Gesellschaft

Diskriminierung - "Ich weiß, wo du wohnst"

In der Corona-Krise haben Diskriminierungen am Arbeitsplatz und im Alltag zugenommen - vor allem jene aufgrund der ethnischen Herkunft:

Mit der Corona-Pandemie steigen nicht nur Arbeitslosenzahlen und die Zahl insolvenzgefährdeter Betriebe, sondern auch Fälle von Diskriminierung auf der Straße und am Arbeitsplatz. Bis Ende Juli hat die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) mehr als 670 Anfragen erhalten. "Die Fälle reichen von unverhohlenem rassistischem Verhalten bis hin zu körperlichen Übergriffen in der Öffentlichkeit", sagte eine Sprecherin der Beratungsstelle mit Sitz in Berlin. Allein 100 Fälle bezögen sich auf Diskriminierungen aufgrund der ethnischen Herkunft, weitere Fälle auf Benachteiligungen aufgrund einer Behinderung, wegen des Alters oder auch der Geschlechtsidentität.   mehr ...

Florian Schroeder - Kabarettist wird bei Querdenken-Demo ausgebuht

Der Kabarettist Florian Schroeder hat in Stuttgart versucht, mit Anti-Corona-Demonstrierenden über Meinungsfreiheit zu diskutieren. Mit bescheidenem Erfolg.    mehr ...

Corona-Krise - Tafeln fordern finanzielle Unterstützung vom Bund

Das Angebot der Tafeln ist wegen der Corona-Pandemie noch immer eingeschränkt. Ihr Vorsitzender rechnet in den kommenden Wochen und Monaten mit deutlich mehr Kunden.   mehr ...
 
 
 

Sozialstaat / Hartz IV

Was stimmt nicht mehr mit der Sozialstruktur in unserem Land?

Die Sozialausgaben steigen; gleichzeitig steigt aber auch die Armut oder Armutsgefährdung. Immer mehr Menschen - nicht nur Hartz IV-Empfänger - sind mit ihrem Einkommen kaum mehr in der Lage, ihren Lebensunterhalt würdig zu bestreiten. Es gäbe viel zu tun; ist die Politik aber dazu in der Lage - und willens - daran etwas zu ändern?

 

Verfassungsgericht zu Teilhabepaket - Bund darf Städte nicht belasten

Seit 2011 müssen Kommunen das Schulessen oder Musikunterricht für Kinder aus Harz-IV-Familien zahlen. Jetzt muss eine Neuregelung her:

Der Bund hat im Rahmen seiner Hartz-IV-Gesetzgebung die Rechte der Kommunen verletzt. Das stellte jetzt das Bundesverfassungsgericht in einem Grundsatzbeschluss fest. Der Bund durfte die Verwaltung des Bildungs- und Teilhabepakets für arme Kinder nicht den Kommunen auferlegen.   mehr ...

Bertelsmann-Studie zu Corona und Armut - 2,8 Millionen arme Kinder

Miese Lernbedingungen, wenig Freizeitmöglichkeiten, schlechte medizinische Versorgung: Eine Studie zeigt die Folgen von Kinderarmut.   mehr ...

Sozialbericht - Sozialbudget knackt die Billionen-Grenze

Die Sozialausgaben in Deutschland steigen. Im vergangenen Jahr haben sie erstmal die Grenze von einer Billion Euro überschritten. In Relation zum Bruttoinlandsprodukts liegt das Sozialbudget bei einer Quote von knapp über 30 Prozent. 2018 waren es 29,4 Prozent, wie die Grafik von Statista mit Daten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zeigt. Der Sozialstaat wächst somit stärker als die Wirtschaft.   mehr ...
 
Infografik: Sozialbudget knackt die Billionen-Grenze | Statista

 


Gesundheit

Die neue Corona-Sorglosigkeit - Erhöht die Strafen für Maskensünder!

