Gesundheit

Analyse - Warum es nur eine Corona-Impfung für gesunde Fünf- bis Elfjährige gibt?

Bisher riet die Stiko nur Risikokindern zur Impfung. Jetzt soll eine Einzeldosis gesunde Altersgenossen ab Herbst schützen. Die Begründung wirft Fragen auf:

Wer nun eine Ausweitung des Impfschemas von zwei Grundimpfungen mit Booster auf alle Kinder in dieser Altersgruppe gerechnet hatte, wurde allerdings enttäuscht. Stattdessen rät die Stiko (PDF) bisher ungeimpften gesunden Sprösslingen nur noch zu einer Impfdosis. Die Gründe für die geänderte Empfehlung klingen überraschend. Natürlich können sich fachliche Einschätzungen im Lichte neuer Daten ändern, das sollen sie bei ausreichender Beweislast sogar. Doch in diesem Fall werfen die Belege zumindest Fragen auf.   mehr ...

Belegt die Charité-Studie wirklich 40-mal so viele Impfnebenwirkungen?

Ein Stiftungsprofessor für Anthroposophische Medizin berichtet neue Daten – und Journalisten verbreiten seine Ergebnisse kritiklos. Was ist dran an der Sache?   mehr ...

Charité nimmt umstrittene Studie zu Corona-Impfnebenwirkungen offline

Nach kritischer Berichterstattung hat das Berliner Universitätsklinikum Charité die Bewerbung einer umstrittenen Studie über Impfnebenwirkungen offline genommen – der Link liefert am heutigen Mittwoch nur noch eine 404-Fehlermeldung. Auf Twitter reklamiert das Tobias Schulze von der Berliner Linken für sich: Auf Nachfrage bei der Berliner Wissenschaftssenatorin Ulrike Gote (Die Grünen) habe die Klinik die Seite entfernt.   mehr ...

 
 

Sozialstaat / Hartz IV

Was stimmt nicht mehr mit der Sozialstruktur in unserem Land?

Die Sozialausgaben steigen; gleichzeitig steigt aber auch die Armut oder Armutsgefährdung. Immer mehr Menschen - nicht nur Hartz IV-Empfänger - sind mit ihrem Einkommen kaum mehr in der Lage, ihren Lebensunterhalt würdig zu bestreiten. Es gäbe viel zu tun; ist die Politik aber dazu in der Lage - und willens - daran etwas zu ändern?

 

Aussetzung der Hartz-IV-Sanktionen - Großversuch für ein Jahr

Hartz-IV-Sanktionen werden ausgesetzt. Das bietet eine Chance, die Sinnhaftigkeit des Systems zu überprüfen:

Es ist ein unfreiwilliger Großversuch, über dessen Ergebnisse man in einem Jahr mehr wissen wird: Die Sanktionen wegen Pflichtverletzungen, also die Möglichkeit, einer Hartz-IV-Empfänger:in 30 Prozent (rund 135 Euro im Monat) vom Regelsatz zu kürzen, wenn sie oder er einen Job oder eine zumutbare Beschäftigungsmaßnahme ablehnt, sind für ein Jahr ausgesetzt. Das entsprechende Gesetz wurde am Donnerstag verabschiedet. Nur 10 Prozent vom Regelsatz, also 45 Euro, können dann gekürzt werden, wenn jemand beim Jobcenter gar nicht mehr auftaucht.   mehr ...

Bundesverfassungsgericht - Rechtsberatung für Hartz-IV-Empfänger

Hartz-IV-Empfänger müssen in einigen Fällen kostenlose Rechtsberatung bekommen - das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Das Gericht gab damit einem Mann recht, der sich gegen einen Bescheid des Jobcenters wehrte.   mehr ...

Sozialstaat wächst immer stärker

Im Jahr 2020 floss erstmals mehr als ein Drittel der Wirtschaftsleistung in Soziales. Und der Anteil wird kaum mehr sinken, zeigt ein neuer Regierungsbericht.   mehr ...

