Gesellschaft

Corona-Krise - Ethikrat kritisiert Krisenkommunikation der Regierung

  • Der deutsche Ethikrat fordert die Bundesregierung dazu auf, eine breitere Debatte über die Auswirkungen der Corona-Maßnahmen zu führen.
  • Soziale Aspekte sollten demnach mehr in die Diskussion einbezogen werden.
  • Die bisherige Krisenkommunikation der Politik bezeichnet der Vorsitzende des Ethikrats als "verbesserungsfähig":

Der deutsche Ethikrat hat die Bundesregierung dazu aufgerufen, eine breitere Debatte über die Auswirkungen der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus zu führen. Abzuwägen seien nicht nur der Schutz der Bevölkerung und die wirtschaftlichen Folgen, sondern auch viele soziale Aspekte wie seelische Belastungen oder Gewalt. Der Vorsitzende des Ethikrats, Peter Dabrock, sprach von "schweren gesellschaftlichen, sozialen und psychischen Folgen des Lockdowns". Hierzu sollten mehr Betroffene und Wissenschaftler Gehör finden, die keine Virologen oder Epidemiologen seien, sagte er.   mehr ...

Coronavirus in Ostdeutschland - Das leere Land

Wo beginnt man eine Reise durch das Land, in dem kaum etwas mehr ist, wie es war? Eine Reise durch fünf Bundesländer, in denen Menschen leben, für die sich nach 1989 schon einmal alles umgewälzt hat. Und die jetzt wieder vor einer Lage stehen, von der man nicht weiß, wie sie enden wird. Und wann.   mehr ...

Corona-Kontaktsperre nur für Risikogruppen - Flirt mit einer vermeintlich einfachen Lösung

Die junge Bevölkerung bewegt sich frei, für Risikogruppen gilt eine Kontaktsperre. Die Stimmen, die für ein Ende des Total-Lockdowns werben, werden lauter. Doch wie praktikabel ist die Alternative?   mehr ...
 
 
 

Gesundheit

Medizinische Versorgung  - Volle Praxis trotz Pandemie

  • Um das Coronavirus einzudämmen, sind Ärzte derzeit aufgerufen, alle nicht dringend notwendigen Behandlungen aufzuschieben.
  • In Bayern betrifft das etwa die Zahnärzte. Doch einige halten den Routinebetrieb dennoch aufrecht und bieten sogar Komfortbehandlungen wie Bleaching an.
  • Auch in Kliniken ist die Lage nicht so eindeutig.   mehr ...

Bericht - Corona-App der Deutschen Telekom ist unsicher

Covid-19 - Wie eine Smartphone-App das Virus ausbremsen soll

  • Das Heinrich-Hertz-Institut und das Robert-Koch-Institut arbeiten an einer App, die die Kontakte von Smartphone-Trägern nachvollziehen soll.
  • Wer laut der App Kontakt mit Corona-Infizierten gehabt hat, soll aufgefordert werden, sich zu isolieren und testen zu lassen.
  • Die Nutzung der App soll freiwillig sein und der Staat nicht wissen, wer die betroffenen Menschen sind.   mehr ...

 


Verschwörungstheorien

Corona und Verschwörungstheoretiker - Mit Grundgesetz gegen den Verstand

Die Verschwörerszene will wöchentlich in Berlin demonstrieren. Die Gefahr von Corona wird negiert, über andere Interessen wird fantasiert:

Die Szene der Verschwörungstheoretiker versucht in Berlin die Corona-Pandemie für sich zu nutzen. Am vergangenen Samstag hatte ein in Gründung befindlicher Verein mit dem hochtrabenden Namen Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand zu einer ersten Kundgebung am Rosa-Luxemburg-Platz aufgerufen. Auf einer „Hygienedemo“ mit Atemschutzmasken und Mindestabstand sollte mit Grundgesetzen für die Grundrechte demonstriert werden – und für die „Beendigung des Notstands-Regimes“.

