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Rüstung / Militärische Konflikte
Pentagon forciert Entwicklung tödlicher KI-Waffen
Das US-Verteidigungsministerium will künstliche Intelligenz verstärkt in autonomen Waffensystemen wie Drohnenschwärmen einsetzen:
Trotz ethischer Bedenken treibt das Pentagon die Entwicklung und den Einsatz von autonomen Waffensystemen mit künstlicher Intelligenz voran. Kritiker befürchten, dass diese Systeme ohne menschliche Aufsicht tödliche Entscheidungen treffen könnten.
Die ehrgeizige Initiative mit dem Namen Replicator soll die zu langsame Verlagerung der militärischen Innovation in den USA hin zu KI-gestützten autonomen Plattformen vorantreiben, berichtet die Nachrichtenagentur AP. Beispiele für die gewünschten Fähigkeiten sind selbststeuernde Schiffe und unbemannte Flugzeuge. mehr ...
Krieg in der Ukraine - Deutsche Rüstungsexporte deutlich gestiegen
Die Regierung hat schon jetzt mehr Rüstungsexporte genehmigt als 2022, bis Jahresende dürfte ein neuer Rekord erreicht werden. Größter Faktor sind Waffen für die Ukraine. mehr ...
Berg-Karabach - Aserbaidschan beendet seinen Militäreinsatz
Spiegel: "Deutsche Sky-Shield-Initiative - Österreich und Schweiz schließen sich europäischer Luftverteidigung an."
Deutschlandfunk: "Rüstungsausgaben - SIPRI meldet neuen Höchststand."
Israel / Nahost-Konflikt
Liveblog zum Krieg in Nahost - Israel erhält offenbar Liste mit weiteren Geiseln
- Israel hat offenbar eine weitere Liste von im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln für eine kommende Freilassung erhalten.
- Elf Geiseln weitere Geiseln kehren nach Israel zurück, unter ihnen befinden sich zwei Teenager, die auch deutsche Staatsbürger sind.
- Die Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas wird um zwei Tage verlängert.
- Nach seiner Israel-Reise besucht Bundespräsident Steinmeier an diesem Dienstag Oman. mehr ...
Neue Geisel-Liste: Acht Kinder sollen Samstag freikommen
- Israel hat eine weitere Namensliste mit 13 Geiseln erhalten, die an diesem Samstag freigelassen werden sollen.
- Die Hamas hat 24 Geiseln aus der Gefangenschaft entlassen, darunter vier Personen mit deutscher Staatsbürgerschaft. Im Gegenzug entlässt Israel Dutzende Gefangene aus der Haft.
- US-Präsident Joe Biden zeigt sich erleichtert über die Freilassung der ersten Geiseln und bekräftigt das Ziel einer Zweistaatenlösung.
- Bisher scheint die am Freitagmorgen begonnene Feuerpause zwischen Israel und der Hamas zu halten. mehr ...
Israels Regierung nennt Details des Deals mit der Hamas
- Israels Regierung hat einer viertägigen Feuerpause im Gaza-Krieg sowie dem Austausch von 50 Geiseln gegen 150 palästinensische Häftlinge zugestimmt.
- Das Abkommen wurde nach schwierigen Verhandlungen unter Vermittlung Katars, den USA und Ägypten erzielt.
- Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation bitten nach dem Al-Schifa-Krankenhaus zwei weitere Kliniken im Gazastreifen um Evakuierung. mehr ...
TAZ: "Gaza-Stadt in Händen Israels."
Spiegel: "Welche Zukunft haben die Palästinenser?"
International News
Wahlsieger in Argentinien - Milei hält sich an den Westen
Der neue Präsident Javier Milei will mit den Brics-Staaten nichts zu tun haben. Der Rechtspopulist stellt sich an die Seite Israels und der USA:
Seine ersten beiden Auslandsreisen, verkündete Argentiniens frisch gewählter Präsident Javier Milei noch in der Wahlnacht, würden ihn, womöglich noch vor dem Amtsantritt am 10. Dezember, in die USA und nach Israel führen. Auf diese beiden Länder konzentrieren sich seine wenigen Aussagen über internationale Allianzen – hingegen sagt er sehr laut, mit wem er nicht zusammenarbeiten will. mehr ...
Abschiebungen aus Pakistan - Missachteter Massenexodus
In Pakistan finden breite Protestaktionen gegen den Krieg im Gazastreifen statt. Die Abschiebungen afghanischer Flüchtlinge rührt die Herzen weniger. mehr ...
