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Politik Bayern

Landtagswahl in Bayern - Aiwanger hätte gerne drei Ministerien

Nach der Landtagswahl in Bayern und dem schlechten Abschneiden der CSU trifft sich am Vormittag der Parteivorstand.
Parteichef Seehofer sagt, er stehe "für jede Debatte zur Verfügung". Im Amt will er aber bleiben.
Die Freien Wähler bringen sich für eine Regierungskoalition mit der CSU in Stellung, Parteichef Aiwanger stellt Bedingungen.
Nach ihrem Rekordergebnis von 17,5 Prozent treten die Grünen gegen 12 Uhr vor die Presse. mehr ...

Landtagswahl - So hat Bayern gewählt

Die Bayern haben gewählt und die beiden großen Volksparteien abgestraft: CSU und SPD gehen mit historisch schlechten Ergebnissen aus der Wahl hervor, für die Christsozialen ist es gar das schlechteste seit 1950. Mit 37,2 Prozent der Stimmen muss sich die CSU künftig einen Koalitionspartner suchen und kann nicht mehr allein regieren. Die SPD verschwindet mit nicht einmal mehr zehn Prozent der Stimmen nahezu in der Bedeutungslosigkeit. Die Grünen konnten ihr Ergebnis hingegen mehr als verdoppeln und sind mit 17,5 Prozent nun zweitstärkste Kraft im Land. Die AfD erreicht aus dem Stand 10,2 Prozent, wie die Grafik von Statista zeigt. Mit 72,4 Prozent lag die Wahlbeteiligung laut des Bayerischen Landesamts für Statistik am Wahlsonntag deutlich über der der letzten Landtagswahl, als nur 63,6 Prozent an die Wahlurne traten. mehr ...

Infografik: So hat Bayern gewählt | Statista

Vorläufiges Ergebnis - Grüne erringen fünf Direktmandate in München

Mit einem Gesamtergebnis von mehr als 30 Prozent der Erst- und Zweitstimmen liegen sie klar vor CSU und SPD. Zu den Verlierern der Wahl gehört hingegen der frühere "Superminister" Ludwig Spaenle:

In fünf von neun Münchner Stimmkreisen haben die Grünen bei der Landtagswahl am Sonntag Direktmandate erobert. Die beiden Spitzenkandidaten Ludwig Hartmann und Katharina Schulze gewannen nach Angaben des Landeswahlleiters in ihren beiden Stimmkreisen München-Mitte und Milbertshofen 44 beziehungsweise 34,9 Prozent der Erststimmen. mehr ...

Landtagswahl 2018 in Bayern - Die Ergebnisse aus den Stimmkreisen

Hier finden Sie alle regionalen Ergebnisse der Landtagswahl 2018 in Bayern. Betrachten Sie alle Zahlen der Stimmkreise, Städte und Gemeinden im Detail:

Welche Partei bekam in meiner Stadt die meisten Stimmen? Welcher Direktkandidat war in einer Gemeinde besonders beliebt? Diese und andere Fragen beantworten wir mit vielen Daten aus den bayerischen Regionen, die wir für Sie aufbereitet haben. In unseren interaktiven Karten können Sie auch über den Wahlabend hinaus das genaue Wahlverhalten vom Regierungsbezirk bis hinunter zur Gemeinde betrachten. mehr ...

Weiteres SZ: "Landtagswahl in Bayern - Debakel für die CSU."

Zeit: "Landtagswahl in Bayern -Wie das bayerische Wahlrecht die CSU begünstigt."

Jetzt.de: "Interview mit Matthias Fack vom Bayerischen Jugendring - „Diesen Zugang zu Wahlen würde ich mir bei Erwachsenen mehr wünschen“."

SZ: "Protest - Sie ham's satt."

SZ: "Umfrage zur Landtagswahl - Koalition in Bayern wäre auch ohne CSU möglich."

FAZ: "Die Spitzenverdiener im bayerischen Landtag."

SZ: "Landtagswahl in Bayern - Diese Politiker treten gegen die CSU-Alleinregierung an."

SZ: "Bayernplan 2013 - Welche Versprechen die CSU gebrochen hat."

SZ: "CSU-Wahlkampf - Das ist Söders "München-Plan"."

SZ. "Söder gilt in der Münchner CSU als Risikofaktor."

SZ: "Streit zwischen Berlin und München - Heil geht gegen Söders Familiengeld vor."

SZ: "Landtagswahl in Bayern - Die CSU ist vor allem eines: ratlos."

Zeit: "Landtagswahl in Bayern -Es geht wieder rund."

SZ: "Abgasstreit - Justiz prüft Beugehaft gegen bayerische Politiker."

Augsburger Allgemeine: ""Söder macht's" - CSU rudert im Streit mit Bayern-SPD zurück - und schaltet Webseiten ab."

SZ: "Wahl im Oktober - So steht es im bayerischen Landtagswahlkampf."

SZ: "Grüne vor der Landtagswahl - Sie haben einen Lauf."

Merkur: "Abstimmung der Flächenländer - Umfrage zur Beliebtheit der Regierungschefs: Söder wird gnadenlos abgestraft."

SZ: "Das sind die sieben neuen Ankerzentren in Bayern."

Zeit: ""Union der Mitte" -CSU-Führung will Mitgliederinitiative stoppen."

