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Kultur News

Öffentlich-rechtlicher ORF - Weniger ist mehr

Österreich führt die Haushaltsabgabe für den ORF ein - das senkt den Beitrag deutlich und bringt dem Sender zugleich höhere Einnahmen. Gespart werden muss trotzdem:

Susanne Raab trägt den Titel Medienministerin in Österreich, medial präsent ist die Politikerin der konservativen ÖVP nur sehr selten. Am Donnerstag hatte sie jedoch gleich zwei Auftritte: Gemeinsam mit Sigrid Maurer, der deutlich weniger öffentlichkeitsscheuen Chefin der grünen Parlamentsabgeordneten und Koalitionspartnerin, präsentierte sie eine Haushaltsabgabe. Dieses Modell soll die bisherige Gebührenfinanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Österreich ersetzen. Am späten Abend verkündete Raab dann als Studiogast in der Nachrichtensendung ZiB2: "Ich habe meine Hausaufgaben gemacht." Sie habe "alles weggeräumt, was wegzuräumen war".   mehr ...

Oscar-Verleihung - Vier Oscars für "Im Westen nichts Neues"

Der Science-Fiction-Film "Everything Everywhere All At Once" und das deutsche Weltkriegsdrama "Im Westen nichts Neues" sind die großen Sieger der Oscarverleihung. Erstmals seit über 15 Jahren gewann ein deutscher Beitrag als Bester Internationaler Film.   mehr ...

ChatGPT - Hunderte E-Books von KI bei Amazon, Problem für Literaturmagazine

Wer schon "immer Bücher schreiben wollte", lässt das nun ChatGPT machen. Solche Bücher landen bei Amazon. Ein US-Literaturmagazin hat die Reißleine gezogen.   mehr ...

 

Weiteres Zeit: "Student Academy Awards - Drei deutsche Filme bei Studierenden-Oscars ausgezeichnet."
Tagesschau: "EU-Parlament - Ukrainisches Volk erhält Sacharow-Preis."
Spiegel: "Öffentlich-rechtlicher Rundfunk in Österreich - ORF soll 300 Millionen Euro sparen."
Tagesschau: "Aktivisten aus Belarus, Russland und Ukraine - Friedensnobelpreis für Menschenrechtler."
Heise: "Literaturnobelpreis 2022 geht an Annie Ernaux."
Spiegel: "Sparkurs in Großbritannien - BBC legt Sender zusammen und streicht 70 Stellen."
SZ: "Documenta - Ein Fall zieht Kreise."
ZDF: "Öffentlich-rechtlicher Rundfunk in Frankreich."
SZ: "Debatte um Kunstschau - Antisemitismusbeauftragter verlangt Aufarbeitung des Documenta-Skandals."

Privatfernsehen - PayTV

ProSiebenSat.1 will gemeinsame Streaming-Plattform mit Öffentlich-Rechtlichen

Gemeinsam gegen die "Flut der Desinformationen" sollen die deutschen TV-Sender ankämpfen, sagt Bert Habets. Er lädt ARD & ZDF zur Streaming-Kooperation ein:

ProSiebenSat.1-Vorstandschef Bert Habets schlägt ein gemeinsames Streaming-Netzwerk für Inhalte deutscher öffentlich-rechtlicher wie privater Sender vor. Dies sei keine leichte Aufgabe, da es um Streamingmarkt schon reichlich Konkurrenz gäbe. Es gehe nicht um den Wettbewerb zwischen privatem und öffentlich-rechtlichem Rundfunk, sondern um den gemeinsamen Wettbewerb gegen die "Flut der Desinformationen". "Zusammen können wir einen verlässlichen Gegenpol bilden", sagte der Manager, "Und zusammen können wir für Vielfalt und Qualität stehen."   mehr ...