 


Migration / Bevölkerung

Zensus 2022 - Sonntag ist Stichtag

An diesem Sonntag beginnt die Volkszählung – möglichst online, um einen Papierberg einzusparen. Doch es gibt auch Kritik an intransparenter Datenübermittlung:

Deser Sonntag – 15. Mai – ist der Stichtag für die Volkszählung, Zensus 2022 genannt. Wer vergesslich ist, sollte sich aufschreiben, mit welchen Personen man in einem Haushalt wohnt. Ab morgen schwärmen rund 100.000 Erhebungsbeauftragte aus, die genau das in einer großen Stichprobe abfragen. Sie umfasst 10,2 Millionen aller Haushalte. Anzugeben sind alle Personen, ausgenommen Schutzsuchende aus der Ukraine, die weniger als drei Monate in einem Haushalt gelebt haben. Neben der Haushaltsbefragung gibt es die Befragung aller Wohnungs- und Gebäudeeigentümer. Sie umfasst rund 23 Millionen Datensätze und erfolgt per Briefpost, auf die möglichst online geantwortet werden soll: Die Statistiker wollen bei der "neuen Datenbasis für Deutschland" einen Papierberg von der Höhe des Mount Everest einsparen.   mehr ...

Statistisches Bundesamt - Anteil der Bevölkerung mit Migrationshintergrund gewachsen

27,2 Prozent der Menschen in Deutschland sind ausländischer Herkunft, zwei Prozentpunkte mehr als 2020. Nur jeder Zweite von ihnen hat die deutsche Staatsbürgerschaft.   mehr ...

83,2 Millionen in Deutschland - Bevölkerung erstmals seit 2011 nicht gewachsen

In Deutschland leben 83,2 Millionen Menschen. Damit ist die Bevölkerung laut Statistikamt gleich geblieben. In den Vorjahren gab es immer ein Wachstum.   mehr ...

 
 

Grundeinkommen / BGE

Eine gute Idee in Zeiten des Wegfalls von Arbeitsplätzen durch Digitalisierung und Künstliche Intelligenz? Oder nur ein Dummie, damit sich Staat und Wirtschaft aus der Verantwortung für die Gesellschaft zurückziehen können?

Darüber kann man trefflich kontrovers diskutieren - und der Diskurs ist sicherlich erst im Entstehen. Politik und Wirtschaft sind sich nicht einig, wohin der Weg führen wird (und muss) ...

 

Vermögensbildung - Unterschiedliche Reaktionen auf „Grund-Erbe“-Idee von Ostbeauftragtem Schneider

Der Vorschlag eines „Grund-Erbes“ aus Steuermitteln als Startkapital für junge Leute stößt auf Zustimmung und Ablehnung:

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Schneider, hatte ein Grund-Erbe von 20.000 Euro für alle 18-Jährigen vorgeschlagen, um die soziale Ungerechtigkeit in Deutschland zu verringern. Nach Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung Berlin würde das die Vermögensungleichheiten abbauen, führte der SPD-Politiker aus.   mehr ...

Bedingungsloses Grundeinkommen - Unterschreiben für eine rosa Zukunft

Die Initiative Expedition Grundeinkommen startet mit ihrer Sammlung für einen Volksentscheid, mit dem sie ein vom Land finanziertes Modellprojekt zum bedingungslosen Grundeinkommen durchsetzen will. Die Grundfarbe der Plakate: rosa, wie La Vie en Rose. Denn würde – irgendwann – ein solches Grundeinkommen für jede und jeden eingeführt, wäre es nicht weniger als eine sozialpolitische Revolution.   mehr ...

Grüne und Grundeinkommen - Im Grundsatz bedingungslos

Die Grünen bekennen sich auf dem digitalen Parteitag zum bedingungslosen Grundeinkommen. Das war in der Ökopartei lange umstritten.   mehr ...

 


Religion / Kirchen

Ukraine - Der Himmel brennt

Die Gemeinschaft der orthodoxen Christenheit in der Ukraine war ohnehin beschädigt, jetzt droht eine neue Kirchenspaltung:

Für die orthodoxe Christenheit ist Ostern, nicht Weihnachten das höchste Fest des Jahres. In diesem Jahr feiert sie es am kommenden Sonntag - nach dem Julianischen Kalender. In der Ukraine fällt die Botschaft von Tod und Auferstehung in eine Zeit des Krieges, der die orthodoxe Gemeinschaft vor eine Zerreißprobe stellt. Es geht, wie gerade so oft, um die historisch gewachsenen, inzwischen aber für viele untragbaren Beziehungen zu Russland, und wenn es schlecht läuft, sind die Spannungen in den Gemeinden nur Hinweise auf künftige gewaltsame Konfrontationen. "Wir sind in einem Krieg, und alle sind bewaffnet", sagt eine hochrangige Staatsbeamtin für religiöse Angelegenheiten in Kiew: "Wir hoffen, dass wir die Lage weiterhin unter Kontrolle haben."   mehr ...

