Kapitalismus / Ungleichheit / Reichtum

In Zeiten von zunehmender Globalisierung sowie Finanz- und Schuldenkrise hat sich unsere Welt entscheidend verändert. Wie u.a. Thomas Piketty verdeutlicht hat, konzentriert sich der Reichtum immer mehr auf eine kleine "Elite". Die Mittelschicht schrumpft immer weiter und die Abgehängten verdeutlichen ihre Unzufriedenheit, indem sie ihren Protest via rechte Populisten artikulieren (siehe Frankreich, Niederlande, Österreich und auch Deutschland).

Wann werden sich die sogenannten Eliten auf ein altes Sprichwort der Indianer besinnen, dass man Geld nicht essen kann? Und wann werden sie merken, dass eine Explosion der Unzufriedenheit nur noch eine Frage der Zeit sein könnte?

 

Die soziale Spaltung eskaliert

Daten zeigen: Seit den Neunzigerjahren haben Haushalte mit geringem Einkommen kaum reale Lohnsteigerungen erfahren. Das ist sozialer Sprengstoff in der aktuellen Krise:

Die Sorgen um die soziale Polarisierung unserer Gesellschaft wachsen. Die zunehmende Ungleichheit bei Bildungschancen und Gesundheit in der Pandemie, die fehlende Generationengerechtigkeit beim Klimaschutz und nun eine hohe Inflation könnten einen immer größeren Keil in die Gesellschaft treiben. Die Bundesregierung versucht mit Entlastungspaketen, die Menschen finanziell zu unterstützen und durch eine konzertierte Aktion noch größeren Schaden zu verhindern. Der Bundespräsident schlägt ein verpflichtendes soziales Jahr vor, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken.    mehr ...

Ungleichheit - Breite Mehrheit für Vermögensteuer

Laut einer Studie ist die Forderung nach einem höheren Beitrag von Wohlhabenden sehr populär, denn sehr viele empfinden die Verhältnisse als ungerecht. Heikel aber wird es bei der Frage, wer einen eigenen Beitrag dazu leisten will.   mehr ...

Soziale Ungleichheit - Was heißt „arm“?

13,8 Millionen Arme in Deutschland, mit dieser Zahl hat der Paritätische Gesamtverband das Land aufgeschreckt. Doch stimmt das überhaupt?   mehr ...

 


Migration / Bevölkerung

Bevölkerungswachstum in Deutschland - Erstmals mehr als 84 Millionen Menschen

Im ersten Halbjahr 2022 lebten in Deutschland zum ersten Mal mehr als 84 Millionen Menschen. Das zeigen Zahlen des Statistischen Bundesamts. Der Hauptgrund dafür: Zuwanderung - vor allem aus der Ukraine:

In Deutschland leben erstmals mehr als 84 Millionen Menschen. Damit ist die Bevölkerungszahl sprunghaft gestiegen: Laut Statistischem Bundesamt sind das 843.000 Menschen mehr als zum Jahresende 2021 - die Bevölkerung ist also um ein Prozent gewachsen. Hauptgrund war der Zuzug geflüchteter Ukrainerinnen und Ukrainer infolge des russischen Angriffskriegs.   mehr ...

Statistisches Bundesamt - So wenige junge Menschen wie noch nie

Seit Gründung der Bundesrepublik haben noch nie so wenige junge Menschen in Deutschland gelebt wie heute. Der Anteil der 15- bis 24-Jährigen sinkt seit Jahren - besonders stark betroffen sind die ostdeutschen Bundesländer.   mehr ...

Erstes Migrationspaket der Ampel - Erleichtern und Verschärfen

Die Bundesregierung plant ein „Chancen-Aufenthaltsrecht“ und mehr Abschiebehaft. Der Union geht das zu weit, den Linken nicht weit genug.   mehr ...

 
 

Gesundheit

Studie - Jeder fünfte pflegende Angehörige ist armutsgefährdet

Laut einer Studie sind besonders pflegende Frauen in Deutschland nicht finanziell abgesichert. Sozialverbände fordern einen Lohn, der nach dem Pflegegrad gezahlt wird:
 
In Deutschland ist jede fünfte Person, die einen Angehörigen pflegt, armutsgefährdet. Bei pflegenden Frauen ist es sogar jede Vierte. Das zeigt eine Auswertung von Daten des sozio-ökonomischen Panels durch das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung Berlin (DIW). Somit sind die Menschen, die Vater, Mutter, Ehepartner oder andere Angehörige pflegen, deutlich häufiger einem Risiko von Armut ausgesetzt als die Bundesbürgerinnen und Bürger im Schnitt. Hier liegt das Armutsrisiko bei 16 Prozent.   mehr ...

