Verschwörungstheorien / Rassismus

Die geheimen Meinungsmacher - Wie wir im Wahlkampf manipuliert werden

"Die Story im Ersten" über Beeinflussung der Wähler*innen im Netz durch Verschwörungstheorien, radikale Gruppen und ausländische Akteure.   mehr ...

Verfassungsschutz nimmt KenFM ins Visier

KenFM und dessen Gründer Ken Jebsen werden zum Fall für den Berliner Verfassungsschutz. Der Internetsender und andere "alternative Medien" schürten die politische Entfremdung in Deutschland, argumentiert die Behörde.   mehr ...

Querdenker von Youtube verbannt

Querdenken 711 hatte auf Youtube wiederholt Videos mit Fehlinformationen verbreitet - dafür ist die Gruppierung nun ausgeschlossen worden.   mehr ...

 
 

FAZ: "Nach Verbot in Berlin - „Querdenken“-Initiator ruft zu Demo-Pause auf."


Gesellschaft

AnalphabetInnen in Deutschland - Lesen wie ein Drittklässler

Rund sechs Millionen Deutsche können nicht richtig lesen und schreiben, nur langsam sinkt ihre Zahl. Wie lässt sich diesen Menschen helfen?

JedeR achte Deutsche kann kürzere Texte nicht richtig lesen oder schreiben und gilt damit als gering literalisiert. Insgesamt betrifft das rund 6,2 Millionen Menschen, wie die LEO-Bildungsstudien zeigen. Während einzelne Wörter und einfache Sätze für diese Menschen noch lesbar sind, wird es bei zusammenhängenden Texten holprig. Mehr als die Hälfte von Ihnen hat in der Kindheit Deutsch als Muttersprache gelernt.   mehr ...

Finanzierungsstreit - Baerbock dringt auf Einigung im Streit über Schul-Ganztagsanspruch

Die Große Koalition wollte Grundschulkindern ein Recht auf Ganztagsbetreuung ermöglichen – doch das Gesetz scheiterte an Geldfragen der Länder. Die Grünen-Kanzlerkandidatin fordert eine Einigung – »trotz Wahlkampf.   mehr ...

Grünen-Politiker über Transrechte - „Das macht niemand zum Spaß“

Kein Gesetz in Deutschland sei so diskriminierend wie das Transsexuellengesetz, sagt der Grünen-Politiker Sven Lehmann. Er will es schnellstmöglich abschaffen.   mehr ...

 
 

Kapitalismus / Ungleichheit / Reichtum

In Zeiten von zunehmender Globalisierung sowie Finanz- und Schuldenkrise hat sich unsere Welt entscheidend verändert. Wie u.a. Thomas Piketty verdeutlicht hat, konzentriert sich der Reichtum immer mehr auf eine kleine "Elite". Die Mittelschicht schrumpft immer weiter und die Abgehängten verdeutlichen ihre Unzufriedenheit, indem sie ihren Protest via rechte Populisten artikulieren (siehe Frankreich, Niederlande, Österreich und auch Deutschland).

Wann werden sich die sogenannten Eliten auf ein altes Sprichwort der Indianer besinnen, dass man Geld nicht essen kann? Und wann werden sie merken, dass eine Explosion der Unzufriedenheit nur noch eine Frage der Zeit sein könnte?

 

Soziale Ungleichheit - Die Vermögensexplosion

Seit den 70ern hat die untere Hälfte der deutschen Gesellschaft kaum Vermögen aufgebaut. Unsere Grafik zeigt, wie sich dagegen der Reichtum an der Spitze entwickelt hat:
 
In nur fünf Jahren, zwischen 2013 und 2018, sind die Vermögen der reichsten Haushalte in Deutschland um fast die Hälfte gewachsen – auf durchschnittlich 11 Millionen Euro pro Haushalt. Das zeigen Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) für ZEIT ONLINE. "Wir sehen beim Vermögen am oberen Rand der Gesellschaft extreme Zuwächse", sagt Charlotte Bartels vom DIW. Insgesamt hat sich das Vermögen des reichsten Prozents in den vergangenen vier Jahrzehnten fast verdreifacht. Währenddessen konnte die ärmere Hälfte der Bevölkerung fast kein Vermögen aufbauen.   mehr ...

