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EU-Finanzpolitik / Europäische Zentralbank

Nullzins - Der Fluch des billigen Geldes

EZB-Chef Mario Draghi setzt den Rahmen, Ökonomen liefern die Argumente – für ein schuldenfrohes Deutschland im Zeichen der Rezessionsangst. Der Nullzins bestimmt die Politik. Zum Wohl des Staates und der Vermögenden. Und mit verheerenden Folgen für Sparer, Banken, Unternehmen – und die Leistungsfähigkeit der Volkswirtschaft:

Zwei Monate noch, dann endet die Amtszeit von Mario Draghi, dem Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) – und sie endet wohl so, wie sie vor acht Jahren begonnen hat: mit der Zuspitzung eines ökonomischen Feldversuchs, wie es ihn „in der Geschichte der Menschheit noch nicht gegeben hat“, so David Folkerts-Landau, Chefvolkswirt der Deutschen Bank.   mehr ...

Otmar Issing - „Inflation von 1 bis 1,5 Prozent ist das Reich der Seligen“

Als erster Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank hat Otmar Issing das Fundament der Geldpolitik im Euroraum gelegt. Warum er die heutige Zinspolitik kritisiert und die Unabhängigkeit gefährdet sieht.   mehr ...

Internationaler Währungsfonds - EU will Bulgarin Kristalina Georgiewa als IWF-Chefin

  • Die Christdemokratin war bis 2017 Vizechefin der EU-Kommission. Sie gilt als sehr kompetente Ökonomin.
  • Sie galt als Außenseiterin, denn sie wird bald 66 und hat daher die Altersgrenze von 65 Jahren überschritten, die beim IWF für den Chefposten gilt.   mehr ...
 
 
Weiteres Wirtschaftswoche: "Der Euro ist attraktiv – aber leider nur für Arme."
SZ: "Bankenunion - Habeck wirbt für Einlagensicherung und Abwicklungsfonds."
FAZ: "Urteil des Verfassungsgerichts - Europäische Bankenunion verstößt nicht gegen das Grundgesetz."
Klimareporter: "Divestment - Europäische Investitionsbank will raus aus Fossilen."
Spiegel: "IWF-Vorsitz - Europäer einigen sich auf fünf mögliche Lagarde-Nachfolger."
Zeit: "EZB -Leitzins im Euroraum bleibt bei null Prozent."
FAZ: "Im Jahr 2018 - EU-Länder senken Neuverschuldung deutlich."
Wirtschaftswoche: "Vorwurf der Vetternwirtschaft - EZB-Mitarbeiter prangern Missstände an."
SZ: "EZB-Präsidentschaft - Draghi hinterlässt ein schweres Erbe."
Zeit: "Cum-Ex-Skandal -Europas Finanzaufseher verschleppen Aufklärung."
FAZ: "Euro-Geldpolitik - EZB behält den Nullzins bei."
Klimareporter: "Analyse des EZB-Portfolios - Europäische Zentralbank untergräbt EU-Klimapolitik."
Spiegel: "Geldwäsche - Saudi-Arabien und USA verhindern schwarze Liste der EU."
FAZ: "Zähe EU-Verhandlungen - Von der Finanztransaktionssteuer bleibt wenig übrig."
FAZ: "Plan der EU-Kommission - Brüssel will Einstimmigkeit in Steuerpolitik aufheben."
FAZ: "Münzmenge festgelegt - Euro-Staaten wollen Münzen im Milliardenwert produzieren."
FAZ: "EuGH-Urteil - EZB-Anleihenkäufe sind rechtens."
Spiegel: "Knappes Kapital - EZB stellt italienische Bank unter Zwangsverwaltung."

Finanzpolitik 

Thorsten Schäfer-Gümbel legt Konzept für Vermögenssteuer vor

Seit über 20 Jahren gibt es in Deutschland keine Vermögenssteuer mehr. Der kommissarische SPD-Chef wagt jetzt einen neuen Vorstoß, um Superreiche zu besteuern:
 
Der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel hat ein Konzept für eine Vermögenssteuer erarbeitet, die dem Staat jährlich zehn Milliarden Euro bringen soll. "Nach unseren Vorstellungen sollen diejenigen, die gerade in den vergangenen Jahren überproportional von der wirtschaftlichen Lage, selbst in der Finanzmarktkrise 2008/2009, profitiert haben, einen größeren Beitrag für die nötigen Investitionen leisten, also für die Infrastruktur, fürs Wohnen und für den Klimaschutz", sagte er der Rheinischen Post. Laut Schäfer-Gümbel seien dies vor allem Multimillionäre und Milliardäre.   mehr ...