Doch es blieb beim Versuch – unterbunden von einem aufgrund der Corona-Eindämmungsverordnung zu erwartenden Polizeieinsatz. Die Pressestelle der Polizei sprach anschließend von 40 Personen, denen eine Kundgebung untersagt wurde. Es seien Platzverweise ausgesprochen und 17 Ermittlungsverfahren „u.a. wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ eingeleitet worden. Davon unverdrossen rufen die OrganisatorInnen bereits zur zweiten Kundgebung am nächsten Samstag auf.   mehr ...

Corona-Zweifler Wolfgang Wodarg - Transparency-Mitgliedschaft ruht

In den millionenfach geklickten Youtube-Videos, in denen er das neuartige Corona-Virus für harmlos und die Gegenmaßnahmen zu einer Verschwörung erklärt hat, wird Wolfgang Wodarg meist nicht nur als Lungenarzt und ehemaliger SPD-Bundestagsabgeordneter, sondern auch als Vorstandsmitglied der deutschen Sektion der Anti-Korruptionsorganisation Transparency International vorgestellt. Zumindest letzteres ist er aber seit Mittwoch nicht mehr.   mehr ...

Verschwörungsguru Ganser in München - Schlimmer ist das Publikum

Der Schweizer Daniele Ganser bedient in einem Münchener Theater das alternative Milieu mit allerlei 9/11-Geraune. Der Applaus ist ihm gewiss.   mehr ...

 
 
ARD-Mediathek:  "Wenn Verschwörungstheoretiker sich radikalisieren [Video 08:09] "

Kapitalismus / Ungleichheit / Reichtum

In Zeiten von zunehmender Globalisierung sowie Finanz- und Schuldenkrise hat sich unsere Welt entscheidend verändert. Wie u.a. Thomas Piketty in seinem Buch "Das Kapital im 21. Jahrhundert" verdeutlicht hat, konzentriert sich der Reichtum immer mehr auf eine kleine "Elite". Die Mittelschicht schrumpft immer weiter und die Abgehängten verdeutlichen ihre Unzufriedenheit, indem sie ihren Protest via rechte Populisten artikulieren (siehe Frankreich, Niederlande, Österreich und auch Deutschland).

Wann werden sich die sogenannten Eliten auf ein altes Sprichwort der Indianer besinnen, dass man Geld nicht essen kann? Und wann werden sie merken, dass eine Explosion der Unzufriedenheit nur noch eine Frage der Zeit sein könnte?

 

Thomas Pikettys - „Kapital und Ideologie“: Eine Erbschaft für alle

Der französische Starökonom Piketty schlägt in seiner neuen Globalgeschichte der sozialen Ungleichheit den „partizipativen Sozialismus“ vor:

Der Franzose Thomas Piketty ist der „Rockstar“ unter den Ökonomen: Sein Buch „Das Kapital im 21. Jahrhundert“ wurde 2013 zum Weltbestseller und hat sich mehr als zwei Millionen Mal verkauft. An diesen Erfolg will Piketty nun mit der Fortsetzung „Kapital und Ideologie“ anknüpfen, die sogar noch dicker als der Vorgänger ist und stolze 1.312 Seiten umfasst. Das Kalkül ist so offensichtlich wie ärgerlich: Schon durch den immensen Umfang will Piketty sicherstellen, dass auch dieses Buch zum „Standardwerk“ aufsteigt.   mehr ...

Thomas Piketty - "Die Wirtschaft funktioniert auch ohne Milliardäre"

Das "Kapital im 21. Jahrhundert" hat Thomas Piketty berühmt gemacht. In seinem neuen Buch fordert der Ökonom 90 Prozent Steuern - und will alle 25-Jährigen mit 120 000 Euro beschenken. Ein Gespräch.   mehr ...

Weltvermögen - Die oberen 10 Prozent besitzen 83 Prozent des Weltvermögens

83 Prozent des weltweiten Vermögens liegt in den Händen der reichsten zehn Prozent. Das zeigt der aktuelle Global Wealth Report der Schweizer Großbank Credit Suisse. Demnach besitzen knapp 57 Prozent der Menschen weltweit ein Vermögen von weniger als 10.000 US-Dollar – das Vermögen von der Hälfte der Weltbevölkerung macht aber lediglich einen Anteil von 1,8 Prozent des weltweiten Privatvermögens aus, wie die Grafik von Statista zeigt. Das reichste Prozent hält hingegen 43,9 Prozent. In Deutschland leben mehr als zwei Millionen Menschen mit einem Vermögen von mehr als einer Million US-Dollar - im Jahr 2010 lag diese Zahl noch bei gut 600.000.   mehr ...