SZ: "#ausgehetzt-Demo in München - Mindestens 25 000 Menschen gehen gegen die CSU auf die Straße."

SZ: ""Ausgehetzt"-Demo - Streit zwischen Münchner Bühnen und CSU eskaliert."

BR: "Kirchdorf am Inn - Bayerische Grenzpolizei nimmt Arbeit auf."

SZ: "Verfassungsrichter stoppen Volksbegehren zum Flächenverbrauch."

SZ: "GBW-Verkauf - Die CSU will sich auf Kosten der EU aus der GBW-Affäre ziehen."

SZ: "Wahlkampf in Bayern - Die AfD will mit den Kirchen brechen."

SZ: "GBW-Verkauf - Söder gerät weiter in Bedrängnis."

Merkur: "Aktuelle Umfrage zur Landtagswahl 2018 in Bayern - Mehrheit der Bayern sehen Schaden für CSU durch Flüchtlingsstreit."

SZ: "Landtagswahl in Bayern - 39 Prozent in Bayern halten "die CSU" für das größte Problem."

SZ: "Streit in der Union - Die Söderistas machen die CSU zur Lega Süd."

SZ: "Flächenfraß - Gericht entscheidet im Juli über Volksbegehren."

SZ: "Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz - Heftige Kritik lässt CSU einlenken."

Augsburger Allgemeine: "Exklusiv-Umfrage - Söders Wirbel bringt der CSU nichts: Partei verliert in Umfrage."

Spiegel: "Grüne klagen gegen Polizeiaufgabengesetz."

BR24: "Bayerisches Kabinett beschließt Söders Asylplan."

Heise: "Landtag beschließt mit CSU-Stimmen das neue Polizeiaufgabengesetz."

Tagesschau: "Bayerns Polizei - Ein Gesetz "für den Papierkorb"."

Spiegel: "Bayern - Polizeigewerkschaft kritisiert Polizeiaufgabengesetz."

FAZ: "Proteste gegen Polizeigesetz - An der Grenze der Verfassung."

Change.org: "Petition: Herr Söder, stoppen und überarbeiten Sie das bayerische Psychiatriegesetz!"

Heise: "Polizeiaufgabengesetz - Söder steht dazu, Kommission soll Umsetzung begleiten."

SZ: "Widerstand gegen Polizeiaufgabengesetz - In Bayern wächst das Wackersdorf-Gefühl."

FAZ: "Innenminister wirft Gegnern des Polizeigesetzes „Lügenpropaganda“ vor."

Change.org: "Petition: Kein Kreuzzwang in öffentlichen Institutionen!"

Netzpolitik.org: "Bayerisches Polizeigesetz - Billige Tricks der CSU entlarvt."

Zeit: "CSU korrigiert umstrittenes Psychiatriegesetz."

WeAct: "Petition: Neues Polizeiaufgabengesetz (PAG)."

SZ: "Flächenfraß - "Durchsichtiges Manöver"."

TAZ: "Kritik an der CSU im bayerischen Landtag - Das Kreuz mit dem Extremismus."

Zeit: "Polizeiaufgabengesetz - "Ich muss mir keine Fußfessel anlegen lassen, um dagegen vorzugehen"."

Tagesschau: "Reaktionen auf Söder-Vorstoß - Am Kreuz scheiden sich die Geister."

SZ: "Abgeordnete will in Karlsruhe gegen Polizeiaufgabengesetz klagen."

Heise: "Widerstand gegen Bayerns PAG - Buntes Bündnis warnt vor Präventationsstaat."

SZ: "Psychiatriegesetz in Bayern - "Das ist eine öffentliche Stigmatisierung, was die da mit uns machen"."

FAZ: "CSU-Ministerpräsident Söder - Mit dem Füllhorn durch Bayern."

SZ: "Kommentar: Söder und die CSU liefern ein unwürdiges Schauspiel ab."

SZ: "Bayerisches Polizeigesetz - In Bayern sind die Gedanken immer weniger frei."

Spiegel: "Gesinnungsprüfung in Bayern - Zu links, um Beamter zu sein?"

Netzpolitik.org: "Ab Sommer in Bayern - Das härteste Polizeigesetz seit 1945."

München / Region

Oktoberfestbilanz der Polizei - Weniger Straftaten auf der Wiesn, aber mehr Gewalt gegen Polizisten

Die Polizei in München zieht eine positive Bilanz des Oktoberfests. Die Straftaten gingen zurück. Dennoch fiel besonders ein Verhalten negativ auf:

Das Oktoberfest 2018 war eine „ruhige und im wesentlichen friedliche Wiesn“. Das teilte die Münchner Polizei am Sonntag mit. Bis zum letzten Tag der Wiesn um fünf Uhr morgens (am Sonntagabend wurde das Fest geschlossen) konnte die Polizei insgesamt einen Rückgang der Sexualdelikte, der Taschendiebstähle und Betäubungsmitteldelikte verzeichnen. Insgesamt wurden 924 Taten erfasst – im Vorjahr waren es noch 1014. Dabei besuchten 2018 rund 6,3 Millionen Besucher das Oktoberfest, etwa 600.000 Gäste mehr als 2017. mehr ...

Eröffnung des 185. Oktoberfests - Schröders Wiesn-Blitzbesuch

Mit zwei Schlägen hat Münchens OB Dieter Reiter um 12 Uhr das 185. Oktoberfest eröffnet. Das Wetter am Eröffnungstag ist bewölkt, wie fast immer. Und der Bierpreis gestiegen, wie wirklich immer. mehr ...

