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Israel / Nahost-Konflikt

Fregatte "Hessen" beendet Einsatz im Roten Meer

  • Die Fregatte Hessen beendet ihren Kampfeinsatz zum Schutz von Handelsschiffen gegen Angriffe der Huthi-Miliz im Roten Meer planmäßig.
  • Die EU verhängt erstmals Sanktionen wegen der Gewalt radikaler israelischer Siedler gegen Palästinenser im Westjordanland.
  • Israel hat in der Nacht von Donnerstag auf Freitag mutmaßlich Ziele nahe der iranischen Stadt Isfahan mit Drohnen angegriffen.   mehr ...

Nach Irans Angriff auf Israel - Und die Propagandamaschine läuft

In der Nacht auf Sonntag hat Iran Israel erstmals direkt angegriffen. Viele Bilder und Videos im Internet, die den Angriff zeigen sollen, kommen aus anderen Kontexten. Sie attestieren Iran einen falschen Erfolg. Ein Überblick.   mehr ...

Entwarnung nach Irans Großangriff auf Israel

  • Der israelische Heimatschutz hat nach dem Großangriff Irans auf Israel vorerst Entwarnung gegeben. Israels Militär hat nach eigenen Angaben 99 Prozent der etwa 300 Geschosse abgefangen.
  • Die USA und mehrere EU-Staaten, darunter Deutschland, verurteilen den Angriff auf Schärfste. Erstmals in der Geschichte der Islamischen Republik hatte Iran seinen Erzfeind Israel direkt angegriffen.
  • Iran droht mit Konsequenzen, sollten Israel oder andere Staaten militärisch auf den Angriff reagieren.
  • UN-Generalsekretär Guterres warnt vor einer weiteren Eskalation.   mehr ...
 
 

International News

Iranische Außenpolitik - Das Terrornetzwerk des Ali Chamenei

Der direkte Angriff Irans auf Israel stellt eine Zäsur dar. Doch indirekt beeinflusst das Teheraner Regime die Region schon lange – über seine zahlreichen Stellvertreter:
 
Zum ersten Mal in der Geschichte der Islamischen Republik Iran hat das Regime in Teheran am 13. April 2024 einen direkten Militärangriff auf Israel befohlen. Doch auch ohne direkt zu intervenieren, übt das iranische Regime unter Ajatollah Ali Chamenei seit Jahrzehnten großen Einfluss auf den Nahen Osten aus – auch mittels seiner sogenannten Proxy-Strategie.   mehr ...

Parlamentswahl in Südkorea - Opposition siegt mit klarer Mehrheit - Premier bietet angeblich Rücktritt an

In Südkorea hat die Opposition bei der Parlamentswahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen. Die liberale Demokratische Partei (DP) von Oppositionsführer Lee Jae-myung erreicht zusammen mit ihrer kleineren Schwesterpartei Demokratische Allianz Koreas 175 der 300 Sitze, wie südkoreanische Sender unter Berufung auf die staatliche Wahlkommission berichten. Verluste musste der konservative Präsident Yoon Suk-yeol einstecken.   mehr ...

Maduro erlässt Gesetz - Region Essequibo soll bald zu Venezuela gehören

Die Region Essequibo gehört zu Guyana. Doch seit dort Ölvorkommen entdeckt wurden, beansprucht Venezuela sie für sich. Nun verabschiedete Machthaber Maduro ein Gesetz, das das Gebiet zu einem venezolanischen Bundesstaat machen soll.   mehr ...
 
 
 

Afrika

Uganda - Gericht weist Klage gegen homosexuellenfeindliches Gesetz ab

In Uganda wurde gegen ein Gesetz geklagt, das harte Strafen gegen Homosexuelle ermöglicht. Es werde weder aufgehoben noch ausgesetzt, teilt das Verfassungsgericht mit:
 
Das international kritisierte Gesetz gegen homosexuelle Handlungen in Uganda bleibt in Kraft. Das ugandische Verfassungsgericht wies eine Klage von Menschenrechtsaktivisten, Rechtswissenschaftlern und zwei Parlamentsabgeordneten der regierenden Partei Nationale Widerstandsbewegung ab. Das im vergangenen Mai verabschiedete Gesetz werde weder aufgehoben noch ausgesetzt, teilte das Gericht in Kampala mit.    mehr ...

Wahlen in Senegal - Oppositionskandidat siegt klar bei Präsidentschaftswahlen in Senegal

Mit dem Sieg von Bassirou Diomaye Faye deutet sich ein politischer Richtungswechsel in Senegal an. Viele Menschen hoffen auf eine geregelte Amtsübernahme.    mehr ...

