Dieses von der CSU propagierte Integrations-Verständnis ist aus Sicht der SPD und der Grünen nicht verfassungskonform. Der Grund: Gestützt auf das Integrationsgesetz fordere der Freistaat von den Migranten die Aufgabe der eigenen Kultur. Dabei würden eindeutig verfassungsrechtlich garantierte Grundrechte verletzt, etwa die Meinungsfreiheit, das Versammlungsrecht oder das Recht der Eltern, ihre Kinder nach eigenen Vorstellungen zu erziehen. Das Gericht folgte dieser Einschätzung nun in Teilen. mehr ...
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Politik Bayern
Urteil in München - Integrationsgesetz der CSU zum Teil verfassungswidrig
Der Bayerische Verfassungsgerichtshof folgt teilweise der Kritik, die von SPD, Grünen, Kirchen und Dutzenden Verbänden kam:Das bayerische Integrationsgesetz verstößt in Teilen gegen die Bayerische Verfassung. Diese Entscheidung gab der Verfassungsgerichtshof am Dienstag in München bekannt.
Olympia-Einkaufszentrum Polizei stuft Münchner Attentat doch als rechtsextrem ein
Mehr als drei Jahre hat es gedauert, bis sich die bayerischen Behörden zu dieser Bewertung durchringen konnten: Das Attentat am Münchner Olympia-Einkaufszentrum (OEZ) wird als rechtsextrem motiviertes Verbrechen eingestuft. mehr ...
CSU-Parteitag zur Frauenquote - Söders erste schwere Schlappe als Parteichef
- Jünger, digitaler und weiblicher wollte Parteichef Markus Söder seine CSU auf dem Parteitag machen.
- In der Debatte in der Münchner Olympiahalle lehnen aber viele Delegierte eine verpflichtende Ausweitung der Frauenquote ab.
- Im letztendlich beschlossenen Kompromiss sind die Frauenquoten nur noch in Soll-Formulierungen vorhanden. mehr ...
Weiteres SZ: "Regierungserklärung im Landtag - Bayern will zwei Milliarden Euro in künstliche Intelligenz und Digitalisierung investieren."
Netzpolitik.org: "Grenzkontrollen in Bayern - Polizei will Mobiltelefone auslesen."
München / Region
Fünf Euro pro Heimfahrt - In München gibt es künftig Taxi-Gutscheine für Frauen
Frauen fühlen sich nachts deutlich unsicherer als Männer. Ab März 2019 will die Stadt München deshalb Frauen bei nächtlichen Taxifahrten nach Hause mit fünf Euro pro Fahrt unterstützen und so Gleichberechtigung fördern:
Um Frauen im Alltagsleben Männern so gut es geht gleichzustellen, hat die Stadt München gerade das Modell „Frauen-Nacht-Taxi“ beschlossen: Von März 2020 an sollen Frauen ab 16 Jahren städtische Gutscheine in Höhe von fünf Euro für nächtliche Taxi-Fahrten einlösen können. Mit dem Projekt soll die Mobilität auch zu Nachtzeiten und somit die Gleichberechtigung gefördert werden. Wie großzügig München dabei vorgeht, zeigt allein die „Berechtigtengruppe“ für die Gutscheine: Münchnerinnen zählen ebenso dazu wie Besucherinnen aus Ebersberg, Hamburg oder Shanghai, Transfrauen sowie Frauen mit dem Geschlechtseintrag „divers“ beziehungsweise „non-binär“. Darunter fallen laut Angaben der Stadt Geschlechtsidentitäten, die weder ausschließlich männlich noch weiblich sind. Zudem gelten die Gutscheine auch, wenn eigene Kinder im Alter bis 18 Jahren die Frau begleiten – und zwar unabhängig von deren Geschlecht. Ist der siebzehn Jahre alte Sohn also Regionalmeister in Mixed Martial Arts kann er trotzdem mitfahren und seine Mutter den Gutschein einlösen. mehr ...
Sanierung in München - 300 Millionen Euro zusätzlich für das Deutsche Museum
- Für die Generalsanierung des Deutschen Museums hatten Bund und Freistaat vor neun Jahren 360 Millionen Euro zugesagt.