Club in Schwabing - Die Großmutter aller Discos

Seit 50 Jahren steht das Crash an der Ainmillerstraße für ein ganz spezielles Münchner Lebensgefühl. Viele, die hier arbeiten, waren früher Stammgäste. mehr ...

Weiteres SZ: "Obike-Pleite - Was passiert mit den 3000 Rädern in München?"

SZ: "Baden in der Isar - Das Isarflussbad in München könnte bis zu 34 Millionen Euro kosten."

Spiegel: ""Monocle"-Ranking Britisches Magazin kürt München zur lebenswertesten Stadt."

TZ: "Flüchtlinge in München - die Wahrheit: Neue Zahlen zur Migration."

SZ: "Polizeistatistik - Warum München so sicher ist."

SZ: "Arabellahaus in München - "Ich dachte: Mein Gott, ist das cool"."

Polizei München: "Kriminalitätsentwicklung 2017 (Sexualdelikte)."

n-tv: "Bundesamt - Münchner Amoklauf war extremistische Tat."

BR: "Werksviertel-Spezial."

BR: "Giesing - Von Menschen und Löwen."

SZ: "Eine Stadt bewegt sich - Diese Menschen zieht es nach München."

SZ: "Soziale Ungleichheit - "Die eine Hälfte der Menschen hat das Gefühl, in München nicht dazuzugehören"."

SZ: "Städte-Ranking - München ist nicht smart genug."

ZD-Net: "Ende von LiMux - Umstellung auf Windows 10 kostet Stadt München knapp 50 Millionen Euro."

"SZ: "Architekten aus Vorarlberg dürfen das Münchner Konzerthaus bauen."

Heise: "Nach dem LiMux-Aus: München ernennt neuen IT-Referenten."

FAZ: "Bluttat am Münchner OEZ - Gutachter spricht von Rechtsterrorismus."

SZ: "Umzug - Löwenbräu soll historischen Stammsitz verlassen - und zu Spaten ziehen."

BR: "Geschichten aus Münchner Parks."

SZ: "Die elf schönsten Biergärten in München."

SZ: "Amoklauf - Ein Ring, der verbindet in Trauer und gegen Hass."

n-tv: "Urteil zu Oktoberfestanschlag - Gericht rügt Auskunftsblockade zu Attentat."

SZ-Magazin: "Die Stadt mit den vielen Facetten - »Wir sind reich und sexy«."

SZ: "Wachstum in München - Die fabelhafte Welt der Amelia."

SZ: "Wenn Superlative zum Problem werden."

SZ: "Armut - Für Arme ist München eine geschlossene Gesellschaft."

Nahverkehr München

Münchner S-Bahn soll schneller ausgebaut werden

- Da München immer weiter wächst, will der Freistaat das S-Bahnnetz schneller und großzügiger als geplant ausbauen.

- Künftig sollen zum Beispiel S-Bahnen auf dem Nordring fahren, wo bislang nur Güterzüge unterwegs sind.

- Das Planungsreferat fordert darüber hinaus einen Zehn-Minuten-Takt auf allen Linien im stadtnahen Bereich:

Der Ausbau der Münchner S-Bahn sollte nach Meinung der Stadt rascher ablaufen und großzügiger ausfallen als bisher vom Freistaat geplant. So will das Planungsreferat zur Eröffnung des zweiten S-Bahn-Tunnels im Jahr 2026 deutlich mehr Züge auf den Schienen sehen als im bisherigen Betriebskonzept vorgesehen - angesichts der zahlreichen Neu-Münchner müssten die vor etlichen Jahren erstellten Planungen "dringend überarbeitet" werden. mehr ...

Elektromobilität und ÖPNV - Münchner Stadtrat beschließt Masterplan zu Luftreinhaltung

Der Münchner Stadtrat hat am Mittwoch den Masterplan zur Luftreinhaltung verabschiedet. Damit möchte die Stadt die Schadstoffbelastung in München stark reduzieren.

Die darin enthaltenen Maßnahmen wurden von externen Gutachtern erabeitet und priorisiert. Ganz vorne steht der Ausbau der Elektromobilität. So möchte die Stadt ihre gesamte Fahrzeugflotte auf E-Autos umstellen. Um auch private Autofahrer zum Wechsel auf batteriebetriebene PKW zu animieren, möchte die Stadt 550 Stromladesäulen aufstellen und mit Marketingmaßnahmen arbeiten. mehr ...

Frankfurter Ring - Eine Seilbahn gegen das Münchner Verkehrschaos

Ein richtig schönes Fleckchen Erde ist der Frankfurter Ring im Norden Münchens nicht. Aber womöglich wird er in nicht allzu ferner Zukunft unverhofft zur Touristenattraktion. Vielleicht schon im Jahr 2025, so wünscht sich das Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD), könnte über der Hauptverkehrsader eine viereinhalb Kilometer lange Seilbahn schweben. Und mit dem Werbeslogan "Entschweben Sie dem Stau" ließe sich das Ganze auch noch gut verkaufen. mehr ...

Weiteres SZ: "Zwölf Vorschläge, um den Münchner Nahverkehr zu verbessern."

SZ: "Reaktionen auf Urteil - Diesel-Fahrverbote gelten in München als unausweichlich."