Neuer Gesetzesentwurf in Tunesien - Radikal gegen Israel
Tunesiens Parlament diskutiert ein Gesetz, das den Kontakt zu Israel und Israelis verbietet. Damit setzt das Land seine anti-israelische Linie fort. mehr ...
Weiteres FAZ: "Nordkorea schließt Botschaften und Konsulate."
Spiegel: "Neben Englisch auch Arabisch - Iran verbietet offenbar Fremdsprachenunterricht für jüngere Kinder."
Spiegel: "Sohn von Bananen-Tycoon gewinnt Wahl in Ecuador."
Handelsblaltt: "Südamerika - Präsidentschaftskandidat in Ecuador erschossen."
Treffen "Compact with Africa" - Energie als Schlüssel für die Zukunft
Eine "enge Partnerschaft" - das möchte die Bundesregierung mit den Staaten Afrikas erreichen. Kanzler Scholz hat deshalb zum Afrika-Gipfel nach Berlin geladen. Das zentrale Thema: Der Ausbau Erneuerbarer Energien:
Das afrikanisch-europäische Miteinander muss ein anderes werden. Das hat Ghanas Präsident Nana Akufo-Addo beim Spitzentreffen "Compact with Africa" deutlich gemacht. Ein Beispiel: Rohstoffe nur zu exportieren gehört für ihn der Vergangenheit an. Das habe dem afrikanischen Kontinent wenig gebracht. Auch die Verarbeitung gehöre in die Hand afrikanischer Staaten. Bundeskanzler Olaf Scholz sieht das genauso: "Das schafft Arbeitsplätze und Wohlstand in diesen Ländern, und die deutsche Industrie gewinnt verlässliche Lieferanten." mehr ...
Nach umstrittenen Nahost-Posts - Neubauer geht auf Distanz zu globalem Netzwerk von Fridays for Future
Klimaaktivistin Luisa Neubauer beklagt den Missbrauch internationaler Accounts von Fridays for Future für Desinformation und Antisemitismus. Sie will nun Konsequenzen ziehen. Aktivistin Thunberg legt derweil nach. mehr ...
Daten aus Ghana, Kenia und Malawi - Malaria-Impfstoff senkt Kindersterblichkeit Die Weltgesundheitsorganisation hat 1,7 Millionen Kinder in drei afrikanischen Ländern gegen Malaria impfen lassen. Eine aktuelle Datenauswertung liefert positive Ergebnisse. Impfungen in weiteren Staaten sollen bald folgen. mehr ...
Weiteres TAZ: "UN-Menschenrechtsrat - Moskau bleibt draußen."
Zeit: "Right Livelihood Awards - Hilfsorganisation SOS Méditerranée erhält Alternativen Nobelpreis."
Zeit: "UN-Sicherheitsrat in New York: Wolodymyr Selenskyj wirft Russland einen "verbrecherischen" Krieg vor."
Tagesschau: "G20-Gipfel - Modi verkündet Einigung auf Abschlusserklärung."
Gerichtsurteil - Donald Trump darf bei Präsidentschaftsvorwahlen in Colorado antreten
Inmitten all seiner Gerichtsverfahren hat Ex-Präsident Trump einen Sieg eingefahren. Die Klage gegen seine Kandidatur bei den Vorwahlen im US-Bundesstaat Colorado wurde abgewiesen. Die Richterin sprach dennoch harte Worte. mehr ...
Der US-Senat stimmt für das Übergangsgesetz zur Zwischenfinanzierung der Regierung. Das Repräsentantenhaus hatte den Nothaushalt schon zuvor gebilligt. Unklar bleibt, wie es mit den Hilfen für die Ukraine und Israel weitergeht:
Der US-Senat stimmte am späten Mittwochabend (Ortszeit) für das Übergangsgesetz zur Zwischenfinanzierung der Regierung. Mit 87 zu 11 Stimmen wurde der zweistufige Vorschlag des Präsidenten des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, angenommen. Damit ist der befürchtete Shutdown, ein Stillstand der Regierungsgeschäfte in den USA, erst einmal abgewendet. Das Repräsentantenhaus hatte dem Entwurf bereits am Dienstag zugestimmt. mehr ...
Richtungsweisendes Referendum - Ohio verankert Recht auf Abtreibung in Verfassung
Abtreibung bleibt ein zentrales Thema im Wahlkampf – auf Staaten- wie auf Bundesebene: Das zeigt sich nun auch bei einem Votum in Ohio. Die Reaktion aus dem Weißen Haus ist eindeutig. mehr ...