Armut unter Eltern und Kindern - Alleinerziehende werden abgehängt

Fast die Hälfte der Ein-Eltern-Familien in Deutschland und insgesamt 2,8 Millionen Kinder und Jugendliche sind arm. Die Situation ist im Osten teils besser als im Westen.   mehr ...

Kinderarmut in Deutschland - "Kinder gelten finanziell immer noch weitgehend als Privatsache"

Die Bundesregierung hat in den vergangenen Jahren einiges unternommen, um die Kinderarmut zu verringern. Gelungen ist ihr das nicht, wie sich nun zeigt. Woran liegt das?   mehr ...

 
 
Weiteres SZ: "Initiative "Tax me now" - Hoch die Steuern!"
Statista: "Verteilung der Einkommensteuerpflichtigen nach dem Gesamtbetrag der Einkünfte in Deutschland im Jahr 2017."
Change.org: "Reiche sollen für Kosten der Corona-Krise zahlen - Wer hat der gibt."
TAZ: "Armuts- und Reichtumsbericht - Soziale Sicherheit für Arme."
:TAZ: "Brief für Verteilungsgerechtigkeit - KünstlerInnen für Vermögensteuer."
SZ: "Armuts- und Reichtumsbericht - Corona-Krise verschärft die Spaltung von Arm und Reich."
Zeit: "Soziale Ungleichheit - Wie wohlhabend sind Sie?"
Tagesschau: "Höhere Sozialleistungen gefordert - "Armutspolitischer Offenbarungseid"."
FAZ: "Jeder vierte Alleinstehende lebt unter der Armutsschwelle."
TAZ: "Solidarität in der Corona-Panademie - Müller nimmt Milliardäre ins Gebet."
 SZ: "Soziale Lage - Corona spaltet Arm und Reich."
Zeit: "Vermögensungleichheit - Bei jungen Menschen geht die Schere besonders weit auseinander."
Statista: "Millionäre in Deutschland - 38 Prozent der Millionäre arbeiten nicht mehr."
Zeit: "Soziale Ungleichheit - Vermögen der Milliardäre so groß wie nie zuvor."
Wirtschaftswoche: "Vermögenskonzentration - Reichtum in Deutschland ungleicher verteilt als gedacht."
Spiegel: "Einkommensauswertung - Deutschlands acht Millionen Topverdiener."
TAZ: "Thomas Pikettys - „Kapital und Ideologie“: Eine Erbschaft für alle."
SZ: "Thomas Piketty - "Die Wirtschaft funktioniert auch ohne Milliardäre"."
Statista: "Weltvermögen - Die oberen 10 Prozent besitzen 83 Prozent des Weltvermögens."
Spiegel: "Verteilung von Armut und Reichtum - Wohlfahrtsverband sieht Deutschland viergeteilt."

Gesundheit

Neue Quarantäne-Regelung in Berlin - Kinder werden absichtlich infiziert

Statt ganze Klassen nach Hause zu schicken trifft Quarantäne nur noch positive Getestete. Die Politik nimmt in Kauf, dass alle Kinder krank werden:

ortan sollen an Berliner Schulen und Kitas nur noch Corona-Infizierte in Quarantäne müssen, die Kontaktpersonen aus der Gruppe aber nicht mehr. Darauf haben sich die Amts­ärz­t*in­nen der zwölf Berliner Bezirke geeinigt. Damit wird eine bewährte Methode, Infektionsketten zu unterbrechen, abgeschafft.   mehr ...