SZ: "ÖPNV-Debatte - Mit Gratis-Tickets würde Münchens Nahverkehr zusammenbrechen."

SZ: "U-Bahn und Tram - München will 5,5 Milliarden Euro für Ausbau des Nahverkehrs ausgeben."

SZ: "Pläne der Staatsregierung - Mit diesen Maßnahmen soll die Luft in München sauberer werden."

SZ: "München plant Diesel-Fahrverbote."

SZ: "S-Bahn - Die zweite Stammstrecke in München."

SZ: "Autofreie Stadt: SZ-Utopie Folge 1 - Eine Stadt so schön wie München - nur ohne Autos."

SZ: "Zweite Stammstrecke für Münchner S-Bahn kommt."

SZ: "Zweite S-Bahn-Stammstrecke darf gebaut werden."

SZ: "Verkehrskonferenz - BMW hilft beim S-Bahn-Nordring."

SZ: "Neuvergabe - Deutsche Bahn betreibt S-Bahn München mindestens bis Ende 2019."

SZ: "Bund und Freistaat wollen zweite S-Bahn-Stammstrecke."

SZ: "Das Netz der Zukunft."

SZ: "Autobahn A99 - Ruf nach dem Südring."

SZ: "Verkehrsplanung - Bau des Südrings wohl endgültig vom Tisch."

SZ: "S-Bahn München - Der MVV legt sich mit der Bahn an."

SZ: "60 statt 40 Euro fürs Schwarzfahren."

SZ: "Pläne für die S-Bahn - Wie die zweite Stammstrecke München spaltet."

Regionalsport

1860 München - Der blaue Zirkus ist wieder in der Stadt

- Der TSV 1860 München hat sein erstes Heimspiel nach dem Aufstieg in die dritte Liga gewonnen.

- Beim 5:1 gegen die Sportfreunde Lotte sind wieder einmal die Standard-Situation ein bewährtes Mittel zum Sieg für das Team von Trainer Bierofka:

Der TSV 1860 München gewann doch tatsächlich sein erstes Heimspiel nach dem Aufstieg in die dritte Liga, das zugleich die erste Profifußball-Partie im Grünwalder Stadion seit 13 Jahren war, mit 5:1. Einmal traf Simon Lorenz (13.), einmal Adriano Grimaldi (22.), einmal Sascha Mölders (50.), einmal Felix Weber (65.) und einmal Stefan Lex (89.). Grimaldi traf nicht nur, er bereitete auch noch die Tore von Weber und Mölders vor. mehr ...

3. Liga - Auftaktniederlagen für die Löwen und die Kickers

Mit einer 0:1-Niederlage in Kaiserslautern ist Aufsteiger TSV 1860 München in die Drittliga-Saison gestartet. Die Würzburger Kickers lagen in Osnabrück zwar in Führung, mussten aber am Ende beim 1:2 auch alle Punkte in Osnabrück lassen. mehr ...

„Ein Meilenstein gesetzt“ - 1860 und Ismaik erzielen Einigung: Frisches Geld für Profi-Kader, U21 bleibt

Der TSV 1860 München hat sich mit Hauptgesellschafter Hasan Ismaik geeinigt und erhält frische Gelder für die Stärkung seines Kaders. Auch die U21 bleibt erhalten. mehr ...

Weiteres SZ: "Aufstieg in die 3. Liga - 1860 München hat wieder neue Helden."

SZ: "Regionalliga-Meister 1860 München - 8000 Semmeln für das "Spiel des Lebens"."

SZ: "1860 München - Neun Neue für Ismaik."

SZ: "Regionalliga - FC Bayern II beendet das blau-weiße Sommermärchen."

Zeit: "TSV 1860 München - Hurra, wir sind abgestiegen."

Kicker: "Trainingsgelände nach zwei Jahren Bauzeit bezogen - FC Bayern nimmt neuen Campus in Betrieb."

SZ: "1860 München wählt die Scheidung von Hasan Ismaik."

SZ: "TSV1860 München -Gierig wie halbverhungerte Hyänen."

SZ: "Ticketpreise - 1860 in der Regionalliga teurer als der FC Bayern."

SZ: "Einigung mit Ismaik - TSV 1860 München findet Kompromiss im Rosenkrieg."

SZ: "Mietvertrag aufgelöst - 1860 zieht aus der Fröttmaninger Arena aus."

SZ: "Milliardär will den TSV 1860 München retten."

TZ: "1860-Insolvenz vorerst abgewehrt - Sieben Verträge unterschrieben."

Spiegel: "1860 München - Junge Löwen starten in Regionalliga."

SZ: "Irrsinnig teure Sünden plagen 1860 München."

Spiegel: "Regionalliga - 1860 will ins Grünwalder Stadion umziehen."

Spiegel: "1860 München - Ismaik kritisiert Wahl von Geschäftsführer Fauser."

SZ: "Noch im Todeskampf windet sich 1860 mit viel Lärm."

Zeit: "TSV 1860 München: Ismaik will gegen 50+1-Regel klagen."

SZ: "1860 München wird vom Investor versenkt."

SZ: "DFL erteilt Ismaik klare Absage."

SZ:" TSV 1860 München - Fünf Abstiege."

Immobilien Bayern

GWG und Gewofag - München bekommt eine eigene Mietpreisbremse

- Die Vollversammlung des Stadtrats hat die von Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) initiierte kommunale Mietpreisbremse auf den Weg gebracht.