Mittlerer Osten
Reaktion auf Attacken - USA greifen Waffenlager der Islamischen Revolutionswächter in Syrien an
Die Sorge vor einer Ausweitung des Gazakriegs ist groß. Seit Wochen attackieren proiranische Milizen US-Kräfte im Irak und in Syrien. Nun schlagen die Vereinigten Staaten zurück – zum zweiten Mal innerhalb von zwei Wochen:
Das US-Militär hat im Osten Syriens als Reaktion auf die jüngsten Angriffe proiranischer Milizen einen weiteren Luftangriff ausgeführt. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin teilte am Mittwochabend (Ortszeit) mit, Ziel sei ein Waffenlager gewesen, das von Irans Revolutionswächtern sowie deren Verbündeten genutzt worden sei. Bereits Ende Oktober hatten die USA im Osten Syriens Luftangriffe gegen zwei ähnliche Ziele geflogen. Dies verschärft Sorgen, dass sich der Gazakrieg zwischen Israel und der islamistischen Hamas zu einem größeren Konflikt ausweiten könnte. mehr ...
Iran verschärft umstrittene Strafreform zur Kopftuchpflicht
Ein neuer Gesetzentwurf sieht drakonische Strafen bei Verstößen gegen die Kleidungsregeln vor. Neben hohen Bußgeldern können auch mehrjährige Haftstrafen verhängt werden. mehr ...
Geberkonferenz für Syrien - Deutschland sagt 1,05 Milliarden Euro Syrien-Hilfe zu
Die Bundesregierung hat bei der Syrien-Konferenz mehr als eine Milliarde Euro Hilfen zugesagt, um Menschen in Syrien und der Region zu unterstützen. Die Europäische Union versprach weitere 560 Millionen Euro. mehr ...
Weiteres Zeit: "Iran öffnet wieder Botschaft in Saudi-Arabien."
SZ: "Jordanien - Pomp und Politik."
Tagesschau: "Nach dem Erdbeben in Syrien - Die politisierte Katastrophe."
China
Geopolitik - China prescht im Schatten des Nahostkriegs im Südchinesischen Meer vor
China geht im Streit um das Südchinesische Meer auf Kollisionskurs. Peking testet laut Beobachtern, ob die USA neben der Hilfe für die Ukraine und Israel noch Kraft für einen dritten Konflikt haben:
Während die Welt auf die Krise im Nahen Osten blickt, spitzt sich in Ostasien ein anderer gefährlicher Konflikt weiter zu: Im Südchinesischen Meer geht China auf Konfrontationskurs mit den Philippinen – und testet damit die Entschlossenheit der USA, neben Israel und der Ukraine auch noch einem dritten Partnerland militärisch zur Seite zu stehen. mehr ...
Immobilienblase - Auf Lügen gebaut
Millionen Chinesen haben all ihr Geld in Immobilien gesteckt, die nie fertiggestellt werden. Jetzt stehen sie in Betonskeletten ohne Fenster und stellen fest, dass der Boom, der alle berauscht hat, vorbei ist. Ein Baustellenbesuch. mehr ...
Chinas Außenminister verliert Amt - Qin Gangs großer Sprung ins Aus
Chinas Außenminister Qin Gang, Vertrauter von Präsident Xi, ist aus seinem Amt entfernt worden. Er war seit Wochen nicht mehr öffentlich aufgetreten. mehr ...
Nato
Nach Blockade - Erdogan legt Parlament Nato-Beitritt Schwedens zur Ratifizierung vor
Nach monatelanger Blockade hat der türkische Präsident Erdoğan nun dem Parlament den Antrag zum Nato-Beitritt Schwedens vorgelegt. Eine Zustimmung gilt als wahrscheinlich:
Lange nutzte die Türkei ihre Blockade als Druckmittel: Nun hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan dem Parlament den Antrag Schwedens zum Beitritt zur Nato zur Ratifizierung vorgelegt. Erdoğan habe das Beitrittsprotokoll unterzeichnet und an die Große Nationalversammlung weitergeleitet, teilte das Präsidialamt am Montag mit. Eine Zustimmung gilt als wahrscheinlich – das Bündnis von Erdoğans islamisch-konservativer AKP hat im Parlament eine Mehrheit. mehr ...