Finanzminister verteidigt Soli-Pläne als Konjunkturmaßnahme

Olaf Scholz will den Solidaritätszuschlag weitgehend abschaffen. Dies entlaste Arbeitnehmer, Handwerker und Selbstständige. Doch aus der Wirtschaft kommt Kritik.   mehr ...
 
Staatsverschuldung -Öffentliche Schulden deutlich zurückgegangen
Der deutsche Staat hat seine Schulden im vergangenen Jahr weiter deutlich reduziert. Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte standen Ende Dezember 2018 zusammen mit 1.916,6 Milliarden Euro im Minus, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Das waren 2,7 Prozent oder 52,5 Milliarden Euro weniger als ein Jahr zuvor. Die Pro-Kopf-Verschuldung lag damit bei 23.124 Euro.   mehr ...
 
 
 
Weiteres FAZ: "IW-Chef Hüther - „Die Schuldenbremse ist nicht flexibel genug“."
FAZ: "Muss der Fiskus Soli zurückzahlen?"
Spiegel: "Streit um Abschaffung - Soli verstößt laut FDP-Gutachten ab 2020 gegen Grundgesetz."
SZ: "Koalition einigt sich bei Grundsteuer-Reform."
Zeit: "Steuerschätzung -Bundesregierung muss mit weniger Steuereinnahmen rechnen."
Wirtschaftswoche: "CO2-Steuer ohne zusätzliche Belastung für Familien und Geringverdiener."
SZ: "Vorstoß aus der CSU - Söder fordert Steuerreform in zweistelliger Milliardenhöhe."
SZ: "Gesetzentwurf - Städtetag kritisiert Bayern für Grundsteuer-"Alleingang"."
Spiegel: "Deutschlands Rentner zahlen 33 Milliarden Euro Einkommensteuer."
Zeit: "Bundeshaushalt -Deutschlands Schuldenstand sinkt unter Maastricht-Grenze."
Manager Magazin: "Nur Hamburg, Bremen und Schleswig Holstein steigern Schulden - Deutscher Staat baut 53 Milliarden Euro Schulden ab."
Zeit: "Bundeshaushalt 2020 -Kritik am Haushaltsplan von Finanzminister Scholz."
Spiegel: "Zinsen und Dividenden - Scholz prüft Ende der Abgeltungsteuer."
SZ: "Deutschland blockiert Steuertransparenz in der EU."
Zeit: "Annegret Kramp-KarrenbauerCDU-Vorsitzende schlägt EU-Binnenmarkt für Banken vor."

Banken / Spekulation

Negativzins - Der Druck auf die Banken steigt

Auch der Verband des privaten Bankgewerbes äußert sich nun zu dem umstrittenen Thema negativer Zinsen. Die Europäische Zentralbank könnte den Einlagenzinssatz im September weiter in den negativen Bereich schieben:

Deutsche Bank -Konzernumbau sorgt für größeren Milliardenverlust als erwartet

Die Deutsche Bank hat nach eigenen Angaben im zweiten Quartal einen Verlust von 3,15 Milliarden Euro verzeichnet. Das Minus fiel dabei größer aus als zunächst erwartet. Anfang Juli hatte das Unternehmen noch mit 2,8 Milliarden Euro Verlust für das zweite Quartal gerechnet.   mehr ... 

Zu hohe Zinsen - Sparkasse kündigt Tausende Sparverträge

Viele Sparer in Deutschland konnten den aktuell niedrigen Zinsen bislang entgehen, weil sie noch alte, gut verzinste Sparverträge hatten. Ein Urteil des Bundesgerichtshofs bietet den Banken jedoch einen Ausweg. Die Sparkasse Nürnberg kündigt nun gleich mehr als 20.000 Verträge.   mehr ...
 
 
Weiteres Bankenverband.de: "Neue Regeln bei Onlinebanking und Bezahlen im Netz - Was ändert sich?"
Spiegel: "Änderungen beim Onlinebanking - Die Zeit der iTAN ist vorbei."
FAZ: "Radikaler Umbau - Deutsche Bank streicht 18.000 Stellen."
SZ: "Steuertricks - Justiz knöpft sich im Cum-Ex-Skandal Banken vor."
Spiegel: "Unerlaubte Absprachen im Währungshandel - EU-Kommission verhängt Milliardenstrafe gegen Großbanken."
Spiegel: "BGH-Urteil - Banken dürfen Extra-Gebühren für Geldabheben am Schalter fordern."
Spiegel: "Abwicklungsanstalt - Deutsche Bank will Wertpapiere in "Bad Bank" auslagern."
SZ: "Gebühren - 100 Euro für das Basiskonto."
SZ: "Cum-Ex - Justiz nimmt Deutsche Bank ins Visier."
Spiegel: "Finanzaufsicht - Onlinebank N26 muss Geldwäschekontrolle verbessern."
SZ: "Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank gescheitert."