- Nun verdoppeln sie diesen Betrag nahezu und schießen weitere 300 Millionen Euro zu.
- Denn auf der Großbaustelle waren die Baukosten zuletzt explodiert. Ohne weiteres Geld hätte nur die erste Hälfte der Sanierung abgeschlossen werden können. mehr ...
Demografie - München und sein Wachstumsschmerz
Fünf Monate vor der Kommunalwahl bestimmen die Wachstumsschmerzen in München die politische Agenda. Die CSU geht mit dem Slogan "Wieder München werden" in den Wahlkampf. Eine neue "München-Liste", die ebenfalls im März 2020 antreten will, basiert gar nur auf dem Thema Wachstum. Vertreter verschiedener Bürgerinitiativen haben sich darin zusammengeschlossen. Am liebsten würden sie das Wachstum gleich ganz stoppen, zumindest aber begrenzen und steuern: weniger Unternehmen und weniger Menschen nach München kommen lassen. mehr ...
Weiteres SZ: "Bayern und Berge - Freizeitkollaps im Oberland."
München-Klinik.de: "Harlaching - bald eine der modernsten Kliniken in München."
Verkehr Region
Der Hauptbahnhof ist weg - und entsteht neu
Die Schalterhalle des Münchner Bahnhofs ist abgerissen. Warum macht die Bahn das und was baut sie dort? Die Antworten auf die wichtigsten Fragen:
München nimmt Abschied vom Hauptbahnhof: Im Mai 2019 wurde die Schalterhalle gesperrt und seitdem Stück für Stück abgerissen. Inzwischen findet sich dort nur noch ein großes, etwas unebenes Feld. Das im Jahr 1953 eröffnete und 1960 endgültig fertiggestellte Empfangsgebäude des Hauptbahnhofs muss einer riesigen Grube für den Bau der zweiten S-Bahn-Stammstrecke weichen. Diese Baustelle bringt einige Einschränkungen mit sich - ein Überblick darüber, wie es nun weitergeht. mehr ...
Nach Eröffnung der Isental-Autobahn - "Das Fenster können wir jetzt nicht mehr aufmachen"
Viele Pendler haben sehnsüchtig auf die Eröffnung der neuen Trasse gewartet. Die Anwohner sind dagegen geschockt vom Dauerlärm im einst stillen Isental. Doch der Krach ist nur das eine:
Eigentlich ist ja in Zeiten des Klimawandels der Umstieg vom Auto auf die Bahn das Gebot der Stunde. Auf der viel frequentierten Strecke von Mühldorf nach München aber könnte die Bahn bald das Nachsehen haben. Am Freitagfrüh herrschte jedenfalls in den Zügen der Südostbayernbahn gähnende Leere, was natürlich auch dem Brückentag geschuldet war. mehr ...
Alkohol, Handy, rote Ampeln - Fahrer von E-Scootern gehen Polizei reihenweise ins Netz
Ein großangelegter Aktionstag am Donnerstag hat gezeigt: Bei E-Scootern wissen die meisten Nutzer noch nicht, dass es sich bei den Modellen von Tier und Co. laut Gesetz um Kraftfahrzeuge handelt. Dementsprechend gelten auch hier nicht nur die Regeln der Straßenverkehrsordnung, sondern auch die Promillegrenzen. Insgesamt wurden am Donnerstag 123 E-Scooter von der Polizei kontrolliert. Die ernüchternde Bilanz: Fahrer nutzen reihenweise ihr Handy, fuhren nicht auf dem Radweg und missachteten rote Ampeln. Insgesamt gab es mehr als zwei Dutzend Verstöße. mehr ...
Immobilien / Wohnen in Bayern
Wohnen in München - 27 000 Euro für einen Quadratmeter
- Bis Ende 2022 entstehen an der Kante des Isarhochufers 13 Wohnhäuser mit insgesamt 185 Wohnungen. Am Freitag startet der offizielle Verkauf.
- Für die schicksten Penthäuser müssen Käufer bis zu 27 000 Euro pro Quadratmeter bezahlen - in der Spitze wohl der teuerste Preis Münchens.
