Religion / Kirchen

Opposition will Staatsleistungen an Kirchen ablösen

Der Staat zahlt mehr als 500 Millionen Euro im Jahr an die Kirchen. Im Bundestag mehrt sich kurz vor Ostern der Widerstand. Zur Debatte steht eine Einmalzahlung, doch die Regierung bremst den Vorstoß:

Seit einem Jahrhundert sollen die Staatsleistungen an die Kirchen abgelöst werden, welche derzeit mit 548,7 Millionen Euro im Jahr auf Rekordniveau liegen. Nun könnte politischer Schub in die lange aufgeschobene und umstrittene Entscheidung kommen. Eine Abfrage der F.A.Z. aller Fraktionen im Bundestag hat ergeben, dass sich die Oppositionsparteien von AfD, FDP, Linken und Grünen durchgängig dafür einsetzen, ein konkretes Verfahren zur Ablösung zu beginnen. Der Grüne Konstantin von Notz, Beauftragter für Religion und Weltanschauungen seiner Fraktion, sieht zwar eine immense politische Vorarbeit nötig, weil es um erhebliche Beträge für die Kirchen, aber auch die Länder gehe, von denen viele unter einer angespannten Haushaltslage litten. „Dennoch ist die Politik in der Pflicht, nach einhundert Jahren des Bestehens der Ablösungsverpflichtung nun aktiv an Lösungen zu arbeiten“, sagte von Notz.   mehr ...

Christian Pfeiffer - "Ich sagte dem Bischof: Wir lassen uns nicht kaufen"

Der Kriminologe Christian Pfeiffer sollte den Missbrauch in der katholischen Kirche aufklären – und scheiterte. Im Gespräch mit Giovanni di Lorenzo erzählt er erstmals, was ihm im Konflikt mit den Würdenträgern widerfuhr.   mehr ... 

"Klima des Misstrauens" - Redakteurinnen der Vatikan-Zeitung kündigen

Sie hatten den Missbrauch an Nonnen durch Geistliche öffentlich gemacht - daraufhin sahen sich die Redakteurinnen von "Donne Chiesa Mondo" zunehmend vom Vatikan diskreditiert. Nun traten sie geschlossen zurück.   mehr ...

 
 

Sozialstaat / Hartz IV

Was stimmt nicht mehr mit der Sozialstruktur in unserem Land?

Die Sozialausgaben steigen; gleichzeitig steigt aber auch die Armut oder Armutsgefährdung. Immer mehr Menschen - nicht nur Hartz IV-Empfänger - sind mit ihrem Einkommen kaum mehr in der Lage, ihren Lebensunterhalt würdig zu bestreiten. Es gäbe viel zu tun; ist die Politik aber dazu in der Lage - und willens - daran etwas zu ändern?

 

Widersprüche gegen Hartz-IV-Verweigerung oft erfolgreich

  • Leistungsverweigerung für Empfänger von Arbeitslosengeld II (Hartz IV) sind oft unberechtigt.
  • Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor.
  • Demnach waren 2018 fast die Hälfte der Klagen und Widersprüche gegen Kürzungen erfolgreich:

Leistungsverweigerung für Hartz-IV-Empfänger, denen fehlende Mitwirkung zur Last gelegt wird, sind in vielen Fällen unberechtigt. Klagen und Widersprüche gegen diese Entscheidungen waren im vergangenen Jahr fast in jedem zweiten Fall erfolgreich. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor.   mehr ...

Statistisches Bundesamt - Immer mehr bekommen Grundsicherung

Knapp 1.079.000 Personen bezogen Ende des vergangenen Jahres hierzulande Grundsicherung – sei es aus Altersgründen oder aufgrund von einer dauerhaften Erwerbsminderung. Wie die Grafik von Statista zeigt, steigt die Zahl der Empfängerinnen und Empfänger stetig an. 2018 wuchs sie laut Daten des Statistischen Bundesamts um 1,9 Prozent.   mehr ...
 