Finance News

Bewertung von Klimagefahren - Moody's schaut auf Klimarisiken

Die zweitgrößte Ratingagentur der Welt übernimmt einen führenden Datenanbieter zur Bewertung von Klimarisiken. Der Kauf zeigt, dass die Klimakrise in der Finanzwirtschaft angekommen ist:

Die US-amerikanische Ratingagentur Moody's hat sich bei dem kalifornischen Unternehmen Four Twenty Seven eingekauft, einem Spezialisten für Klimadaten und Risikoanalysen.   mehr ...

Reversible Enteignungen - Lasst die Erben ihr Erbe verdienen

Nehmt den Reichen, gebt den Armen. Klingt gut, schafft aber nicht mehr Wohlstand für alle. Ganz anders wäre es mit staatlichen Beteiligungen am Firmenerbe - die sich zurückkaufen ließen.   mehr ...

Der Nullzins sprengt die Gesellschaft

Der alte Kontinent operiert nun auf unbestimmte Zeit im Südeuropa-Modus. Doch das ewig billige Geld führt zu Verwerfungen, die offenbar alle verdrängen.   mehr ...

 
 
Weiteres Heise: "G7-Staaten warnen vor Facebook-Geld Libra."
SZ: "Projekt "Libra" - Facebooks Weltwährung wird eine Revolution."
n-tv: "Neue Bewegung bei Börsensteuer - Berlin und Paris locken mit Zusagen."
Wirtschaftswoche: "Erbschaft- und Schenkungsteuer - Neue Regeln für Erben."
Zeit: "Erbschaftsteuer -"In den USA ist die Erbschaftsteuer deutlich höher als hierzulande, daran sollten wir uns orientieren"."
FAZ: "Volksabstimmung - Schweizer kappen Privilegien für internationale Konzerne."
FAZ: "Mehr Zeit für die Steuer - Das ändert sich im Mai."
SZ: "Datenleak - Panama Papers bringen dem deutschen Fiskus Millionen."
Heise: "Bundesbank fordert europäische Alternative zu Paypal, Apple Pay und Co.."
Golem: "Einigung auf europaweite Digitalsteuer gescheitert."
Wirtschaftswoche: "Steuer, Organspende, Fleisch - Das ändert sich zum 1. April."
FAZ: "Werte-Modell : Kommunen finden neue Grundsteuer gerechter."

Unternehmenssteuern / Steuerflucht

Cum-Ex-Geschäfte - Erste Anklage im größten Steuerskandal der deutschen Geschichte

Zwei ehemalige Aktienhändler müssen sich wegen Tricksereien bei Wertpapier-Deals vor Gericht verantworten. Es handelt sich um die erste zugelassene Anklage wegen Cum-Ex-Geschäften:

Im Steuerskandal um sogenannte Cum-Ex-Aktiendeals kommt es nach Informationen von "Handelsblatt" und dpa zu einem ersten Gerichtsverfahren. Das Landgericht Bonn habe die Anklage gegen zwei ehemalige Aktienhändler wegen besonders schwerer Steuerhinterziehung zugelassen.   mehr ...

G20-Staaten - IT-Konzerne sollen globale Mindeststeuer zahlen

Die 20 größten Industrieländer wollen das Steuersystem weltweit umkrempeln. Ab Ende 2020 könnte eine weltweite Mindeststeuer gelten - auch für IT-Konzerne wie Google oder Facebook.   mehr ...

Steuerpolitik -OECD plant Abkommen für Besteuerung internationaler Unternehmen

Die internationale Staatengemeinschaft will ihr Engagement gegen legale Möglichkeiten zur Steuervermeidung verstärken: Bis Ende des Jahres 2020 wollten sich dazu mehr als 100 Länder auf ein gemeinsames Abkommen verständigen, teilte die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) mit.   mehr ...
 
 
 