Es wächst die Sorge, dass Urlauber mit dem Coronavirus aus dem Urlaub heimkehren. Leider adressiert die Politik damit nicht das größte Problem:

Achtung, die Urlauber kommen aus dem Ausland zurück und bringen die nächste Coronawelle mit. Da hilft nur testen, testen, testen! Bezahlt vom Staat und verpflichtend für alle, die in Hochrisikogebieten Entspannung gesucht haben. So in etwa läuft derzeit die politische Debatte. Doch trotz berechtigter Sorgen um eingeschleppte Infektionsherde: Die Touristen sind nicht das größte Problem.   mehr ...

Wie es Covid-19-Patienten in deutschen Kliniken ergangen ist

  • Von den Covid-19-Patienten im Krankenhaus sind 22 Prozent gestorben
  • Ab dem Alter von 60 Jahren steigt das Risiko für schwere Verläufe, Begleiterkrankungen sind ebenfalls ungünstig
  • Repräsentative Untersuchung an mehr als 10 000 Patienten aus 920 deutschen Krankenhäusern.   mehr ...

Covid-19 - Das Virus schlägt zurück

In Deutschland nehmen die Neuinfektionen mit Corona wieder stark zu, das RKI spricht von einer beunruhigenden Entwicklung. Eine Analyse der aktuellen Zahlen.   mehr ...

 
 

Migration / Bevölkerung

Neue Statistik des Bamf - Mehr Flüchtlinge in eigener Wohnung

Raus aus der Sammelunterkunft: Rund drei Viertel der Geflüchteten, die seit 2013 kamen, leben inzwischen in Privatwohnungen oder Häusern:

Sechsbettzimmer und Gemeinschaftsbad, oder doch der eigene Familienname am Klingelschild? Immer mehr Geflüchtete leben inzwischen in Privatwohnungen statt in Gemeinschaftsunterkünften. Das geht aus einer Kurzanalyse des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hervor, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Demnach lebten 75 Prozent der Befragten 2018 in privaten Wohnungen oder Häusern. 2016 waren es noch 54 Prozent.   mehr ...

Statistisches Bundesamt - Jeder Vierte in Deutschland hat Migrationshintergrund

In Deutschland hat mehr als jeder vierte Einwohner einen Migrationshintergrund. Die Zahl stieg im vergangenen Jahr auf 21,2 Millionen Menschen und damit auf 26 Prozent der Bevölkerung, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Der Zuwachs gegenüber dem Vorjahr lag demnach mit 2,1 Prozent auf dem niedrigsten Niveau seit dem Jahr 2011.

Knapp zwei Drittel (65 Prozent) aller Personen mit Migrationshintergrund sind Eingewanderte aus einem anderen europäischen Land und ihre Nachkommen. Dies entspricht 13,8 Millionen Menschen, von denen 7,5 Millionen Wurzeln in anderen EU-Mitgliedsstaaten haben. Wichtigste Herkunftsländer sind nach wie vor die Türkei (13 Prozent), gefolgt von Polen (11 Prozent) und der Russischen Föderation (7 Prozent).   mehr ...

Ausländerzentralregister - Geringe Zunahme bei Anzahl der Schutzsuchenden in Deutschland

Ende 2019 waren etwa 1,84 Millionen Schutzsuchende in Deutschland registriert. Mit einer Zunahme um drei Prozent bedeutet das den geringsten Zuwachs seit 2012.   mehr ...

 


Kapitalismus / Ungleichheit / Reichtum

In Zeiten von zunehmender Globalisierung sowie Finanz- und Schuldenkrise hat sich unsere Welt entscheidend verändert. Wie u.a. Thomas Piketty in seinem Buch "Das Kapital im 21. Jahrhundert" verdeutlicht hat, konzentriert sich der Reichtum immer mehr auf eine kleine "Elite". Die Mittelschicht schrumpft immer weiter und die Abgehängten verdeutlichen ihre Unzufriedenheit, indem sie ihren Protest via rechte Populisten artikulieren (siehe Frankreich, Niederlande, Österreich und auch Deutschland).