Infografik: Immer mehr bekommen Grundsicherung | Statista

Hartz IV - Jobcenter geben 60 Millionen Euro aus, um 18 Millionen einzutreiben

  • Jobcenter müssen auch kleine Beträge von Hartz-IV-Empfängern zurückfordern. Das verursacht einen enormen Verwaltungsaufwand.
  • 2018 wurden insgesamt 18 Millionen Euro an Kleinbeträgen bis 50 Euro zurückgefordert. Gekostet aber hat das rund 60 Millionen Euro. Das zeigen neue Zahlen, die der SZ vorliegen.
  • Zu Rückforderungen kommt es, wenn Jobcenter feststellen, dass sie Hartz-IV-Empfängern zu viel überwiesen haben. Die Bundesagentur fordert schon lange eine Bagatellgrenze für kleinere Beträge.   mehr ...
 
 

Renten / Pensionen

DIW-Studie - Rente mit 67 verstärkt Ungleichheit im Alter

Kurz vor der Rente noch als Dachdecker arbeiten? Das schaffen nicht viele. Eine Studie zeigt nun, welche Folgen die umstrittene Umstellung auf die Rente mit 67 auf das Auskommen im Alter hat:

Das steigende Renteneintrittsalter droht einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) viele Arbeitnehmer in finanzielle Probleme zu stürzen. Besonders bei Menschen mit geringerer Bildung, Niedriglohnjobs oder gesundheitlichen Problemen könnten die Risiken steigen, schreiben die Forscher in einer Analyse.   mehr ...

„Kultur des Frühausstiegs“ - Die verhängnisvolle Liebe der Deutschen zur Frührente

Das offizielle Rentenalter steigt bis auf 67 Jahre. Doch kaum jemand arbeitet tatsächlich so lange. Die Babyboomer zeigen einen besonders deutlichen Hang zum vorzeitigen Ruhestand – und das hat gravierende Folgen.   mehr ...

Ökonomen rechnen vor - Die „Rente mit 63“ ist viel teurer als gedacht

Die „Rente mit 63“ wird teuer als gedacht. Nach Berechnung des Münchner Ifo-Instituts sind durch diese Art der Frührente, eingeführt vor fünf Jahren von der schwarz-roten Koalition, von 2014 bis 2016 direkte Mehrausgaben von 6,5 Milliarden Euro entstanden. Die Bundesregierung hatte in ihrem Gesetzentwurf nur 5 Milliarden Euro erwartet.   mehr ...

 

Bundeszentrale für politische Bildung: "Entwicklung des Standardrentenniveaus (RV)."
Der Freitag: "Rentenpolitik - Kein Mut zum Systemwechsel: Die SPD hat ihr Rentenkonzept vorgestellt. An den Grundfesten der Altersvorsorge in Deutschland rüttelt das nicht."

Gesellschaft

Urteil des Verfassungsgerichts - Menschen mit Betreuung dürfen an Europawahl im Mai teilnehmen

Menschen mit gerichtlich bestellter Betreuung dürfen auf Antrag bereits an der Europawahl am 26. Mai teilnehmen. Das entschied das Bundesverfassungsgericht:

Einen Vorwurf wollte den Koalitionsfraktionen am Montag kaum jemand machen. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Andreas Voßkuhle befand, nun sei es eben an der Zeit für ein „gutes Zusammenspiel“ zwischen den verschiedenen Verfassungsorganen. Britta Haßelmann, Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, warb gegenüber dem Staatssekretär im Bundesinnenministerium Stephan Mayer (CSU) um „Verständnis“. Man wisse, welche Belastung das aktuelle Verfahren mit sich bringe. Immerhin seien aber gut 83.000 Menschen betroffen, die andernfalls verfassungswidrig von der Europawahl ausgeschlossen werden würden. Angesichts dieser Bedeutung sei man den Weg nach Karlsruhe gegangen.   mehr ...