Kirchenmitglieder sind nur noch eine Minderheit in Deutschland

Über Jahrhunderte war es in Deutschland normal, einer der großen Kirchen anzugehören. Jetzt ist der Anteil der Kirchenmitglieder auf unter 50 Prozent gefallen. Forscher sprechen von einer »historischen Zäsur.   mehr ...

Kirche und Staat - Denn dein ist das Reich

Deutschland ist eine säkulare Republik? Von wegen: Die Kirchen genießen noch immer immense Privilegien.   mehr ...

 


Verschwörungstheorien / Rassismus

Allensbach-Umfrage - Fast ein Drittel der Deutschen glaubt, in einer »Scheindemokratie« zu leben

Meinungen, die die demokratische Grundordnung infrage stellen, sind unter Deutschen weiter verbreitet als bislang angenommen – zu diesem Ergebnis kommt eine Allensbach-Umfrage. Die Unterschiede in Ost und West sind enorm.

In zwei Jahren Pandemie haben sich die »Querdenker« als feste Größe etabliert, auch bei weitestgehend aufgehobenen Maßnahmen protestieren sie weiter gegen eine angebliche Diktatur aus Berlin. Das Allensbach-Institut hat nun im Auftrag des SWR das Demokratievertrauen der Deutschen erfragt. Das Ergebnis: Fast ein Drittel der Bundesbürger stellt laut einer Umfrage das politische System in Deutschland infrage.   mehr ...

Ukraine - Der Krieg als neue Verschwörung

Corona-Beschränkungen und Impfpflicht treiben immer weniger Menschen auf die Straßen. Im Ukraine-Krieg wittern Verschwörungsideologen eine neue Chance zur Spaltung. Zu Recht? Eine Analyse in Daten und Grafiken.   mehr ...

Die geheimen Meinungsmacher - Wie wir im Wahlkampf manipuliert werden

"Die Story im Ersten" über Beeinflussung der Wähler*innen im Netz durch Verschwörungstheorien, radikale Gruppen und ausländische Akteure.   mehr ...

 
 

FAZ: "Nach Verbot in Berlin - „Querdenken“-Initiator ruft zu Demo-Pause auf."


Gesellschaft

Diskriminierung - Bundesregierung beschließt nationale Strategie gegen Antiziganismus

Die Ampel-Koalition will Sinti und Roma besser vor Hass und Gewalt schützen. Unter anderem soll eine Monitorringstelle antiziganistische Attacken besser erfassen:
 
Die Bundesregierung will Sinti und Roma in Deutschland besser vor Hass und Gewalt schützen und ihnen zu mehr politischer Teilhabe verhelfen. Dazu wollen SPD, Grüne und FDP unter anderem eine Kontaktstelle zum besseren Austausch mit Sinti und Roma und eine Monitoringstelle für antiziganistische Übergriffe aufbauen. Beides ist Bestandteil der nationalen Strategie Antiziganismus bekämpfen, Teilhabe sichern!, die das Bundeskabinett nun beschlossen hat.   mehr ...

Tötungen von Mädchen und Frauen - Studie zu Femiziden startet

Bislang gibt es in Deutschland keine Daten zu Femiziden. For­sche­r:in­nen wollen nun Taten, Motive und Rechtsprechung untersuchen:

Noch immer berichten bundesdeutsche Medien gern über „Eifersuchtsdramen“ oder „Familientragödien“, wenn Männer ihre Partnerinnen töten. Diese Begriffe allerdings verschleiern, worum es dabei tatsächlich geht: um Femizide. Femizide sind Tötungen von Mädchen und Frauen aufgrund ihres Geschlechts – also deshalb, weil Frauen gesellschaftlich abgewertet werden, was bis zu ihrem Tod führen kann. Welche konkreten Umstände den einzelnen Taten zugrunde liegen, liegt für den deutschen Kontext bisher allerdings weitgehend im Dunkeln.   mehr ...