Fernsehpiraterie - 5,9 Millionen Deutsche schauen illegal in die Röhre

Der Verband der Privaten Medien, VAUNET, schlägt Alarm: Fernsehpiraterie habe im Jahr 2022 einen gesamtwirtschaftlichen Schaden von 1,8 Milliarden Euro angerichtet, heißt es in einer veröffentlichten Studie. Dadurch seien dem Staat 390 Millionen Euro an Steuern entgangen. Das illegale Schauen von linearem Fernsehen sei dabei in der Breite der Gesellschaft angekommen: 5,9 Millionen Menschen nutzten illegale Live-TV-Signale. Dabei geht es ausschließlich um illegal angebotene lineare Streams klassischer TV-Sender. Unrechtmäßige Downloads von Serien oder Filmen sowie deren Streaming zählen nicht dazu.   mehr ...

Senderfamilie von ProSieben und Sat.1 schließt großen Deal mit Sony

Die Senderfamilie von ProSieben und Sat.1 – die Seven.One Entertainment Group – hat mit dem Unterhaltungsriesen Sony einen großen Rechte-Deal über Filme und Serien vereinbart. Die Plattformen der Gruppe hätten damit Zugriff auf aktuelle Kinofilme, neue Serien und viele ältere Produktionen von Sony Pictures, teilte die Seven.One Entertainment Group am Mittwoch in Unterföhring mit.   mehr ...

 

eBooks

Ausgelesen - Amazon schließt Kindle-Kiosk

Im Kindle-Zeitungskiosk lassen sich Magazine und Zeitschriften auf dem Kindle abonnieren und lesen. Jetzt stellt Amazon den Dienst ein:

Amazon verkauft in seinem virtuellen Kiosk ("Kindle Newsstand") keine Magazin- und Zeitschrift-Abonnements mehr. Der Dienst für Kindle-E-Reader werde schrittweise bis Anfang September eingestellt, teilte das Unternehmen in der vergangenen Woche mit.   mehr ...

EuGH - Gebrauchte E-Books dürfen nicht weiterverkauft werden

Gelesene E-Books dürfen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nicht ohne weiteres als "gebrauchte" Exemplare übers Internet weiterverkauft werden. Nach EU-Recht handele es sich dabei um eine "öffentliche Wiedergabe", für die es die Erlaubnis der Urheber bedürfe, urteilten die Luxemburger Richter am Donnerstag (Rechtssache C-263/18).   mehr ... 

EU-Parlament ebnet Weg für niedrigere Steuer auf E-Books

Die günstigeren Mehrwertsteuersätze für gedruckte Bücher und Zeitungen soll es auch bei ihren digitalen Pendants geben können, hat das EU-Parlament beschlossen.   mehr ...


Fernsehen / Rundfunk

Gegen Netflix und Amazon - ARD will hunderte Millionen für Streamingtechnik ausgeben

Der neue ARD-Vorsitzende will relevantester Streaming-Anbieter in Deutschland werden. Seine Vison ist, die Macht der Social Networks und der großen Plattformbetreiber zu brechen:

Der ARD-Vorsitzende Kai Gniffke will viel Geld für Technologie für die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ausgeben, um gegen Netflix und Amazon bestehen zu können. "In meiner Vision wird die ARD ein Medienverbund, der journalistische Qualitätsinhalte mit erstklassiger Technologie verbindet", sagte Gniffke am 18. März 2023 in der Evangelischen Akademie Tutzing am Starnberger See. Er betonte sein Ziel, mit der ARD bis Ende des Jahrzehnts zum relevantesten Streaming-Anbieter in Deutschland zu werden.   mehr ...

Sparprogramm - RBB streicht 100 Stellen und stellt TV-Sendungen ein

Die Sparpläne des RBB werden konkreter. Betroffen sind einige Eigenproduktionen. Mehr Kooperationen mit anderen öffentlich-rechtlichen Sendern sind denkbar.   mehr ...

Die ARD in der Krise - Nächste Runde

Nach dem Skandal beim RBB prüft jetzt der NDR Beschwerden von Mitarbeitern im Landesfunkhaus in Kiel. Und beim MDR gibt es vor Prozessbeginn gegen Udo Foht einen Rücktritt. Ein Überblick.   mehr ...

