Sozialstaat / Hartz IV

Was stimmt nicht mehr mit der Sozialstruktur in unserem Land?

Die Sozialausgaben steigen; gleichzeitig steigt aber auch die Armut oder Armutsgefährdung. Immer mehr Menschen - nicht nur Hartz IV-Empfänger - sind mit ihrem Einkommen kaum mehr in der Lage, ihren Lebensunterhalt würdig zu bestreiten. Es gäbe viel zu tun; ist die Politik aber dazu in der Lage - und willens - daran etwas zu ändern?

 

Sinnlose Hartz-IV-Weiterbildungen - Hintergründe zur heute-show vom 11.10.2019

„Fördern und fordern“ – das hatte die Politik bei der Einführung von Hartz IV als Credo festgelegt. Wer arbeitslos geworden ist, der soll vom Jobcenter unterstützt werden, einen neuen Beruf zu finden. Ein Mittel, zu dem Arbeitsvermittler greifen, sind Weiterbildungsmaßnahmen. Die Idee: In Kursen sollen Arbeitslose etwas lernen, was ihnen die Suche nach einer neuen Beschäftigung erleichtert. Wie weit Wunsch und Wirklichkeit auseinander gehen können, zeigt eine Reportage von ZDF zoom. Die Autoren haben sich Weiterbildungsmaßnahmen genauer angeschaut und festgestellt, dass einige Anbieter wohl eher die eigenen finanziellen Interessen als die Zukunft der Teilnehmer im Blick haben:

Die Vergabepraxis der Kurse wird auch vom Bundesrechnungshof kritisiert. Der hat berechnet, dass durch nicht sachdienliche Kurse jedes Jahr ein Schaden von 190 Millionen Euro entsteht. Doch auch für die Kursteilnehmer entsteht ein Schaden, oft psychischer Natur. Denn die verpflichtende Teilnahme an den Kursen empfinden viele als Demütigung. Die Augsburger Allgemeine Zeitung berichtet über so einen Fall: Eine erwachsene Frau soll in einem Kurs „Wörter mit tz“ aufschreiben. Schweregrad und Formulierung der Aufgabe lassen darauf schließen, dass die Arbeitsblätter für Grundschüler konzipiert wurden.   mehr ...

Zuschüsse für Hartz-IV-Haushalte - Die meisten Kinder gehen leer aus

Das Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung kommt bei den meisten Kindern in Hartz-IV-Haushalten nicht an. Nur 15 Prozent der fast eine Million Sechs- bis 15-Jährigen in dieser Gruppe profitieren von den staatlichen Zuschüssen für Sportvereine, Mittagessen, Schulmaterial oder Klassenfahrten. Dies geht aus einer Untersuchung des Paritätischen Wohlfahrtsverbands hervor, die auf Daten der Bundesagentur für Arbeit beruht. Die Zahlen bezeichnete der Verband als "Armutszeugnis". Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider sagte: "Das Bildungs- und Teilhabepaket ist und bleibt Murks."   mehr ...

Regierungsbeschluss - Hartz-IV-Empfänger bekommen acht Euro mehr

Ab dem kommenden Jahr wird der Regelsatz für Hartz-IV-Empfänger angehoben, auf 432 Euro für alleinstehende Erwachsene. Die Erhöhung liegt deutlich unter der Steigerungsrate der Nettolöhne.   mehr ...

 
 

Renten / Pensionen

Deutscher Gewerktschaftsbund fordert Einigung bei Grundrente

Union und SPD wollen im Streit um eine Grundrente heute erneut nach einem Kompromiss suchen. Der DGB mahnt ein Ende des "unwürdigen Taktierens" an:
 
Union und SPD sind weiter uneins bei der Grundrente und wollen deshalb am Mittag erneut beraten. Vor dem Spitzentreffen der großen Koalition hat der DGB eine rasche Einigung gefordert. DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, es müsse "endlich Schluss sein mit unwürdigem Taktieren". Union und SPD müssten jetzt eine Grundrente liefern, "die ihren Namen verdient hat".   mehr ...