- Es werde auch Wohnungen geben, bei denen ein Interessent mit 10 000 Euro für den Quadratmeter fündig wird, heißt es seitens des Immobilienunternehmens:
Das ehemalige Paulaner-Gelände in der Au hat schon häufig Entrüstung hervorgerufen - immer dann, wenn die Bayerische Hausbau wieder eine neue Preisliste veröffentlichte. Doch was die Becken-Holding, die das Bauland an der Hochstraße Ende 2017 von der Hausbau kaufte, an diesem Donnerstagvormittag in ihrer "Sales Lounge" - repräsentativ an der Ludwigstraße gelegen, mit 240 Quadratmetern großzügig angelegt und eigens zum Verkauf der 13 Wohnhäuser an der Kante des Isarhochufers für drei Jahre gemietet - ankündigt, stellt selbst die bisher höchsten Quadratmeterpreise in den Schatten. Bis zu 27 000 Euro pro Quadratmeter müssen Käufer der schicksten Penthaus-Wohnungen hinlegen. Etwa 7000 Euro mehr als die Hausbau für ihre Luxuswohnungen aufruft. An der Hochstraße dürften damit die in der Spitze wohl teuersten Wohnquadratmeter der Stadt entstehen. mehr ...
Prozess Mieterhöhung in München - Hohenzollernkarree wehrt sich
Die bundesweite Mietpreisbremse zieht offenbar doch – zumindest im Fall der Bewohner von 220 Wohnungen im Hohenzollernkarree in München-Schwabing. Diese sahen sich in den letzten Tagen des vergangenen Jahres mit der Ankündigung drastischer Mieterhöhungen von bis zu knapp 100 Prozent konfrontiert, denn das Ensemble sollte umfangreich renoviert werden. Bei der Mitteilung galt – gerade noch – das alte Mietrecht, das dies ermöglicht hätte.
Das Oberverwaltungsgericht München hat den Mietern nun Recht gegeben und den Plan ausgebremst. Es sei nicht zulässig sei „noch schnell altes Recht abzugreifen“, meint auch der Münchner Mieterverein. Nach dem Urteil sagt dessen Geschäftsführer Volker Rastätter: „Es lohnt sich, für faire Mieten vor Gericht zu ziehen.“ mehr ...
Volksbegehren für Mietenstopp in Bayern - "Wer jetzt noch erhöht, kriegt den Hals nicht voll"
Nach Berlin könnte auch Bayern einen Mietendeckel bekommen. Der Mieterverein München sammelt ab diesem Mittwoch Unterschriften für ein Volksbegehren. Die Vorsitzende Beatrix Zurek erklärt, was dahinter steckt. mehr ...
Projekte SZ: "München - Eine Stadt in Wohnangst."
SZ: "Genossenschaftsbau - Wohnen für 7,03 Euro pro Quadratmeter? Gibt es in München tatsächlich noch."
SZ: "Mietsteigerung um 273 Prozent ."
BR. "Die Akte GBW - ein bayerischer Wirtschaftskrimi - Neue Fragen und Ungereimtheiten zum GBW-Verkauf."
Bauarchiv.de: "SEM ermöglicht Enteignungen."
Arbeitsmarkt Bayern
Arbeitsmarkt - Nürnberg:Zahl der Arbeitslosen in Bayern sinkt auf 200 500
Dank der saisonüblichen Herbstbelebung ist die Zahl der Jobsucher in Bayern weiter gesunken. Im Oktober waren rund 200 500 Menschen ohne Arbeit. Das sind knapp 9000 oder 4,3 Prozent weniger als im September, wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit am Mittwoch in Nürnberg mitteilte. Die Arbeitslosenquote sank um 0,1 Prozentpunkte auf 2,7 Prozent:
Im Vergleich zum Vorjahr allerdings stieg die Arbeitslosigkeit deutlich stärker an als in den Vormonaten. Insgesamt waren 4720 Menschen oder 2,4 Prozent mehr arbeitslos gemeldet als im Oktober 2018. Die Quote hatte damals 2,6 Prozent betragen. mehr ...
Fachkräftemangel droht die bayerische Wirtschaft auszubremsen
- Die Zahl der Jobsucher in Bayern ist im Juni weiter gesunken, auf knapp 198 000 Personen.