 


Medien / Zeitungen

Chefredakteure der "Bild" müssen gehen

Der Axel-Springer-Verlag teilt mit, er wolle die Chefredaktion "verkleinern und neu aufstellen". Marion Horn und Robert Schneider sollen Deutschlands größte Boulevardzeitung zukünftig leiten:

Marion Horn übernehme mit sofortiger Wirkung den Vorsitz der Chefredaktion, Robert Schneider werde Mitte April Chefredakteur der Bild, teilte der Konzern Axel Springer am Donnerstag in Berlin mit. Die derzeitigen Chefredakteure Johannes Boie, Alexandra Würzbach und Claus Strunz scheiden aus ihren bisherigen Rollen aus.   mehr ...

Gütersloher Medienkonzern Bertelsmann baut 700 Jobs bei Gruner + Jahr ab

Der Medienkonzern Bertelsmann will insgesamt 23 Zeitschriftentitel von Gruner + Jahr einstellen oder verkaufen, hunderte Stellen fallen weg. Die Gewerkschaft ver.di spricht von einer Zerschlagung des Hamburger Traditionsverlags.   mehr ...

EU-Sanktionen - RT Germany schließt seine Pforten

Russia Today Germany stellt nach neuen EU-Sanktionen seine journalistischen Aktivitäten ein. Auch RT France wurde geschlossen.   mehr ...


Streaming

Filmindustrie versus »Streamzz« - Illegales Streaming-Angebot abgeschaltet

Eine Anti-Piraterie-Initiative der Filmindustrie hat es geschafft: Das beliebte Portal »Streamzz« ist offline. Betrieben wurde es von Nordrhein-Westfalen aus:
 
Erfolg für die Alliance for Creativity and Entertainment (ACE): Die Industrie-Allianz gegen illegale Streaming-Angebote konnte nach eigenen Angaben die Website Streamzz abschalten, über die illegal 75.000 Filme und 15.000 Serienfolgen verbreitet wurden. Laut ACE soll das Angebot von Nordrhein-Westfalen aus betrieben worden sein und mehr als sieben Millionen Besuche pro Monat, insbesondere aus Deutschland verzeichnet haben.   mehr ...
 
 
Sky hält es nicht für ein übliches Vorgehen, dass Menschen die Suchfunktion im Browser nutzen. Das Kündigungsformular lässt sich damit nicht auffinden.   mehr ...

Konkurrenz zu Disney+ und Prime Video - Netflix senkt Abopreise in über 35 Ländern

Netflix hat in den zurückliegenden Wochen die Abopreise in mehr als 36 Ländern gesenkt. In einigen Ländern wurden die Abogebühren sogar halbiert. Mit diesem Schritt will Netflix neue Abonnenten gewinnen. Netflix bestätigte dem Wall Street Journal die Preissenkungen. Das Unternehmen ist in den meisten der betroffenen Länder offenbar wenig stark verbreitet und mit diesem Schritt will das Unternehmen neue Abonnenten gewinnen.   mehr ...

 


Musikbranche

Tonträger - Erstmals seit 1987 mehr Schallplatten als CDs in USA verkauft

Beim Umsatz hat die Schallplatte die CD auf dem US-Markt schon länger überholt. Nun gelang das dem Vinyl erstmals auch bei den Verkaufszahlen:

Im weltgrößten Musikmarkt USA sind im vergangenen Jahr erstmals seit 1987 wieder mehr Schallplatten als CDs verkauft worden. Die Compact Disc, die einst das Musikgeschäft dominierte, wird schon seit Jahren erst von Downloads und inzwischen von Streaming zurückgedrängt. Die Vinyl-Schallplatte sicherte sich unterdessen eine Nische im Hifi-Geschäft und legt zu.   mehr ...

Bundesverband Musikindustrie - Deutsche Musikindustrie macht höchsten Umsatz seit 20 Jahren

Das erste Mal in 20 Jahren hat die deutsche Musikindustrie im vergangenen Jahr wieder die Umsatzmarke von zwei Milliarden Euro überschritten. Das teilte der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) mit. Insgesamt wurden 2022 den Angaben zufolge 2,07 Milliarden Euro umgesetzt. Eingerechnet sind dabei Erlöse aus dem Streaminggeschäft sowie Verkäufe von CDs, Vinyl-LPs und Downloads. Der größte Teil stammt mit 80,3 Prozent aus Onlineverkäufen. Zuletzt haben die Umsätze im Jahr 2002 mit 2,21 Milliarden Euro über der Zwei-Milliarden-Grenze gelegen.   mehr ...

