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 zeigen Wirkung: Nach deutlichem Druck der Regierung in Washington haben inzwischen mindestens 18 europäische Unternehmen ihre Teilnahme an dem umstrittenen Projekt beendet oder ihren Rückzug zugesichert, wie aus einem Bericht des US-Außenministeriums an den Kongress hervorgeht. Unter den Firmen ist den Angaben zufolge auch der Industriedienstleister Bilfinger aus Mannheim und der zur Münchener Rück gehörende Versicherer Munich Re Syndicate Limited. mehr ...
Energieexpertin Kemfert zu Nord Stream 2 - „Pipeline setzt Geld in den Sand“
Erdgas und Klimaziele? Passt nicht zusammen. Deshalb ist klar, dass Nord Stream 2 nicht rentabel sein kann, meint Energieexpertin Claudia Kemfert. mehr ...
Ostsee-Pipeline - Arbeiten an Nord Stream 2 gehen weiter
Benzin- / Energiepreise
Teurer Tanken - Benzinpreis steigt die achte Woche in Folge
Öl ist so teuer wie vor der Krise - und auch der Preis für Benzin und Diesel legt Woche um Woche zu:
Der Ölpreis hat mittlerweile wieder Stände wie im Februar 2020 vor dem Lockdown erreicht. Am Mittwoch notierte der Preis der Nordseesorte Brent zeitweise bei 58 Dollar, soviel wie Ende Februar 2020. Der Preis der amerikanischen Sorte West Texas Intermediate (WTI) erreichte bereits am Dienstag den höchsten Stand seit einem Jahr. Das gilt insgesamt als Zeichen für Optimismus am Ölmarkt. In den Vereinigten Staaten sollen zudem die Aussichten auf Konjunkturhilfen den Preis zusätzlich beflügelt haben. mehr ...
Überraschung an der Tankstelle - Benzinpreis steigt kräftig
Die Kraftstoffpreise an den Tankstellen in Deutschland sind zum Jahreswechsel stark gestiegen. Als Gründe werden unter anderem die Wiederanhebung der Mehrwertsteuer und die neue CO2-Bepreisung genannt. mehr ...
Preisvorteil ist weg - Ist der Ethanol-Sprit E10 am Ende?
Der Bio-Ethanol-Kraftstoff E10 konnte sich in Deutschland trotz günstigerer Preise nie wirklich durchsetzen. Nun schwindet auch noch der Kostenvorteil. Was bedeutet das für den Kraftstoff? Das Wichtigste im Überblick. mehr ...
Chemieindustrie / Rohstoffe
Glyphosat-Streit - Bayer verliert erstes Berufungsverfahren in den USA
Keine Warnung vor Krebsrisiken nötig - Bayer erkämpft im Glyphosat-Streit Sieg in Kalifornien
Pestizide - Europäische Konzerne exportieren Gifte, die hier verboten sind
Die Anschuldigungen wiegen schwer. So soll der Bayer-Konzern, seit der Monsanto-Übernahme unangefochtene Nummer eins am Weltmarkt, etwa in Südafrika die Wirkstoffe Carbofuran, Propineb und Thiodicarb vertreiben. Deren EU-Genehmigung wurde widerrufen. In Brasilien verkauft Bayer demnach auch Stoffe wie Fenamidon, dem eine Gefahr für Wasserorganismen nachgesagt werden - 2018 widerrief die EU auch dessen Genehmigung. Für das umstrittene Fungizid Carbendazim lief schon 2016 die Genehmigung in Europa aus. In Brasilien ist es der Studie zufolge weiter erhältlich, ebenso wie der Wachstumsregulator Cyclanilid oder die Herbizide Ethoxysulfuron und Ioxynil. BASF verkauft demnach nach Brasilien unter anderem das Herbizid Cyanamid, das an den EU-Prüfern ebenfalls scheiterte, genauso wie das Insektizid Flufenoxuron. Die Liste der Wirkstoffe füllt zwei Seiten in dem Report. mehr ...
Textilindustrie
Entwicklungsminister über faire Kleidung - „Raus aus der Nische“
Mit einem Textilsiegel will Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) die Produktionsbedingungen verbessern. Das würde nicht zu höheren Preisen führen:
Gerd Müller: 50 Unternehmen wollen mitmachen. Die unabhängigen Prüfstellen sind sehr aktiv, damit möglichst viele bereits zur Einführung am 9. September geprüft sind. Die gute Nachricht lautet also: Der Grüne Knopf kommt – als staatliches Siegel, eingetragen beim Deutschen Patent- und Markenamt, mit festgelegten, anspruchsvollen ökologischen und sozialen Standards. Das bedeutet weniger giftige Abwässer und gesundheitsschädliche Chemie, mehr Arbeitsschutz in den Zulieferfabriken. Ein Unglück wie der Einsturz der Textilfabrik Rana Plaza in Bangladesch 2013 mit tausend Toten darf nie mehr passieren. Das ist meine Motivation. mehr ...
Nachhaltigkeit - Textilbündnis verpflichtet sich zu Mindeststandards
Rwanda trotzt Trump im Handelsstreit über Altkleider
Handelspolitik - CETA / TTIP / TiSA
Die Story im Ersten - Freihandel: Spiel ohne Grenzen
Weiter Extrawurst für Investoren - Campact kritisiert EU-Mandat zu Schiedsgerichten
Die EU-Kommission hat gestern ihr Mandat zum geplanten „Multilateralen Gerichtshof“ (MIC) vorgelegt. Damit soll eine Schiedsgerichtsbarkeit – abseits der ordentlichen EU-Gerichte – geschaffen werden, die exklusiv für Streitigkeiten zwischen Investoren und Staaten auf der Basis von Handelsverträgen zuständig wäre. Campact kritisiert, dass die Kommission an besonderen Schiedsgerichten für Investoren festhält. mehr ...
Urteil in Luxemburg - Europäischer Gerichtshof entmachtet Schiedsgerichte
Der Rechtsschutz bestimmter Investoren in der EU durch Schiedsgerichte verstößt gegen Europarecht. So sieht es der EuGH. Rückenwind verschafft das Urteil vor allem den Gegnern von Freihandelsabkommen:
Der Rechtsschutz für bestimmte Investoren in der Europäischen Union (EU) durch Schiedsgerichte verstößt gegen das Europarecht. Das hat der Europäische Gerichtshof an diesem Dienstag entschieden. Die Entscheidung betrifft ein Investitionsschutzabkommen zwischen der Slowakei und den Niederlanden, wird sich aber auf 196 ähnliche Abkommen auswirken. Sie befeuert zudem die Debatte um Freihandelsabkommen und die darin enthaltenen Schiedsklauseln. mehr ...
EuGH-Urteil: Paralleljustiz für Konzerne verstößt gegen EU-Recht
Heute urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH), dass die Schiedsklausel im Bilateralen Investitionsschutzabkommen zwischen den Niederlanden und der Slowakei nicht mit dem EU-Recht vereinbar ist. Grund dafür sei, dass die Streitbeilegung durch ein Schiedsgericht und nicht durch ein entsprechend legitimiertes EU-Gericht erfolge. Das Urteil ist richtungsweisend, weil ähnliche Klauseln in fast 200 weiteren innereuropäischen Abkommen verankert sind. mehr ...
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