- Die Schattenseite: 131 305 Stellen sind derzeit laut Arbeitsmarktbericht unbesetzt, 11,2 Prozent mehr als noch vor einem Jahr.
- Politik, Wirtschaft und Jobcenter versuchen, mit vielen Einzelmaßnahmen gegenzusteuern. mehr ...
Mit den milden Temperaturen kommt der Arbeitsmarkt im Frühjahr immer in Schwung. Doch dieses Jahr früher als gewöhnlich: Erstmals seit der Wiedervereinigung ist die Arbeitslosenquote im April unter die Dreiprozentmarke gesunken. mehr ...
Energiepolitik Bayern
Der Hofoldinger Forst soll nun doch noch zum Windkraft-Standort werden. Die Landkreise München und Miesbach haben dazu jetzt neue Infos bekannt gegeben:
Nachdem bekannt wurde, dass die Bayerische Staatsregierung 100 neue Windkraftanlagen in den Staatsforsten errichten lassen will, ist auch der Hofoldinger Fortst als Windkraft-Standort wieder in den Fokus gerückt (wir berichteten). Das bestätigen nun auch die Landkreise München und Miesbach in einer gemeinsamen Presseerklärung. Von einem Windpark mit vier Windrädern in unmittelbarer Nähe der Autobahn A8 ist hier die Rede. Dafür will die ARGE „Windenergie Hofoldinger Forst“ ihre Planungen intensivieren und hierfür einen Standortsicherungsvertrag mit den Staatsforsten anstreben. mehr ...
Regierungsbildung in München - Bayern will Energiewende im Bund voranbringen
Der Freistaat ist bislang nicht als Antreiber der Energiewende in Deutschland aufgefallen. Das soll sich nun mit Beteiligung der Freien Wähler an der Regierung ändern, glaubt man dem Koalitionsvertrag. Allerdings hat es der neue Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger nicht geschafft, die umstrittene 10‑H-Abstandsregelung für Windräder in Bayern zu kippen. mehr ...
Fast keine neuen Windkraftanlagen mehr in Bayern
Die Staatsregierung bremst den Bau von Windkraftanlagen mit Hilfe der sogenannten 10H-Regelung: Danach dürfen Windräder nur noch im Abstand von mindestens zwei Kilometern zu Wohnhäusern errichtet werden. Mit dramatischen Folgen, wie eine parlamentarische Anfrage der SPD-Landtagsfraktion zeigt. mehr ...
Regionalsport
Drittligist 1860 München - Löwen in Aufstiegsgefahr
Der TSV 1860 München ist nach einer Siegesserie an die Spitzengruppe der Dritten Liga herangerückt. Also alles bestens beim Skandalverein? Keineswegs: Gerade ein Aufstieg brächte neue Probleme:
Die Fragen zum Thema Aufstieg waren natürlich unvermeidlich. Kein Wunder, nach einem packenden Derby-Triumph, nach vier Siegen aus den letzten fünf Spielen und mit Blick auf Tabellenplatz fünf in Liga drei. Daniel Bierofka, der Trainer des TSV 1860 München, gab am vergangenen Montag wie gewohnt den Tiefstapler. Man werde weiter den Klassenerhalt als Saisonziel anpeilen: Spätestens das 1:0 im Lokalduell gegen die SpVgg Unterhaching am vergangenen Montag ließ manche Fans der Münchner Löwen jedenfalls schon wieder träumen, von einem direkten Durchmarsch von der vierten in die zweite Liga. mehr ...
Löwen-Geschäftsführer Scharold - "1860 ist nach wie vor ein krankes Unternehmen"
Michael Scharold, Geschäftsführer des TSV 1860 München, über eine mögliche Zukunft des Klubs und die Zusammenarbeit mit Investor Hasan Ismaik. mehr ...
1860 München - Der blaue Zirkus ist wieder in der Stadt
Der TSV 1860 München gewann doch tatsächlich sein erstes Heimspiel nach dem Aufstieg in die dritte Liga, das zugleich die erste Profifußball-Partie im Grünwalder Stadion seit 13 Jahren war, mit 5:1. Einmal traf Simon Lorenz (13.), einmal Adriano Grimaldi (22.), einmal Sascha Mölders (50.), einmal Felix Weber (65.) und einmal Stefan Lex (89.). Grimaldi traf nicht nur, er bereitete auch noch die Tore von Weber und Mölders vor. mehr ...