Neue Berechnungsformel - Arbeitsministerium bremst Rentenanstieg

Eine Neuregelung zur Rentenberechnung wird derzeit im Bundesarbeitsministerium vorbereitet. Damit sollen starke Schwankungen bei den Rentensteigerungen in den kommenden beiden Jahren verhindert werden, heißt es in einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Ein Sprecher des Ministeriums bestätigte am Samstag, dass Änderungen geplant seien.   mehr ...

Rente - Wer genießt den längsten Ruhestand?

Die Franzosen genießen im Vergleich aller OECD-Länder die längste Zeit im Ruhestand: Bei den Frauen sind es 27,6 Jahre, bei den Männern waren es 2016 fast 24 Jahre, wie die aktuellsten verfügbaren Daten zeigen. Das könnte sich allerdings in den kommenden Jahren ändern: In Frankreich könnte das Renteneintrittsalter von 62 auf 64 Jahre steigen, so schlägt es zumindest der „Hochkommissar für die Rentenreform“ vor:

Infografik: Wer genießt den längsten Ruhestand? | Statista
 
Doch selbst mit der Änderung würden die Franzosen trotzdem noch einen deutlich längeren Ruhestand genießen als die Einwohner vieler andere Länder, wie die Statista-Grafik zeigt. Hierzulande steigt das gesetzliche Rentenalter aktuell von 65 auf 67 Jahre, der Prozess wird 2029 abgeschlossen sein. 2016 verbrachten deutsche Frauen durchschnittlich 22,6 Jahre im Ruhestand, bei den Männern waren es 19,5 Jahre.    mehr ...
 
 
 

Kapitalismus / Ungleichheit / Reichtum

In Zeiten von zunehmender Globalisierung sowie Finanz- und Schuldenkrise hat sich unsere Welt entscheidend verändert. Wie u.a. Thomas Piketty in seinem Buch "Das Kapital im 21. Jahrhundert" verdeutlicht hat, konzentriert sich der Reichtum immer mehr auf eine kleine "Elite". Die Mittelschicht schrumpft immer weiter und die Abgehängten verdeutlichen ihre Unzufriedenheit, indem sie ihren Protest via rechte Populisten artikulieren (siehe Frankreich, Niederlande, Österreich und auch Deutschland).

Wann werden sich die sogenannten Eliten auf ein altes Sprichwort der Indianer besinnen, dass man Geld nicht essen kann? Und wann werden sie merken, dass eine Explosion der Unzufriedenheit nur noch eine Frage der Zeit sein könnte?

 

Einkommensunterschiede in Deutschland - Ungleich wie nie

Selten waren Einkommensunterschiede zwischen Arm und Reich in Deutschland so deutlich wie heute. Das ist das Ergebnis einer Untersuchung der Böckler-Stiftung:

Die Ungleichheit bei den Einkommen in Deutschland ist laut einem Bericht der Hans-Böckler-Stiftung auf einen Höchststand. Der Gini-Koeffizient, das gebräuchlichste Maß für Ungleichheit, habe Ende 2016 mit einem Wert von 0,297 um zwei Prozent höher gelegen als 2005, wie eine am Montag in Düsseldorf veröffentlichte Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der gewerkschaftsnahen Stiftung zeigt. Im Vergleich zum Ende der 1990er Jahre sei die Kennzahl sogar um rund 19 Prozent gestiegen.   mehr ...