Staat zahlt immer mehr für Unterhaltsverweigerer

Viele unterhaltspflichtige Väter zahlen keinen Cent für ihre Kinder. In diesem Fall springt der Staat ein. Wie die Statista-Grafik zeigt, sind diese staatlichen Unterhaltsvorschusszahlungen zuletzt deutlich auf über 2 Milliarden Euro im Jahr 2018 gestiegen. Hintergrund der Entwicklung ist, dass 2017 der Kreis der bezugsberechtigten Kinder erweitert wurde. So hat jetzt jedes Kind bis zum 18. Lebensjahr Anspruch auf Unterhaltszahlungen. Bis 2017 zahlte der Staat nur bis zum zwölften Lebensjahr des Kindes und insgesamt höchstens für sechs Jahre. Laut Familienministerium wurden so 400.000 Kinder aus der versteckten Armut geholt.   mehr ...
 
Infografik: Staat zahlt immer mehr für Unterhaltsverweigerer | Statista

Dating-Apps und Liebe - Das ist alles harte Arbeit

In Deutschland gibt es 20,5 Millionen Singles. Zehn Prozent von ihnen verabreden sich per Smartphone. Eine 3sat-Dokumentation ergründet, wie nah wir dem Ende der Romantik sind.   mehr ...

 
 
Der Freitag: "Entfremdung - Alle gegen sich selbst: Der Neoliberalismus macht einsam und krank."

Kapitalismus / Ungleichheit / Reichtum

In Zeiten von zunehmender Globalisierung sowie Finanz- und Schuldenkrise hat sich unsere Welt entscheidend verändert. Wie u.a. Thomas Piketty in seinem Buch "Das Kapital im 21. Jahrhundert" verdeutlicht hat, konzentriert sich der Reichtum immer mehr auf eine kleine "Elite". Die Mittelschicht schrumpft immer weiter und die Abgehängten verdeutlichen ihre Unzufriedenheit, indem sie ihren Protest via rechte Populisten artikulieren (siehe Frankreich, Niederlande, Österreich und auch Deutschland).

Wann werden sich die sogenannten Eliten auf ein altes Sprichwort der Indianer besinnen, dass man Geld nicht essen kann? Und wann werden sie merken, dass eine Explosion der Unzufriedenheit nur noch eine Frage der Zeit sein könnte?

 

Bundesbank-Bericht - Reiche werden immer reicher

  • "Die Nettovermögen der privaten Haushalte in Deutschland sind ungleich verteilt", heißt es im Monatsbericht der Bundesbank.
  • Hohes Vermögen hänge eng mit Immobilienbesitz zusammen, schreibt die Bundesbank.
  • Es werden aber auch die Ärmeren reicher, wenn auch weniger als die Reichen:

In Deutschland gibt es eine deutliche Ungleichverteilung der Vermögen, obwohl die Wirtschaft in den letzten Jahren stark gewachsen ist. Zu diesem Ergebnis kommt die Bundesbank in ihrer aktuellen Untersuchung zur Vermögensbilanz der Privathaushalte: "Die Nettovermögen der privaten Haushalte in Deutschland sind ungleich verteilt", heißt es im Monatsbericht der Bundesbank, der am Montag veröffentlicht wurde. Außerdem hänge hohes Vermögen "eng mit Eigentum an Immobilien zusammen", so die Experten.   mehr ...

Neue Berechnungen - Superreichensteuer könnte dem Staat 18 Milliarden Euro einbringen

In den USA wird sie heiß diskutiert: Eine Steuer auf Vermögen von mehr als 50 Millionen Dollar. In Deutschland könnte sie laut DIW mehr einbringen als der Soli. Doch es gibt einen Haken.   mehr ...

Unicef-Bericht - 20 Prozent der Kinder auf der Welt leben in extremer Armut

Nur etwas mehr als ein Drittel aller Kinder auf der Welt profitiert nach Angaben der Vereinten Nationen von Sozialleistungen. Vor allem in Afrika kämen lediglich rund 16 Prozent der Kinder in den Genuss solcher Hilfen, heißt es in einem gemeinsamen Bericht des UN-Kinderhilfswerks Unicef und der Internationalen Arbeitsorganisation ILO, der am Mittwoch veröffentlicht wurde.   mehr ...