"Steadfast Noon" - Nato startet Übung mit Atomwaffen
Die Nato beginnt heute ihre jährlichen Manöver zur Verteidigung des Bündnisgebiets. Geübt wird auch der Umgang mit Atomwaffen. "Steadfast Noon" soll keine Reaktion auf den russischen Angriffskrieg sein - enthält aber eine Botschaft an den Kreml. mehr ...
Der Nato-Gipfel in Vilnius kann schon jetzt als historisch gelten: Nach Finnland wird auch Schweden als Vollmitglied aufgenommen, der türkische Autokrat Erdoğan hat seinen Widerstand aufgegeben. Die Länder der Militärallianz schließen die Reihen gegen den Aggressor im Kreml noch enger und unterstützen die angegriffene Ukraine mit weiteren milliardenschweren Waffenpaketen. mehr ...
Weiteres Handelsblatt: "Nato-Gipfel - „Natoisierung Asiens“ erbost China – Was Japan und Südkorea in Vilnius erreicht haben."
Handelsblatt: "Nato-Gipfel - Der neue Eiserne Vorhang: Wie sich die Nato für einen Krieg mit Russland rüstet."
Handelsblatt: "Nato-Gipfel - Nur acht Nato-Länder erfüllen das Zwei-Prozent-Ziel."
Spiegel: "Mindestens zwei Prozent des BIP - Nato-Staaten einigen sich auf neues Ziel für Verteidigungsausgaben."
Tagesschau: "Finnland ist offiziell NATO-Mitglied."
Frankreich will seine Soldaten aus Niger holen
Bis zum Jahresende werde man die Streitkräfte abziehen und die militärische Zusammenarbeit mit dem Land beenden, sagt Präsident Macron. Das fordern Unterstützer der Putschisten seit Wochen:
Frankreichs Präsident will die französischen Streitkräfte aus Niger abziehen. Die militärische Zusammenarbeit mit dem afrikanischen Land werde beendet und die dort stationierten Soldaten sollten bis Jahresende zurückkehren, sagte Emmanuel Macron in einem Interview mit den Fernsehsendern TF1 und France 2. mehr ...
Sahelzone - Mali, Niger und Burkina Faso beschließen Verteidigungsbündnis
Malis Übergangspräsident Assimi Goïta verkündete am Samstag die Unterzeichnung einer Charta zur Gründung der Allianz der Sahel-Staaten. In allen drei Staaten ist das Militär an der Macht. mehr ...
Nach dem Putsch in Gabun - Neuer Ministerpräsident eingesetzt
Die neuen Militärherrscher in Gabun haben den ehemaligen Oppositionsführer Raymond Ndong Sima zum Ministerpräsidenten ihrer Übergangsregierung ernannt. Ein entsprechendes Dekret wurde am Donnerstag von Offizieren im Fernsehen verlesen. Der 68-jährige Ökonom Sima diente von 2012 bis 2014 als Premier des Ende August gestürzten Präsidenten Ali Bongo. Er trat bei der Präsidentenwahl 2016 und erneut in diesem Jahr gegen Bongo an. mehr ...
Weiteres Tagesschau: "Afrika-Klimagipfel in Nairobi - Viele Ressourcen - kaum Investitionen."
Afghanistan
Amnesty fordert Strafverfolgung der Taliban
Seit der Machtübernahme der Islamisten hat die Organisation Massenmorde an Schiiten und Festnahmen von Journalisten dokumentiert. Sie fordert die UN zum Eingreifen auf:
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen angesichts einer sich verschlechternden Menschenrechtslage in Afghanistan zum Handeln aufgerufen. Der Straflosigkeit der Taliban müsse ein Ende gesetzt werden, forderte die Organisation mit Sitz in London am Montag. "Es ist an der Zeit, dass die internationale Gemeinschaft ihren wiederholten öffentlichen Stellungnahmen konkrete Taten folgen lässt", sagte Amnesty-Generalsekretärin Agnès Callamard. mehr ...
Arbeitsverbot für Frauen bei NGOs - Schulze will Afghanistan-Hilfe aussetzen
Entwicklungsministerin Schulze will die internationale Hilfe für Afghanistan vorerst stoppen. Grund ist das Arbeitsverbot für Frauen bei Nichtregierungsorganisationen. Die UN fordern, das Verbot umgehend aufzuheben. mehr ...