Omikron-Impfstoff - Corona wird jetzt zur Grippe – zumindest bei der Impfung

Erstmals ist in der EU ein angepasster Corona-Impfstoff zugelassen, der nicht monatelang am Menschen erprobt wurde. Anders wird es künftig kaum gehen.   mehr ...

Corona-Pandemie - Fast 90 Prozent der Menschen in Deutschland haben Antikörper gegen Sars-CoV-2

Nur ein Bruchteil der Bevölkerung hat sich laut Daten des RKI bis Jahresanfang mit dem Coronavirus infiziert - die meisten Menschen verdanken ihren Immunschutz der Impfung.   mehr ...

 
 

Tod / Sterbehilfe

Sterbehilfe - Ethikrat betont Bedeutung des freien Willens

Das Bundesverfassungsgericht hatte 2020 Hilfe beim Suizid für zulässig erklärt. Seitdem versucht der Gesetzgeber, dem Urteil gerecht zu werden. Jetzt hat sich der Ethikrat dazu geäußert - ohne Gesetzesvorlagen zu bewerten:

In der Debatte um eine gesetzliche Regulierung der Suizidassistenz hat der Deutsche Ethikrat die Bedeutung der freiverantwortlichen Entscheidung betont. In einer in Berlin vorgestellten Stellungnahme mahnt das 24-köpfige Expertengremium beim Gesetzgeber eine sorgfältige Abwägung von Kriterien für diese Form der Sterbehilfe an.   mehr ...

Sterbehilfem - Das Sterben leichter machen

Der Bundestag diskutiert am Freitag in erster Lesung über drei Gesetzentwürfe zur Sterbehilfe. Wie sinnvoll sind die Vorschläge und braucht es sie überhaupt?   mehr ...

Sterbehilfevereine kritisieren Gesetzentwürfe zur Suizidbeihilfe

Im Bundestag werden verschiedene Möglichkeiten zur gesetzlichen Regelung der Sterbehilfe diskutiert. Vereine wie Dignitas halten die Entwürfe für zu restriktiv.    mehr ...

 


Sozialstaat / Hartz IV

Was stimmt nicht mehr mit der Sozialstruktur in unserem Land?

Die Sozialausgaben steigen; gleichzeitig steigt aber auch die Armut oder Armutsgefährdung. Immer mehr Menschen - nicht nur Hartz IV-Empfänger - sind mit ihrem Einkommen kaum mehr in der Lage, ihren Lebensunterhalt würdig zu bestreiten. Es gäbe viel zu tun; ist die Politik aber dazu in der Lage - und willens - daran etwas zu ändern?

 

Reform des Arbeitsmarkts - Bürgergeld statt Hartz IV - was ist anders?

Hartz IV heißt bald Bürgergeld - sonst ändert sich nichts? Mitnichten. Das wichtigste sozialpolitische Projekt der Ampelkoalition beinhaltet mehr als nur eine Namensänderung. Die wichtigsten Punkte im Überblick:
 
Die Ausgangslage: Das unter Kanzler Gerhard Schröder 2005 eingeführte Arbeitslosengeld II (Hartz IV) ist nicht nur in die Jahre gekommen - es gilt schon länger als reformbedürftig. Vor allem die SPD setzte sich zum Ziel, das alte Hartz-IV-System zu "überwinden". Für die Partei ist das Bürgergeld auch ein Versuch der Aussöhnung mit den Gewerkschaften. Der Gesetzentwurf kommt von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD), die FDP äußerte lange Vorbehalte gegen Teile der Reform. Nun hat das Kabinett die Pläne gebilligt. Im nächsten Schritt wird der Entwurf im Bundestag beraten. Geht alles glatt, soll das Bürgergeld zum 1. Januar 2023 in Kraft treten. Die Änderungen betreffen knapp fünf Millionen Leistungsbezieherinnen und -bezieher sowie 405 Jobcenter mit fast 75.000 Beschäftigten.   mehr ...

Arbeitsminister Heil zum Bürgergeld - „Wege aus dem System eröffnen“

Ab 2023 kommt das neue Bürgergeld. Arbeitsminister Hubertus Heil erklärt, warum das Modell für ihn eine Abkehr von Hartz IV bedeutet   mehr ...