 


Migration / Bevölkerung

Deutsche Staatsbürgerschaft - Identitätstäuscher sollen zehn Jahre lang den Pass verlieren können

Wer bei seiner Einbürgerung falsche Angaben macht und innerhalb von fünf Jahren auffliegt, dem kann die Staatsbürgerschaft entzogen werden. Diese Frist soll bald verlängert werden:

Wer über seine Herkunft gelogen hat, soll künftig bis zu zehn Jahre nach der Einbürgerung seinen deutschen Pass verlieren können. Einen entsprechenden Entwurf für eine Reform des Staatsangehörigkeitsrechts will das Bundesinnenministerium spätestens im Frühherbst vorlegen. Damit komme die Regierung auch einem dringenden Wunsch der Länder nach, sagte Innen-Staatssekretär Helmut Teichmann der Deutschen Presse-Agentur. Für sogenannte Identitätstäuscher gilt bislang eine Fünf-Jahres-Frist: Wer nach diesem Zeitraum auffliegt, verliert seine deutsche Staatsangehörigkeit nicht.   mehr ...

Baden-Württemberg schafft Bleibemöglichkeit für gut integrierte Flüchtlinge

Integrierte Flüchtlinge mit Arbeitsvertrag sollen in Baden-Württemberg künftig eine Bleibeperspektive erhalten. Wie Landesinnenminister Thomas Strobl (CDU) am Mittwoch ankündigte, will die grün-schwarze Regierung in Stuttgart damit für Flüchtlinge, die seit mindestens 18 Monaten arbeiten, ihren Lebensunterhalt selbst verdienen und seit zwölf Monaten geduldet sind, eine längerfristige Bleibeperspektive schaffen.   mehr ...

Flüchtlinge und Asyl - Woher die Asylbewerber kommen

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat die aktuellen Zahlen zu den Asylbewerbern in Deutschland vorgelegt. Demnach kamen auch in diesem Jahr bisher die meisten Asylanträge von Menschen aus dem Bürgerkriegsland Syrien.   mehr ...
 
Infografik: Woher die Asylbewerber kommen | Statista

 


Grundeinkommen / BGE

Eine gute Idee in Zeiten des Wegfalls von Arbeitsplätzen durch Digitalisierung und Künstliche Intelligenz? Oder nur ein Dummie, damit sich Staat und Wirtschaft aus der Verantwortung für die Gesellschaft zurückziehen können?

Darüber kann man trefflich kontrovers diskutieren - und der Diskurs ist sicherlich erst im Entstehen. Politik und Wirtschaft sind sich nicht einig, wohin der Weg führen wird (und muss) ...

 

Grundeinkommen - Geld für alle

Noch vor Kurzem galt die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens als Hirngespinst von Idealisten. Doch der Widerstand bröckelt - in vielen Staaten werden schon unterschiedliche Projekte angeschoben:

Das BIEN gibt es seit 32 Jahren, aber wohl selten hatten die Macher der Organisation so viel zu tun wie 2018. BIEN steht für Basic Income Earth Network, das Netzwerk vereint die weltweiten Grundeinkommensinitiativen und veranstaltet jedes Jahr eine Konferenz. Dass 2018 besonders viel debattiert wurde, hat mit den oft als Bedrohung empfundenen Entwicklungen zu tun, mit denen viele Industrieländer zu kämpfen haben: Digitalisierung und Automatisierung, Prekarisierung, die zunehmende Spaltung der Gesellschaft, das wachsende Misstrauen gegenüber dem Staat.   mehr ...

 
Ein Jahr lang soll im Zürcher 1300-Seelen-Dorf jeder, der will, ein «bedingungsloses Einkommen» erhalten. In der Schweiz wäre es das erste Experiment dieser Art.   mehr ...

Geld ohne Gegenleistung - Warum Deutschland falsch über das Grundeinkommen redet

Wer die Idee einer Grundsicherung mehrheitsfähig machen will, muss auch das Lager der Gegner überzeugen. Der Begriff "bedingungsloses Grundeinkommen" schadet dabei enorm.   mehr ...