Eingeschränkte Frauenrechte - NGOs stellen Arbeit in Afghanistan ein
In Afghanistan werden Frauen immer mehr aus dem öffentlichen Leben herausgedrängt. Zuletzt sprachen die Taliban ein Arbeitsverbot in Hilfsorganisationen für sie aus. Drei NGOs haben nun beschlossen, ihre Arbeit vor Ort einzustellen. mehr ...
Weiteres Zeit: "Taliban verbieten Universitätsbildung für Frauen."
Deutschlandfunk: "UNO kritisiert Verhüllung für Frauen als nicht hinnehmbar."
Internationaler Terror
US-Einsatz in Somalia - IS-Anführer und zehn Anhänger getötet
US-Spezialkräfte haben den ranghohen IS-Anführer al-Sudani sowie zehn seiner Gefolgsleute im Norden Somalias getötet. Al-Sudani soll eine Schlüsselrolle bei der Finanzierung von IS-Aktivitäten in Afrika gespielt haben:
US-Spezialkräfte haben im Norden Somalias einen Anführer der Terrormiliz "Islamischer Staat" getötet. Bei dem Einsatz vom Mittwoch seien neben Bilal al-Sudani zehn weitere Gefolgsleute der Extremistengruppe getötet worden, teilte die US-Regierung mit. mehr ...
Al-Qaida-Chef in Afghanistan getötet - „Haben Gerechtigkeit geliefert“
Die USA töten Al-Qaida-Chef Aiman al-Sawahiri per Drohne in Afghanistans Hauptstadt Kabul. Der angeschlagene US-Präsident Biden will Stärke zeigen. mehr ...
US-Präsident Biden - IS-Anführer bei Militäroperation getötet
Weiteres Zeit: ""Islamischer Staat" - Irak nimmt Vize- und Finanzchef der Terrormiliz IS fest."
Zeit: ""Islamischer Staat" - Anti-IS-Koalition meldet Tod von IS-Anführer im Irak."
Spiegel: "Sturm aufs Kapitol - Die gefährlichste Bewegung unserer Zeit."
Zeit: "Islamismus - Das europaweite Netzwerk des Attentäters von Wien."
SZ: "Corona-Krise - EU-Terrorexperten warnen vor neuen Extremismus-Formen."
Zeit: "IS-Angriffe - Der Terror kehrt zurück."
TAZ: "USA fahndet nach Hisbollah-Kommandeur - Zehn Millionen für Kautharani."
Spiegel: "Uno-Bericht zur Terrormiliz - Der "Islamische Staat" kehrt zurück."
Todesstrafe
Komplikationen bei einem Drittel aller Hinrichtungen in den USA
Vom "Jahr der verpfuschten Hinrichtungen" spricht das Informationszentrum für Todesstrafe. Insgesamt würden in den USA aber weniger Todesurteile vollstreckt:
In den USA sind bei einem Drittel der Hinrichtungsversuche in diesem Jahr Komplikationen aufgetreten. Das geht aus dem Jahresbericht des Informationszentrums für Todesstrafe (DPIC) hervor. 2022 sei "das Jahr der verpfuschten Hinrichtungen", hieß es darin. Insgesamt seien in diesem Jahr 18 Menschen hingerichtet worden – deutlich weniger als noch vor einem Jahrzehnt. Zum Vergleich: 1999 seien in den USA 98 Hinrichtungen vollstreckt worden. mehr ...
Außenministerin Baerbock und Justizminister Buschmann haben in Berlin den Weltkongress gegen die Todesstrafe eröffnet. Baerbock nutzt die Gelegenheit für deutliche Worte in Richtung Iran. mehr ...
Todesstrafe in China - Die weltweit meisten Hinrichtungen
Kein Land der Welt richtet mehr Menschen hin als China - laut Schätzungen. Denn wie hoch die Zahl tatsächlich ist, verschweigt die kommunistische Staatsführung. mehr ...
Weiteres TAZ: "Todesstrafe im Iran - 251 Hinrichtungen seit Jahresbeginn."
"GEGEN KRIEG UND ATOMWAFFEN"
BEIM WELTWEITEN AUFRUF MITMACHEN
Seine Heiligkeit der Dalai Lama, IPPNW und andere Friedensnobelpreisträger:innen bitten Avaaz und Bürger:innen in aller Welt, sich diesem historischen Aufruf gegen Krieg und Atomwaffen anzuschließen - wenn er riesengroß ist, wird er der Russischen Föderation und der NATO übergeben. Jetzt Petition unterzeichnen!
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