Märchen von der freiwilligen Entscheidung für ein Vermögen 

In der aktuellen Diskussion um die Vermögensteuer heißt es oft, unser starker Sozialstaat sei verantwortlich für die hohe Ungleichheit der privaten Vermögen. Häufig fällt dabei der Verweis auf die nordischen Länder, die meist auch eine hohe Ungleichheit aufweisen. Denn Menschen, die sozial abgesichert sind, müssen weniger selbst vorsorgen und entscheiden sich deshalb dafür, wenig oder kein Vermögen anzuhäufen – so zumindest die Argumentation. Aber ist die Tatsache, dass 40 Prozent der Menschen in Deutschland praktisch kein Vermögen haben, wirklich deren freie Entscheidung und die Folge eines starken Sozialstaats?   mehr ...

Soziale Ungleichheit - Superreiche werden noch reicher

Eine Oxfam-Studie vor dem Beginn des G7-Gipfels zeigt: Die soziale Ungleichheit nimmt zu. Schuld daran sind die großen Industriestaaten:

Vor vier Jahren hatten die Vereinten Nationen einhellig beschlossen, dass es von 2030 an keine extreme Armut mehr geben soll. Einiges ist geschehen – auch schon vor diesem Beschluss. Die Zahl der Armen, die von unter 1,90 US-Dollar am Tag leben – die Definition der Weltbank von extremer Armut – ist auf unter 10 Prozent der Weltbevölkerung gesunken. Vor der Jahrtausendwende waren es noch knapp 30 Prozent.   mehr ...

 


Gesellschaft

Mangel in Kitas - Deutschland fehlen 106.500 Erzieher

Die Betreuung in den Kitas hat sich verbessert: Eine Studie zeigt mehr Personal und weniger Kinder je Fachkraft im Durchschnitt. Aber das reicht oft noch nicht:

Pädagogen sind gefragte Menschen. Besonders zum Anfang des Lebens bezahlt der deutsche Staat immer mehr Menschen, sich um die Betreuung der Kleinsten in Krippen und Kindergärten zu kümmern. Innerhalb von zehn Jahren ist das pädagogische Personal in Kitas um 54 Prozent angestiegen – von 379.146 Stellen im Jahr 2008 auf 582.125 Stellen im Jahr 2018. Auch verbesserte sich in den vergangenen Jahr die Personallage in den Kitas: Im Durchschnitt war eine vollzeitbeschäftigte pädagogische Fachkraft in der Kinderkrippe für 4,2 ganztagsbetreute Kinder zuständig. Fünf Jahre zuvor lag der Wert noch bei 4,6. Für Kindergartengruppen verbesserte sich die Betreuungsquote von 9,6 Kindern auf 8,9 Kinder.   mehr ...

Gleichberechtigung - Risiken und Nebenwirkungen von "Me Too"

Vor zwei Jahren machten Frauen im Zuge des Weinstein-Skandals weltweit Fälle von sexueller Belästigung öffentlich. Hat sich die Gesellschaft seitdem verändert? Eine Studie zeigt nun, dass wir uns eher wieder zurückbewegen.   mehr ...

Internationale Studie - Wer will (k)einen Führer?

"Um Missstände in meinem Land zu beheben, bedarf es eines starken Führers, der sich über Gesetze hinwegsetzt." Mit dieser Aussage können sich 22 Prozent der von Ipsos befragten Menschen in Deutschland identifizieren. Das sind deutlich weniger als in anderen Ländern, wie die Grafik von Statista zeigt. Besonders hoch ist die Zustimmung in Frankreich mit 77 Prozent. Bei den Briten wünscht sich jeder zweite Studienteilnehmer einen starken, über dem Gesetz stehenden Führer. „Tiefgehende ideologische Differenzen werden in vielen westeuropäischen Ländern offen gelebt und gegebenenfalls auch mit politisch motivierter Gewalt ausgetragen“, so Robert Grimm von Ipsos. Die Gesamtlage in Deutschland charakterisiert er als zweideutig. Einerseits bezweifeln immer mehr Menschen von Experten verstanden, von Volksparteien vertreten und am Wohlstand beteiligt zu sein. "Andererseits sehen viele Deutsche, wohl auch auf Grund der tiefgehenden Erfahrung mit totalitaristischen Regimes, keine Lösung in einer starken Führungspersönlichkeit“, so Grimm.    mehr ...