Verleihung in Los Angeles - Beyoncé bricht den Grammy-Rekord

32 Grammys - so viele der begehrten Musikpreise wie Beyoncé hat sonst niemand. Bei der Verleihung in Los Angeles erhielt die Sängerin vier weitere goldene Grammophone. Auch eine deutsche Künstlerin schrieb Geschichte.   mehr ...

 


Pressefreiheit / Zensur

Auslandskorrespondenten in China - "2022 war mit Abstand das schwierigste Jahr"

Die Arbeitsbedingungen für ausländische Journalisten in China haben sich im vergangenen Jahr noch einmal verschlechtert. Laut einer Umfrage haben Druck, Überwachung und Einschüchterung weiter zugenommen:
 
Behinderung durch die Polizei oder Sicherheitsleute in Zivil, Druck auf Interviewpartner und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gehören zum Alltag von ausländischen Journalisten in China. In der jüngsten Umfrage des Clubs der Auslandskorrespondenten in China, FCCC, berichtet jeder zweite Befragte von Behinderungen durch die Polizei oder andere Behördenvertreter - etwa, dass Interviews gestört oder unterbrochen wurden. Ein Fünftel der befragten Korrespondenten wurde im vergangenen Jahr mindestens einmal von den Behörden festgesetzt.   mehr ...

Wahllügen bei Fox News - "Ein Präzedenzfall für die Pressefreiheit"

Mehrfach hat der US-Sender Fox News behauptet, die Präsidentschaftswahl 2020 sei dem damaligen Amtsinhaber Trump gestohlen worden. Jetzt räumte Eigentümer Murdoch ein: Es sei bewusst gelogen worden. Der Fall könnte die Berichterstattung verändern:
 
Murdoch gibt Falschaussagen vor Gericht zu: Laut US-Medien ist der Besitzer des Senders, Rupert Murdoch, von einem Gericht im Bundesstaat Delaware unter Eid befragt worden. Medien zitieren aus den Gerichtsakten: Danach hat Murdoch zugegeben, dass einige seiner Moderatoren Falschbehauptungen über die angeblich manipulierte Präsidentschaftswahl verbreitet hätten. Der Sender hätte das laut Murdoch stärker anprangern sollen. Bei der Klage geht es um eine Schadensersatzforderung von 1,6 Milliarden Dollar.   mehr ...

Proteste nach dem Tod von Mahsa Amini - Wie Iran seinen Bürgern den Internet-Hahn abdreht

Wegen der Unruhen schränkt das Mullah-Regime den Zugang zum Netz stark ein. Noch dringen Bilder nach außen, doch die Wirkkraft der Protestaufmärsche nimmt Schaden. Kann das Satelliten-Internet von Elon Musk helfen?   mehr ...

 


Leistungsschutz / Urheberrecht

KI-Generatoren und die Disruption des Urheberrechts – Analyse eines IT-Juristen

KI-Generatoren und ihre Erzeugnisse erschüttern die heile Welt des Urheberrechts, meint IT-Anwalt Joerg Heidrich. Für Heise analysiert er die USCO-Entscheidung:

Nein, es gibt kein Urheberrecht an Bildern, die vom KI-Generator Midjourney erzeugt werden. Dies entschied das U.S. Copyright Office (USCO) am Beispiel von Bildern eines Comics, die von einer KI erstellt wurden. Diese seien kein Produkt menschlicher Schöpfung ("product of human authorship"), führt das Amt in einer ausführlichen und gut begründeten Entscheidung aus.   mehr ...

ChatGPT und Urheberrecht - Verlage erhalten Abfuhr aus der Politik

Verlage befürchten eine Ausbeutung ihrer Inhalte durch KI-basierte Chatbots. Eine Verschärfung des Leistungsschutzrechts scheint der Politik aber verfrüht.   mehr ...