Wagner-Nachfolger in Afrika - Afrikahilfe auf russische Art

Wagner war nur ein Vorspiel: „Afrikakorps“ heißt Russlands neue Einheit, die Moskaus Interessen dort durchsetzen soll. Der Deal: Waffen gegen Gold.   mehr ...

 

Weiteres Spiegel: "Krise in Westafrika - Mali, Niger und Burkina Faso treten aus Ecowas aus."
Handelsblatt: "Sahelzone - Mali, Niger und Burkina Faso beschließen Verteidigungsbündnis."
SZ: "Frankreich will seine Soldaten aus Niger holen."
TAZ: "Nach dem Putsch in Gabun - Neuer Ministerpräsident eingesetzt."
Tagesschau: "Afrika-Klimagipfel in Nairobi - Viele Ressourcen - kaum Investitionen."
n-tv: "Ultimatum läuft aus - Plan für Militäreinsatz im Niger steht."
FAZ: "Ramaphosa zu Putin  „Sind nicht hergekommen, um um Geschenke zu bitten“."
TAZ: "Militärputsch in Niger - „Dem Regime ein Ende setzen“."
TAZ: "UN-Truppen in Mali - Bamako fordert schnellen Abzug."
Zeit: "Konflikt im Sudan - Fast 1,5 Milliarden Dollar für den Sudan bei UN-Konferenz zugesagt."
Zeit: "Ugandas Präsident weist Kritik an Anti-LGBTQ-Gesetz zurück."

US-Politik / -Gesellschaft

Betrugsprozesse - Gericht kürzt Trumps Kaution auf 175 Millionen Dollar

Ex-US-Präsident Donald Trump muss im Betrugsprozess vorerst keine halbe Milliarde Dollar Kaution zahlen. Der Prozess ums Schweigegeld soll am 15. April starten:
 
Der frühere US-Präsident Donald Trump muss vorerst doch nicht die volle Summe von 454 Millionen Dollar Strafe aus seinem Betrugsprozess als Berufungskaution hinterlegen. Das entschied das zuständige Berufungsgericht in New York bei seinem Verhandlungstermin an diesem Montag. Die Bedingung für das Aussetzen der Kaution ist nach Angaben des Gerichts aber, dass Trump binnen zehn Tagen 175 Millionen Dollar hinterlegt.   mehr ...

US-Wahlkampf - Prozesse kosten Trumps Wahlkampforganisation im Februar mehr denn je

Donald Trumps Rechtsstreitigkeiten belasten seine Wahlkampfkasse. Allein im Februar hat die Organisation Save America mehr als fünf Millionen Dollar dafür ausgegeben.   mehr ...
 
 
Nach Schätzungen könnte Donald Trump mit dem Börsengang seines Unternehmens TMTG Milliarden einnehmen. Das Geld braucht er nach einer Verurteilung dringend.   mehr ...

 


Rüstung / Militärische Konflikte

Rüstungsindustrie "Taurus"-Hersteller fordert kontinuierliche Aufträge

Derzeit werden keine "Taurus"-Flugkörper gebaut - denn ohne Aufträge dürfen Rüstungskonzerne keine Waffen bauen. MBDA-Chef Gottschild fordert deshalb eine "Grundlast", um Lieferketten und Mitarbeiter zu bewahren.   mehr ...

Rüstungsindustrie - Marschflugkörper aus Oberbayern

Die Kleinstadt Schrobenhausen ist bekannt für ihren Spargel. Die Waffen allerdings, die das Rüstungsunternehmen Taurus Systems hier baut, könnten im Ukraine-Krieg eine entscheidende Rolle spielen:

Hersteller dieser Cruise Missiles, wie sie auf Englisch genannt werden, ist die 1998 gegründete Rüstungsfirma Taurus Systems GmbH, hinter der wiederum ein äußerst verschachteltes Unternehmenskonstrukt steht. Taurus ist vor mehr als 25 Jahren als Gemeinschaftsunternehmen der MBDA Deutschland GmbH und des schwedischen Unternehmens Saab Dynamics AB entstanden. Die MBDA Deutschland GmbH wiederum ist eine 100-prozentige Tochtergesellschaft des europäischen MBDA-Konzerns (die Abkürzung steht für "Matra BAE Dynamics Aérospatiale"), die Lenkflugkörper und Lenkflugkörpersysteme für Luftwaffe, Heer und Marine entwickelt und baut. Schaut man hinter die Kulissen des Großkonzerns, stößt man auf altbekannte Namen: An MBDA beteiligt ist Europas größter Luft- und Raumfahrtkonzern Airbus, der britische Rüstungs- und Luftfahrtkoloss BAE Systems und das italienische Rüstungs-, Luft- und Raumfahrtunternehmen Leonardo, das früher unter dem Namen Finmeccanica firmierte. So gesehen ist das, was hier in Bayern stattfindet, keine deutsche Angelegenheit - es ist ein gesamteuropäisches Projekt.   mehr ...