Volkszählung - Wie viele sind wir?

Ab Mai wird Deutschland wieder vermessen. Behörden befragen viele Millionen Bürger. Das Milliardenprojekt hat Einfluss auf Schulen, Mandate und öffentliche Projekte - und dürfte einigen Ärger bringen.   mehr ...

 
 

Tod / Sterbehilfe

Sterbehilfevereine kritisieren Gesetzentwürfe zur Suizidbeihilfe

Im Bundestag werden verschiedene Möglichkeiten zur gesetzlichen Regelung der Sterbehilfe diskutiert. Vereine wie Dignitas halten die Entwürfe für zu restriktiv:
 
Sterbehilfevereine und humanistische Organisationen haben die Gesetzentwürfe zur rechtlichen Regelung der Suizidbeihilfe in Deutschland kritisiert. Die bislang vorgelegten drei Entwürfe verstießen erneut gegen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, kritisierten die Vereine. Im Falle einer Umsetzung kündigten sie an, erneut vor Gericht zu ziehen. An der Pressekonferenz nahmen Dignitas Deutschland, der Verein Sterbehilfe, die Giordano-Bruno-Stiftung und die Deutsche Gesellschaft für Humanes Sterben (DGHS) teil.    mehr ...

Deutscher Ärztetag entscheidet - Suizidhilfe im Berufsrecht erlaubt

Der Ärztetag streicht das Verbot ärztlicher Suizidhilfe aus der Berufsordnung. Die ÄrztInnen sehen die Gesetzentwürfe zur Sterbehilfe kritisch.   mehr ...

Gesetz zu Suizidassistenz - Sterbehilfe nur nach Beratung

Abgeordnete von SPD, FDP und Linke haben einen Gesetzentwurf zur Suizidassistenz vorgestellt. Er umfasst auch Zulassung eines strittigen Medikaments.   mehr ...

 


Kapitalismus / Ungleichheit / Reichtum

In Zeiten von zunehmender Globalisierung sowie Finanz- und Schuldenkrise hat sich unsere Welt entscheidend verändert. Wie u.a. Thomas Piketty verdeutlicht hat, konzentriert sich der Reichtum immer mehr auf eine kleine "Elite". Die Mittelschicht schrumpft immer weiter und die Abgehängten verdeutlichen ihre Unzufriedenheit, indem sie ihren Protest via rechte Populisten artikulieren (siehe Frankreich, Niederlande, Österreich und auch Deutschland).

Wann werden sich die sogenannten Eliten auf ein altes Sprichwort der Indianer besinnen, dass man Geld nicht essen kann? Und wann werden sie merken, dass eine Explosion der Unzufriedenheit nur noch eine Frage der Zeit sein könnte?

 

Vermögensverteilung - 20.000 Euro für alle 18-Jährigen

Vermögen ist in Deutschland sehr ungleich verteilt. Das beeinflusst die Chancengleichheit junger Menschen. Ein Startkapital vom Staat könnte das ändern, sagen Forscher:
 
Nur die Hälfte der Menschen in Deutschland wird überhaupt erben und nur einige wenige erhalten sehr große Beträge. Auch deshalb sind private Vermögen hierzulande im internationalen Vergleich sehr ungleich verteilt: Die reichsten zehn Prozent besitzen zwei Drittel des gesamten Vermögens, das reichste ein Prozent ein Drittel.   mehr ...

EU plant Vermögensregister - Mehr Daten über Reiche

Ein EU-Vermögensregister soll den Kampf gegen Geldwäsche und Steuerhinterziehung erleichtern. Kritiker warnen vor Schritt zum „gläsernen Bürger.   mehr ...

Armut - Den Menschen eine Chance geben

Hartz-IV-Empfänger, Geringverdiener, Minijobber: Die Armut ist in Deutschland ein weit verbreitetes Phänomen - und eines, das nicht nur eine politische Lösung fordert. Was die Unternehmen tun können, um die Lage zu verbessern.   mehr ...