Infografik: Die oberen 10 Prozent besitzen 83 Prozent des Weltvermögens | Statista

 


Tod / Sterbehilfe

Dignitas - Schweizer Verein will Sterbehilfe in Deutschland leisten

Das Bundesverfassungsgericht hat das Verbot der Suizidbeihilfe gekippt. Der Schweizer Verein Dignitas will nun auch in Deutschland Menschen begleiten:
 
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat der Schweizer Verein Dignitas angekündigt, auch in Deutschland Sterbehilfe leisten zu wollen. Einen genauen Zeitpunkt, wann Dignitas nach dem Urteil den ersten Suizid in Deutschland begleiten werde, könne sie noch nicht nennen, sagte die Dignitas-Vorsitzende in Deutschland, Sandra Martino. In vielen Bundesländern verbiete die Berufsordnung der Ärzte die Suizidhilfe.   mehr ...

Paragraf 217 - Bundesverfassungsgericht kippt Sterbehilfe-Gesetz

Das 2015 eingeführte Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe verstößt gegen das Grundgesetz. Der Paragraf 217 im Strafgesetzbuch wurde in Karlsruhe für nichtig erklärt:
 
Das Bundesverfassungsgericht sieht ein Recht auf selbstbestimmtes Sterben und hat deshalb den umstrittenen Paragrafen 217 gekippt, der seit 2015 im Strafgesetzbuch steht. Das Recht auf selbstbestimmtes Sterben schließe "die Freiheit ein, sich das Leben zu nehmen", sagte Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle in Karlsruhe. Das Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe ist damit nichtig. Schwerkranke, Ärzte und professionelle Suizidhelfer hatten gegen den Paragrafen geklagt.   mehr ...

Sterbehilfe - Reportage & Dokumentation · Das Erste

"Das Leben, das ich habe, das ist kein Leben mehr", sagt Harald Mayer. Der 48-Jährige ist an Multipler Sklerose erkrankt. Der Film begleitet ihn auf dem in Deutschland inzwischen weitgehend versperrten Weg in einen selbstbestimmten Tod. [Video 43:55]   mehr ...

 


Migration / Bevölkerung

Bevölkerungsentwicklung - Einwohnerzahl in Deutschland erreicht Höchststand

Die Zahl der Menschen in Deutschland hat 2019 erneut eine historische Marke überschritten. Das Statistische Bundesamt zählte landesweit 83,2 Millionen Bürger. Das Plus ist vor allem auf Zuwanderung zurückzuführen:
 
Die Bevölkerung in Deutschland wächst, aber langsamer als in den Vorjahren: Mit 83,2 Millionen erreichte die Zahl im vergangenen Jahr einen Höchststand, wie das Statistische Bundesamt nach einer ersten Schätzung mitteilte. "Allerdings wuchs die Bevölkerung deutlich schwächer als in den Jahren 2013 bis 2018", erklärte die Behörde. Die Zahl stieg nur noch um rund 200.000 an. Einen ähnlich geringen Zuwachs gab es zuletzt 2012.   mehr ...

Immer weniger Menschen stellen Asylantrag in Deutschland

Die Zahl der Asylanträge ist im dritten Jahr in Folge weiter rückläufig. Rund 142.000 Personen suchten 2019 dem neuen Migrationsbericht zufolge Schutz in Deutschland.   mehr ...

Statistisches Bundesamt - Weniger Menschen beziehen Asylbewerberleistungen

Die Zahl der Bezieher von Asylbewerberleistungen ist zum dritten Mal in Folge gesunken. Zum Jahresende 2018 erhielten rund 411.000 Menschen Geld nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Die Zahl der Empfänger sank im Vergleich zum Vorjahr um zwölf Prozent. 2017 hatten noch 469.000 Personen Asylbewerberleistungen bekommen.   mehr ...

 


Sozialstaat / Hartz IV

Was stimmt nicht mehr mit der Sozialstruktur in unserem Land?