Hochrüsten an der Ägäis

Der Rüstungswettlauf im östlichen Mittelmeerraum beschleunigt sich weiter. Griechenland soll aus den USA bis zu 40 Tarnkappen-Kampfjets vom Typ F-35 bekommen. Das Außenministerium in Washington hat am vergangenen Freitag den Verkauf bewilligt; nun muss noch der Kongress zustimmen, was allerdings als sicher gilt. US-Außenminister Antony Blinken informierte den griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis in einem Brief über die Entscheidung; man wolle eng mit Griechenland zusammenarbeiten, schrieb er darin, "um unsere gemeinsamen Interessen voranzubringen und internationalen Frieden und Sicherheit zu fördern".   mehr ...

 


China

Rückschlag für Demokratiebewegung - Hongkong beschließt Ausweitung von "Sicherheitsgesetz"

Nun kann die pekingtreue Führung in Hongkong noch härter gegen kritische Stimmen vorgehen: Ein neues Gesetz sieht höhere Strafen vor und verleiht der Polizei mehr Macht. Menschenrechtler äußern scharfe Kritik:

Das Ergebnis ist eindeutig: Die gesetzgebende Versammlung in Hongkong hat einstimmig ein neues "Sicherheitsgesetz" beschlossen. Es gilt als umstritten, denn die politische Führung erhält dadurch weitere Befugnisse, um gegen kritische Stimmen vorzugehen.   mehr ...

Nationaler Volkskongress - Chinas Außenminister droht Unterstützern Taiwans

China erhebt weiterhin Anspruch auf Taiwan. Staaten, welche die Unabhängigkeit der Insel unterstützen, würden sich "daran verbrennen", warnt Außenminister Wang Yi.   mehr ...

Chinas Nationaler Volkskongress tritt in Peking zusammen

Chinas Führung bestimmt den politischen Kurs für das laufende Jahr. Die Wirtschaft soll um rund fünf Prozent wachsen, Militärausgaben noch stärker erhöht werden.   mehr ...
 
 
 

Nato

Nordic Response 2024 - Nato probt im nördlichen Norwegen Verteidigung des Bündnisgebietes

Mit dem Militärmanöver Nordic Response 2024 üben Nato-Länder, einen Angriff auf ihr europäisches Bündnisgebiet abzuwehren. Auch Bundeswehrsoldaten nehmen teil.   mehr ...

Ungarn stimmt Schwedens Nato-Beitritt zu

Der schwedische Ministerpräsident spricht von einem "historischen Tag": Ungarns Parlament hat mit deutlicher Mehrheit für eine Aufnahme Schwedens in die Nato gestimmt:
 
Das ungarische Parlament hat einem Beitritt Schwedens in die Nato mit breiter Mehrheit zugestimmt. 188 Abgeordnete votierten dafür, sechs dagegen. Damit ist die Aufnahme des nordischen EU-Landes in die transatlantische Allianz als 32. Mitgliedsstaat besiegelt.    mehr ...

Nato verzeichnet Rekordanstieg von Verteidigungsausgaben

Donald Trump hat säumigen Nato-Partnern mit einer Aufkündigung der Beistandszusage gedroht. Die meisten Bündnisstaaten erreichen aber das Zweiprozentziel.   mehr ...
 
 
 

Internat. Organisationen

Wall Street Journal berichtet - Jeder zehnte UNRWA-Mitarbeiter hat Verbindung zur Hamas

Die UN-Tochter gerät weiter in die Kritik: Das Ausmaß der mutmaßlichen Verbindung von Beschäftigten des Hilfswerks in Gaza zu Terroristen soll größer sein als angenommen. Der Bericht der Zeitung beruht auf israelischen Geheimdienstinformationen:

Der Skandal um eine mutmaßliche Beteiligung einiger Mitarbeiter des UN-Palästinenserhilfswerks am Massaker der islamistischen Hamas in Israel zieht immer größere Kreise. Rund zehn Prozent aller rund 12.000 im Gazastreifen beschäftigten Mitarbeiter des Hilfswerks UNRWA hätten Verbindungen zur Hamas oder dem Islamistischen Dschihad, berichtete das „Wall Street Journal“ am Montag unter Berufung auf ein israelisches Geheimdienstdossier.   mehr ...