- Statt der üblichen 15 Prozent in drei Jahren darf die Miete bei den Wohnungsgesellschaften GWG und Gewofag sowie bei der Stadt selbst nur noch um zehn Prozent innerhalb von fünf Jahren steigen.

- Reiter appellierte zudem erneut an die Berliner Koalition, eine wirkungsvolle Mietpreisbremse einzuführen und die Berechnung des Mietspiegels zu verändern:

Die Mieter in städtischen Wohnungen bleiben künftig von größeren Kostensteigerungen verschont. Die Vollversammlung des Stadtrats hat am Mittwoch mit breiter Mehrheit die von Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) initiierte kommunale Mietpreisbremse auf den Weg gebracht. Demnach fallen Mieterhöhungen bei den Wohnungsgesellschaften GWG und Gewofag sowie bei der Stadt selbst künftig deutlich niedriger aus, als es das Gesetz erlaubt: Statt der üblichen 15 Prozent in drei Jahren darf die Miete nur noch um zehn Prozent innerhalb von fünf Jahren steigen. Und insgesamt darf sie 90 Prozent des jeweiligen Mietspiegel-Werts nicht überschreiten. "Ich habe immer betont, dass ein besserer Mieterschutz möglich ist", sagte Reiter, "man muss es nur wollen." mehr ...

BR-Recherche - Streit um GBW-Wohnungen: Jetzt packen die Mieter aus

Im GBW-Untersuchungsausschuss tobt gerade eine Schlacht um Deutungshoheit und Details. Derweil fühlen sich viele GBW-Mieter, als habe man sie aus den Augen verloren:

Diese Woche hat der Untersuchungsausschuss zum Verkauf der GBW seinen Höhepunkt erreicht: Am Donnerstag kam der frühere Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) nach München, um im Landtag Rede und Antwort zu stehen. Am Freitag war dann sein Nachfolger, Markus Söder (CSU), dran. Er war 2013 Finanzminister und damit maßgeblich am Verkauf der rund 32.000 Wohnungen beteiligt. Während im Untersuchungsausschuss eine Schlacht um Deutungshoheit und Details tobt, fühlen sich viele GBW-Mieter, als habe man sie aus den Augen verloren. mehr ...

#MeineMiete - So sehr belastet die Miete die Münchner

Wohnen ist in München teurer als im bundesweiten Vergleich. Wo es wie viel kostet und wer besonders belastet ist - die wichtigsten Ergebnisse der großen SZ-Umfrage. mehr ...

Weiteres BR: "Initiative der Staatsregierung - BayernHeim: Zehntausend neue Wohnungen mit günstigen Mieten."

SZ: "Söder gerät wegen GBW-Wohnungsverkauf in Bedrängnis."

Projekte SZ: "München - Eine Stadt in Wohnangst."

SZ: "Gentrifizierung vor der Stadt - Teure Heimat."

SZ: "Genossenschaftsbau - Wohnen für 7,03 Euro pro Quadratmeter? Gibt es in München tatsächlich noch."

SZ: "Mietsteigerung um 273 Prozent ."

SZ: "GBW-Immobiliendeal könnte für Söder ungemütlich werden."

SZ: "Hilfe für Wohnungslose - Biss holt seine Verkäufer von der Straße."

SZ: "Gericht kippt Verordnung zur Mietpreisbremse in Bayern."

BR. "Die Akte GBW - ein bayerischer Wirtschaftskrimi - Neue Fragen und Ungereimtheiten zum GBW-Verkauf."

BR: "Weizen oder Wohnen? - Bauern gegen Städteplaner."

SZ: "Immobilienpreise - In München kostet Wohnen auf 87 Quadratmetern mehr als eine Million Euro."

Bauarchiv.de: "SEM ermöglicht Enteignungen."

SZ: "So sieht es auf Bayerns Wohnungsmarkt für Studenten aus."

Heimatboden-München.de: "Eine von OB Reiter eingeleitete städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) wäre ein Freifahrtschein für Stadtplaner und Architekten."

SZ: "Illegale Vermietung München nimmt Zweckentfremder in Zwangshaft."

SZ: "Obdachlosigkeit - Immer mehr Menschen sind in München obdachlos."

Abendzeitung: "Altes Arbeiterviertel Untergiesing - SOS-Kinderdorf betätigt sich als Luxussanierer."

SZ: "Mietpreise in München - Schöne, viel zu teure Stadt."

SZ: "Immobilien - Bauherren müssen mehr günstigen Wohnraum anbieten´."

SZ: "Amtsgericht München erklärt Mietpreisbremse für unwirksam."

SZ: "Architektur - Schön ist das nicht."

SZ: "Baugesetz - Vom Acker zum Neubau im Schnellverfahren."

Spiegel: "Wohnungsnot - In München ist fast kein Zimmer mehr frei."

BR: "Enger Wohnen - Neue Konzepte gegen Wohnungsnot."

SZ: Architektenwettbewerb - Was sich beim Umbau der Alten Akademie ändert."

SZ: "Ideenwettbewerb - Wie die Parkstadt Schwabing ein Ort zum Wohnen werden soll."

SZ: Mobilität - Wie BMW die Münchner Verkehrsprobleme lösen will."

SZ: "Architektur in der Altstadt - Wie sich Münchens Silhouette verändert."