Infografik: Wer will (k)einen Führer? | Statista

 
 

Verschwörungstheorien

Verschwörungsguru Ganser in München - Schlimmer ist das Publikum

Der Schweizer Daniele Ganser bedient in einem Münchener Theater das alternative Milieu mit allerlei 9/11-Geraune. Der Applaus ist ihm gewiss:

Das Münchner „Linkes Bündnis gegen Antisemitismus“ hatte gewarnt: „Befürchtet wird die Verbreitung rechtsradikaler und verschwörungstheoretischer Inhalte.“ Die von Grünen- und Linken-Jugend getragene Gruppe wandte sich damit sich gegen einen Vortrag des Schweizer Historikers und Autors Daniele Ganser in München. Dieser sprach davon unbeeindruckt am Donnerstag gleich zwei Mal im Theater Leo 17 in Schwabing, das einer Waldorfschule gehört.   mehr ...

Verschwörungstheorien im Netz - Das Internet der Faschisten

Eine Reihe von Internetseiten boten den rechten Attentätern von El Paso, Christchurch und Pittsburgh ein Forum. Ihre Propaganda ist jedoch auch in Amerika älter als das Internet.   mehr ...

FBI warnt vor Verschwörungstheorien als neuer Terrorgefahr

Beim FBI werden einige Verschwörungstheorien als Bedrohung eingestuft, die Menschen zu Gewalt anstiften könnten. An der Analyse gibt es Kritik.   mehr ...

 
 
ARD-Mediathek:  "Wenn Verschwörungstheoretiker sich radikalisieren [Video 08:09] "

Migration / Bevölkerung

Statistisches Bundesamt - Weniger Menschen beziehen Asylbewerberleistungen

Die Zahl der Bezieher von Asylbewerberleistungen ist zum dritten Mal in Folge gesunken. Zum Jahresende 2018 erhielten rund 411.000 Menschen Geld nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Die Zahl der Empfänger sank im Vergleich zum Vorjahr um zwölf Prozent. 2017 hatten noch 469.000 Personen Asylbewerberleistungen bekommen:

Leistungsbezieher sind Asylbewerber, deren Verfahren noch nicht abgeschlossen sind, die subsidiären Schutz erhalten oder die geduldet sind. Ausländerinnen und Ausländer, die vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) als Flüchtlinge oder Asylberechtigte anerkannt sind, sind nicht leistungsberechtigt und damit auch nicht in dieser Statistik erfasst.   mehr ...

Asylbewerber im Arbeitsmarkt - Großunternehmen stellen seltener Flüchtlinge ein

Ehemalige Asylbewerber kommen vor allem als Zeitarbeiter und im Gastgewerbe unter – mit oft geringen Löhnen. Der Zugang zu Großunternehmen bleibt schwierig.   mehr ...

Bevölkerungsentwicklung - Bevölkerung in Deutschland wächst durch Zuwanderung

2018 sind rund 400.000 Menschen mehr nach Deutschland zu- als fortgezogen. Die Abwanderung ist in Summe gesunken – auch wegen Zuwanderung von Deutschen aus dem Ausland.   mehr ...

 


Gesundheit

Pflegekosten für die Eltern - Keine Angst mehr vorm Sozialamt

Die Pflege der gebrechlichen Eltern kann ganz schön ins Geld gehen. Gute Nachricht: Ab kommenden Jahr soll davon verschont bleiben, wer weniger als 100.000 Euro verdient. Eine schwierige Reform:

Die Kosten für Pflege und Pflegeheim überfordern so manche Rentner. Dann müssen unter Umständen die Nachkommen einspringen - für viele eine ungeplante Belastung. Die Koalition will das nun deutlich abfedern: Hunderttausende Kinder sollen künftig nicht für die Elternpflege zur Kasse gebeten werden. Ein entsprechender Plan aus dem Koalitionsvertrag wird mit dem Entwurf des Angehörigen-Entlastungsgesetzes jetzt umgesetzt. Kommt es dazu, wird viel Familienstreit abgefedert. Auf Kosten der Allgemeinheit.   mehr ...