Ungleichheit vorm Weltwirtschaftsgipfel - Die Profiteure der Krisenjahre

Trotz Krisen und Inflation werden die reichsten fünf Männer noch reicher. Sie haben ihr Vermögen seit 2020 mehr als verdoppelt, zeigt der Oxfam-Bericht.   mehr ...

Studie von Save the Children - Knapp eine halbe Milliarde Kinder wachsen in Konflikten auf

Die Zahlen einer Hilfsorganisation sind alarmierend: Immer mehr Kinder leben in einer Konfliktregion – und die Zahl der Verbrechen an Kindern hat 2022 einen Höchststand erreicht.   mehr ...

 


Todesstrafe

Iran Human Rights - Menschenrechtsorganisation meldet 834 Hinrichtungen im Iran für 2023

Vergangenes Jahr wurden im Iran wohl so viele Todesstrafen vollstreckt wie seit 2015 nicht mehr. Besonders häufig waren Angehörige einer Minderheit betroffen:
 
In den vergangenen Monaten gab es immer wieder Meldungen über Hinrichtungen von Menschen, die sich nach dem Tod von Mahsa Jina Amini in Polizeigewahrsam im Jahr 2022 an den Massenprotesten beteiligt hatten. Der Iran gilt als das Land, welches nach China weltweit die meisten Todesstrafen verhängt. Das Regime wird von internationalen Organisationen immer wieder für undurchsichtige Verfahren und durch Folter erzwungene Geständnisse kritisiert.   mehr ...

Komplikationen bei einem Drittel aller Hinrichtungen in den USA

In den USA sind bei einem Drittel der Hinrichtungsversuche in diesem Jahr Komplikationen aufgetreten. Das geht aus dem Jahresbericht des Informationszentrums für Todesstrafe (DPIC) hervor. 2022 sei "das Jahr der verpfuschten Hinrichtungen", hieß es darin. Insgesamt seien in diesem Jahr 18 Menschen hingerichtet worden – deutlich weniger als noch vor einem Jahrzehnt. Zum Vergleich: 1999 seien in den USA 98 Hinrichtungen vollstreckt worden.   mehr ...

Kongress in Berlin - Baerbock fordert weltweite Abschaffung der Todesstrafe

Außenministerin Baerbock und Justizminister Buschmann haben in Berlin den Weltkongress gegen die Todesstrafe eröffnet. Baerbock nutzt die Gelegenheit für deutliche Worte in Richtung Iran.   mehr ...


Naher / Mittlerer Osten

US-Militär beginnt Vergeltungsangriffe in Irak und Syrien

In der Nacht haben die USA Ziele in Irak und Syrien aus der Luft angegriffen, die sie mit den iranischen Revolutionsgarden in Verbindung bringen - zur Vergeltung für den Tod dreier US-Militärs vergangenes Wochenende. Das soll nur der Anfang sein:

US-Präsident Joe Biden hatte sie schon am vergangenen Sonntag angekündigt: die Vergeltung für den Anschlag mit drei Toten und mindestens 34 Verletzten auf US-Truppen in Jordanien an jenem Morgen. Nun haben die Vergeltungsangriffe begonnen.   mehr ...

Reaktion auf Attacken - USA greifen Waffenlager der Islamischen Revolutionswächter in Syrien an

Die Sorge vor einer Ausweitung des Gazakriegs ist groß. Seit Wochen attackieren proiranische Milizen US-Kräfte im Irak und in Syrien. Nun schlagen die Vereinigten Staaten zurück – zum zweiten Mal innerhalb von zwei Wochen.   mehr ...

Iran verschärft umstrittene Strafreform zur Kopftuchpflicht

Ein neuer Gesetzentwurf sieht drakonische Strafen bei Verstößen gegen die Kleidungsregeln vor. Neben hohen Bußgeldern können auch mehrjährige Haftstrafen verhängt werden.   mehr ...

 