Wann werden sich die sogenannten Eliten auf ein altes Sprichwort der Indianer besinnen, dass man Geld nicht essen kann? Und wann werden sie merken, dass eine Explosion der Unzufriedenheit nur noch eine Frage der Zeit sein könnte?

 

Vermögenskonzentration - Reichtum in Deutschland ungleicher verteilt als gedacht

In Deutschland geht es offenbar weit ungerechter zu als bislang angenommen. Das legte eine mit Spannung erwartete neue Studie nahe. Dennoch sprechen sich die Forscher gegen eine Vermögensteuer aus:

Die reichsten Deutschen besitzen ein deutlich größeres Stück vom Kuchen als bislang angenommen: Statt, wie bislang gedacht, knapp 22 Prozent des deutschen Gesamtvermögens vereint das reichste Prozent der Deutschen über 35 Prozent auf sich. Einem Hundertstel der Menschen gehört damit vereinfacht gesprochen mehr als ein Drittel des deutschen Gesamtkuchens.   mehr ...

Einkommensauswertung - Deutschlands acht Millionen Topverdiener

Die oberen zehn Prozent der Einkommen, das sind gut acht Millionen Menschen in Deutschland. In der Krise sollen sie mehr zahlen. Doch wer gehört dazu - und sind sie wirklich alle reich?   mehr ...

"Global Wealth Report" - Zahl der Millionäre steigt stark an

Die Zahl der Millionäre steigt weltweit an. Im vergangenen Jahr wuchsen die persönlichen Finanzvermögen deutlich auf insgesamt 226 Billionen US-Dollar, das entspricht einem Wachstum von 9,6 Prozent. Das zeigt der Global Wealth Report der Beratungsfirma Boston Consulting Group. Schneller vermehrten sich den Angaben zufolge die Vermögen zuletzt 2005, vor der globalen Finanzkrise.   mehr ...


Tod / Sterbehilfe

Sterbehilfe - Verein leistet erstmals Beihilfe zum Suizid in Altenheim

Mit Duldung der Heimleitung konnte der Verein Sterbehilfe einen Bewohner bei der Selbsttötung begleiten. Seit Februar ist geschäftsmäßige Sterbehilfe wieder straffrei:
 
Der Verein Sterbehilfe hat nach eigenen Angaben erstmals einen Bewohner eines Altenheims in Norddeutschland bei der Selbsttötung unterstützt. "Vor wenigen Tagen haben wir den sehnlichsten Wunsch des Mannes erfüllt und ihn beim Suizid begleitet, in seinem Apartment, das seit vielen Jahren sein Zuhause war", teilte der Verein mit. Erst seit Ende Februar dieses Jahres ist die geschäftsmäßige Sterbehilfe wieder straffrei.   mehr ...

Urteil in den Niederlanden - Sterbehilfe für Demenzerkrankte

Auch bei schwer an Demenz Erkranten ist aktive Sterbehilfe zulässig, so das Gericht. Dafür braucht es eine entsprechende Patientenverfügung.   mehr ...

Dignitas - Schweizer Verein will Sterbehilfe in Deutschland leisten

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat der Schweizer Verein Dignitas angekündigt, auch in Deutschland Sterbehilfe leisten zu wollen. Einen genauen Zeitpunkt, wann Dignitas nach dem Urteil den ersten Suizid in Deutschland begleiten werde, könne sie noch nicht nennen, sagte die Dignitas-Vorsitzende in Deutschland, Sandra Martino. In vielen Bundesländern verbiete die Berufsordnung der Ärzte die Suizidhilfe.   mehr ...