Die Sozialausgaben steigen; gleichzeitig steigt aber auch die Armut oder Armutsgefährdung. Immer mehr Menschen - nicht nur Hartz IV-Empfänger - sind mit ihrem Einkommen kaum mehr in der Lage, ihren Lebensunterhalt würdig zu bestreiten. Es gäbe viel zu tun; ist die Politik aber dazu in der Lage - und willens - daran etwas zu ändern?

 

Geringverdiener - FDP will Hartz IV zu Bürgergeld ausbauen

Die FDP fordert, die Überarbeitung des Sanktionsmechanismus bei Hartz IV zu einer grundlegenden Reform des Sozialsystems zu nutzen. Eine Anpassung reiche nicht aus.

Die FDP hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) aufgefordert, die Überarbeitung der Sanktionen bei Hartz IV zu einer grundlegenden Reform des Sozialsystems zu nutzen. Es wäre zu kurz gesprungen, nach dem Urteil des Verfassungsgerichts "einfach die Sanktionen anzupassen", sagte der FDP-Sozialpolitiker Johannes Vogel. Die SPD habe den Begriff des Bürgergeldes übernommen, den die Liberalen "schon lange nutzen als unsere Version einer modernen Grundsicherung".   mehr ...

Nach Karlsruher Urteil:Hartz-IV-Sanktionen nicht über 30 Prozent

  • Die Hartz-IV-Leistungen dürfen nicht um mehr als 30 Prozent gekürzt werden. Das hat Bundesarbeitsminister Heil bekräftigt.
  • Er reagierte auf einen Bericht der SZ, wonach höhere Kürzungen weiterhin möglich gewesen wären.
  • Das Bundesverfassungsgericht hatte die Sanktionen im November teilweise gekippt.   mehr ...

Hartz IV - Arbeitsagentur setzt Hartz-Sanktionen auch für Jüngere aus

Nach dem Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat die Bundesagentur für Arbeit Sanktionen auch gegen Betroffene unter 25 Jahren ausgesetzt. "Wir verschicken derzeit keine Sanktionsbescheide", sagte Arbeitsagentur-Chef Detlef Scheele den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Man habe den Jobcentern mitgeteilt, dass die vom Gericht angemahnte Änderung der Sanktionspraxis auch für junge Arbeitslose gelte.   mehr ...

 


Religion / Kirchen

Historische Entscheidung - Franziskus schafft "päpstliches Geheimnis" bei Missbrauch ab

Es ist eine Entscheidung, die ein Erzbischof als epochal bezeichnet: Papst Franziskus hat eine Regel für ungültig erklärt, durch die sexueller Missbrauch in der katholischen Kirche verschleiert wurde:

Papst Franziskus verschärft die Gangart beim Kampf gegen sexuellen Missbrauch von Kindern in der katholischen Kirche. Dazu schaffte er das "päpstliche Geheimnis" im Fall von Missbrauch durch Priester ab, wie der Vatikan mitteilte. Die Maßnahme führt nach Angaben der Vatikanischen Medienplattform Vaticannews dazu, dass Aussagen in Kirchenprozessen auch an zivile Behörden gehen.   mehr ...

Finanzskandal im Vatikan - Anlagetipps vom Papst

Papst Franziskus predigt eine arme Kirche für die Armen und geht mit dem Kapitalismus so hart ins Gericht, dass ihm konservative Kritiker bisweilen vorhalten, er sei ein Kommunist oder zumindest ein Sozialdemokrat. Vor diesem Hintergrund war seine Antwort auf die Frage, wie er dazu stehe, dass der Vatikan im Herzen Londons für „Hunderte Millionen Euro“ eine Immobilie erworben habe, durchaus überraschend. Zumal für den Kauf auch Spendengeld, der sogenannte Peterspfennig, verwendet worden sein soll.   mehr ...