Masern - Krankenkasse warnt vor Impflücken bei Kindern

Für den Schutz der gesamten Bevölkerung gegen Masern müssen 95 Prozent geimpft sein. Laut der Barmer GEK sind mehr Kinder als angenommen nicht geschützt.   mehr ...
 
 
Wer 50 oder älter ist, wird in Deutschland künftig zum Darmkrebs-Screening eingeladen. Zur Wahl stehen verschiedene Methoden der Früherkennung, die Angebote unterscheiden sich für Männer und Frauen.   mehr ...
 
 
 
Frankfurter Rundschau: "Altenpflege - Vom Wert der Pflege."

Grundeinkommen / BGE

Eine gute Idee in Zeiten des Wegfalls von Arbeitsplätzen durch Digitalisierung und Künstliche Intelligenz? Oder nur ein Dummie, damit sich Staat und Wirtschaft aus der Verantwortung für die Gesellschaft zurückziehen können?

Darüber kann man trefflich kontrovers diskutieren - und der Diskurs ist sicherlich erst im Entstehen. Politik und Wirtschaft sind sich nicht einig, wohin der Weg führen wird (und muss) ...

 

Grundsicherung - Das bessere Grundeinkommen

Das bedingungslose Grundeinkommen begeistert viele. Dabei ist es nicht gerecht – doch mit dem Begriff ließe sich etwas machen:
 
Der Diskussion über ein bedingungsloses Grundeinkommen ist etwas eigen, was selten geworden ist im politischen Streit. Es fanden in den vergangenen Jahren ja vor allem jene Gehör, die wussten, wogegen sie sind. Beim Grundeinkommen ist das anders. Linke wie Rechte, Arme wie Reiche, Unternehmer wie Angestellte begeistern sich für die Idee, dass der Staat den Bürgern jeden Monat eine Grundsicherung überweist, ohne Arbeitszwang, ohne Bürokratie, ohne Nachweis von Bedürftigkeit.   mehr ...

Grundeinkommen - Geld für alle

Noch vor Kurzem galt die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens als Hirngespinst von Idealisten. Doch der Widerstand bröckelt - in vielen Staaten werden schon unterschiedliche Projekte angeschoben.   mehr ...

Geld ohne Gegenleistung - Warum Deutschland falsch über das Grundeinkommen redet

Wer die Idee einer Grundsicherung mehrheitsfähig machen will, muss auch das Lager der Gegner überzeugen. Der Begriff "bedingungsloses Grundeinkommen" schadet dabei enorm.   mehr ...

 


Religion / Kirchen

Kirchen verzeichnen deutlich mehr Austritte

  • Die Zahl der Protestanten verringerte sich 2018 insgesamt durch Sterbefälle und Austritte um 395 000, die der Katholiken um etwa 309 000.
  • Nur auf die Austritte bezogen verlor die katholische Kirche mehr Mitglieder als die evangelische Kirche.
  • Bei den Protestanten sind die Einnahmen durch die Kirchensteuer dennoch gestiegen - auf 5,79 Milliarden Euro:

Die beiden großen Kirchen in Deutschland haben im Jahr 2018 weiter Mitglieder verloren. Die Zahl der Protestanten ging um etwa 395 000 zurück, die Zahl der Katholiken sank um knapp 309 000. Trotz des zunehmenden Mitgliederschwunds sind mehr als die Hälfte aller Deutschen Mitglied der evangelischen oder katholischen Kirche. Das geht aus Statistiken hervor, die die katholische Deutsche Bischofskonferenz und die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) veröffentlicht haben.   mehr ...