SZ: "Münchens OB kündigt "das größte Wohnungsbauprogramm der Republik" an."

TAZ: "Privatisierungswahn in Bayern - Der große Wohnungsdeal."

SZ: "Fremde Wohnraumnutzung - So will München gegen illegale Vermieter vorgehen."

SZ: "Gentrifizierung - "Wir sind hier kein Lehel und wollen auch keines sein"."

FAZ: "Wohnungsmarkt - Mit möblierten Wohnungen gegen die Mietpreisbremse."

SZ: "Mietmarkt - Wohnen ist in München mittlerweile doppelt so teuer wie vor 20 Jahren."

Handelsblatt: "München,Stadt der Wahnsinnspreise."

SZ: "Neue Mietshäuser - Stadtrat beschließt ehrgeiziges Sofortprogramm."

SZ: "Wohnen in München - Der Mietspiegel kommt vor Gericht."

SZ: "Wohnen im Münchner Umland: Das Millionenspiel."

Arbeitsmarkt Bayern

Fachkräftemangel droht die bayerische Wirtschaft auszubremsen

Mit den milden Temperaturen kommt der Arbeitsmarkt im Frühjahr immer in Schwung. Doch dieses Jahr früher als gewöhnlich: Erstmals seit der Wiedervereinigung ist die Arbeitslosenquote im April unter die Dreiprozentmarke gesunken. mehr ...

Straßenausbaubeiträge Kommunen

Die Freien Wähler blasen ihr Volksbegehren offiziell ab - Die Strabs ist Geschichte

Die bayerischen Kommunen dürfen Haus- und Grundbesitzer in Bayern nicht mehr für die Sanierung von Gemeindestraßen zur Kasse bitten:

Vier Monate vor der Landtagswahl schaffte die CSU-Mehrheit im Parlament am Donnerstag die umstrittenen Straßenausbaubeitrags-Satzungen (Strabs) rückwirkend zum 1. Januar ab. Die Kommunen sollen als Ersatz für fehlende Einnahmen 100 Millionen Euro bekommen.

Treibende Kraft der neuen Regelung war nicht die CSU: Die Freien Wähler hatten ein Volksbegehren auf den Weg gebracht, weswegen in der CSU die Furcht vor einer drohenden Niederlage herrschte. FW und SPD stimmten für den Gesetzentwurf, die Grünen enthielten sich. Die Straßenausbaubeiträge waren seit Jahren umstritten. Denn bei der Sanierung von Gemeindestraßen flatterten den Anliegern oft vier- bis fünfstellige Rechnungen ihrer Gemeindeverwaltung ins Haus. Die Christsozialen hatten im Januar beschlossen, den Freien Wählern den Wind aus den Segeln zu nehmen und sich selbst an die Spitze der Bewegung zu setzen. mehr ...

Bayerisches Innenministerium lässt Volksbegehren „Straßenausbaubeiträge abschaffen – Bürger entlasten!“ zu

Das Staatsministerium des Innern und für Integration hat die Prüfung des am 19. März 2018 eingereichten Antrags auf Zulassung eines Volksbegehrens „Straßenausbaubeiträge abschaffen – Bürger entlasten!“ abgeschlossen und dem Zulassungsantrag stattgegeben. mehr ...

Weiteres Tagesschau: "Bundesverwaltungsgericht Anwohner müssen Straßensanierung mitzahlen."

Marktspiegel: "Abschaffung der Straßenausbaubeiträge - CSU bringt Gesetzentwurf auf den Weg."

Bayerische Staatszeitung: "CSU will umstrittene "Strabs" abräumen."

BR: ""Strabs" - Freie Wähler für Stichtagsregelung bei Straßenausbaubeiträgen."

Presseportal.de: "Freie Wähler Landtagsfraktion Bayern - CSU verschiebt angekündigtes Gesetz zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge."

Freie Wähler:"FREIE WÄHLER Niedersachsen setzen sich für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ein."

SZ: "Jetzt will auch die CSU die Straßenausbaubeiträge abschaffen."

Bayerische Staatszeitung: "60 000 Unterschriften gegen Straßenausbaubeiträge."

SZ: Straßenbau-Abgabe - Monster aus der Urzeit."

VDGN.de: "Protestwelle bringt Straßenausbaubeiträge bundesweit ins Wanken."

Abendzeitung: "Eine Million könnten unterschreiben - Begehren gegen Straßenausbaubeiträge: Mindestzahl erreicht."

BR: "Freie Wähler starten Unterschriftensammlung."

BR: "Vor der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge - Verband."

Welt: "Straßenausbaugebühren - CSU-Fraktion beschließt Abschaffung."

BR: "Vor dem geplanten Volksbegehren der Freien Wähler - CSU schafft Straßenausbaubeiträge ab."

Welt: "Söder unterstützt Abschaffung der Straßenausbaubeiträge."

Neue Presse Coburg: "Allianz zeigt "Strabs" die Rote Karte in Banz."

T-Online: "Aktion gegen Straßenausbaubeiträge startet am 22. Januar."

BR: "Abstimmung in Kloster Banz geplant - CSU erwägt Abschaffung der Straßenausbaubeiträge."

Augsburger Allgemeine: "CSU: Beiträge für Straßenausbau werden gekippt."

SZ: "CSU will Freien Wählern Wahlkampfthema nehmen."

Freie Wähler Bayern: "Volksbegehren STRABS."