BGH-Urteil - Internetplattformen können bei Urheberrechtsverstößen haften

Wenn Dritte urheberrechtlich geschützte Inhalte über sie verfügbar machen, können Onlinedienste dafür künftig haftbar gemacht und zur Auskunft verpflichtet werden – unter bestimmten Bedingungen.   mehr ...

 


Journalismus

Öffentlich-rechtliches Twitter - ZDF startet Forschung für eigene Plattform

Sie wollen es nicht den großen US-amerikanischen Unternehmen überlassen, deshalb planen das ZDF und internationale Partner eine Art eigenes Twitter:

Noch ist es ein Forschungsprojekt, daraus entstehen soll jedoch eine Plattform, die als Twitter-Alternative oder soziales Netzwerk bezeichnet werden kann. Das ZDF kooperiert dafür mit den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten aus Kanada, der Schweiz und Belgien. Konkret heißt es, sie wollen "online-basierte Lösungen entwickeln, um bürgerliches Engagement und den demokratischen Diskurs im digitalen Raum abseits von Hasskommentaren und zunehmender Desinformation zu ermöglichen". Dabei bleiben noch reichlich Fragen offen, wie das genau geschehen soll. Darum kümmert sich nun das Team "Public Spaces Incubator".   mehr ...

Dänemark, Norwegen, Finnland und Island - Nordische Länder verlassen Journalistenvereinigung

Sie bemängeln Korruption, Intransparenz und fehlende Distanzierung von Russland: Vier Länder treten aus dem weltgrößten Journalistenverband IFJ aus.   mehr ...

Reporter ohne Grenzen - Zahl inhaftierter Journalisten gestiegen

Weltweit sitzen laut Reporter ohne Grenzen mindestens 533 Medienschaffende wegen ihrer Arbeit im Gefängnis. Manche sollen seit mehr als 20 Jahren auf den Prozess warten.   mehr ...

 


Talkshows

ARD-Talkshow - Talksendung "Anne Will" wird zum Jahresende eingestellt

Nach 16 Jahren ist Schluss: Die Journalistin Anne Will wird ihre Sendung nur bis zum Ende dieses Jahres fortführen. Über eine Nachfolge für das Format gibt es Gespräche:
 
Der ARD-Sonntagstalk Anne Will wird Ende 2023 nach rund 16 Jahren eingestellt. Die 56-Jährige verzichte zugunsten neuer Projekte auf eine Vertragsverlängerung, teilte der Norddeutsche Rundfunk mit. Über eine Nachfolge für das sonntägliche Format seien der NDR und die ARD in Gesprächen.   mehr ...

Markus Lanz - Der mehrköpfige Herr Habeck

Der grüne Bundeswirtschaftsminister lehrt Lanz und seinen Gästen Mores. Und filetiert schön Deppenargumente wie jenes, dass längere Laufzeiten für Atomkraftwerke irgendetwas bringen könnten. [Video Mediathek 79 Min.]

ARD & ZDF - Die Talkshow-Gesellschaft

Die Talkshows der öffentlich-rechtlichen Fernsehsender bilden die Realität des politischen Systems mit ihrer Gästebesetzung nur unzureichend ab. Das geht aus der Studie die "Talkshow-Gesellschaft" des Think-Tanks „Das Progressive Zentrum“ hervor. Hierfür wurden insgesamt 1.208 Folgen „Anne Will“, „Hart aber fair“, „Maischberger“ und „Maybrit Illner“ ausgewertet. Rund 66 Prozent aller Gäste kommen der Untersuchung zufolge aus Politik und Medien, 8,8 Prozent aus der Wissenschaft, 6,4 Prozent aus der Wirtschaft. Vertreter_innen der organisierten Zivilgesellschaft stellen dagegen nur 2,7 Prozent der Eingeladenen. Letztendlich, offenbart die Datenanalyse laut Pressemitteilung der Studienmacher_innen "Unterschiede in der Repräsentation verschiedener gesellschaftlicher Kräfte und politischer Ebenen, was auf eine „Krise der Repräsentation“ schließen lässt."   mehr ...