Papst Franziskus - Verkehrszeichen, aber keine Stoppschilder

Der Papst schreibt einen 19-seitigen Brief an die deutschen Katholiken. Darin erklärt er, wie ein Reformweg zu beschreiten ist, um die Kirche zukunftsfähig zu machen.   mehr ...

Kirchenstreik-Bewegung "Maria 2.0" - "Abschaffung männerbündischer Machtstrukturen"

Die katholische Kirche leidet an den Verbrechen der Sexualtäter in ihren Rängen. Viele Frauen stellen darum tradierte Strukturen grundsätzlich in Frage: Sie wollen ihre Kirche von Grund auf verändern.   mehr ...

 
 

Tod / Sterbehilfe

BGH-Urteil - Ärzte müssen sterbewillige Menschen nicht retten

Zwei Mediziner hatten Patienten nach der Einnahme tödlicher Medikamente bis zum Tod begleitet. Die Richter entscheiden, dass der Wille der Betroffenen zählt:

Ärzte sind nicht verpflichtet, Patienten nach einem Suizidversuch gegen deren Willen das Leben zu retten. Das hat der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) am Mittwoch in Leipzig entschieden. Er bestätigte damit zwei Freisprüche der Landgerichte in Berlin und Hamburg. Die Gerichte hatten entschieden, dass der Wille der Patienten zählt.   mehr ...

Wenn wir sterben, zündet ein Feuerwerk

Beim Sterben verändert sich unser Körper, die Atmung, der Blutkreislauf, das Bewusstsein. Wir erklären, wie genau. Denn den Tod zu kennen, kann Ängste nehmen.   mehr ...

Sterbefasten - Das eigene Ende beschleunigen

Befürworter bewerten den freiwilligen Verzicht auf Essen und Trinken als humanen Weg, das Leben zu beenden. Für den behandelnden Arzt kann es einen Konflikt bedeuten.   mehr ...

 


Grenzen des Wachstums

Seit der Club of Rome in den 70ern "die Grenzen des Wachtsums" beschrieben hat, hat sich in der Welt des Kapitalismus nicht wirklich etwas geändert und es werden nach wie vor die falschen Götzen angebetet ...

 

Interview - „Radikale Umverteilung stärkt die Nachfrage“

Silke van Dyk forscht zur Postwachstumsökonomie und hält Verzicht für keine Systemalternative:

Studierende und Besserverdienende mögen die Zeit haben, sich in Repair-Cafés und solidarischen Gartenprojekten für eine Welt ohne Wachstumszwang und Umweltzerstörung zu engagieren. Wie aber soll das eine alleinerziehende Kassiererin schaffen?

Politik für viele Jahre

Unser Wachstumswahn droht die Erde für unsere Nachkommen unwirtlich zu machen, warnen 45 Persönlichkeiten und legen ein "Generationen-Manifest" vor, um den kurzsichtigen politischen Debatten hierzulande etwas entgegenzusetzen. Es enthält zehn Forderungen für den Koalitionsvertrag.   mehr ...

Überblick über eine Strömung: Was ist Degrowth? Postwachstumsbewegung ist seit der Krise im Aufwind

Adam Smith wusste es, John Stuart Mill wusste es auch: Wirtschaftswachstum ist begrenzt. Die beiden britischen Philosophen aus vergangenen Jahrhunderten, die das heutige Verständnis von Kapitalismus stark geprägt haben, zeigten unterschiedliche Konsequenzen auf: Entweder gibt es einen zunehmend erbitterten Verdrängungswettbewerb bis zum Untergang oder mehr Zeit für die schönen Dinge des Lebens.   mehr ...

 

Zeit: "Absage an den Untergang: Warum noch in diesem Jahrhundert die Weltbevölkerung zu schrumpfen beginnt – auf die Hälfte von heute."