Bundesarbeitsminister kündigt deutliche Erhöhung der Hartz-IV-Sätze an

Entlastungen dürfe es bei künftigen Hilfspaketen nur noch für kleine und mittlere Einkommen geben, sagt Hubertus Heil. Der Staat gerate an seine finanziellen Grenzen.    mehr ...

 


Grundeinkommen / BGE

Eine gute Idee in Zeiten des Wegfalls von Arbeitsplätzen durch Digitalisierung und Künstliche Intelligenz? Oder nur ein Dummie, damit sich Staat und Wirtschaft aus der Verantwortung für die Gesellschaft zurückziehen können?

Darüber kann man trefflich kontrovers diskutieren - und der Diskurs ist sicherlich erst im Entstehen. Politik und Wirtschaft sind sich nicht einig, wohin der Weg führen wird (und muss) ...

 

Berlin - Volksentscheid zu bedingungslosem Grundeinkommen in Berlin gescheitert

In Berlin wird es keinen Volksentscheid über einen Modellversuch für ein bedingungsloses Grundeinkommen geben. Die nötige Zahl von Unterschriften wurde nicht erreicht:
 
In Berlin ist der Antrag auf einen Volksentscheid zum bedingungslosen Grundeinkommen an zu wenigen Unterschriften gescheitert. Wie die Landesabstimmungsleiterin mitteilte, wurden dem Berliner Senat bis zum späten Montagabend etwa 122.550 Unterschriften übergeben. Damit gelang es der Initiative Expedition Grundeinkommen nicht, die für das Volksbegehren erforderliche Zahl von rund 175.000 gültigen Unterschriften zu sammeln.   mehr ...

Vermögensbildung - Unterschiedliche Reaktionen auf „Grund-Erbe“-Idee von Ostbeauftragtem Schneider

Der Vorschlag eines „Grund-Erbes“ aus Steuermitteln als Startkapital für junge Leute stößt auf Zustimmung und Ablehnung:

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Schneider, hatte ein Grund-Erbe von 20.000 Euro für alle 18-Jährigen vorgeschlagen, um die soziale Ungerechtigkeit in Deutschland zu verringern. Nach Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung Berlin würde das die Vermögensungleichheiten abbauen, führte der SPD-Politiker aus.   mehr ...

Grüne und Grundeinkommen - Im Grundsatz bedingungslos

Die Grünen bekennen sich auf dem digitalen Parteitag zum bedingungslosen Grundeinkommen. Das war in der Ökopartei lange umstritten.   mehr ...

 


Verschwörungstheorien / Rassismus

Umstrittene App Parler wieder bei Google verfügbar

Die umstrittene Parler-App ist beliebt bei Verschwörungstheoretikern und Trump-Anhängern. Nach der Erstürmung des US-Kapitols wurde sie aus den App-Stores entfernt. Nun ist sie im Playstore von Google wieder verfügbar:

Der äußerst umstrittene Onlinedienst Parler ist wieder im Play Store von Google verfügbar. Der Anbieter habe zugesagt, künftig beleidigende oder andere gegen die Regeln verstoßende Inhalte zu blockieren beziehungsweise zu löschen, erklärte Google am Freitag. Parler habe seine App entsprechend geändert.   mehr ...

Wegen Verbreitung von Fake News - US-Verschwörungserzähler muss weitere 45,2 Millionen Dollar Strafe zahlen

Alex Jones hatte in der Vergangenheit absurde Behauptungen über den Amoklauf an der Sandy-Hook-Grundschule verbreitet. Die Eltern eines damals getöteten Sechsjährigen verklagten ihn daraufhin.   mehr ...

Allensbach-Umfrage - Fast ein Drittel der Deutschen glaubt, in einer »Scheindemokratie« zu leben

Meinungen, die die demokratische Grundordnung infrage stellen, sind unter Deutschen weiter verbreitet als bislang angenommen – zu diesem Ergebnis kommt eine Allensbach-Umfrage. Die Unterschiede in Ost und West sind enorm.   mehr ...
 