 

SZ: "Bundestagswahl - Die TV-Debatte als Wahlhölle."

Übermedien: "Talkshows - Einseitig und verzerrend."


Zeitgeschichte

Holodomor - Eine menschengemachte Katastrophe – und ein Genozid?

In den Dreißigern verhungerten in der ukrainischen Sowjetrepublik Millionen Menschen. Der Bundestag könnte den Holodomor als Genozid einstufen. Warum das umstritten ist:
 
Der Bundestag wird voraussichtlich für eine Resolution stimmen, die die Hungersnot in der ukrainischen Sowjetrepublik in den Jahren 1932 und 1933 als Völkermord anerkennt. Was den sogenannten Holodomor auslöste und wie Historikerinnen auf die Ereignisse blicken.   mehr ...

Zum Tod von Michail Gorbatschow - Vom unerfüllten Traum, eine Diktatur zu demokratisieren

Er hat den Kalten Krieg beendet, die Wiedervereinigung ermöglicht - und sich selbst als Führer eines Weltreichs abgeschafft. Nun ist Michail Gorbatschow im Alter von 91 Jahren gestorben.   mehr ...

Beginn des Bosnienkriegs vor 30 Jahren - Hilflos, unklar und teils vergessen

Am 6. April 1992 begann der Krieg in Bosnien. Die diffuse Haltung der deutschen Gesellschaft diesem Land gegenüber hat sich bis heute nicht geändert.   mehr ...

 


Bildungsfernsehen - Dokumentationen

Kleine Germanen - Eine Kindheit in der rechten Szene

"Kleine Germanen" erzählt in einer Kombination aus Dokumentar- und Animationsfilm von Kindern, die tagtäglich dazu erzogen werden, das vermeintlich Fremde zu hassen. Wie fühlt es sich an, in einer Welt aufzuwachsen, in der die nationale Identität über allem steht? Eine Aussteigerin erzählt von ihren Erfahrungen:
 
Als Kind hat Elsa mit dem geliebten Opa Soldat gespielt. Mit dem ausgestreckten rechten Arm hat sie „Für Führer, Volk und Vaterland!“ gerufen. Heute blickt sie auf eine Kindheit zurück, die auf Hass und Lügen gebaut war, und versucht zu verstehen, was die Erziehung in einem rechtsradikalen Umfeld aus ihr und ihren eigenen Kindern gemacht hat. Ausgehend von dieser authentischen Geschichte, gewährt „Kleine Germanen“ in einer spannenden Verbindung aus Animations- und Dokumentarfilm Einblicke in die Strukturen rechtsextremer Familien verschiedenster Ausprägung. Wir erleben mit, was es heißt, in einem solchen Umfeld aufzuwachsen und tagtäglich dazu erzogen zu werden, das vermeintlich Fremde zu hassen. Wie ist es, in einer Welt aufzuwachsen, in der der Stolz auf die nationale Identität über allem steht? Und was wird aus diesen „kleinen Germanen“, wenn sie später einmal groß sind? Das Schicksal von Elsa und ihren eigenen Kindern ist nur ein Beispiel von vielen. Elsa gelingt zwar der Ausstieg aus der rechtsradikalen Szene, aber ihre Entscheidung hat dramatische Folgen.
 
„Kleine Germanen“ blickt über die traditionellen Strukturen rechtsextremer Gruppierungen hinaus in einen Teil unserer Mittelstandsgesellschaft, der immer stärker von rechtspopulistischen Strömungen unterspült wird, und konfrontiert den Betrachter mit den Protagonisten einer Ideologie, die ihre Kinder im Geist einer demokratiefeindlichen Welt erziehen.   mehr ...