Weiteres Tagesschau:  "Geberkonferenz für Syrien - Deutschland sagt 1,05 Milliarden Euro Syrien-Hilfe zu."
Zeit: "Iran öffnet wieder Botschaft in Saudi-Arabien."
SZ: "Jordanien - Pomp und Politik."
Zeit: "Arabische Liga nimmt Syrien wieder auf."
SZ: "Iran und Saudi-Arabien wollen Beziehung normalisieren."
Zeit: "Deutschland unterstützt Jemen mit 120 Millionen Euro."
Spiegel: "Nach neuen EU-Sanktionen - Iranische Währung stürzt ab."
Tagesschau: "Nach dem Erdbeben in Syrien - Die politisierte Katastrophe."
Zeit: "Iran - Jahrestag der islamischen Revolution inmitten von Protesten."
Zeit: "Jesiden - Bundestag stuft IS-Verbrechen an Jesiden als Völkermord ein."
TAZ: "Internes Lagebild des Auswärtiges Amts - Iranische Abgründe."
Zeit: "Hilfstransporte - UN-Sicherheitsrat verlängert humanitären Hilfsmechanismus für Syrien."
TAZ: "Aufstand im Iran - Die Pioniere des Widerstands."
Zeit: "Syrien meldet israelischen Luftangriff auf Flughafen von Damaskus."
Zeit: "Irakisches Parlament bestätigt Regierung."
SZ: "Proteste in Iran - "Unsere Wut gilt nicht nur dem Kopftuchzwang"."

Afghanistan

Amnesty fordert Strafverfolgung der Taliban

Seit der Machtübernahme der Islamisten hat die Organisation Massenmorde an Schiiten und Festnahmen von Journalisten dokumentiert. Sie fordert die UN zum Eingreifen auf:
 
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen angesichts einer sich verschlechternden Menschenrechtslage in Afghanistan zum Handeln aufgerufen. Der Straflosigkeit der Taliban müsse ein Ende gesetzt werden, forderte die Organisation mit Sitz in London am Montag. "Es ist an der Zeit, dass die internationale Gemeinschaft ihren wiederholten öffentlichen Stellungnahmen konkrete Taten folgen lässt", sagte Amnesty-Generalsekretärin Agnès Callamard.   mehr ...

Arbeitsverbot für Frauen bei NGOs - Schulze will Afghanistan-Hilfe aussetzen

Entwicklungsministerin Schulze will die internationale Hilfe für Afghanistan vorerst stoppen. Grund ist das Arbeitsverbot für Frauen bei Nichtregierungsorganisationen. Die UN fordern, das Verbot umgehend aufzuheben.   mehr ...

Eingeschränkte Frauenrechte - NGOs stellen Arbeit in Afghanistan ein

In Afghanistan werden Frauen immer mehr aus dem öffentlichen Leben herausgedrängt. Zuletzt sprachen die Taliban ein Arbeitsverbot in Hilfsorganisationen für sie aus. Drei NGOs haben nun beschlossen, ihre Arbeit vor Ort einzustellen.   mehr ...
 
 
 

Internationaler Terror

US-Einsatz in Somalia - IS-Anführer und zehn Anhänger getötet

US-Spezialkräfte haben den ranghohen IS-Anführer al-Sudani sowie zehn seiner Gefolgsleute im Norden Somalias getötet. Al-Sudani soll eine Schlüsselrolle bei der Finanzierung von IS-Aktivitäten in Afrika gespielt haben:

US-Spezialkräfte haben im Norden Somalias einen Anführer der Terrormiliz "Islamischer Staat" getötet. Bei dem Einsatz vom Mittwoch seien neben Bilal al-Sudani zehn weitere Gefolgsleute der Extremistengruppe getötet worden, teilte die US-Regierung mit.   mehr ...

Al-Qaida-Chef in Afghanistan getötet - „Haben Gerechtigkeit geliefert“

Die USA töten Al-Qaida-Chef Aiman al-Sawahiri per Drohne in Afghanistans Hauptstadt Kabul. Der angeschlagene US-Präsident Biden will Stärke zeigen.   mehr ...

US-Präsident Biden - IS-Anführer bei Militäroperation getötet

Das US-Militär hat nach Angaben des Weißen Hauses im Nordwesten Syriens den Anführer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) getötet. Er habe den Einsatz in der Nacht angeordnet, sagte US-Präsident Biden. Auch Zivilisten kamen offenbar ums Leben.   mehr ...

 

Weiteres Zeit: ""Islamischer Staat" - Irak nimmt Vize- und Finanzchef der Terrormiliz IS fest."

Zeit: ""Islamischer Staat" - Anti-IS-Koalition meldet Tod von IS-Anführer im Irak."

Spiegel: "Sturm aufs Kapitol - Die gefährlichste Bewegung unserer Zeit."

Zeit: "Islamismus - Das europaweite Netzwerk des Attentäters von Wien."

SZ: "Corona-Krise - EU-Terrorexperten warnen vor neuen Extremismus-Formen."

Zeit: "IS-Angriffe - Der Terror kehrt zurück."

TAZ: "USA fahndet nach Hisbollah-Kommandeur - Zehn Millionen für Kautharani."

Spiegel: "Uno-Bericht zur Terrormiliz - Der "Islamische Staat" kehrt zurück."