 

Christoph Butterwegge in Makro: "BGE - "Hinter die Fichte geführt"."
Zeit: "Und das soll gerecht sein? Das Grundeinkommen hat einen entscheidenden Fehler: Es soll den Sozialstaat abschaffen und zielt auf eine Privatisierung der Risikovorsorge."
Le Monde diplomatique: "Gründe für ein Grundeinkommen."
Bundeszentrale für politische Bildung: "Das Silicon Valley fordert ein Grundeinkommen - gut so!"


Verschwörungstheorien

Dirk Müller - "Mr. Dax" und das Geschäft mit der Angst

In der Welt der Börse war lange kein anderer so präsent wie Dirk Müller. Heute vertritt er immer extremere Thesen - und lebt bestens davon:

Müller hasst es, wenn man ihn einen Verschwörungstheoretiker nennt. Er bemüht sich aber auch nicht, den Ruf aus der Welt zu schaffen. Im Gegenteil, er hat schon wieder nachgelegt. "Machtbeben" heißt sein neues Buch, mit dem er zwischenzeitlich auf Platz zwei der Bestsellerliste geklettert ist, geschlagen nur von Thilo Sarrazin. Auf den hinteren Seiten finden sich Börsentipps, die für Anleger interessant sein können. Doch im Rest des Buchs wimmelt es vor steilen Thesen zum Weltgeschehen.   mehr ...

Paul Nolte im Gespräch - "Wir haben Verschwörungstheorien zu lange wuchern lassen"

Ein Weltbild des permanenten Betrogenwerdens hat sich in die Gesellschaft hineingefressen, sagt der Berliner Historiker Paul Nolte. Ein Gespräch über den Nährboden des Populismus, Dobrindts "konservative Revolution" und den neu-alten Antifeminismus.   mehr ...

Reichsbürger - „Und dann hat der Abgrund mich freundlich hereingebeten und mir eine Tasse Kaffee angeboten…“

Tobias Ginsburg reiste mehrere Monate auf den Spuren der Reichsbürger-Bewegung quer durch Deutschland. Von Königreichen über völkische Siedlungsplanungen in Russland bis zu Jürgen Elsässer traf er dabei auf eine weitverzweigte Szene. Seine Erfahrungen hat er nun in einem Buch zusammengefasst.   mehr ...

 
 
ARD-Mediathek:  "Wenn Verschwörungstheoretiker sich radikalisieren [Video 08:09] "

Gesundheit

Krankenkasse - Das ändert sich bei der Darmkrebs-Früherkennung

Wer 50 oder älter ist, wird in Deutschland künftig zum Darmkrebs-Screening eingeladen. Zur Wahl stehen verschiedene Methoden der Früherkennung, die Angebote unterscheiden sich für Männer und Frauen:

Versicherte werden künftig regelmäßig ab dem 50. Lebensjahr schriftlich zur Darmkrebs-Früherkennung eingeladen. Das sieht ein Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses von Ärzten, Krankenkassen und Kliniken vor.

Zur Früherkennung von Darmkrebs können die Versicherten wie bisher Tests auf nicht sichtbares Blut im Stuhl und Darmspiegelungen in Anspruch nehmen.   mehr ...

Mehrheit befürwortet Organspendepflicht

Einen Organspendeausweis auszufüllen dauert weniger als eine Minute, trotzdem fehlen in Deutschland derzeit mehr als 10.000 Spenderorgane - mutmaßlich unter anderem auch deshalb, weil viele Menschen schlicht zu träge sind, sich um einen Organspendeausweis zu kümmern. Eine repräsentative Umfrage der Krankenkasse Barmer, über die die "Rheinische Post" berichtet, zeigt nun, dass eine Mehrheit der deutschen Krankenversicherten für eine generelle Organspendepflicht ist. 58 Prozent sprechen sich dafür aus, dass Organe im Todesfall automatisch gespendet werden sollen, sofern der Tote dem nicht zu Lebzeiten aktiv widersprochen hat.   mehr ...