AfD-Leaks - Die geheimen Chats der Bundestagsfraktion

Im September 2017 zieht die AfD zum ersten Mal in den Bundestag ein. Mehr als 70 Abgeordnete treten später einer streng vertraulichen Chatgruppe bei. Sie nennt sich "Quasselgruppe". Rund 40.000 Posts liegen NDR und WDR jetzt vor. Sie zeigen, was die AfD-Politiker denken und wie sie reden, wenn sie glauben, dass ihnen keiner zuhört. Häufiges Streitthema: Wie rechtsextrem soll die Partei sein? Ein Abgeordneter fragt: "Wollen wir eine national-sozialistische oder eine freiheitlich-konservative Partei sein?" Eine Kollegin genervt: "Fällt es so schwer, mal nicht über das Dritte Reich zu reden?" Der Schlüssellochblick in die AfD-Fraktion enthüllt extreme Umsturz- und Rachephantasien wie diese: "Die Ratte Merkel an der Spitze! Diese Volksverräterin gehört lebenslang in den Knast!" Je länger die AfD im Bundestag sitzt, desto größer wird der Frust: "Was fremdschämen angeht, bin ich durch die Partei extrem belastbar geworden," ärgert sich ein Abgeordneter. "Die Wähler haben keine Ahnung, was sie erwartet, wenn sie AfD wählen," raunt eine andere, und: "Die AfD ist am Arsch." Das ernüchternde Fazit im Chat-Dialog: "Die Fraktion war mal der Leuchtturm der Partei." Antwort: "Ist er immer noch, nur das Licht ist aus." [Video 44:00]   mehr ...

Mehr Geld, mehr Waffen, mehr Soldaten - Was stoppt Putin?

Drei Gipfel – ein Thema: Wie bringt der Westen den russischen Präsidenten Putin zum Einlenken. US-Präsident Biden nahm persönlich an allen drei Treffen von EU, G7 und NATO teil. Das zeigt, wie hoch der Westen die Gefahr einschätzt, die vom russischen Angriffskrieg in der Ukraine für Europa und den Westen ausgeht. Von den Gipfeln sollte ein Zeichen der Stärke und Geschlossenheit ausgehen. Weisen die Entscheidungen in die richtige Richtung?   mehr ...

 
 

Rundfunkbeitrag

Urteil - Ohne Girokonto muss auch Barzahlung des Rundfunkbeitrags möglich sein

Für Menschen, die kein Girokonto eröffnen können, muss es die Möglichkeit geben, den Rundfunkbeitrag auch bar zu bezahlen, urteilt das Bundesverwaltungsgericht:

In bestimmten Ausnahmefällen darf der Rundfunkbeitrag auch in Bargeld beglichen werden, hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Beitragspflichtigen, die nachweislich kein Girokonto eröffnen können, muss demnach eine kostenfreie Barzahlung ermöglicht werden. Hintergrund ist ein bereits durch mehrere Instanzen gelaufener Rechtsstreit zweier Männer aus Hessen mit dem Hessischen Rundfunk (HR), der bis vor das Bundesverwaltungsgericht gegangen war. Die Männer klagten, weil die Beitragssatzung des HR nur Lastschrifteinzug, Einzelüberweisung oder Dauerüberweisung zulässt und jegliche Barzahlung ausschließt.   mehr ...

Rückstände samt Mahngebühren erreichen 903 Millionen Euro

Im Jahr 2020 summierten sich eingeforderte Beitragsrückstände inklusive Säumniszuschlägen des Rundfunkbeitrags auf 903 Millionen Euro. Das geht aus schriftlichen Angaben der neun Landesrundfunkanstalten hervor, die die AfD-Fraktion im Bundestag abgefragt hat und die der Neuen Osnabrücker Zeitung vorliegen. Golem.de veröffentlicht die Antworten der öffentlich-rechtlichen Sender und ihres Beitragsservices, nicht die Aussagen der rechtsextremen politischen Partei.   mehr ...

"Starkes Signal" - Rundfunkbeitrag darf erhöht werden

Das Bundesverfassungsgericht hat den Streit über den Rundfunkbeitrag beendet: Der Beitrag darf um 86 Cent angehoben werden. BR-Intendantin Wildermuth sprach von einem starken Signal für die Rundfunkfreiheit.   mehr ...