Weiteres Spiegel: "Kampf gegen Geldwäsche - Scholz will Transparenzregister öffentlich machen."
SZ: "Steuern - Reiche Deutsche zieht es immer noch nach Luxemburg."
n-tv: "EU-Steuerbetrüger rauben Milliarden durch Karussellgeschäfte."
Zeit: "Panama Papers - Bundesweite Razzia bei Banken und Steuerkanzleien."
SZ: "Cum-Ex-Deals - Anklage gegen das Phantom."
SZ: "Nach Panama Papers - Steuerfahnder haben schon eine Milliarde Euro zurückgeholt."
SZ: "Frankreich - Nationalversammlung stimmt für Digitalsteuer."
Manager Magazin: "Gegen Steuerflucht von Google, Amazon und Facebook - Österreich führt im Alleingang Digitalsteuer ein."
Heise: "Minister - Digitalsteuer in Frankreich wird rund 30 Konzerne treffen."
Wirtschaftswoche: "Sondersteuer für Online-Werbung - Findige Finanzbeamte schrecken Online-Händler auf."
t3n: "Amazon macht 11 Milliarden Dollar Gewinn – und bekommt noch Steuern zurück."
t3n: "Google - Mehr Strafen in der EU gezahlt als Steuern weltweit."
Wirtschaftswoche: "Unternehmensteuer - Union will Steuersatz für Unternehmen auf „25 Prozent deckeln."
Wirtschaftswoche: "Vorsteuerbescheide - EU-Kommission prüft Steuerdeals von Nike."
Heise: "Alle Jahre wieder – Alphabet spart weiter Steuern in Milliardenhöhe."
FAZ: "EU-Einigung nicht in Sicht - Österreich will nationale Digitalsteuer einführen."
Zeit: "Steuertricks -Der Staat schlägt zurück."
Internetworld: "Keine Einigung - Schnelle Einführung einer EU-Digitalsteuer vorerst gescheitert."
Spiegel: "Unitymedia-Verkauf Wie man mit TV-Kabeln Milliarden macht -

Globaler Finanzmarkt - Schuldenkrise

Die Finanzkrise hat nicht nur die westliche Welt an den Rand des finanziellen Kollapses geführt. Es wurden Milliarden in die Bankenrettung gesteckt und versucht, die "Finanzmärkte" zu regulieren.

Nun ist allerdings festzustellen, dass alle Versuche, das zu bewerkstelligen ziemlich grandios gescheitert sind. Die Banken betreiben ihre Spekulationsgeschäfte ungeniert und es wird weiter gezockt. Die EZB hat es geschafft, mit ihrer Nullzinspolitik Sparer und Lebensversicherungen immer mehr zu enteignen. Alle ihre Maßnahmen dienen lediglich der Finanzindustrie. Eine Finanztransaktionssteuer, die fast schon als durchgesetzt galt, wird immer wieder hintertrieben und verschoben.

Eine grundlegende Reform lässt auf sich warten und wird wohl niemals kommen, weil die sog. "Eliten" gegenseitig sich an der Blockadepolitik gegenseitig überbieten ...

 

Den ärmsten Ländern droht eine neue Schuldenkrise

Immer mehr Staaten können ihre Kredite nicht bedienen, warnen die Gläubigerländer in Paris. China steht im Verdacht, diese Schwäche auszunutzen:
 
Auf der ganzen Welt sind private und staatliche Schulden in den vergangenen Jahren auf ein lange nicht gesehenes Ausmaß gestiegen. Das haben zum Großteil die reichen Industrieländer zu verantworten, doch auch in den Entwicklungsländern wachsen die Verbindlichkeiten – und damit die Gefahr neuer Schuldenkrisen. Davor warnten am Dienstag in Paris Finanzminister und Notenbankiers aus mehr als 40 Ländern, die im Rahmen des Pariser Klubs, der Organisation staatlicher Gläubiger, in Paris zusammengekommen sind. 24 der 60 ärmsten Länder der Welt könnten ihre staatlichen Kredite nicht mehr bedienen oder seien von einer solchen Schieflage bedroht, berichtete die geschäftsführende Direktorin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde. 2013 waren es nur halb so viele. Besonders Länder mit hoher Rohstoffabhängigkeit ächzen unter hohem Fremdkapital. „Wir stehen vor einem steilen Anstieg“, sagte die Französin, denn einerseits hätten die Entwicklungsländer immensen Finanzbedarf für ihre öffentliche Infrastruktur, doch andererseits dürften sie nicht in neue Schuldenkrisen getrieben werden.   mehr ...

Big Four - Warum Europa es nicht geschafft hat, die Wirtschaftsprüfer zu bändigen

  • Nach der Finanzkrise standen die sogenannten "Big Four" am Pranger, das sind die Wirtschaftsprüfer EY, Deloitte, KMPG und PwC.
  • Doch vom Vorstoß der EU-Kommission blieb kaum etwas über. Interne Protokolle zeigen nun, warum: Auch die Bundesregierung hat schärfere Regeln blockierterieten.   mehr ...

Nach langen Verhandlungen - Deutschland und Frankreich einig bei Eurozonen-Budget

Die beiden Länder haben sich auf einen Vorschlag für ein gemeinsames Budget der Euro-Staaten innerhalb des EU-Haushalts geeinigt. Das soll die Unterschiede zwischen den Volkswirtschaften verringern.   mehr ...

 

Le Monde diplomatique: "Griechenland - Stürmische Märkte."