Coronavirus - Warum Impfdurchbrüche kein Argument gegen eine Impfung sind

Impfungen können eine Ansteckung nicht vollständig verhindern. Aber sie senken das Risiko, an Covid-19 zu sterben, enorm. Das gilt, obwohl die Zahl der Impfdurchbrüche steigt. Ein Überblick.   mehr ...

Corona - Apotheken erstellen Genesenenzertifikate

In vielen Apotheken lässt sich nun auch eine überstandene Covid-19-Infektion digital bescheinigen. Entsprechende Zertifikate könnten mit dem Nachweis eines positiven PCR-Tests in Verbindung mit einem Personaldokument erstellt werden, teilte die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) am 24. August 2021 mit.   mehr ...

 
 

Sozialstaat / Hartz IV

Was stimmt nicht mehr mit der Sozialstruktur in unserem Land?

Die Sozialausgaben steigen; gleichzeitig steigt aber auch die Armut oder Armutsgefährdung. Immer mehr Menschen - nicht nur Hartz IV-Empfänger - sind mit ihrem Einkommen kaum mehr in der Lage, ihren Lebensunterhalt würdig zu bestreiten. Es gäbe viel zu tun; ist die Politik aber dazu in der Lage - und willens - daran etwas zu ändern?

 

Reform des Hartz-IV-Systems - Mehr Geld ist keine Lösung

Das diskriminierende und ineffiziente Hartz-IV-System muss dringend renoviert werden. Doch selbst die linken Parteien bieten hierfür nur Kosmetik an:

Gibt es noch ein anderes Thema für die Bundestagswahl außer der Klimakatastrophe? Ja, Hartz IV. Und alle sind sich einig, so wie jetzt kann es beim Arbeitslosengeld II nicht weitergehen. Vor allem SPD, Grüne und Linke lehnen sich weit aus dem Fenster mit Versprechen: Mehr Geld, andere Namen, weniger Sanktionen, weniger Bürokratie fordern die rot-grünen Geburtshelfer von Hartz IV, gefolgt von den Linken. Die (stille) Hoffnung aller: endlich den Fehler von einst vergessen machen, endlich wieder solidarisch und links sein. Und dafür gewählt werden.   mehr ...

Sozialstaat wächst immer stärker

Im Jahr 2020 floss erstmals mehr als ein Drittel der Wirtschaftsleistung in Soziales. Und der Anteil wird kaum mehr sinken, zeigt ein neuer Regierungsbericht.   mehr ...

Neuer Gesetzentwurf - So will der Arbeitsminister Hartz IV reformieren

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will noch bis zur Jahresmitte die Hartz-IV-Grundsicherung reformieren. Nach einem Gesetzentwurf schlägt der SPD-Politiker vor, dass bei Beziehern von Arbeitslosengeld II in den ersten zwei Jahren auf eine Prüfung verzichtet wird, ob die Wohnungskosten angemessen sind. Ebenso soll Vermögen bis zu 60.000 Euro nicht angerechnet werden.   mehr ...

 


Religion / Kirchen

Europäischer Gerichtshof - Arbeitgeber müssen Kopftuchverbote gut begründen

Was wiegt schwerer? Die Religionsfreiheit oder der Wunsch einer Firma, religiös neutral aufzutreten? Das aktuelle Urteil des EuGH stützt die bisherige Rechtsprechung in Deutschland:
 
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in zwei deutschen Fällen über religiöse Zeichen am Arbeitsplatz entschieden: Das Verbot des Tragens jeder sichtbaren Ausdrucksform politischer, weltanschaulicher oder religiöser Überzeugungen könne demnach durch das Bedürfnis des Arbeitgebers gerechtfertigt sein, gegenüber den Kunden ein Bild der Neutralität zu vermitteln oder soziale Konflikte zu vermeiden.   mehr ...

Imam-Ausbildung in Deutschland - Frei vom Einfluss Ankaras

In deutscher Sprache und auf dem Boden des Grundgesetzes: Das Islamkolleg Deutschland in Osnabrück beginnt mit der Ausbildung von Imamen in Deutschland. Die Erwartungen sind groß.   mehr ...