Amazonas-Synode im Vatikan - Verheiratete Männer als Priester? Jetzt muss der Papst entscheiden

  • Mit einem Votum für die Zulassung verheirateter Priester und Diakoninnen in entlegenen Regionen ist die dreiwöchige Amazonas-Synode im Vatikan zu Ende gegangen
  • Damit soll der extreme Mangel an Priestern in dem Gebiet bekämpft werden.
  • Bindend ist an dem Votum aber noch nichts. Franziskus kann die Empfehlungen, die ihm unterbreitet werden, breit oder auch nur punktuell aufnehmen, oder gar nicht.   mehr ...
 
 

Grundeinkommen / BGE

Eine gute Idee in Zeiten des Wegfalls von Arbeitsplätzen durch Digitalisierung und Künstliche Intelligenz? Oder nur ein Dummie, damit sich Staat und Wirtschaft aus der Verantwortung für die Gesellschaft zurückziehen können?

Darüber kann man trefflich kontrovers diskutieren - und der Diskurs ist sicherlich erst im Entstehen. Politik und Wirtschaft sind sich nicht einig, wohin der Weg führen wird (und muss) ...

 

Grundsicherung - Das bessere Grundeinkommen

Das bedingungslose Grundeinkommen begeistert viele. Dabei ist es nicht gerecht – doch mit dem Begriff ließe sich etwas machen:
 
Der Diskussion über ein bedingungsloses Grundeinkommen ist etwas eigen, was selten geworden ist im politischen Streit. Es fanden in den vergangenen Jahren ja vor allem jene Gehör, die wussten, wogegen sie sind. Beim Grundeinkommen ist das anders. Linke wie Rechte, Arme wie Reiche, Unternehmer wie Angestellte begeistern sich für die Idee, dass der Staat den Bürgern jeden Monat eine Grundsicherung überweist, ohne Arbeitszwang, ohne Bürokratie, ohne Nachweis von Bedürftigkeit.   mehr ...

Grundeinkommen - Geld für alle

Noch vor Kurzem galt die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens als Hirngespinst von Idealisten. Doch der Widerstand bröckelt - in vielen Staaten werden schon unterschiedliche Projekte angeschoben.   mehr ...

Geld ohne Gegenleistung - Warum Deutschland falsch über das Grundeinkommen redet

Wer die Idee einer Grundsicherung mehrheitsfähig machen will, muss auch das Lager der Gegner überzeugen. Der Begriff "bedingungsloses Grundeinkommen" schadet dabei enorm.   mehr ...

 


Grenzen des Wachstums

Seit der Club of Rome in den 70ern "die Grenzen des Wachtsums" beschrieben hat, hat sich in der Welt des Kapitalismus nicht wirklich etwas geändert - im Gegenteil - und es werden nach wie vor die falschen Götzen angebetet ...

 

Interview - „Radikale Umverteilung stärkt die Nachfrage“

Silke van Dyk forscht zur Postwachstumsökonomie und hält Verzicht für keine Systemalternative:

Studierende und Besserverdienende mögen die Zeit haben, sich in Repair-Cafés und solidarischen Gartenprojekten für eine Welt ohne Wachstumszwang und Umweltzerstörung zu engagieren. Wie aber soll das eine alleinerziehende Kassiererin schaffen?

Politik für viele Jahre

Unser Wachstumswahn droht die Erde für unsere Nachkommen unwirtlich zu machen, warnen 45 Persönlichkeiten und legen ein "Generationen-Manifest" vor, um den kurzsichtigen politischen Debatten hierzulande etwas entgegenzusetzen. Es enthält zehn Forderungen für den Koalitionsvertrag.   mehr ...

Überblick über eine Strömung: Was ist Degrowth? Postwachstumsbewegung ist seit der Krise im Aufwind

Adam Smith wusste es, John Stuart Mill wusste es auch: Wirtschaftswachstum ist begrenzt. Die beiden britischen Philosophen aus vergangenen Jahrhunderten, die das heutige Verständnis von Kapitalismus stark geprägt haben, zeigten unterschiedliche Konsequenzen auf: Entweder gibt es einen zunehmend erbitterten Verdrängungswettbewerb bis zum Untergang oder mehr Zeit für die schönen Dinge des Lebens.   mehr ...

 

Zeit: "Absage an den Untergang: Warum noch in diesem Jahrhundert die Weltbevölkerung zu schrumpfen beginnt – auf die Hälfte von heute."