 


Religion / Kirchen

Christenverfolgung - Jagd auf das Kreuz

Weltweit werden immer mehr Christen verfolgt. Wer darüber spricht, wird schnell als islamophob oder rechtsextrem gebrandmarkt. Doch die wahre politische Gefahr liegt im Verschweigen:
 
Wir müssen über Christenverfolgung reden. Dringend. Warum? Weil sie stattfindet, Tag für Tag, in vielen Regionen des Globus, und weil sie zunimmt. In 144 Ländern der Welt müssen Christen wegen ihres Glaubens leiden. Sie werden diskriminiert, vertrieben und in zahlreichen Ländern ermordet. Auch jetzt, vor Pfingsten: Auf ein Kloster in Mosambik gab es einen Terroranschlag und Dutzende Tote bei Angriffen auf christliche Dörfer in Nigeria, um nur zwei der jüngsten Beispiele zu nennen. Trotzdem erscheinen die Leiden der Christen den Deutschen seltsam fern.   mehr ...

Vatikan - Kirchlicher Aufruf mit Verschwörungstheorien

Der konservative Kardinal Müller unterschreibt mit anderen Geistlichen einen Text, der seltsame Thesen zu Covid-19 verbreitet. So warnt er vor der "Schaffung einer Weltregierung, die sich jeder Kontrolle entzieht.   mehr ...

Katholische Kirche - Bischöfe erklären Mitschuld am Zweiten Weltkrieg

Die Deutsche Bischofskonferenz hat die Verantwortung der katholischen Bischöfe am Zweiten Weltkrieg dargelegt. Es ergebe sich ein deutliches "Bild der Verstrickung.   mehr ...
 
 
 

Verschwörungstheorien

Verschwörungstheorien in sozialen Medien - Die Pandemie der Unwahrheiten

Soziale Medien versuchen, die Verbreitung von Coronamythen einzudämmen. Doch die Verschwörungspromis sind schneller:

Auf den ersten Blick sieht das Video aus wie ein journalistisches Interview: Vor schlichtem Hintergrund beantwortet die US-amerikanische Molekularbiologin Judy Mikovits Fragen zu Covid-19. Doch statt gesicherter Fakten verbreitet Mikovits, die 2011 vom Whittemore Peterson Institute for Neuro-Immunse Disease wegen nicht haltbarer Forschungsergebnisse entlassen wurde, Unwahrheiten: dass Maskentragen das Virus erst aktiviere oder Corona durch einen schlechten Grippe-Impfstoff entstanden sei.

Das Youtube-Video „The Plandemic“ ist ein Paradebeispiel dafür, wie schnell sich Verschwörungserzählungen in der Coronakrise verbreiten können. Impfgegner:innen, rechte QAnon- und Chemtrail-Facebookgruppen teilten es. Innerhalb weniger Tage wurde das 26-minütige Video mehrere zehn Millionen Male weltweit gesehen.   mehr ...

Meinungsäußerung zu Coronazeiten -- Auch Absurdes ist geschützt

Auch Verschwörungstheoretiker werden vom Grundgesetz geschützt. Die Meinungsfreiheit ist grundsätzlich weit auszulegen, so beurteilt es das Bundesverfassungsgericht. Strafnormen, die in die Meinungsfreiheit eingreifen, sind dagegen eng auszulegen.   mehr ...

Klima-Leugner entdecken Corona - Dieselben Trickser

Wer den Klimawandel leugnet, wittert oft auch bei Corona eine Verschwörung. Jetzt zeigt ein Dossier, wie die Szenen zusammenhängen.   mehr ...

 
 

Grundeinkommen / BGE

Eine gute Idee in Zeiten des Wegfalls von Arbeitsplätzen durch Digitalisierung und Künstliche Intelligenz? Oder nur ein Dummie, damit sich Staat und Wirtschaft aus der Verantwortung für die Gesellschaft zurückziehen können?

Darüber kann man trefflich kontrovers diskutieren - und der Diskurs ist sicherlich erst im Entstehen. Politik und Wirtschaft sind sich nicht einig, wohin der Weg führen wird (und muss) ...