BR: "Freie Wähler - Volksbegehren gegen Straßenausbau-Beiträge."

Kontrovers: "Volksbegehren gegen Straßenausbaubeiträge."

Merkur: "Protestunterschriften an MDL Herrmann übergeben - Bürger zeigen der Strabs die Rote Karte."

Merkur: "Kommentar zur Straßenausbaubeitragssatzung - Straßen sind Aufgabe der Gemeinden - und damit der Allgemeinheit."

Kontraste: "Horrende Straßenbaukosten ruinieren Anlieger."

Bild: "Protest gegen die „STRABS“ - 120 000 Bürger kämpfen
gegen Straßen-Beiträge

OVB-Heimatzeitungen.de: "Straßen-Beiträge auf der Kippe - CSU will Kann-Regelung – Freie Wähler drohen mit einem Volksbegehren."

OVB: "Bayer. Landtag - FW beantragen Streichung der Straßenbeiträge - Am Mittwoch kommt’s zum Schwur."

Freie Wähler: "Landesversammlung: Beschlussfassung über die Einleitung eines Volksbegehrens zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge."

Petitionen24.com: "Petition: StrABS - für die Abschaffung der StrABS in Bayern."

FW-Landtag: "FREIE WÄHLER legen Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vor."

BR: "Anwohnerprotest - Aufstand gegen Straßenausbausatzung´."

SZ: "Straßenausbaubeitrag - Aus Soll wird Kann."

FDP Bayern: "Straßenausbaubeiträge abschaffen und Gemeinden über Steuern stärken."

Merkur: "Bürgerzorn wegen Strassenausbaubeitragssatzung - Beim Thema Strabs kocht die Volksseele."

Landtagsfraktion Freie Wähler "FREIE WÄHLER fordern Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Bayern."

NP Coburg: "Kronach - Früh reparieren, um Kosten zu sparen."

Merkur: "Spannende Idee: Jahresgebühr für dauerhaft gute Straßen?"

Landespressedienst: "Aiwanger/FREIE WÄHLER: Steuerplus für Straßenausbaubeiträge einsetzen."

Freie Wähler: "Pressekonferenz auf Facebook."

Merkur: "Die Straßenausbaubeitragssatzung gilt auch für Bäume."

BR: "Popularklage gegen Abgabe eingereicht - "Straßensanierung kann für Hausbesitzer den Ruin bedeuten"."

VDGN: "Straßenausbaubeiträge werden ein Fall für Karlsruhe."

Abendzeitung: "Anrainer sollen zahlen - Nach 25 Jahren: Stadt will plötzlich Geld für Straßen."

Verband Wohneigentum: "Popularklage eingereicht!"

Flughafen München

Rekord mit Dämpfer

Mehr Passagiere, mehr Frachtgeschäft, mehr Gewinn - aber das Wachstum hätte höher ausfallen können, meldet der Flughafen bei seiner Jahresbilanz:

Schampus hat es am Mittwoch nicht gegeben, auch wenn die Papieruntersetzer für die Trinkgläser an den Pressetischen für eine bekannte Champagnermarke warben. Dabei hätte die Flughafengesellschaft FMG eine Runde springen lassen können. Denn wieder einmal hat der Münchner Airport ein Rekordergebnis eingefahren. FMG-Chef Michael Kerkloh erklärte bei der Jahrespressekonferenz: "Der Flughafen München steht heute so gut da wie niemals zuvor in seiner Geschichte."

In Zahlen liest sich das dann so: 44,6 Millionen Passagiere im Jahr 2017, das sind fünfeinhalb Prozent mehr als im Jahr davor und ein neuer Höchstwert, der nicht zuletzt auf einer siebenprozentigen Steigerung im Interkontinentalverkehr beruht. Auch im Frachtgeschäft verzeichnet die FMG eine Höchstmarke, der Luftfracht-Umschlag stieg um 7,1 Prozent auf 379 000 Tonnen. Vor allem aber der neuerliche Passagierzuwachs hat nach Angaben der FMG erheblich dazu beigetragen, dass sie ihren Umsatz um 100 Millionen Euro auf knapp 1,5 Milliarden Euro steigern konnte. Der Gewinn liegt nach Steuern bei 155 Millionen Euro, das sind drei Millionen mehr als 2016 und ebenfalls ein Rekord. mehr ...

Expansion im Erdinger Moos - Der Münchner Flughafen will sein eigenes Silicon Valley bauen

- Am Flughafen München soll auf einer riesigen Fläche von 500 000 Quadratmetern die "Stadt der Zukunft" entstehen.

- Wenn alle vier Quartiere einmal gebaut sind, könnte sich für München viel verändern, auch für Bayern. Die Umsetzung birgt jedoch immense Herausforderungen.

- Das erste Quartier soll 400 Millionen Euro kosten, 5000 Arbeitsplätze sollen entstehen. mehr ...

25 Jahre Münchener Flughafen - Protest beim Jubelfest

Während Freistaat und der Betreiber FMG den 25. Flughafengeburtstag feiern, haben die Anwohner eine Botschaft ins Feld geschrieben. Wer von Osten anfliegt, kann sie lesen – in zwölf Meter großen, orangefarbenen Lettern: No 3. Runway. Am 17. Mai, dem Flughafengeburtstag, werden sie zudem eine Mahnwache vor der Allerheiligen-Hofkirche in der Münchner Residenz abhalten, während gleichzeitig drinnen der Flughafen gepriesen wird. mehr ...