 
 

Religion / Kirchen

Bundesländer gegen Online-Kirchenaustritt

Politiker predigen eine digitale, einfache Verwaltung. Doch der Kirchenaustritt soll fast überall analog und kompliziert bleiben, wie eine c't-Umfrage zeigt:

Fast alle Länder wollen ihre entsprechenden Gesetze auch nicht ändern – obwohl Rechtsanpassungen bei OZG-Projekten durchaus üblich sind. Die Ablehnung geht quer durch alle Lager: Sogar Thüringen, wo Linke, SPD und Grüne regieren, legt die Hände in den Schoß.   mehr ...

Katholische Kirche - Wenn Buße nicht genügt

Der Papst kommt als Büßer nach Kanada. Dort wurden indigene Kinder jahrzehntelang in katholischen Internaten misshandelt. Franziskus bat um Vergebung. Aber die Indigenen verlangen noch mehr.   mehr ...

Nicht befugt“ - So lakonisch räumt der Vatikan den deutschen „Synodalen Weg“ ab

Mit dem Reformprozess „Synodaler Weg“ wollten die katholischen Bischöfe in Deutschland einen Neustart schaffen. Eine grundstürzende Erklärung des Vatikans macht nun klar: Tiefgreifende Reformen wird Rom nicht akzeptieren. Ton und Zeitpunkt des Dokuments überraschen.   mehr ...

 


Grenzen des Wachstums

Seit der Club of Rome in den 70ern "die Grenzen des Wachstums" beschrieben hat, hat sich in der Welt des Kapitalismus nicht wirklich etwas geändert - im Gegenteil - und es werden nach wie vor die falschen Götzen angebetet ...

 

Club of Rome - "Kehrtwende" zur Rettung des Planeten nötig

Eine neue Club-of-Rome-Studie fordert drastische Schritte für eine lebenswerte Zukunft. Derzeit werde die Saat für den Zusammenbruch ganzer Weltregionen gelegt - ohne eine Umverteilung des Reichtums lasse sich die Klimakrise nicht lösen:

Eine Forschergruppe unter Beteiligung des Club of Rome fordert eine Kehrtwende in der internationalen Wirtschafts- und Klimapolitik, um der Menschheit angesichts des Klimawandels und globaler Ungleichheit eine lebenswerte Zukunft zu sichern. "Wir stehen am Scheideweg", erklärte Jorgen Randers, einer der Autoren der nun vorgestellten Studie "Ein Survivalguide für unseren Planeten". Darin werden die Vorschläge der unter anderem vom Club of Rome gestarteten Initiative "Earth4All" zu einem Wandel in der internationalen Politik präsentiert.   mehr ... 

Interview - „Radikale Umverteilung stärkt die Nachfrage“

Silke van Dyk forscht zur Postwachstumsökonomie und hält Verzicht für keine Systemalternative:

Politik für viele Jahre

Unser Wachstumswahn droht die Erde für unsere Nachkommen unwirtlich zu machen, warnen 45 Persönlichkeiten und legen ein "Generationen-Manifest" vor, um den kurzsichtigen politischen Debatten hierzulande etwas entgegenzusetzen. Es enthält zehn Forderungen für den Koalitionsvertrag.   mehr ...

 


Gesellschaft

Wohnungslosigkeit - 178.000 Menschen lebten zu Jahresbeginn in Unterkünften

Erstmals sind Wohnungslose für eine amtliche bundesweite Statistik erfasst worden – allerdings nur jene, die in einer Unterkunft leben. Unter ihnen sind auch Tausende Kinder:
 
Das Statistische Bundesamt führt Buch über viele Größen, darunter den Umsatz von Tierärztinnen oder die Menge der in Deutschland erzeugten Primeln. Einen blinden Fleck hatten die Statistiken jedoch bisher: Bundesweit lagen kaum belastbare Daten über Menschen ohne eigene Wohnung vor. Diese Lücke ist nun zumindest ein wenig kleiner geworden: Zum ersten Mal hat das Statistische Bundesamt Zahlen zu Wohnungslosen veröffentlicht.   mehr ...

Inflation - Ärmere Haushalte leiden laut Studie überproportional unter Teuerung

Die Inflation verlaufe "höchst unsozial", sagt der Ökonom Marcel Fratzscher. Die bisherigen Entlastungen der Bundesregierung reichten nicht aus:.   mehr ...

TUI-Studie - Wie junge Europäer 2022 über ihr Leben denken

Klimawandel, Corona-Pandemie, Krieg in der Ukraine: Wodurch fühlen sich junge Erwachsene in Europa am stärksten bedroht? Die Studie "Junges Europa 2022" gibt Antworten.   mehr ...