Papst lehnt Rücktritt ab - Mit brüderlicher Zuneigung für Kardinal Marx

Papst Franziskus hat das Rücktrittsgesuch von Reinhard Kardinal Marx abgelehnt. Der Erzbischof von München und Freising hatte es am 21. Mai im Vatikan unterbreitet und ein entsprechendes Bittschreiben an den Papst am 4. Juni öffentlich gemacht. Am Ende des dreiseitigen Antwortschreibens, das vom Presseamt des Vatikans am Donnerstag veröffentlicht wurde, verfügt der Papst „mit brüderlicher Zuneigung“: „Mach weiter, so wie Du es vorschlägst, aber als Erzbischof von München und Freising.“   mehr ...

 
 

Migration / Bevölkerung

83,2 Millionen in Deutschland - Bevölkerung erstmals seit 2011 nicht gewachsen

In Deutschland leben 83,2 Millionen Menschen. Damit ist die Bevölkerung laut Statistikamt gleich geblieben. In den Vorjahren gab es immer ein Wachstum:

Die Bevölkerung Deutschlands ist im vergangenen Jahr erstmals seit 2011 nicht gewachsen. Wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte, blieb die Zahl der Menschen bei 83,2 Millionen. In exakten Zahlen wurde sogar eine leichte Abnahme um 12.000 Einwohner registriert. In den Vorjahren hatte es jeweils einen Zuwachs gegeben.   mehr ...

Migration - Mehr als 100.000 Kinder mit Schutzstatus seit 2015 geboren

Seit 2015 wurden deutlich mehr Schutzsuchende in Deutschland geboren als in den fünf Jahren zuvor. Zwischen 2015 und 2019 kamen im Schnitt jährlich 27.200 Kinder mit Schutzstatus zur Welt, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Im Vergleich zu den fünf Jahren zuvor hat sich die Zahl damit mehr als versechsfacht, in dem Zeitraum waren jährlich im Durchschnitt 4.400 Kinder mit Schutzstatus geboren worden. Am höchsten war die Zahl im Jahr 2016 mit 32.920 Kindern, seitdem ist sie auf 26.795 zurückgegangen.   mehr ...

Migration - Zuflucht für fast 1,9 Millionen

Laut neuen Zahlen leben in Deutschland so viele Flüchtlinge wie seit der Nachkriegszeit nicht mehr, die meisten von ihnen mit anerkanntem Schutzstatus. Im Corona-Jahr 2020 kamen nur wenige neu hinzu.   mehr ...

 
 

Tod / Sterbehilfe

Deutscher Ärztetag entscheidet - Suizidhilfe im Berufsrecht erlaubt

Der Ärztetag streicht das Verbot ärztlicher Suizidhilfe aus der Berufsordnung. Die ÄrztInnen sehen die Gesetzentwürfe zur Sterbehilfe kritisch:

Das Verbot der ärztlichen Hilfe beim Suizid ist vom 124. Deutschen Ärztetag aus der Muster-Berufsordnung der Bundesärztekammer gestrichen worden. Vorausgegangen war eine lange Aussprache und Abstimmung unter über 200 Delegierten.

Bislang galt folgender Paragraph 16 der Muster-Berufsordnung der Bundesärztekammer: „Ärztinnen und Ärzte haben Sterbenden unter Wahrung ihrer Würde und unter Achtung ihres Willens beizustehen. Es ist ihnen verboten, Patientinnen und Patienten auf deren Verlangen zu töten. Sie dürfen keine Hilfe zur Selbsttötung leisten.“   mehr ...

Gesetz zu Suizidassistenz - Sterbehilfe nur nach Beratung

Abgeordnete von SPD, FDP und Linke haben einen Gesetzentwurf zur Suizidassistenz vorgestellt. Er umfasst auch Zulassung eines strittigen Medikaments.   mehr ...