Weiteres SZ: "Von Riem ins Erdinger Moos - Der Flughafen, der über Nacht verschwand."

Merkur: "Mehr Flüge, mehr Passagiere, mehr Beschäftigte - Flughafen München bricht wieder Rekorde - aber nicht alle."

SZ: "Schützenhilfe für Startbahngegner von der CSU."

SZ: "Umstrittene Förderung - Millionenhilfe für Airlines verärgert Startbahngegner."

SZ: "CSU vertagt Startbahn-Entscheidung."

SZ: "Pläne für Airport-Express - Schneller an den Münchner Flughafen."

SZ: "3. Startbahn soll 15 000 Jobs schaffen."

SZ: "Was den Startbahngegnern bleibt."

SZ: "Mehrheit will keine dritte Startbahn."

SZ: "Hoffnung für Startbahn-Befürworter."

SZ: "Gericht weist Klagen gegen dritte Startbahn ab."

SZ: "Kein Bedarf für dritte Startbahn."

BR: "Dritte Startbahn verhindern - Freising schaltet höchste Instanz ein."

BR: "Tumult im Gericht - Dritte Startbahn darf gebaut werden."

BR: "Bürgerwille läuft ab - Kommt die 3. Startbahn doch?"

SZ: "Freistaat will Flughafen trotzdem ausbauen."

SZ: "Nach Abstimmung um Flughafen-Ausbau - Lufthansa droht München mit Konsequenzen."sowie SZ: "Münchens Nein zur dritten Startbahn: Wohlstand ja, aber nicht um jeden Preis."

Spiegel: "Bürgerentscheid zur dritten Startbahn - Showdown für Münchens Flughafen."

SZ: "Dritte Startbahn am Flughafen München - Seehofer will Bürgerentscheid nicht akzeptieren."

SZ: "Fakten-Karte zu Münchens geplanter dritter Startbahn - Drehkreuz, Dreckschleuder, Wachstumsmotor." sowie "Lärm, Schadstoffe und mehr: Diese Folgen hat die dritte Startbahn."

SZ: "Jobs am Flughafen München - Probleme im Paradies." und "Jobmotor - oder nicht?"

Energiepolitik Bayern

Fast keine neuen Windkraftanlagen mehr in Bayern

Die Staatsregierung bremst den Bau von Windkraftanlagen mit Hilfe der sogenannten 10H-Regelung: Danach dürfen Windräder nur noch im Abstand von mindestens zwei Kilometern zu Wohnhäusern errichtet werden. Mit dramatischen Folgen, wie eine parlamentarische Anfrage der SPD-Landtagsfraktion zeigt:

Die Antwort des bayerischen Wirtschaftsministeriums hat es in sich: 2017 hat es demnach lediglich vier Anträge für neue Windräder gegeben, in ganz Bayern. Drei davon im Landkreis Schwandorf, einer im Kreis Neustadt/Aisch-Bad Windsheim. Eine Folge, der sogenannten 10H-Regelung, die im November 2014 in Kraft trat. mehr ...

Bürgerentscheid - Das Münchner Kohlekraftwerk muss vom Netz

- Die Münchner haben für eine vorgezogene Abschaltung des Steinkohlekraftwerks im Norden der Stadt gestimmt.

- Bei einem Bürgerentscheid sprachen sich am Sonntag 60,2 Prozent der Abstimmenden für den Kohle-Ausstieg bis 2022 aus.

- In einzelnen Stadtbezirken wie Au-Haidhausen kam das Bündnis "Raus aus der Steinkohle" auf mehr als 70 Prozent.

- Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) gab sich am Abend jedoch zurückhaltend. Münchens CSU-Fraktionschef sagte, dass sich der Stadtrat auch über den Bürgerentscheid hinwegsetzen könnte. mehr ...

Weiteres SZ: "Bürgerentscheid - Ist die Abschaltung des Kohlekraftwerks gut oder schlecht für das Klima?"

Claudia Kemfert: "München hat beste Voraussetzungen für Kohleausstieg."

SZ: "Firmengründung - Stadtwerke München planen Milliardendeal mit britischem Energiekonzern mehr ...

Oktoberfest 2017

Mehr Besucher, mehr Sexualdelikte - Oktoberfest-Bilanz 2017

6,2 Millionen Gäste strömten in diesem Jahr auf das 184. Münchner Oktoberfest. Diese vorläufige Schätzung gab die Festleitung bekannt. Wiesn-Chef Josef Schmid sprach von einer "Wiesn zum Genießen". Aber es gab auch Negatives:

Pünktlich zur Pressekonferenz hatte auch das Wetter ein Einsehen. Trübte am Vormittag noch strömender Regen den letzten Wiesn-Tag, so wagten sich am Mittag doch ein paar wenige Sonnenstrahlen durch das dichte Grau. Und trotz Regen: Die Festleitung um Münchens zweiten Bürgermeister Josef Schmid ist mit dem Oktoberfest 2017 voll zufrieden. mehr ...

Weiteres SZ: "Halbzeit-Bilanz - Ein Oktoberfest zum Flanieren."

Correctiv.org: Halbvoll oder Halbleer? Der Wiesnstreit geht in die zweite Runde."

SZ: "Der Bierpreis ist egal, sobald man auf der Bank schunkelt."

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