 

Weiteres Zeit: "OECD-Studie - Immer mehr Deutsche verlieren Anschluss an Mittelschicht."
Zeit: "Soziale Ungleichheit - Die Vermögensexplosion."
TAZ: "Armut unter Eltern und Kindern - Alleinerziehende werden abgehängt."
SZ: "Kinderarmut in Deutschland - "Kinder gelten finanziell immer noch weitgehend als Privatsache"."
Zeit: "Einkommensverteilung - Geringverdienende zahlen überproportional viel Geld in Sozialkassen."
SZ: "Initiative "Tax me now" - Hoch die Steuern!"
Statista: "Verteilung der Einkommensteuerpflichtigen nach dem Gesamtbetrag der Einkünfte in Deutschland im Jahr 2017."
Change.org: "Reiche sollen für Kosten der Corona-Krise zahlen - Wer hat der gibt."
TAZ: "Armuts- und Reichtumsbericht - Soziale Sicherheit für Arme."
:TAZ: "Brief für Verteilungsgerechtigkeit - KünstlerInnen für Vermögensteuer."
SZ: "Armuts- und Reichtumsbericht - Corona-Krise verschärft die Spaltung von Arm und Reich."
Zeit: "Soziale Ungleichheit - Wie wohlhabend sind Sie?"
Tagesschau: "Höhere Sozialleistungen gefordert - "Armutspolitischer Offenbarungseid"."
FAZ: "Jeder vierte Alleinstehende lebt unter der Armutsschwelle."
TAZ: "Solidarität in der Corona-Panademie - Müller nimmt Milliardäre ins Gebet."
 SZ: "Soziale Lage - Corona spaltet Arm und Reich."
Zeit: "Vermögensungleichheit - Bei jungen Menschen geht die Schere besonders weit auseinander."
Statista: "Millionäre in Deutschland - 38 Prozent der Millionäre arbeiten nicht mehr."
Zeit: "Soziale Ungleichheit - Vermögen der Milliardäre so groß wie nie zuvor."
Wirtschaftswoche: "Vermögenskonzentration - Reichtum in Deutschland ungleicher verteilt als gedacht."
Spiegel: "Einkommensauswertung - Deutschlands acht Millionen Topverdiener."
TAZ: "Thomas Pikettys - „Kapital und Ideologie“: Eine Erbschaft für alle."
SZ: "Thomas Piketty - "Die Wirtschaft funktioniert auch ohne Milliardäre"."
Statista: "Weltvermögen - Die oberen 10 Prozent besitzen 83 Prozent des Weltvermögens."
Spiegel: "Verteilung von Armut und Reichtum - Wohlfahrtsverband sieht Deutschland viergeteilt."

Grenzen des Wachstums

Seit der Club of Rome in den 70ern "die Grenzen des Wachtsums" beschrieben hat, hat sich in der Welt des Kapitalismus nicht wirklich etwas geändert - im Gegenteil - und es werden nach wie vor die falschen Götzen angebetet ...

 

Interview - „Radikale Umverteilung stärkt die Nachfrage“

Silke van Dyk forscht zur Postwachstumsökonomie und hält Verzicht für keine Systemalternative:

Studierende und Besserverdienende mögen die Zeit haben, sich in Repair-Cafés und solidarischen Gartenprojekten für eine Welt ohne Wachstumszwang und Umweltzerstörung zu engagieren. Wie aber soll das eine alleinerziehende Kassiererin schaffen?

Politik für viele Jahre

Unser Wachstumswahn droht die Erde für unsere Nachkommen unwirtlich zu machen, warnen 45 Persönlichkeiten und legen ein "Generationen-Manifest" vor, um den kurzsichtigen politischen Debatten hierzulande etwas entgegenzusetzen. Es enthält zehn Forderungen für den Koalitionsvertrag.   mehr ...

Überblick über eine Strömung: Was ist Degrowth? Postwachstumsbewegung ist seit der Krise im Aufwind

Adam Smith wusste es, John Stuart Mill wusste es auch: Wirtschaftswachstum ist begrenzt. Die beiden britischen Philosophen aus vergangenen Jahrhunderten, die das heutige Verständnis von Kapitalismus stark geprägt haben, zeigten unterschiedliche Konsequenzen auf: Entweder gibt es einen zunehmend erbitterten Verdrängungswettbewerb bis zum Untergang oder mehr Zeit für die schönen Dinge des Lebens.   mehr ...

 

Zeit: "Absage an den Untergang: Warum noch in diesem Jahrhundert die Weltbevölkerung zu schrumpfen beginnt – auf die Hälfte von heute."