Sterbehilfe - Verein leistet erstmals Beihilfe zum Suizid in Altenheim

Mit Duldung der Heimleitung konnte der Verein Sterbehilfe einen Bewohner bei der Selbsttötung begleiten. Seit Februar ist geschäftsmäßige Sterbehilfe wieder straffrei.   mehr ...

 


Grundeinkommen / BGE

Eine gute Idee in Zeiten des Wegfalls von Arbeitsplätzen durch Digitalisierung und Künstliche Intelligenz? Oder nur ein Dummie, damit sich Staat und Wirtschaft aus der Verantwortung für die Gesellschaft zurückziehen können?

Darüber kann man trefflich kontrovers diskutieren - und der Diskurs ist sicherlich erst im Entstehen. Politik und Wirtschaft sind sich nicht einig, wohin der Weg führen wird (und muss) ...

 

Grüne und Grundeinkommen - Im Grundsatz bedingungslos

Die Grünen bekennen sich auf dem digitalen Parteitag zum bedingungslosen Grundeinkommen. Das war in der Ökopartei lange umstritten:

Jetzt also doch: Die Grünen bekennen sich in ihrem Grundsatzprogramm zu einem bedingungslosen Grundeinkommen, kurz BGE. Damit hat sich die Parteibasis am Sonntag auf dem digitalen Parteitag der Grünen unter anderem gegen die Parteichef*innen Annalena Baerbock und Robert Habeck sowie den Bundesvorstand durchgesetzt.   mehr ...

Private Initiative - Deutschland probiert das Grundeinkommen aus

Mehr als hundert Personen erhalten drei Jahre lang 1200 Euro - geschenkt. So soll das großangelegte Experiment ablaufen.   mehr ...

Grundeinkommen - "Es reicht nicht, den Menschen Geld zu schenken"

Finnland hat das Grundeinkommen getestet – und nun abgeschafft. Warum das kein Scheitern ist und was es für neue Ideen gibt, sagt Projektleiterin Marjukka Turunen.   mehr ...

 


Grenzen des Wachstums

Seit der Club of Rome in den 70ern "die Grenzen des Wachtsums" beschrieben hat, hat sich in der Welt des Kapitalismus nicht wirklich etwas geändert - im Gegenteil - und es werden nach wie vor die falschen Götzen angebetet ...

 

Interview - „Radikale Umverteilung stärkt die Nachfrage“

Silke van Dyk forscht zur Postwachstumsökonomie und hält Verzicht für keine Systemalternative:

Studierende und Besserverdienende mögen die Zeit haben, sich in Repair-Cafés und solidarischen Gartenprojekten für eine Welt ohne Wachstumszwang und Umweltzerstörung zu engagieren. Wie aber soll das eine alleinerziehende Kassiererin schaffen?

Politik für viele Jahre

Unser Wachstumswahn droht die Erde für unsere Nachkommen unwirtlich zu machen, warnen 45 Persönlichkeiten und legen ein "Generationen-Manifest" vor, um den kurzsichtigen politischen Debatten hierzulande etwas entgegenzusetzen. Es enthält zehn Forderungen für den Koalitionsvertrag.   mehr ...

Überblick über eine Strömung: Was ist Degrowth? Postwachstumsbewegung ist seit der Krise im Aufwind

Adam Smith wusste es, John Stuart Mill wusste es auch: Wirtschaftswachstum ist begrenzt. Die beiden britischen Philosophen aus vergangenen Jahrhunderten, die das heutige Verständnis von Kapitalismus stark geprägt haben, zeigten unterschiedliche Konsequenzen auf: Entweder gibt es einen zunehmend erbitterten Verdrängungswettbewerb bis zum Untergang oder mehr Zeit für die schönen Dinge des Lebens.   mehr ...

 

Zeit: "Absage an den Untergang: Warum noch in diesem Jahrhundert die Weltbevölkerung zu schrumpfen beginnt – auf die Hälfte von heute."