Warum der Chef von Philip Morris am liebsten täglich Weltnichtrauchertag hätte

Rauchen ist die häufigste vermeidbare Todesursache. Auch Tabakkonzerne können sich dieser Realität nicht mehr entziehen und suchen nach Alternativen zur Zigarette. Besonders entschlossen kämpft der Chef von Philip Morris gegen sein eigenes Produkt.   mehr ...
 
 
 
Frankfurter Rundschau: "Altenpflege - Vom Wert der Pflege."

Tod / Sterbehilfe

Wenn wir sterben, zündet ein Feuerwerk

Beim Sterben verändert sich unser Körper, die Atmung, der Blutkreislauf, das Bewusstsein. Wir erklären, wie genau. Denn den Tod zu kennen, kann Ängste nehmen:

Wie gehen Menschen damit um, dass alle sterben müssen? Wir fragen in der Serie "Der Tod ist groß"  nach der Rolle des Sterbens im Leben und in der Gesellschaft.

Wann fängt es an? Wann macht ein Mensch sich auf den Weg in Richtung Tod?

Unser Sterben beginnt, lange bevor wir geboren werden. Noch im Mutterleib, in dem durchsichtigen Zellhaufen, aus dem jede und jeder von uns entsteht. Hier müssen überflüssige Körperzellen Platz machen. Nur so können sich die Organe des wachsenden Häufchens Mensch entwickeln. Nur so kommt es mit nur zwei Nieren und nur zehn Fingern zur Welt. Ins Erbgut jeder Körperzelle sind Programme eingeschrieben, die wie ein Schleudersitz wirken. Der löst aus, sobald eine Zelle nicht mehr gebraucht wird oder sie dem Körper gefährlich werden könnte. Die Zelle fliegt in den freiwilligen Tod.   mehr ...

Sterbefasten - Das eigene Ende beschleunigen

Befürworter bewerten den freiwilligen Verzicht auf Essen und Trinken als humanen Weg, das Leben zu beenden. Für den behandelnden Arzt kann es einen Konflikt bedeuten.   mehr ...

 


Grenzen des Wachstums

Seit der Club of Rome in den 70ern "die Grenzen des Wachtsums" beschrieben hat, hat sich in der Welt des Kapitalismus nicht wirklich etwas geändert und es werden nach wie vor die falschen Götzen angebetet ...

 

Interview - „Radikale Umverteilung stärkt die Nachfrage“

Silke van Dyk forscht zur Postwachstumsökonomie und hält Verzicht für keine Systemalternative:

Studierende und Besserverdienende mögen die Zeit haben, sich in Repair-Cafés und solidarischen Gartenprojekten für eine Welt ohne Wachstumszwang und Umweltzerstörung zu engagieren. Wie aber soll das eine alleinerziehende Kassiererin schaffen?

Politik für viele Jahre

Unser Wachstumswahn droht die Erde für unsere Nachkommen unwirtlich zu machen, warnen 45 Persönlichkeiten und legen ein "Generationen-Manifest" vor, um den kurzsichtigen politischen Debatten hierzulande etwas entgegenzusetzen. Es enthält zehn Forderungen für den Koalitionsvertrag.   mehr ...

Überblick über eine Strömung: Was ist Degrowth? Postwachstumsbewegung ist seit der Krise im Aufwind

Adam Smith wusste es, John Stuart Mill wusste es auch: Wirtschaftswachstum ist begrenzt. Die beiden britischen Philosophen aus vergangenen Jahrhunderten, die das heutige Verständnis von Kapitalismus stark geprägt haben, zeigten unterschiedliche Konsequenzen auf: Entweder gibt es einen zunehmend erbitterten Verdrängungswettbewerb bis zum Untergang oder mehr Zeit für die schönen Dinge des Lebens.   mehr ...

 

Zeit: "Absage an den Untergang: Warum noch in diesem Jahrhundert die Weltbevölkerung zu schrumpfen beginnt – auf die Hälfte von heute."