Weiteres TZ: "„Ein Meilenstein gesetzt“ - 1860 und Ismaik erzielen Einigung: Frisches Geld für Profi-Kader, U21 bleibt."
SZ: "Aufstieg in die 3. Liga - 1860 München hat wieder neue Helden."
SZ: "Regionalliga-Meister 1860 München - 8000 Semmeln für das "Spiel des Lebens"."
SZ: "1860 München - Neun Neue für Ismaik."
SZ: "Regionalliga - FC Bayern II beendet das blau-weiße Sommermärchen."
Zeit: "TSV 1860 München - Hurra, wir sind abgestiegen."
Kicker: "Trainingsgelände nach zwei Jahren Bauzeit bezogen - FC Bayern nimmt neuen Campus in Betrieb."
SZ: "1860 München wählt die Scheidung von Hasan Ismaik."
SZ: "TSV1860 München -Gierig wie halbverhungerte Hyänen."
SZ: "Ticketpreise - 1860 in der Regionalliga teurer als der FC Bayern."
SZ: "Einigung mit Ismaik - TSV 1860 München findet Kompromiss im Rosenkrieg."
SZ: "Mietvertrag aufgelöst - 1860 zieht aus der Fröttmaninger Arena aus."
SZ: "Milliardär will den TSV 1860 München retten."
TZ: "1860-Insolvenz vorerst abgewehrt - Sieben Verträge unterschrieben."
Spiegel: "1860 München - Junge Löwen starten in Regionalliga."
SZ: "Irrsinnig teure Sünden plagen 1860 München."
Spiegel: "Regionalliga - 1860 will ins Grünwalder Stadion umziehen."
Spiegel: "1860 München - Ismaik kritisiert Wahl von Geschäftsführer Fauser."
SZ: "Noch im Todeskampf windet sich 1860 mit viel Lärm."
Zeit: "TSV 1860 München: Ismaik will gegen 50+1-Regel klagen."
SZ: "1860 München wird vom Investor versenkt."
Flughafen München
Schampus hat es am Mittwoch nicht gegeben, auch wenn die Papieruntersetzer für die Trinkgläser an den Pressetischen für eine bekannte Champagnermarke warben. Dabei hätte die Flughafengesellschaft FMG eine Runde springen lassen können. Denn wieder einmal hat der Münchner Airport ein Rekordergebnis eingefahren. FMG-Chef Michael Kerkloh erklärte bei der Jahrespressekonferenz: "Der Flughafen München steht heute so gut da wie niemals zuvor in seiner Geschichte."
In Zahlen liest sich das dann so: 44,6 Millionen Passagiere im Jahr 2017, das sind fünfeinhalb Prozent mehr als im Jahr davor und ein neuer Höchstwert, der nicht zuletzt auf einer siebenprozentigen Steigerung im Interkontinentalverkehr beruht. Auch im Frachtgeschäft verzeichnet die FMG eine Höchstmarke, der Luftfracht-Umschlag stieg um 7,1 Prozent auf 379 000 Tonnen. Vor allem aber der neuerliche Passagierzuwachs hat nach Angaben der FMG erheblich dazu beigetragen, dass sie ihren Umsatz um 100 Millionen Euro auf knapp 1,5 Milliarden Euro steigern konnte. Der Gewinn liegt nach Steuern bei 155 Millionen Euro, das sind drei Millionen mehr als 2016 und ebenfalls ein Rekord. mehr ...
Expansion im Erdinger Moos - Der Münchner Flughafen will sein eigenes Silicon Valley bauen
- Am Flughafen München soll auf einer riesigen Fläche von 500 000 Quadratmetern die "Stadt der Zukunft" entstehen.
- Wenn alle vier Quartiere einmal gebaut sind, könnte sich für München viel verändern, auch für Bayern. Die Umsetzung birgt jedoch immense Herausforderungen.
- Das erste Quartier soll 400 Millionen Euro kosten, 5000 Arbeitsplätze sollen entstehen. mehr ...
25 Jahre Münchener Flughafen - Protest beim Jubelfest
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