 

Grundeinkommen - "Es reicht nicht, den Menschen Geld zu schenken"

Finnland hat das Grundeinkommen getestet – und nun abgeschafft. Warum das kein Scheitern ist und was es für neue Ideen gibt, sagt Projektleiterin Marjukka Turunen:

In Finnland bekamen 2000 von rund 200.000 Langzeitarbeitslosen im Alter zwischen 25 und 58 Jahren monatlich 560 Euro vom Staat. Zwei Jahre lange gab es das Geld – ohne Steuern, Fragen, Bedingungen oder Gegenleistungen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer durften und sollten dazuverdienen. Das Grundeinkommen gab es zusätzlich, ohne Abzüge, dazu bezogen sie Wohngeld. Befürworter hatten große Hoffnungen auf das finnische Experiment gesetzt.

Zwei Jahre nach Ende des Experiments wurden nun die Ergebnisse ausgewertet. Sie zeigen: Effekte für den Arbeitsmarkt gibt es kaum. Darum ging es im Kern aber auch gar nicht, sagt Marjukka Turunen, die das Experiment des Sozialversicherungsinstituts Kela geleitet hat. Was also hat der Versuch gebracht?   mehr ...

Bedingungsloses Grundeinkommen - Linke plant Urwahl

Es ist ein hoch umstrittenes Thema in der Linken, doch nun soll es endlich per Mitgliedervortum entschieden werden: Das bedingungslose Grundeinkommen. Derzeit verhandeln der Parteivorstand und die Befürworter des bedingungslosen Grundeinkommens über einen Termin. In seiner Sitzung am Dienstag will der Parteivorstand entscheiden, ob man mit den Grundeinkommensbefürwortern eine entsprechende Vereinbarung trifft.   mehr ...

Grundsicherung - Das bessere Grundeinkommen

Der Diskussion über ein bedingungsloses Grundeinkommen ist etwas eigen, was selten geworden ist im politischen Streit. Es fanden in den vergangenen Jahren ja vor allem jene Gehör, die wussten, wogegen sie sind. Beim Grundeinkommen ist das anders. Linke wie Rechte, Arme wie Reiche, Unternehmer wie Angestellte begeistern sich für die Idee, dass der Staat den Bürgern jeden Monat eine Grundsicherung überweist, ohne Arbeitszwang, ohne Bürokratie, ohne Nachweis von Bedürftigkeit.   mehr ...

 


Grenzen des Wachstums

Seit der Club of Rome in den 70ern "die Grenzen des Wachtsums" beschrieben hat, hat sich in der Welt des Kapitalismus nicht wirklich etwas geändert - im Gegenteil - und es werden nach wie vor die falschen Götzen angebetet ...

 

Interview - „Radikale Umverteilung stärkt die Nachfrage“

Silke van Dyk forscht zur Postwachstumsökonomie und hält Verzicht für keine Systemalternative:

Studierende und Besserverdienende mögen die Zeit haben, sich in Repair-Cafés und solidarischen Gartenprojekten für eine Welt ohne Wachstumszwang und Umweltzerstörung zu engagieren. Wie aber soll das eine alleinerziehende Kassiererin schaffen?

Politik für viele Jahre

Unser Wachstumswahn droht die Erde für unsere Nachkommen unwirtlich zu machen, warnen 45 Persönlichkeiten und legen ein "Generationen-Manifest" vor, um den kurzsichtigen politischen Debatten hierzulande etwas entgegenzusetzen. Es enthält zehn Forderungen für den Koalitionsvertrag.   mehr ...

Überblick über eine Strömung: Was ist Degrowth? Postwachstumsbewegung ist seit der Krise im Aufwind

Adam Smith wusste es, John Stuart Mill wusste es auch: Wirtschaftswachstum ist begrenzt. Die beiden britischen Philosophen aus vergangenen Jahrhunderten, die das heutige Verständnis von Kapitalismus stark geprägt haben, zeigten unterschiedliche Konsequenzen auf: Entweder gibt es einen zunehmend erbitterten Verdrängungswettbewerb bis zum Untergang oder mehr Zeit für die schönen Dinge des Lebens.   mehr ...

 

Zeit: "Absage an den Untergang: Warum noch in diesem Jahrhundert die Weltbevölkerung zu schrumpfen beginnt – auf die Hälfte von heute."